Sozialarbeiter oder Sozialpädagogen gab es nicht, weil die Schüler mit Begriffen wie Leistungsbereitschaft, Disziplin und Respekt vor den Lehrern noch etwas anzufangen wussten. Unsere Schüler brauchen keine Therapien von häufig selbst therapiebedürftigen links-grünideologisierten Sozialarbeitern.
Unsere Schüler brauchen ein funktionierendes Schul- und Bildungssystem mit flächendeckendem Unterricht von motivierten und gut bezahlten Lehrkräften, die die kommenden Generationen optimal auf das Leben vorbereiten. Wenn aber die verfügbare Zahl an Lehrkräften nicht ausreicht, dann müssen eben alternative Maßnahmen ergriffen werden, um die not- wendige Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Für alternative Maßnahmen - das wissen wir alle -
(Zustimmung bei der AfD - Lachen bei der CDU - Guido Kosmehl, FDP: Welche Maßnah- men? - Jörg Bernstein, FDP: Jetzt die Maß- nahmen!)
(Siegfried Borgwardt, CDU: Also nicht nur beratungsresistent, sondern auch blind! - La- chen bei der CDU)
Bis eben habe ich nicht gesehen, dass Sie da sind. Ich hätte vielleicht einmal nach links schauen müssen. Frau Feußner, ich schaue nicht so oft nach links.
Frau Ministerin Feußner, die hier im Landtag anwesend ist, hat gesagt: „Wir müssen jeden Stein umdrehen, jede Regelung aus der Vergangenheit auf Sinnhaftigkeit, auf Effizienz überprüfen“. - Wir bieten Ihnen an, etwas Sinnhaftes und Effizientes zu tun. Lassen Sie Ihren Worten zielführende Taten folgen,
indem Sie unserem Antrag zur Flexibilisierung der Klassenstärken zustimmen. Wir sind uns bewusst, dass es unmöglich ist, in kurzer Zeit den Schaden zu beseitigen, der in Jahrzehnten verursacht wurde. Aber wir haben einen Vorschlag, um dazu beizutragen, wenigstens die schlimmsten Folgen abzumildern.
stärken zu erhöhen. Wir wollen aber eine Rechtsgrundlage für die Flexibilisierung der Klassenstärken dort schaffen, wo die Unterrichtsversorgung bereits unter 90 % abgesunken ist. Wir wollen den Schulen vor Ort helfen, durch mehr Eigenverantwortung zur Bekämpfung der akuten Folgen der Bildungskrise in unserem Land beizutragen. Das ist notwendig, weil sich die Situation auch in absehbarer Zeit nicht entspannen wird. Denn in den nächsten Tagen werden die Schülerzahlen im Land weiter steigen.
Wir werden also noch mehr Lehrer brauchen. Darum ist es besser, Unterricht mit mehr Schülern in einer Klasse stattfinden zu lassen, als gar keinen Unterricht zu haben. Der Schulunterricht muss gewährleistet werden. Das hat absoluten Vorrang. Wenn die Raumgröße es zulässt - das soll jede Schule für sich selbst entscheiden können -, dann bedeutet unser Vorstoß zur Flexibilisierung der Klassengrößen eine Möglichkeit, dem Lehrermangel zu begegnen und im besten Falle sogar Lehrkräfte freizustellen, die dann andere Klassen unterrichten können.
Die deutschen Kultusminister bedienen sich mittlerweile dramatischer Worte für die Lage, die sie selbst zu verantworten haben. Keine Denkverbote dürfe es mehr geben. Diese Losung hat Karin Prien von der CDU ausgegeben. Sie ist die Kultusministerin in Schleswig-Holstein und Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Ihr pflichteten der hessische Kultusminister Alexander Lorz, CDU, sowie Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, SPD, bei, die sich gegen Denkverbote und Tabus in Fragen des Lehrkräftemangels aussprachen.
gen gegeben, wie man der akuten Notlage begegnen könne. Dazu gehören die Reduzierung von Teilzeit, die Erhöhung der Unterrichtstundenzahl für Lehrkräfte oder größere Klassen, wie wir es Ihnen heute hier vorschlagen. Die Kultusministerkonferenz stellt fest: Bereits in einer maßvollen Erhöhung der Klassenfrequenzen liegt ein erhebliches Potenzial, was die Gewinnung zusätzlicher nominaler Lernzeit betrifft. Wir stimmen insoweit inhaltlich also mit der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission überein, weil wir die Klassenstärken eben nicht pauschal vergrößern wollen, sondern für die Schulen eine Möglichkeit schaffen wollen, in Eigenverantwortung flexibel auf die akute Mangelsituation zu reagieren.
In der Schweiz und in Österreich hat man die bildungspolitischen Chancen größerer Klassenstärken bereits erkannt.
In den Tigerstaaten Asiens sind höhere Schülerzahlen normal, so wie sie auch in Deutschland früher normal waren. Seinerzeit haben wir es geschafft, unser Land zu einer der führenden Wirtschaftsnationen der Welt zu machen.
Je kleiner aber die Klassen wurden, je individueller die Beschulung wurde, je weniger Lehrkräfte ausgebildet wurden und je weniger in die Bildung unserer Kinder investiert wurde, umso schlechter wurde das Bildungsniveau. An einer Universität in Südafrika steht: Der Untergang der Bildung ist der Untergang der Nation. Lassen wir es nicht so weit kommen! Über die Art und Weise der Umsetzung unseres Vorschlages können wir gern diskutieren und beantragen daher zunächst die Überweisung in den Bildungsausschuss. - Vielen Dank.
- Eine Frage. - Wenn Sie die zulassen, dann ist das auch in Ordnung. - Herr Bernstein, Sie haben jetzt die Möglichkeit, bitte sehr.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Kollege Hecht, dass Sie die Frage beantworten möchten. Die Frage wird zuerst einmal von mir gestellt: Wie sind bei Ihnen die Vorstellungen davon, was eine normale Klassenstärke ist, z. B. in den Tigerstaaten? Liegen dazu Zahlen vor?
Herr Bernstein, passen Sie auf. Genau das ist Thema im Bildungsausschuss, wenn wir es in den Bildungsausschuss bringen, um uns genau über diese Fragen zu unterhalten.
Herr Hecht, ich will noch einmal auf eine Passage in Ihrer Rede zurückkommen. Sie haben die Personengruppen LGBTI in einen begrifflichen Zusammenhang mit Geschlechtsneurotikern gebracht. Ich weiß nicht, ob es Ihre Absicht war, eine große Menge von Menschen, auch in dieser Bundesrepublik Deutschland und in Sachsen-Anhalt, als psychisch krank zu bezeichnen.
Falls das der Fall gewesen wäre - darin sind wir uns, glaube ich, einig -, wäre das eine diskriminierende Äußerung, die diesem Haus nicht angemessen ist.
Kommen wir nunmehr zur Debatte. Es spricht zuerst die bereits genannte Bildungsministerin Frau Feußner. - Sie haben das Wort, bitte sehr.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir fällt es schwer, zu diesen beiden Punkten zusammen innerhalb von drei Minuten vorzutragen. Ich bitte schon jetzt um Verständnis, wenn es ein kleines bisschen länger wird.
- Nein, nein, nein, alles gut. Das kann ja einmal passieren. Sorry. Es geht um den Masterplan zur Sicherung der Schulbildung und der zweite Teil ist die Flexibilisierung der Klassenstärken, den man ja nicht unmittelbar im Zusammenhang bringen kann. Man kann es versuchen, aber das fällt doch recht schwer.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen im Bereich Bildung werden das Land noch über einen längeren Zeitraum begleiten. Das haben wir hier lange genug und oft genug schon diskutiert. Umso wichtiger ist, dass die bisher erreichten Maßnahmen in Schule und Verwaltung umgesetzt werden, um eine bessere Bildung im Land zu ermöglichen.