Sie werden z. B. auch den subsidiären Schutz nicht abschaffen können; weil es unterschiedliche Gründe gibt, warum jemand in Deutschland oder in der EU bleiben darf.
Daher halte ich nicht viel davon, wenn jeder Staat sein eigenes Ding dreht. Denn der eigentliche Gedanke, grenzenlos in Europa zu sein, sollte weiterhin bestehen. Das sollte unser hauptsächliches Ziel sein. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Schulenburg. - Als letzte Redner kommt für die AfD-Fraktion noch einmal Herr Korell nach vorn. - Herr Korell, bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Erkennen Sie endlich den Unterschied zwischen Migration und Einwanderung an. Einwanderung bedeutet, wir bestimmen die Kriterien. Migration bedeutet, sie werden uns aufdiktiert.
Oder um es mit den Worten der großen Flüchtlingshelferin Angela Merkel zu sagen: Die multikulturelle Gesellschaft ist keine lebensfähige Form des Zusammenlebens.
Es folgen noch ein paar Worte zu den vielen gesagten Worten. Frau Zieschang, Frau Ministerin, bei fast allem, was Sie gesagt haben, kann ich Ihnen zustimmen. Aber wir können diese Probleme aus meiner Sicht mit der Abschaffung des subsidiären Schutzes ganz einfach verbessern. Das ist meine Sicht auf diese Sache.
Herr Schulenburg, Ihre ehrlichen Worte und die Einsicht, dass sich etwas grundlegend ändern muss, sind auf jeden Fall eine gute Sache. Damit bin ich auf jeden Fall bei Ihnen.
Dann hätten wir noch Herrn Striegel. Das war aus meiner Sicht mal wieder das Allerletzte. Dazu kann man nicht viel sagen, außer unter irgendwelchen Teppichen zu kehren. Vielleicht sollten Sie mal unter Ihrem Teppich kehren. Mal sehen, was Sie da noch alles so finden.
Dann hätten wir noch Herrn Erben. Herr Erben, Ihnen möchte ich einfach nur sagen, Sie haben mir Fremdenfeindlichkeit und Rassismus vorgeworfen.
- Das finde ich - - Nein, ganz und gar nicht. Das kann ich Ihnen erklären, weil das aus meiner Sicht völliger Blödsinn ist.
- Ja, das ist so. - Ich als Sportler und in meiner sportlichen Karriere, die ich hinter mir habe oder teilweise noch vor mir habe, war bei sehr vielen Europa- und Weltmeisterschaften und habe sehr viele fremde Menschen aus aller Herren Ländern kennengelernt.
(Guido Kosmehl, FDP: Einfach nur Menschen! - Tobias Rausch, AfD: Die kennt er nicht, die lernt er kennen!)
Auf jeden Fall habe ich dort sehr viele Menschen aus unterschiedlichsten Ländern, mit denen ich heute noch befreundet bin, kennengelernt. Deshalb ist allein die Sache der Fremdenfeindlichkeit oder des Fremdenhasses - - Also, das ist völlig - -
- Ja, dazu komme ich auch noch. Das ist auch völliger Schwachsinn, Herr Striegel, weil ich definitiv nicht rassistisch bin.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE - Rüdi- ger Erben, SPD: Aber den konnten Sie nicht einmal erklären, den subsidiären Schutz!)
Vielen Dank, Herr Korell. - Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt. Bevor wir jetzt in die Abstimmung eintreten, möchte ich die Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Am Steintor in Halle ganz herzlich hier im Parlament des Landes Sachsen-Anhalt begrüßen.
Damit kommen wir zum Abstimmungsverfahren. Einen Überweisungsantrag habe ich nicht gehört. Deswegen können wir gleich über den Antrag als solchen abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben will, den bitte ich um sein Kartenzeichen oder um sein Handzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich der Stimme? - Keiner. Damit ist der Antrag abgelehnt worden und der Tagesordnungspunkt 3 beendet.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt, dem letzten vor der Mittagspause. Wir kommen zu
Die Einbringung für die Fraktion macht das Mitglied des Landtages Frau Henriette Quade. - Sie haben das Wort. Bitte sehr.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Mit Blick auf den Grundton der Debatten und Beiträge - wir haben es eben