Protokoll der Sitzung vom 21.02.2024

(Zustimmung von Cornelia Lüddemann, GRÜ- NE)

Hochschulnahe Start-ups, Ausgründungen brauchen eine Gründerkultur in Studium, Lehre und Wissenschaft,

(Guido Kosmehl, FDP: Und keine Verbote!)

stellen sie doch eine besonders effektive Form des Technologietransfers dar.

Letzter Punkt vielleicht: In der Frühphase studentischer Start-ups fehlt noch ein Unterstützungsmittel, meine ich. Es könnte mit geringen Mitteln noch mehr getan werden.

(Zustimmung von Cornelia Lüddemann, GRÜ- NE)

Ich habe jetzt zur Kenntnis genommen, dass wir - -

Das war der letzte Punkt. Nicht wahr, Herr Meister?

Ja, genau. - Also, wir stimmen dem Antrag der Fraktion der LINKEN zu und würden uns zum Alternativantrag der Koalitionsfraktionen der Stimme enthalten.

(Zustimmung von Cornelia Lüddemann, GRÜ- NE)

So. Jetzt gibt es eine Frage. Wenn Sie sie zu- lassen, dann könnten Sie noch länger reden.

Ja.

Also, bitte, Herr Heuer.

Sehr geehrter Herr Kollege Meister, ich habe natürlich bei Herrn Gallert und den Folgen- den schon zugehört. Keiner redet hier davon - außer, alles schlecht zu reden -, wie viele Patente z. B. von Fraunhofer in Magdeburg entwickelt, aber über München angemeldet werden. Das darf man auch einmal sagen und das gehört zur Wahrheit dazu. Das habe ich hier bisher in keiner Rede gehört.

Wir müssen endlich damit aufhören zu jammern; denn hier passiert sowohl in der Wirtschaft als auch bei den Instituten eine ganze Menge. Ich glaube, auch bei den Ausgründungen aus den Unis sind wir gar nicht so schlecht. Das sollten wir einfach einmal zur Kenntnis nehmen.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Herr Meister wird sicherlich eine Frage darin entdecken.

(Lachen bei der CDU)

Herr Meister, bitte.

Ja, wie ich dazu stehe, im Zweifel. - Tatsächlich wollte ich nicht ins Jammern verfallen. Wenn das der Eindruck war,

(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)

dann ist er falsch.

(Zuruf)

Ich habe die Gründerkultur betont. Ich kann mir deutlich mehr vorstellen, als passiert. Tatsächlich war Gründerkultur unter Kenia ein Punkt, den man öfter hörte, auch vonseiten der Regierung. Das habe ich in letzter Zeit eher selten gehört.

(Guido Kosmehl, FDP: Wir reden nicht dar- über! Wir machen!)

Die Frage danach, das Hochschulgesetz anzupassen: Wir haben das Hochschulgesetz verändert und haben das Promotionsrecht ein- geführt. Das halte ich tatsächlich für einen wichtigen Punkt. Wir haben es tatsächlich geschafft, die Bedingungen zu erleichtern, um Ausgründungen aus Hochschulen zu er- reichen. Das ist genau der Punkt, um den es geht.

Trotzdem müssen wir feststellen, dass es in der Statistik und vermutlich auch in der Praxis noch nicht so zündet, wie wir es wollen. Man muss tatsächlich daran bleiben.

Ich nehme eine gewisse Verschnarchtheit war. Dagegen würde ich mich wehren wollen. Wir müssen daran gehen. Deswegen gehört das - insofern bin ich der Fraktion der LINKEN da- für dankbar, den Punkt aufgerufen zu haben - in den Ausschuss. - Danke.

(Zustimmung von Cornelia Lüddemann, GRÜ- NE)

Jetzt ist Herr Meister am Ende. Es folgt Herr Thomas für die CDU-Fraktion.

(Zustimmung bei der CDU)

Herr Thomas, bitte schön.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das deutsche Geschäftsmodell in Bezug auf die Wirtschaft

(Guido Kosmehl, FDP: Sachsen-Anhalt! - Wei- tere Zurufe: Sachsen-Anhalt!)

- wenn ich sage, „deutsches Geschäftsmodell“, dann bezieht sich das natürlich auch auf Sachsen-Anhalt -

(Christian Hecht, AfD: Sachsen-Anhalt!)

war immer, dass wir Deutschen dazu in der Lage waren, durch Erfindergeist, durch Ingenieurtum Produkte besser zu machen und entsprechend zu vermarkten. Wir hatten nie Erfolg mit Produktion, sondern immer mit Vorsprung durch Technik.

(Oh! bei der CDU und bei der FDP - Oliver Kirchner, AfD: Werbung!)

Meine Damen und Herren! Nun habe ich heute Abend

(Oliver Kirchner, AfD: Quattro GmbH!)

- deswegen habe ich mein Redemanuskript verändert - oft den Begriff „rote Laterne“ gehört. Ich will noch einmal auf die Historie hinweisen, woher dieser Begriff kommt.

(Holger Hövelmann, SPD: Woher kommt der? Wer hat ihn verwendet? - Lachen bei der SPD)

- Ja, richtig. - Er kommt aus der Zeit von 1994 bis 2002,

(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)

in der wir nicht nur bei Patenten die rote Laterne hatten, sondern in der wir sie bei allen wirtschaftlichen Kennzahlen hatten,

(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)

die rote Laterne.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Ich kann für mich in Anspruch nehmen, das hat zumindest mich dazu motiviert, in die Politik zu gehen

(Guido Kosmehl, FDP: Mich auch! - Lothar Waehler, AfD: In Sachsen-Anhalt!)

und zu sagen, dagegen musst du etwas tun. Deswegen stehe ich vielleicht heute hier.