sagte: Kobold. Es sind mehr als 20 000 Kinder, die in den Mienen arbeiten unter schlimmsten Bedingungen, um das Kobalt für uns und unsere Wohlstandsgesellschaften für Elektromobilität abzubauen. Beim Lithium sind es ganz schlimme Bedingungen. Bei Seltenen Erden - es ist das Letzte, was ich noch erwähne - kommen 80 % sämtlicher geförderter Mengen aus einer Riesenmine. Sie liegt in China an der Grenze zur Mongolei. Wenn man sich das anguckt, dann kann man richtig Angst kriegen, was dort in der Umwelt los ist,
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Die Erdölförde- rung ist aber auch nicht wirklich besser! - Zu- ruf von der AfD: Total grün!)
(Zuruf von der AfD: Voll grün! - Frank Otto Li- zureck, AfD: Das ist diesen Ignoranten doch egal! - Weitere Zurufe von der AfD)
Danke. Das war nicht im engeren Sinne eine Antwort auf die Intervention, aber gut. - Jetzt gehen wir weiter. Ich sage das nur deshalb, weil wir inzwischen doch deutlich außerhalb unseres Zeitplanes sind.
Herr Präsident! Geehrte Damen und Herren! Heute ist der 1. Juni, der internationale Kindertag. Vor diesem Hintergrund möchten wir heute die Debatte zur Mobilität führen. Die Debatte hat allerdings bislang als Schwerpunkt weniger die Mobilität für alle, sondern mehr die Verkehrssicherheit im Allgemeinen erfasst.
Wir hatten in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss zur Verkehrsunfallbilanz 2022 einen Selbstbefassungsantrag unserer Fraktion beraten, der jetzt in Teilen auch Niederschlag im Debattenantrag der GRÜNEN gefunden hat.
In der vergangenen Legislaturperiode gab es den Beschluss, alles für die Vision Zero zu tun, leider bislang mit wenig Erfolg. Im Zusammenhang damit wurde der Verkehrssicherheitsrat installiert, der jedoch das letzte Mal im Jahr 2018 zusammenkam, was nicht hinnehmbar ist. Er soll nun wieder einberufen werden, hoffentlich bald.
Die aktuelle Unfallbilanz zeigt für Sachsen-Anhalt eine Steigerung der Zahlen bei Verletzten und Toten im Straßenverkehr. Besonders da- von betroffen sind Menschen im Rad- und Fußverkehr und hierbei insbesondere die Seniorinnen und Senioren.
Was uns in dieser heutigen Debatte jedoch umtreibt, ist die Frage nach einer kinderfreundlichen Mobilität mit allem, was dazugehört: städtebaulich, stadtplanerisch, die Kostenfrage, das ÖPNV-Angebot, die Verkehrsinfrastruktur für kleine Radfahrer und Fußgänger und auch die Verkehrssicherheit. Laut den Aussagen im Ausschuss gab es im Jahr 2022 einen zehn-
prozentigen Anstieg der Unfallzahlen bei Kindern. Auch wenn die Zahlen im Vergleich mit den Vorcoronazahlen gleich geblieben sind, ist das zu viel.
Das Leben und die Gesundheit von Kindern sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. Nach Angaben von Polizei und Versicherern hat die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Kinder in den vergangenen Jahren zwar insgesamt abgenommen, gleichwohl kommt noch heute im Durchschnitt alle 23 Minuten ein Kind im Alter von unter 15 Jahren in Deutschland zu Schaden.
Kinder haben mangelnde Erfahrung im Straßenverkehr und ein noch unausgeprägtes Risikobewusstsein. Dazu kommt die autoorientierte Verkehrsplanung. Damit gehören Kinder zu den besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmern.
Es ist wissenschaftlich belegt, dass die Fähigkeiten von Kindern zum sicheren Umgang mit komplexen Verkehrssituationen bis etwa zum 14. Lebensjahr noch begrenzt sind.
Der hauptsächliche Fokus der Verkehrssicherheitsarbeit liegt bisher in der Verkehrserziehung von Eltern und Kindern. Dabei wird jedoch der Straßenverkehr in seinem Istzustand als gegeben hingenommen und von Kindern und Eltern eine Anpassung des Verhaltens erwartet. Künftig braucht es viel mehr den Anspruch, eine barrierefreie und kindgerechte Infrastruktur zu schaffen.
Die Belange und Fähigkeiten von Kindern müssen bei der Infrastrukturgestaltung zum Planungsgrundsatz werden. Durch straßenbauliche
und verkehrsrechtliche Maßnahmen ist die Unfallgefahr zu minimieren. Das heißt konkret, abgetrennte Geh- und Fahrradwege, Geschwindigkeitsbegrenzungen bzw. Tempo 30 oder verkehrsberuhigte Bereiche im Umfeld von Kindergärten, Spielplätzen, Schulen und an den ausgewiesenen Schulwegen nach den Schulwegplänen sind unerlässlich. - Ich rede hier nicht vom Umweltschutz, ich rede von Sicherheit.
Zudem sind bauliche oder geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen zwingend im Bereich des übrigen Hauptverkehrsnetzes erforderlich, wenn dort besondere Gefahrenmomente für Kinder erkennbar sind. Hierfür benötigen die Kommunen erweiterte rechtliche Rahmenbedingungen in der StVO.
wachungen durchgesetzt werden. Eine Verkehrsüberwachung durch die Polizei und die zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden darf sich nicht auf den Schuljahresbeginn jedes Jahr im August beschränken, sondern ist eine Daueraufgabe.
Für die Kinder muss ein selbstständiges Queren von Fahrbahnen ermöglicht werden, wofür gut sichtbare und für Kinder begreifbare Querungsstellen einzurichten sind. Je nach Örtlichkeit bedarf es Lichtsignalanlagen, Fußgängerüberwegen, also Zebrastreifen, Mittelinseln oder vorgezogener Aufstellflächen, die auch in der Dämmerung gut erkennbar sind.
Die rechtlichen Bedingungen müssen endlich angepasst werden. Sie erschweren den Kommunen und anderen Akteuren durch unnötige
Sichthindernisse müssen entfernt und das Halten und Parken von Fahrzeugen baulich unterbunden werden. Halte- und Parkverstöße sind gerade in den Morgenstunden zu Unterrichtsbeginn konsequent und dauerhaft zu über- wachen.
Die Bedeutung von Schulweg- und Radschulwegplänen soll wesentlich stärker in den Fokus gerückt werden. Die Instandhaltung und Pflege von Rad- und Gehwegen inklusive Grünpflege und Winterdienst ist für eine sichere Verkehrsteilnahme von Rad fahrenden Kindern erforderlich.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung von Bauvorhaben haben Kinder ein Recht auf Mitsprache. Ihnen ist angemessen und entsprechend dem Alter dazu Gelegenheit zu geben. Dabei sollte die Landesregierung die örtlichen Behörden mit Leitfäden, Praxisbeispielen und Fortbildungsangeboten unterstützen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Für junge Menschen ist der Umweltverbund aus Rad- und Fußverkehr sowie der ÖPNV relevant, um selbstbestimmt mobil zu sein. Wenn vom ÖPNV die Rede ist, dann stellt sich sofort die Frage nach Angebot, Bezahlbarkeit und Finanzierung. Sie werden sich an unseren Antrag erinnern, als wir am Beispiel Magdeburgs ein 9-€-Ticket für alle Schüler als Landesmodellprojekt angeregt haben.
seitens des Bundes. Aktuell sichern die Regionalisierungsmittel die Bestandsverkehre, jedoch keinen ÖPNV-Ausbau, nicht zuletzt wegen weiter steigender Kosten. Der ÖPNV ist im Übrigen auch entscheidend für eine bessere Verkehrssicherheit. Eine weitere Anhebung der Regionalisierungsmittel ist also nötig. Das sagt auch der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom März 2023 aus.
Entsprechend muss der jetzt zu novellierende Landesentwicklungsplan qualifiziert werden, was die zukunftsfähige Mobilität auch von Kindern als zweiten raumordnerischen Schwerpunkt betrifft.
In Sachen bezahlbarer ÖPNV ist das 49-€-Ticket ein erster Schritt. Es muss jedoch über das Jahr 2023 hinaus verlässlich und dauerhaft vom Bund kofinanziert werden. Für Jugendliche, FSJler, Bufdis usw. ist auch das jedoch noch zu teuer.
Im Verkehrsausschuss wurde in der vergangenen Woche auch die Präventionskampagne für Senioren vorgestellt. Gut wäre eine solche auch für Kinder.
Es ist nachteilig und gefährlich, dass der vorgeschriebene 1,5-m-Abstand von Pkws zu Radfahrern im Moment technisch noch nicht rechtssicher messbar ist.
Radfahren ist damit für Kinder und alle anderen ein Risiko. Wir fordern Bundesfördermittel für kommunal und regional zu errichtende Radvorrangrouten, die dann rechtlich zu installieren sind.
Auch das Fernstraßengesetz muss geändert werden, damit auch bei Bundesfernstraßen begleitende Radwege finanziert werden können.
Ein kinderfreundliches Verkehrssystem ist Voraussetzung für selbstständige Mobilität von jungen Menschen. Auch die Verkehrsministerkonferenz hat auf ihrer vergangenen Sitzung erstmals explizit festgestellt, dass der öffentliche Raum und motorisierte Individualverkehr nicht kindgerecht sind.
Das bedeutet für uns, das Straßenverkehrsgesetz und die StVO müssen jetzt, wie im Koalitionsvertrag des Bundes beschrieben, angepackt werden. Statt der Flüssigkeit des Verkehrs sind der Sicherheit und dem Umweltschutz Vorrang einzuräumen. Länder und Kommunen brauchen dafür Entscheidungsspielräume, um Geschwindigkeitsreduzierung und städtebauliche Maßnahmen umzusetzen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hier im Land müssen die Jugendverkehrsschulen finanziell sachgerecht unterstützt werden, damit die Arbeit nachhaltig und personell gesichert werden kann. Die Verkehrserziehung kann nicht auf den Schultern des Ehrenamts abgelegt wer- den. Es bedarf massiver Lehrerfortbildungs- und -ausbildungsangebote.