Ein Baum braucht nur wenige Minuten, um gefällt zu werden. Er braucht Jahrzehnte, um wieder anzuwachsen. Entscheiden Sie sich heute für echten Artenschutz, für echten Naturschutz und für wirklichen Klimaschutz. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Es ist eine Intervention. - Ich möchte auf Folgendes hinweisen: Herr Schröder, Sie waren in der letzten Legislaturperiode noch nicht im Landtag anwesend. Anscheinend haben Ihnen die Referenten auch etwas Falsches aufgeschrieben. Es war nicht der Entschließungsantrag der AfD, der aufgedeckt hat, dass eine Baumschuld besteht, sondern es war eine Recherche des BUND, der diese Baumschuld aufgedeckt hat. Es folgte ein Artikel in der „MZ“. Daraufhin haben wir als GRÜNEN-Landtagsfraktion eine Große Anfrage gestellt und in der Antwort wurde bestätigt, dass diese Baumschuld entstanden ist. Es war nicht der Entschließungsantrag der AfD.
Also versuchen Sie bitte, die richtigen Fakten auf den Tisch zu legen und nicht mit falschen Dingen Ihre Reden zu eröffnen. - Danke.
Danke für die klärenden Hinweise und für die Konzentration. - Frau Hüskens würde auch noch etwas zur Klärung der Frage, wer Schuld hat und wer nicht, beitragen wollen. - Bitte, Frau Hüskens.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann es ganz kurz machen. In meiner Wahrnehmung haben wir in der letzten Plenarsitzung
über die Themen Alleen und Bäume hinreichend gesprochen. Wir haben eine weitere Verfahrensweise miteinander geklärt. Ich glaube, dass es gut ist, diese auch umzusetzen und das zu tun. Es braucht meiner Meinung nach keine weiteren Anträge dazu. - Ich danke Ihnen.
Danke, Frau Hüskens. - Herr Lange ist komplett überrascht, dass er schon so schnell dran ist. Ja, manchmal ist das Leben so; manchmal geht es schneller, als man denkt. - Bitte, Herr Lange.
Danke, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie es die Ministerin ausgeführt hat, haben wir schon mehrfach über die Bedeutung der Alleen und der einseitigen Baumreihen diskutiert. Wir haben deutlich gemacht, dass wir diese wichtigen Biotopverbünde brauchen und dass sie der Behaglichkeit in unserem Land zuträglich sind. Sie geben ein gutes Gefühl, wenn man sich einmal im kühlen Schatten der Bäume bewegen kann.
Es stellt sich allerdings die Frage, warum die AfD nicht schon beim letzten Mal einen umfangreichen Antrag eingebracht hat. Das hätte sie in Form eines Alternativantrags machen können. Ich glaube die Antwort zu kennen: Sie haben nämlich einfach beim letzten Mal zugehört, was die anderen gesagt haben, und das
haben Sie aufgeschrieben. Das findet man z. B. bei dem Alleenkonzept, das wir schon länger und auch während der Haushaltsverhandlungen eingefordert haben, wieder. Das findet man z. B. im Antragstext, in dem es darum geht, die Auffindbarkeit des Baumkatasters herzustellen, wieder. Das ist etwas, das ich beim letzten Mal angemerkt habe und das auch weiterhin richtig bleibt.
Das Märchen der AfD, dass nun gerade Sie die Baumschuld aufgedeckt hätten, hat Kollege Aldag gerade entzaubert. Daher bleibt für mich zu sagen, dass wir selbstverständlich nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Wenn ein Antrag kommt, dann schreiben wir halt einen Alternativantrag. Man weiß auch immer nicht so richtig, wie die Koalition bei diesen Anträgen reagiert. Wenn es in den Ausschuss überwiesen wird, dann möchten wir mit unseren Punkten, die allesamt richtig sind, natürlich auch mit dabei sein. Deswegen haben wir diese Punkte noch einmal aufgeschrieben. Wir könnten von den Evergreens der Alleenförderung sprechen, die wir noch einmal zu Papier gebracht haben. Sie bleiben weiterhin richtig.
Nun habe ich ja verstanden, dass Sie das Ganze ablehnen werden. Wir können natürlich auch im Ausschuss zu den vielen Punkten, die wir aufgeschrieben haben, noch einmal diskutieren. Das ist, so denke ich, auch notwendig. Allerdings muss man auch eines sagen: Sowohl von den Debatten hier als auch denen im Ausschuss ist den Alleen noch nicht ein bisschen geholfen. Deswegen wird es Zeit, dass der Alleenfonds kommt, dass das Alleenkonzept kommt und dass schnellstmöglich daran gearbeitet wird, die angefallene Baumschuld abzuarbeiten und dafür zu sorgen, dass unsere Alleen wieder neu errichtet werden, dass unsere Alleen gepflegt werden und dass unsere Alleen in ihrem Bestand auch weiterhin voran-
Ich danke auch. - Ich würde vorschlagen, dass sich Kollege Grube auf den Weg zum Rednerpult macht und uns seine Infos gibt.
Herr Präsident! Hohes Haus! Das ist irgendwie ein bisschen surreal. Die AfD bringt einen Antrag ein, der sich für Klimaschutz ausspricht. Dass wir das in diesem Haus noch erleben dürfen, hätte ich nicht gedacht.
Herr Schröder, ich habe das Gefühl, dass Sie in der letzten Sitzung nicht da gewesen sind. Die Debatte hatten wir schon.
Die Koalition hat im Koalitionsvertrag gesagt, wir machen etwas für die Alleen, wir richten einen Alleenfonds ein. Die Ministerin hat zugesagt, die beiden Häuser, die zutraulich nebeneinandersitzen und das wahrscheinlich gerade klären, klären das. Die GRÜNEN haben das beim letzten Mal aufgeschrieben. Wir haben das an den Ausschuss überwiesen. Wir haben gesagt, wir diskutieren das. Das werden wir auch tun.
Dass Sie heute kommen und das Ganze noch einmal aufschreiben und sagen, das sei von der AfD gewesen, ist entweder Etikettenschwindel
oder politisches Kaspertheater; das können Sie sich aussuchen. Was Sie sich nicht aussuchen können, ist unser Abstimmungsverhalten. Wir lehnen ab.
Herr Präsident, wenn das bei Ihnen steht, dann möchte ich dem Aufruf gern folgen. Ich kann es auch ganz kurz machen, da meine Vorredner und die Frau Ministerin schon vieles erwähnt haben. In der Tat habe ich mich auch gewundert und habe mir die Frage gestellt, Herr Schröder, ob Sie beim letzten Mal nicht da waren. Wie kommt dieser Antrag überhaupt zustande? Wie kommt der Inhalt zustande?
Unser Antrag beim letzten Mal war ähnlich ausgerichtet. Es kam von Herrn Loth eine wenig zielführende Rede. Es gibt Möglichkeiten, wie man auf einen solchen Antrag reagieren kann. Es gibt die Möglichkeit, einen Änderungsantrag zu stellen. Es gibt die Möglichkeit, einen Alternativantrag zu stellen. Unser Antrag ist an zwei Ausschüsse überwiesen worden. Auch dort haben Sie die Möglichkeit, Änderungsanträge zu stellen. Sie haben sogar die Möglichkeit, eine eigene Beschlussempfehlung zu verfassen. Also, Sie haben genug Möglichkeiten, Ihre Anträge einzubringen. Diesen heutigen Antrag braucht es nicht. Sie stehlen uns die Zeit. Wir können gern im Ausschuss über alles diskutieren, aber
Sehr geehrter Präsident! Hohes Haus! In Ergänzung der soeben geführten Debatte zur Situation der Alleen und Baumreihen in Sachsen-Anhalt möchte ich nochmals auf die Umsetzung des Antrages durch Parlamentsbeschluss drängen. Dazu möchte ich einige Ergebnisse vor- stellen, die drei Dringliche Anfragen meiner Kollegin Margret Wendt, meines Kollegen Matthias Lieschke und von mir ergeben haben.
Das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Digitales hat die erfragten Daten zusammengestellt und die Fragen beantwortet. Aber einige Sachverhalte werfen erneut Fragen auf. Der fehlende Bezugspunkt zum Vergleich der Ergebnisse wäre der Abschlussbericht der Deutschen Bundesstiftung Umwelt vom Mai 2022. Die DBU greift ebenfalls auf Geodaten zurück, die neben Landes- und Bundesstraßen auch Alleen und Baumreihen an Autobahnen, an Kreis- und Gemeindestraßen sowie selbst an Fuß- und Wirtschaftswegen erfassen.
Exquisit herausgegriffen ergeben sich folgende Fakten für Bundes- und Landesstraßen zusammengefasst: Im Vergleich ergeben sich Abweichungen bei den Alleenlängen, und zwar von 220 km bei den Alleen und von 411 km bei den Baumreihen. Wie wir in der letzten
Plenarsitzung gehört haben, kann die DBU trotz der Bestimmung im Straßenverkehrsrecht das Unmögliche möglich machen, nämlich das Nachpflanzpotenzial ermitteln. Danach können sofort Baumreihen auf einer Strecke von 38 km und Alleen auf einer Strecke von 132 km nachgepflanzt werden. Das, sehr geehrte Damen und Herren, sollte jeden nachdenklich stimmen. Ich bitte das Hohe Haus trotzdem um ein positives Votum und darum, endlich zu handeln und zu pflanzen. - Danke.
Ich habe keinen Antrag auf Überweisung des Antrags gehört. Sie möchten gern eine Direktabstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD in Drs. 8/2249 zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die LINKE.
Wir haben einen zweiten Antrag vorliegen. Das ist der Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs. 8/2279. Wer diesem Alternativantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind zwar wenige Karten, aber viele Hände, und zwar alle von der LINKEN. Gegenstimmen? - Das sind alle anderen. Damit ist der Alternativantrag abgelehnt worden.
Manche sind immer so hektisch. Seien Sie nicht so hektisch. Nehmen Sie noch einmal Platz, Herr Tillschneider. Wir haben alle Zeit der Welt. Es ist 18:50 Uhr. Wir haben schon eine ganze Menge von dem, was wir morgen vorhatten, erledigt. Jeder sollte sich einmal darauf einrichten: Wenn wir morgen effektiv arbeiten, was wir immer machen, dann brauchen wir keine Mittagspause. Beziehen Sie das in die Überlegungen schon einmal mit ein - nicht dass Sie dann hungrig hier sitzen. Ich bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit und wünsche einen angenehmen Abend. Viel Spaß.