Was sagten denn der Faktencheck? - In den letzten zwei Jahrzehnten gab es in ganz Deutschland durchschnittlich 1 500 Krankenhausbehandlungen pro J a h r in ganz Deutschland aufgrund der Hitze. Das muss man sich einmal überlegen. Das ist Ihr Argument, warum die Notaufnahmen verstopft sein sollen. Also, das ist einfach nur lächerlich, Frau Dr. Pähle. Das Sie darauf auch reinfallen, ist für mich kein Wunder.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach Ihrer Theorie und auch nach der der GRÜNEN, müssten ja auch alle Menschen südlich von Deutschland, im gesamten Mittelmeerraum, in Dubai, in Mexiko, auf der halben Welt, reihenweise umfallen; sie müssten reihenweise sterben.
Sie betreiben - - Danke. - Im Übrigen, die Lebensrealität, Herr Striegel: Erzählen Sie einmal dort draußen einem Straßenarbeiter Ihr Programm, der bei 50 °C die Straße teert;
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Den wollen wir schützen! Die haben doch jetzt schon ein Problem! - Zuruf von der AfD: Schrei doch nicht so, Mann!)
erzählen Sie das einmal einem Kumpel im Bergwerk unten in Zielitz. Die lachen Sie aus, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die lachen Sie aus, Herr Striegel. Das ist doch die Realität.
Sie betreiben eine Panikmache, weil Sie davon politisch leben. Das möchte ich auch begründen. Dazu kommen wir auch morgen bei der Aktuellen Debatte zur Abzocke. Auf der Grundlage dieser Hetzte wird eine Steuer nach der anderen eingeführt. Die CO2-Steuer - jetzt kommt die CO2-Maut.
Man kann sich - das haben der Kollege Büttner und der Kollege Scharfenort ganz richtig gesagt - individuell darauf vorbereiten. Man kann doch Klimaanlagen installieren - aber doch nicht wegen einer Klimakatastrophe, sondern weil es ganz normal ist, dass es im Sommer auch einmal warm wird.
Auch beim Thema Trinkbrunnen sind wir natürlich offen. Aber die große Maßnahme wäre es doch - an der Stelle müssen wir doch einmal ehrlich sein -, wenn das Eis endlich billiger werden würde. Keiner kann sich doch einmal ein Eis kaufen.
Dazu brauchen wir auch eine günstige Energiepolitik; auch das wurde gesagt. - Das war ein kleiner Scherz am Rande. Aber anders hält man Ihre Politik in diesem Land nicht mehr aus, meine sehr geehrten Damen und Herren!
„Der Winter war der Reinfall des Jahrhunderts, nur über 1 000 m gab es Schnee. Mein Milchmann sagt: Dies Klima hier, wen wundert’s; denn schuld daran ist nur die SPD.“
Dazu gibt es keine Fragen. Für die FDP-Fraktion spricht Herr Pott. - Bitte sehr. Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren über Hitzeschutz und den damit verbundenen Gesundheitsschutz. Ich möchte es an der Stelle zu Beginn einmal hervorheben: Der Schutz insbesondere für vulnerable Gruppen
Es ist auch nicht erst so, seitdem wir wissen, dass es einen Klimawandel gibt, sondern es war auch bereits davor so, dass es bei Hitze- wellen natürlich bestimmte gesellschaftliche Gruppen, bestimmte vulnerable Gruppen gibt, die davon besonders betroffen sind. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir sie am besten schützen.
Das Thema wird relevanter, weil wir davon ausgehen müssen, dass es häufiger zu Hitze- wellen kommen wird, als es in der Vergangenheit der Fall war.
Das Land und der Bund haben sich dazu auch bereits auf den Weg gemacht und versuchen, Hitzeschutzkonzepte zu entwerfen. Dabei ist es uns besonders wichtig, dass eben gerade die vulnerablen Gruppen, die Pflegebedürftigen, Schwangeren oder auch Kinder im besonders Maße berücksichtigt werden. Denn sie sind diejenigen, die am stärksten betroffen sind. Dabei gilt es natürlich, den Gesundheitsschutz im Blick zu haben.
Was für uns als Frei Demokratien auch klar ist: Wir müssen die Menschen dabei mit- nehmen. Wir dürfen nicht zu sehr Angst schüren, sondern wir müssen versuchen, Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Natürlich machen sich auch Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und soziale Einrichtungen selbstständig bereits Gedanken darüber, wie sie mit Hitzewellen umgehen können.
Solche Konzepte müssen auch regelmäßig evaluiert, weiterentwickelt und angepasst werden. Das ist auch ganz klar. Wir haben immer wieder sich ändernde Bedingungen.
Zum zweiten Punkt, zu den kommunalen Trinkbrunnen, möchte ich nur kurz ein paar Sätze sagen. Natürlich sind kommunale Trinkbrunnen prinzipiell immer keine schlechte Sache. Aber wir müssen berücksichtigen, dass es in den Kommunen unterschiedliche Voraussetzungen dafür gibt.
Es gibt durchaus Kommunen, es gibt durchaus Plätze, an denen das baulich Sinn ergibt, wo es viele Personen gibt, die dort langgehen. Aber es gibt eben auch Orte, wo es nicht sinnvoll ist. Deswegen pauschal zu sagen: Wir wollen das überall, das ist, glaube ich, nicht sinnvoll; sondern wir müssen schauen, dass es wir es dort unterstützen, wo es auch Sinn ergibt. Die Kommunen machen sich hierbei selbst auf den Weg, weil sie das am besten wissen. Das sollten wir auch unterstützen; kommunale Selbstverwaltung sollte hierbei ein Stichwort sein.
Abschließend zusammengefasst: Hitzeschutz wird in den kommenden Jahren vermutlich an Bedeutung gewinnen. Bund und Land arbeiten bereits an den entsprechenden Konzepten. Das sollten wir begleiten und natürlich schauen, dass wir die Einrichtungen dabei mitnehmen, dass wir die Betroffenen dabei mitnehmen. Ich denke, dass dann dort gute Konzepte entstehen können. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diese Woche ist es nicht kühl, sondern - das merken wir alle - noch einmal extrem sommerlich warm geworden.
(Unruhe - Matthias Lieschke, AfD: Es ist warm! - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Es ist doch noch Sommer! - Weitere Zurufe)