Dies ist vor dem Hintergrund der weiter zu- nehmenden Schülerzahlen ein gutes Zwischenergebnis, aber natürlich nicht ausreichend und zufriedenstellend. Es zeigt vor allem, dass die Maßnahmen der Landesregierung zunächst greifen.
Insbesondere hat sich die Unterrichtsversorgung in der Gesamtschau im Vergleich zu vergangenem Schuljahr verbessert. Damit wurde erstmals ein Gegentrend durch die Landesregierung in Kraft gesetzt, der die schulische Bildung maßgeblich verbessert.
Besonders zu nennen ist dabei die Einführung der Vorgriffsstunde, die maßgeblich zu einer verbesserten Unterrichtsversorgung im Land beigetragen hat. Die Lehrkräfte können, wie Sie wissen, über ein Arbeitszeitkonto die Arbeitsleistung ansparen oder sich auszahlen lassen.
Mein Haus setzt zudem weiterhin auf die aktive Gewinnung von Lehrkräften. So gelingt es, eine hohe Zahl von Personen in den Schuldienst zu führen. Sie haben wahrgenommen, dass die Zahl der Lehramtsabsolventen um 51 gestiegen ist und sich damit insgesamt auf 433 erhöht hat.
Beispielhaft ist weiterhin das Stipendium zu nennen, das mein Haus aufgesetzt hat, mit dem langfristige Perspektiven auch für Lehramtsstudentinnen und -studenten eröffnet werden. In dieser Runde gibt es mittlerweile 50 gültige Bewerbungen. Auch dieser Erfolg ist auf die kontinuierliche und beständige Arbeit der Landesregierung zurückzuführen.
Ebenso ist mein Haus in der weiteren Gewinnung von Seiteneinsteigern und Seiteneinsteigerinnen tätig. Hierzu nenne ich die internationale Rekrutierung und die erstmalig ausgeschriebenen sogenannten DQR-6-Stellen für Fachwirte und Meister.
Ein zentraler Punkt der Maßnahmen der Landesregierung im finanziellen Bereich ist die stufenweise Anhebung der Gehälter der beschäftigten und verbeamteten Grundschullehrkräfte in die Gruppen A/E 13 - das brauche ich hier nicht noch einmal zu erwähnen -, wo jetzt im Herbst die ersten Zulagen ausgezahlt werden.
Weiterhin zahlt mein Haus zur Steigerung der Attraktivität einzelner Stellen Personalgewinnungs- und Personalbindungszulagen für
Weitere Entlastungen erhalten Schulen zu- dem durch weiteres Unterstützungspersonal wie Schulverwaltungsassistenten oder pädagogische Mitarbeiter. Darüber hinaus können Schulen gezielt und flexibel Personal zur Unterstützung in der Schule durch die freien Budgets einkaufen. - So könnte ich die Liste fortsetzen. Aber da ich, wie gesagt, schon jetzt etwas überschritten habe, möchte ich, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, zum Punkt b) kommen.
Die Klassenstärke zur Überbrückung des Lehrermangels zu flexibilisieren, das haben wir hier schon öfter einmal diskutiert. Das ist nicht neu. Das war schon einmal Beratungsgegenstand im Hohen Hause. In Situationen, in denen es nicht genügend Lehrkräfte gibt, könnten
Mit begrenzten Ressourcen muss man also auch entsprechend effizienter umgehen. Das sieht, wie Sie das auch schon richtig betont haben, auch die ständige wissenschaftliche Kommission der KMK so. Sie empfiehlt im Umgang mit akutem Lehrermangel, Klassengrößen und auch Kleinstschulen zu prüfen.
Natürlich wollen wir Lehrkräfte so effizient wie möglich im Schuldienst einsetzen; das ist gar keine Frage. Aber das kleinteilige Schulnetz in Sachsen-Anhalt begrenzt die Klassen- und Gruppenbildung. Würde man das optimieren wollen, wären Eingriffe in das derzeitige Schulnetz erforderlich. Dafür muss man entsprechende Mehrheiten finden.
Sachsen-Anhalt ist ein Flächenland - ich betone es noch einmal - mit einem großen Anteil ländlich geprägten Raumes. Das Schulnetz und die Einzugsbereiche der Schulen in Sachsen- Anhalt sind auch geprägt von oftmals geringer Siedlungsdichte - ich nenne hierbei insbesondere die Altmark - und den Auswirkungen des demografischen Wandels. Bereits diese Rahmenbedingungen setzen gewisse Grenzen und erfordern eine Flexibilität vor Ort.
Insgesamt hängt die Entscheidung, Klassenfrequenzen zu variieren, von den spezifischen Umständen, Zielen und von den verfügbaren Alternativen ab. Bildungseinrichtungen wägen selbstständig ab - und jetzt hören Sie bitte zu -, wie sich der Ausgleich zwischen räumlicher und personeller Ressourcenknappheit und der Sicherstellung des Unterrichts am besten erreichen lässt. Es ist für Schulleitung
und Kolleginnen und Kollegen eine regelmäßige Herausforderung, eine ausgewogene Balance zwischen Ressourceneffizienz und Bildungsqualität zu finden. Das verdient erst einmal Wertschätzung.
Ich sage Ihnen als Fazit: Eine Flexibilisierung der Klassenstärken ist derzeit bereits möglich, da der Teiler lediglich einen Richtwert beinhaltet bzw. darstellt.
Das heißt, wir können Klassengrößen so gestalten, wie ich es eben beschrieben habe. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke, Frau Ministerin. Ich sehe hier keine Fragen. - Deswegen können wir in die Debatte der Fraktionen einsteigen. Vorher stelle ich die Überschreitung der Redezeit um drei Minuten fest. Aber ich wiederhole meinen Satz von vorhin: Das ist eine Möglichkeit und keine Verpflichtung. Für die SPD-Fraktion hat jetzt Frau Dr. Pähle das Wort. - Bitte.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Hohes Haus! Vor knapp einem Jahr haben die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zwei Anträge gestellt, die sich mit dem Lehrermangel und der schlechten Unterrichtsversorgung beschäftigten. Auch morgen haben wir zwei Aktuelle Debatten, die im weitesten Sinne mit dem Thema zu tun haben.
Und doch muss ich an der Stelle sagen, dass einiges erreicht worden ist in den letzten zwölf Monaten. Die Koalition hat ein bundesweit ziemlich einmaliges Pilotprojekt des dualen Lehramtsstudiums zumindest formal auf den Weg gebracht.
An der Otto-von-Guericke-Universität sollen ab dem Wintersemester Studierende ab dem ersten Tag quasi für ihr Studium schon bezahlt werden, dadurch eine Bindung an das Bundesland und an die Schule gewinnen und auch mehr Praxisanteile haben. Die ersten Studierenden fangen demnächst an. Ich habe große Hoffnung, dass das auch an unseren Schulen sehr zügig ankommt.
Auch die Absolventenzahlen - das war in den letzten Tagen zu lesen - der Martin-Luther-Universität gehen nach oben. Wir haben jetzt mehr Absolventen. Auch dabei hat die Anhebung der Studienkapazitäten der letzten Jahre, die die Koalition auch mitgetragen hat, geholfen.
Die Stipendien für Studierende und die Weltenretter-Kampagne gehen in die zweite Runde und sorgen ebenfalls dafür, dass das Land Lehrernachwuchs vor allem für die Gemeinschafts- und Sekundarschulen gewinnt. Genau diese Schulen gilt es zu stärken.
Ebenfalls auf der Habenseite ist die gemeinsame Anstrengung gewesen, stufenweise die Anpassung der Bezahlung der Grundschullehrkräfte auf E 13/A 13 hinzubekommen. Wir haben es tatsächlich auf den Weg gebracht.
Die Koalition hat freiwillige Arbeitszeitkonten für Lehrkräfte beschlossen, die inzwischen auch eingerichtet sind. Allerdings hapert es mit der
administrativen Umsetzung der Auszahlung der Mehrarbeit. Ich hoffe, dass das Problem schnellstmöglich behoben wird. Wer mehr arbeitet, muss das auch vergütet bekommen; zumindest muss er sich auf die Zusagen, die ihm gegeben worden sind, auch verlassen können.
Es wurde mehr nichtpädagogisches Personal eingestellt, Schulverwaltungsassistenten, pädagogische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und Digitalassistenten, um Lehrkräfte das tun zu lassen, wofür sie Expertinnen und Experten sind, nämlich Unterricht zu erteilen.
All diese nicht rein pädagogischen Kräfte sind übrigens kein schmückendes Beiwerk, kein unnötiger Firlefanz, sondern sie tragen alle dazu bei, genauso, wie Schulsozialarbeiter, dass Schule funktioniert. Und keine Sorge, sie sitzen nicht alle im Klassenraum. Sie atmen dort nicht den Schülerinnen und Schülern die Luft weg. Sie ergänzen nicht den Unterricht der Kinder. Sie helfen im Hintergrund, in den Pausen, am Nachmittag, dass Schule gut funktioniert und Lehrkräfte entlastet werden.
Noch ein Wort zur Beschlussempfehlung, die im Finanzausschuss geändert wurde. Der Bildungsausschuss hat zwei Impulse gesetzt, an die wir, glaube ich, als Bildungspolitiker gern herangehen würden. Das wären die Abminderungsstunden für Lehrkräfte ab dem 62. Lebensjahr und eine Art Erschwerniszulage für Referendare, wenn sie ihr Referendariat in Regionen ableisten, in denen wir Besetzungsprobleme haben. Ich hoffe sehr, dass wir diese Themen im Rahmen der Haushaltsberatungen miteinander neu diskutieren können. Denn ich
glaube, dass tatsächlich jeder Stein umgedreht werden muss, um erfolgreich für eine bessere Unterrichtsversorgung wirken zu können.
Nichtsdestotrotz ist die vorgelegte Beschlussempfehlung ein Schritt in die richtige Richtung. Ich hoffe hierbei auf breite Zustimmung im Hohen Haus.
Jetzt zwei, drei Worte zum Antrag der AfD-Fraktion. Es gibt viele Ideen. Wir haben im Bildungsausschuss und hier im Hohen Haus, glaube ich, über viele schon miteinander diskutiert. Manche wurden in der Koalition kritisch gesehen und abgelehnt, aber nach Diskussionen. Manche sind gar nicht überwiesen worden. Ich sage ganz deutlich: Die Idee der AfD-Fraktion gehört zu der Variante der Ideen, die man hier im Hohen Haus gleich ablehnen kann.
Es ist eine ziemlich schlechte Idee, insbesondere an den Schulen mit hohem Lehrermangel die Klassen noch voller zu stopfen in der Annahme,
dass dann Unterricht besser funktioniert. Laut KMK-Statistik haben wir in den sachsen-anhaltischen Klassen in der Grundschule wie Schulformen, die verschiedene Abschlüsse erreichen, eine durchschnittliche Frequenz von 22 Schülern. Am Gymnasium sind es 29 und an den integrierten Gesamtschulen sind es auch 29. In den 22 befinden sich - so, wie die Ministerin gerade ausgeführt hat - die kleinen Grundschulen im ländlichen Bereich. Wer da sagt: Da müssen