Es waren mehrere Widersprüche gewesen. Auf der einen Seite greifen Sie die Initiativen, die Maßnahmen der Landesregierung auf, Sie nennen mit21, sie nennen Mitteldeutsche Medienförderung, diese Dinge, mein Kollege, sind doch nicht vom Himmel gefallen, da steht doch etwas dahinter, da steht doch eine Maßnahme dahinter, da steht doch eine Initiative dahinter, das sind doch tatsächlich Bemühungen, die die Landesregierung unternommen hat, um den Medienstandort Thüringen voranzutreiben.
Aber, meine Damen und Herren, wir, die CDU-Fraktion, die Landesregierung, können machen, was wir wollen, wir machen alles falsch, ständig. Das höre ich in jeder Rede, in jedem Redebeitrag, besonders bei den Regierungserklärungen. Wahrscheinlich gehört das zum politischen Stil in diesem Land. Ich finde das bedauerlich. Dabei war doch zu beobachten, besonders in den Ausschüssen, in den
Fachausschüssen, im Fachausschuss Bildung und Medien, dass dort immer eine sachorientierte Diskussion zugange war,
auch mit Frau Dr. Kaschuba, auch mit Ihnen, Herr Dr. Pidde. Wir haben sachlich orientiert und gemeinsam an einer Chance, an einem Plan gebastelt, wie wir den Medienstandort Thüringen voranbringen könnten. Genau so sehe ich auch die Maßnahme und auch die Initiative zu der heutigen Regierungserklärung, den Medienstandort Thüringen voranzubringen. Meine Damen und Herren, das Thema verfehlt, natürlich geht es um Pressefreiheit, das ist das Fundament, das ist unstrittig, da sagt keiner etwas anderes dagegen, die Landesregierung nicht, auch nicht die CDU-Fraktion. Aber es geht doch um nicht mehr und nicht weniger - wenn wir über den Medienstandort Thüringen reden - als um Wertschöpfung,
um Jobs, um Arbeitsplätze, die fehlen, die wir durch Berlin massenweise gestrichen bekommen. Ich erinnere an den Rückgang der Werbung. Ich werde dann noch gezielt auf diesen Aspekt Werbung eingehen. Werbung motiviert ja den Medienstandort. Medienstandorte sind abhängig von Werbung, weil das nun mal außerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die einzige Einnahmequelle ist.
Meine Damen und Herren, ich bin auch gar nicht bereit, etwas schönzureden. Blanke Tatsachen sind hier gefragt und müssen hier auf den Tisch gelegt werden, und die Tatsachen verlangen von uns auch, weiter in der Geschichte zurückzugehen, nämlich in das Jahr 1990, 89, 91, als wir hier bei null angefangen haben in Thüringen, was Medien betrifft. Vielleicht erinnern Sie sich, es gab nur eine einzige Außenstelle in Weimar, eine Hörfunkredaktion, ich glaube, mit drei oder vier Mitarbeitern, mehr hatten wir hier in Thüringen nicht. Und was haben wir heute? Wir haben es in der Regierungserklärung gehört. Wir haben heute nicht den Medienstandort wie zum Beispiel in Köln, München, Hamburg und in Berlin, diesen Anspruch erheben wir ja nicht, aber wir dürfen die Chance nicht verpassen und dürfen den Anschluss nicht verpassen, das ist es. Alles andere, wenn ich Ihnen jetzt verkünden würde - das hat auch keiner gesagt, das hat nicht der Minister gesagt, das sagen wir auch nicht -, wir werden nicht dieses Niveau von Köln, von München, von Hamburg oder Berlin erreichen, weil wir zu viel Zeit verloren haben. Ich muss nicht sagen warum, ich habe das Beispiel Weimar genannt und was wir vorher hatten bis 1990, so gut wie nichts, ein Staatssender, die Bezirks-SED-Organe der Zeitung, und was wir heute haben, wir haben 400 Verlagsunternehmen - der Minister hat es gesagt -, wir haben zwei Privatsender, ich werde darauf noch eingehen, weil das in der Tat gerade in diesem Bereich, im Medienbereich, mit intensiven Problemen verbunden ist, wenn man sich aus Werbung finanzieren muss.
Meine Damen und Herren, ich würde vorschlagen, dass ich meinen Beitrag auf drei Komplexe fokussiere: Es gab einen großen Rundumschlag des Ministers und ich gehe einmal darauf ein, was wir als Gesetzgeber und was die Landesregierung in dieser Zeit zu tun hatte, nämlich die Grundlage. Die Voraussetzung hatte ich Ihnen gesagt, die Stunde null, dass wir bei null angefangen haben und dann mussten wir eben, und da haben wir unsere Hausaufgaben gemacht - das kann man wirklich so sagen - die gesetzlichen Grundlagen schaffen. Das Pressegesetz musste geschaffen werden, wir haben es übrigens noch mal novelliert, dank Ihrer Hilfe. Wir haben einen Wunsch der Journalisten erfüllt, wir haben die Ordnungswidrigkeiten in Strafverfahren, die Verjährungsfristen bei diesen Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren herabgesetzt und journalistenfreundlicher gestaltet; das war ein Wunsch des Journalistenverbands. Dann haben wir drei Mediengesetze gestaltet. Das erste Gesetz war wichtig, damit sich hier Sender etablieren konnten. Das zweite mit dem Landesrundfunkgesetz war wichtig, damit sich hier eine lokale Fernsehlandschaft bilden konnte - ich werde dann darauf noch eingehen. Aber vor allem wichtig und einen großen Fortschritt sehe ich in dem letzten Landesmediengesetz. Ich hatte das Vergnügen erst vor zwei Tagen zu einem Lehrgang beim MDR zu weilen, wo wir hauptsächlich über Digitalisierung gesprochen haben. Auch das stört mich etwas, keiner meiner Vorredner, abgesehen vom Minister, hat das Wort "Digitalisierung" aufgegriffen. In der Digitalisierung liegt die Zukunft, da ergeben sich nämlich auch weitere Möglichkeiten, weitere Programmplätze, die man vergeben könnte, wenn es uns gelingen würde, auch weitere Sender nach Thüringen zu holen. Das erfordert natürlich entsprechende Maßnahmen. Meine Damen und Herren, mit diesen Gesetzen haben wir sozusagen die Grundlagen für unsere weitere Entwicklung geschaffen.
Wichtig - und das möchte ich auch noch mal vorab sagen: Herr Dr. Pidde, Sie haben die Rundfunkgebühr wieder ins Spiel gebracht. Das ist schon ein starkes Stück, muss ich sagen. Auf der einen Seite verlangen Sie auch durch Ihren Fraktionsvorsitzenden, Herrn Gentzel, er hat ja vor zwei Tagen in der Zeitung getönt, dass wir zu wenig MDRArbeitsplätze haben. Natürlich, in Gesprächen mit Herrn Dieste haben wir das auch ständig immer wieder angesprochen. Herr Dieste hätte sicherlich auch 1.000 Mitarbeiterstellen und auch die Zentrale und wir hätten alle gern die Zentrale. 1991, als das vereinbart worden ist im Staatsvertrag, hätten wir gern die Zentrale nach Thüringen geholt, aber ich habe Ihnen die Voraussetzungen genannt, die hier in Thüringen existierten. Die waren bei null und in Sachsen gab es andere Voraussetzungen. Hier sollte man realistisch und sachorientiert diskutieren, meine ich. Auf der anderen Seite haben Sie vorhin auch gesagt, darüber kann man ja reden, dass Sie natürlich gegen die Rundfunkgebühr sind. Sie wollen das eine, aber das andere nicht. Wenn Sie natürlich mehr Arbeitsplätze beim öffentlichrechtlichen Rundfunk verlangen, bedeutet das automatisch natürlich auch eine Gebührenerhöhung. Das müssen Sie
auch dem Wähler draußen verkünden. Es ist sehr einfach, sich hier vorn hinzustellen, auch für mich wäre das sehr einfach zu sagen, die CDU-Fraktion macht keine Gebührenerhöhung mit. Aber über die Konsequenzen, wenn wir das jetzt sagen, müssten wir uns natürlich auch unterhalten. Die Konsequenzen wären natürlich dann, wenn wir keine Gebührenerhöhung mitmachen - wobei das auch nicht Thema dieses Tagesordnungspunkts ist, so sehe ich das zumindest -, auch ein abgespeckter öffentlich-rechtlicher Rundfunk, weil die Kosten klar im Medienbereich eine 2-prozentige Steigerung sind.
Wenn Sie den KEF-Bericht lesen, er ist ja nicht gelogen, ist nicht weit hergeholt, ist natürlich in der Tat berechtigt zum Teil, aber man muss darüber reden, auch über Strukturreformen. Auch die Vorschläge, sie sind ja gestern angesprochen worden, Steinbrück und Stoiber, der Vorschlag der drei Ministerpräsidenten über eine Strukturreform, ich meine, in diesem Bereich muss man bereit sein, über alles reden zu dürfen, aber es muss eben sachlich sein und es darf ohne Emotionen sein und es sollte nicht in den Wahlkampf hineinspielen, weil es da wirklich um mehr geht, auch um mehr als den Medienstandort Thüringen, meine Damen und Herren.
Meine Damen und Herren, ich meine, dass wir aus dem, was wir hatten, nämlich nichts, eine Menge gemacht haben. Wir haben eine Menge erreicht,
und das sind nicht nur die Zeitungsverlage, sind nicht nur die Zeitungen. Wir haben eine gute Zeitungslandschaft hier in Thüringen. Es sind nicht nur die zwei privaten Hörfunksender "Landeswelle Thüringen" und "Antenne Thüringen", die wirklich stark zu kämpfen haben aufgrund der Einnahmeverluste im Werbebereich. Das ist aber auch, und das wird immer wieder vergessen, wenn von Arbeitsplätzen in diesem Bereich gesprochen wird und es liegt mir besonders am Herzen, weil ich auch aus dem Bereich komme, ich war da selbst tätig gewesen, das sind auch die 29 privaten Lokal-TV-Sender, 29 an der Zahl, unterschiedlich ausgeprägt. Wir haben die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen im zweiten oder im vorletzten Rundfunkgesetz, dass so was eingerichtet werden kann. Die Stärken sind unterschiedlich ausgeprägt. Es gibt gute Sender wie z.B. Erfurt-TV hier am Sitz des Landtags. Es gibt plus TV, in Gera und Sömmerda produziert. Ich will auch Jena-TV in aller Bescheidenheit nennen, weil ich da einmal tätig gewesen war. Alle haben das Problem, besonders die Großen haben das Problem, dass sie starke Verluste haben in ihren Einnahmen, weil nämlich die Werbung zurückgegangen ist. Immer weniger können aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung, die vor allem von Berlin vorgegeben wird, sich einfach nicht mehr leisten, dass sie Werbung schalten können in diesen Be
reichen. Das Gleiche trifft natürlich auch für die zwei privaten Hörfunksender zu. Das ist natürlich damit verbunden, dass dann abgespeckt werden muss. Die Landeswelle musste etwas abbauen, auch bei Jena-TV gab es Strukturveränderungen. Immer weniger sind bereit, hier eine private Initiative zu ergreifen. Dann gibt es auch noch die kleineren Sender. Wir haben jetzt erst in der Landesmedienanstalt einen weiteren zugelassen, die Lizenz vergeben bzw. es wird noch verhandelt, nämlich Weimar-TV. Alle diese kleinen Sender leben von Werbung. Die Programme sind unterschiedlich ausgerichtet, aber sie wollen nicht mehr gemisst werden von den Zuhörern bzw. den Zuschauern, von den Zuschauern in Thüringen, sie sind einfach sozusagen den Zuschauern ans Herz gewachsen. Mir ist selbst bekannt, in Jena z.B., dass der eine oder andere sogar seine Tageszeitung abbestellt, weil er dieses TV-Programm sehen kann für umsonst, also für 0 Cent, wie gesagt, weil sich diese Sender nur von Werbung finanzieren. Es gibt leider - und das steht noch aus und da bin ich auch als Mitglied der Landesmedienanstalt sehr stark interessiert - noch keine genauen Angaben, noch keine Studie, wie viele Arbeitsplätze denn hier in diesem Bereich geschaffen worden sind in den letzten sechs Jahren in diesem Lokal-TV-Bereich. Wenn ich aber von 29 Sendern ausgehe und von mehr oder weniger starken Sendern könnte ich mit einer Zahl von 50 bis 100 Arbeitsplätzen rechnen. Nun ist es aber üblich, und das haben Sie vorhin auch kritisiert, im Medienbereich muss ja abgespeckt werden. Weil die Kosten massiv ansteigen, nimmt man immer mehr Abstand von festen Stellen, man spricht von festen freien Stellen, von festen freien Mitarbeitern, die zwar frei, nicht angestellt sind, aber die regelmäßig von Aufträgen leben und dann auch ihre Steuern bezahlen und natürlich in erheblichem Maße auch an der Wertschöpfung teilnehmen. Hier sehe ich auch ein psychologisches Problem, wenn ich in der Öffentlichkeit in diesem Bereich unterwegs bin, alles, was nicht materiell fassbar ist, wird nicht so akzeptiert, wie z.B. im Internetbereich besonders oder im Film. Ich habe nichts Materielles zum Anfassen und wird auch nicht so berücksichtigt. Hier hat eine neue Entwicklung eingesetzt. Gerade bei den Schülern, denke ich mal, ist dieses Problem nicht mehr so akut und es wird auch hier im Zuge des Generationswechsels einen Wandel geben, dass die Anerkennung solcher Produkte dieser Art von Wertschöpfung auch zunehmen wird, meine Damen und Herren.
Ein wichtiger Aspekt, ich hatte es ja vorhin gesagt, es geht um nicht weniger und nicht mehr als um Arbeitsplätze, um Wertschöpfung. In Zeiten knapper Kassen ist es besonders wichtig, auf Bereiche zurückzugreifen, wo die Wertschöpfung erheblich angehoben werden kann, wo man auch gut und viel Geld verdienen kann, das ist ja auch zu berücksichtigen. Man kann die Berufe und Arbeitsplätze im Medienbereich nicht vergleichen mit denen im Bereich des Handwerks. Es wird hier wirklich sehr viel Geld verdient und es kann ja auch sehr viel Geld verdient werden, meine Damen und Herren.
Es ist von meinen Vorrednern kritisiert worden, die Initiative der Landesregierung bleibt hier aus. Es ist kein Konzept zu erkennen, hat Herr Gentzel vor zwei Tagen in der Zeitung gesagt. Die Mitteldeutsche Medienförderung ist ein funktionierendes, praktikables Instrument mit einigen Tücken. Sie ist 1998 eingerichtet worden, heute haben wir Anfang 2004, sie arbeitet also gerade mal fünf Jahre und ist natürlich verbesserungswürdig. Ich hatte z.B. am Montag ein Gespräch bei einem Firmenbesuch. Ich war bei einer Firma in Jena gewesen, die sich mit Musikproduktionen beschäftigen und auch Musikproduktionen können in diesem Bereich ja gefördert werden. Ich nenne jetzt den Namen der Firma nicht. Aber es ist mir dort z.B. gesagt worden, dass es ziemlich kompliziert ist, wir müssen 15 mal den Antrag ausfüllen. Da habe ich mich natürlich bei dem Landesbeauftragten Herrn Selle, dem ich hier auch noch mal von dieser Stelle aus danken möchte, der unermüdlich im Land unterwegs ist und derartige Produktionen sucht, die er dann auch bei der MDM in Leipzig anbringen kann. Er ist ja sozusagen der Jäger, der den Thüringer Anteil nach oben treiben soll, damit Thüringen einen höheren Anteil hat in der Gesamtsumme, die alle drei Länder einzahlen, einen höheren Anteil als Sachsen-Anhalt oder Sachsen. Ich habe mich mit ihm unterhalten und gesagt: Warum macht ihr das nicht per Internet? Jetzt im neuen Zeitalter und gerade in diesem Bereich ist es doch eigentlich komisch, dass ihr da 15 mal diese Kopien einreichen müsst und die müssen alle gelesen werden. Da hat er gesagt: Ja, es gibt einen Vergabeausschuss. Sie müssen wissen, es sind ja Steuermittel. Ein anderes Bundesland, was da mit beteiligt ist, macht das etwas anders. Darüber kann man streiten, das will ich gar nicht weiter ausführen, also nimmt Gebührengelder z.B. dafür. Wir nehmen Steuergelder, hart verdiente, erarbeitete Steuergelder, das sind 5 Mio. DM, also ca. 2,5 Mio. & die wir jährlich dort reinstecken. Es ist eine Art Darlehen für diese Produktionsfirmen. Wie in vielen Bereichen, wie auch im Handwerk, ist es gerade im Medienbereich so, dass die Firmen, die sich hier angesiedelt haben, natürlich eine schwache Finanzbasis haben. Deswegen hilft dieses Darlehen ungemein. Dieses Darlehen wird gewinnorientiert eingesetzt bzw. wenn ein Gewinn da ist, dass ein Erlös erzielt wird, muss es wieder zurückgezahlt werden, aber es ist zinslos, es hilft. Aber deswegen, weil man verantwortungsbewusst natürlich mit diesen Geldern umzugehen hat selbstverständlich, gibt es einen Vergabeausschuss mit 15 Mitgliedern. Da es bei diesen Anträgen ja vor allem um Film geht neben Musikproduktionen und Internetproduktionen arbeitet man auch mit Bildmaterial. Das Bildmaterial ist leider nicht oder schwierig per Internet zu transportieren, wenn es sich um viel Bildmaterial handelt. Es gibt für alles, auch für derartige Barrieren, eine Begründung, aber man muss natürlich in der Zukunft daran feilen. Das leuchtet mir vollkommen ein, dass jemand, der eine Firma neu gegründet hat in diesem Bereich, keine Zeit hat, 15 mal diesen Antrag auszufüllen und sich mit Bürokratie herumzuschlagen. Aber hier an dieser Stelle hilft Herr Selle. Er hat eine Art Beraterfunktion und die übt er sehr gut aus. Wenn Sie alle eine Firma kennen in Ihrem
Wahlbezirk, im Wahlkreis, fordere ich Sie hiermit auf, melden Sie diese Firma an Herrn Selle weiter.
Meine Damen und Herren, es ist vorhin erwähnt worden, ich sehe das nicht so pessimistisch mit der MDM, ganz im Gegenteil. Wir haben 14 Mio. gen in die Hand genommen, Steuermittel, und haben 18 Mio. herausbekommen, also 4 Mio. es vorhin in seiner Regierungserklärung erwähnt. Da sind wir noch nicht dort, wo wir hin wollen, natürlich müssen wir das irgendwann verdoppeln, aber wir sind hier ja wirklich erst am Anfang, wirklich an einem Anfang. Wir haben wirklich eine Chance und diese Chance hat sich deutlich, hat sich erheblich verbessert. Hier will ich auch noch mal dem ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Vogel danken, der weiß, wenn es um Lobbyismus geht, wenn man Sendekapazität nach Thüringen holen will, wie schwer es ist. Es war wirklich schwer. Ich habe mich etwas informiert über die Verhandlungen damals über den Kinderkanal. Es war sehr, sehr schwer, diese Einrichtung nach Thüringen zu holen. Und glauben Sie mir, bei anderen Ministerpräsidenten gab es dafür keine Begeisterung, weil jeder natürlich diese Einrichtung für sich beanspruchen wollte und auch herholen wollte. Also, Sie können doch nicht sagen, dass es keine Initiativen gab, dass es keine Maßnahmen gab, keine Konzepte gab. Das stimmt ja nicht, die Tatsachen widerlegen das. Aber es ist nicht schönzureden, es gibt noch ein erhebliches Potenzial. Deswegen haben die Landesregierung und die CDU Initiativen wie die Mitteldeutsche Medienförderung unterstützt, mit gegründet. Andere Bundesländer ziehen nach, wie ich gehört habe. Wir waren also mit am Anfang hier an dieser Stelle gewesen, und es ist ausbaufähig.
Das zweite Problem, was ich gerade von Medienschaffenden immer wieder angesprochen höre, ist die Bildung von Netzen, von Clustern - das neue Modewort - oder von Zusammenschlüssen. Da ist die Medieninitiative mit21, die unter der Ägide des Kultusministers gebildet worden ist, auch eine willkommene Maßnahme, ein willkommenes Angebot. Ich selbst habe vor, auch mit Unterstützung von Herrn Selle, das in einer etwas lockeren Runde vielleicht noch mal in naher Zukunft in Angriff zu nehmen, dass eine Art Medienstammtisch, nicht dass da Bier getrunken wird, aber eine lockere Zusammenkunft von Medienschaffenden in Thüringen gebildet wird.
Das gibt es in dieser Art und Weise, aber es hat sich noch nicht sehr herumgesprochen, z.B. als ich jetzt am Montag wieder in dieser Firma war, Sie müssen verstehen, Frau Nitzpon, diese Leute sind angetreten, um Geld zu verdienen, und haben wenig Zeit, sich mit anderen Dingen zu beschäftigen, mit Verordnungen etc. Entweder es spricht sich herum durch Mund-zu-Mund-Propaganda, oder es kommt nicht an bei denen. Wir müssen dafür sorgen, dass es auch bei der letzten Medienfirma in Thüringen an
kommt und von den Leuten auch in Anspruch genommen wird. Da sind wir alle gefragt, hier mitzuwirken.
Meine Damen und Herren, es ist bereits ausgeführt worden, der Kinderkanal ist die absolute Chance, ich will sagen, es ist die erste und die letzte Chance, die der Medienstandort Thüringen hat. Als ich das dem Minister sagte, hat er gesagt, nein, das kann man vielleicht nicht so sagen, ich sehe es so, dass es wirklich die erste wahre und die letzte Chance ist, die wir haben, um hier nicht gleichzuziehen mit Köln, München, aber zumindest dass wir davon reden können, wir haben einen Medienstandort Thüringen. Diese Chance sollten wir unbedingt nutzen, sollten gemeinsam daran arbeiten. Es funktioniert ja. Sie haben das Medienapplikationszentrum genannt, Sie unterstützen das. Frau Dr. Kaschuba hat natürlich hier wieder kritisiert, man hätte noch mehr Geld reinstecken können. Natürlich würden wir auch noch mehr Geld reinstecken, sehr gern, Frau Dr. Kaschuba, wenn Sie Ihr Geld aus der Schweiz herholen, das die SED da gebunkert hat, würden wir gern noch mehr Geld reinstecken.
Aber, meine Damen und Herren, wenn wir mal den Blick nach Amerika wenden, in Amerika funktioniert das etwas anders. Wir haben hier eine typische Krankheit in Deutschland, wir investieren in Stahl, Beton und Glas. In Amerika ist es so, wenn sie dort Gründer haben, ein Gründerzentrum haben, haben sie eine alte Werkhalle, streichen die weiß an und lassen dann die Gründer sozusagen mit ihrem Start-up-Unternehmen in diese Einrichtung hinein und rüsten sie dann mit entsprechenden Kommunikationssträngen und Kommunikationsnetzen und -systemen aus. Das ist das Entscheidende. Es ist, glaube ich, wichtiger, weniger in Glas, Stahl und Beton zu investieren, schöne Gebäude zu schaffen, die nach 20 Jahren vielleicht auch wieder veraltet sind, wichtiger ist es, in Kommunikationsstrukturen zu investieren. Ich denke, mit dem Medienapplikationszentrum haben wir einen Anfang gemacht. Ich will auch nicht verhehlen, dass es ja mehrere Wünsche gab in Thüringen. Es gab auch in Weimar den Wunsch ein Medienapplikationszentrumeinzurichten. Es gab auch in Jena einen Wunsch, wobei wir in Jena ein nicht staatlich gefördertes Medienzentrum eigentlich schon fast haben. Mit der Initiative von Herrn Hoffmann, ehemals Personalchef von Intershop, konnten jetzt z.B. schon mehrere Firmen, also Mitarbeiter, die früher bei Intershop gearbeitet haben, Firmen im medientechnologischen Bereich gründen. Wenn wir über Medien reden, sollten wir nicht nur über Hörfunk oder über Film reden, sondern auch über Medientechnologien. Was ich damit sagen möchte, wir müssen uns konzentrieren, wir müssen uns spezialisieren. Jetzt spezialisieren und konzentrieren wir uns zunächst auf den Kindermedienstandort, und der ist in Erfurt. Natürlich kann ich nachvollziehen, dass man in Gera mit der Maßnahme, dass jetzt alles in Erfurt konzentriert wird, nicht gerade auf großen Enthusiasmus gestoßen ist. Aber ich denke, und das ist heute auch erwähnt worden, Dr. Pidde, Sie haben es gesagt, wir müssen über den Tellerrand hinausschauen, wenn wir eine Chance haben wollen,
die letzte Chance und die erste Chance nutzen wollen, müssen wir die wenigen Möglichkeiten, die wir haben, wirklich ernsthaft und effizient nutzen. Dies sehe ich hier im Umfeld des MDR und natürlich vor allem beim Kinderkanal in Erfurt.
Meine Damen und Herren, einen letzten Punkt möchte ich gern noch ansprechen, weil er auch von meinen Vorrednern leider nicht angesprochen worden ist, das ist die Digitalisierung. In der Digitalisierung liegt die Zukunft. Sie wissen, es gibt drei Übertragungsmöglichkeiten, terrestrisch, über Satellit oder per Kabel. Ich beglückwünsche Sie, Sie haben es ja ermöglicht, Anfang letzten Jahres ist es in Kraft getreten, Sie haben das Landesmediengesetz verabschiedet. Im Mediengesetz steht drin, dass wir seit 30 Tagen keine analogen Übertragungskapazitäten mehr vergeben, seit 01.01.2004 nur noch digital. Hier kann ich zitieren die Justiziarin des MDR, Frau Prof. Wille, bei dem Kurs, den ich vor drei Tagen besucht habe zur Digitalisierung, hochinteressant leider es waren alle Fraktionen eingeladen gewesen, es hat leider nur die CDUFraktion wahrgenommen, Sie sind wahrscheinlich da schon perfekt, Sie brauchen das nicht mehr, das ist o.k. und Frau Wille sagte eben, sie beneidet uns und sie hat die Stellung von Thüringen noch mal herausgehoben, dass wir wirklich hier eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung eingenommen haben. Andere Bundesländer haben nicht so ein Gesetz, abgesehen von Berlin, wo man auch schon abgeschaltet hat, wird jetzt nur noch digital verbreitet. Die Digitalisierung ist natürlich mit bestimmten Problemen verbunden, das will ich hier auch noch mal sagen. Es ist selbstverständlich auch eine Kostenfaktorfrage und für den Anbieter interessant, ob wir Ballungsgebiete haben. Es ist erwähnt worden, dass der MDR jetzt ab 2005 sozusagen einsteigt. Ab Frühjahr 2005 mit der ersten Stufe gibt es zwei Bereiche. Das ist einmal Halle/Leipzig und es ist auch ein Thüringer Bereich, es ist Erfurt/Weimar. Was der Herr Minister nicht gesagt hat, und das will ich auch noch mal erwähnen, und das schmeichelt mir als Jenaer Abgeordneten besonders, es gibt auch eine zweite Stufe. Generell wird abgeschaltet 2010, und die zweite Stufe setzt ein zwischen 2005 und 2010, das ist dann noch mal Dresden und Magdeburg und, sage und schreibe, Jena/Gera. In Jena und Gera wird also zwischen 2005 und 2010 der MDR anfangen, nur noch digital zu verbreiten. Es gibt hier erhebliche Möglichkeiten und große Chancen, was die Frequenzvergabe anbetrifft, das ist klar, dass ich mehr Möglichkeiten habe als analog zu verbreiten. Wir werden diese Chancen nutzen, besonders als Kindermedienstandort. Ich habe natürlich die Hoffnung, dass wir gerade im Medienbereich unsere Anzahl der Unternehmen erhöhen. Hier will ich auch noch eine Zahl bringen, weil ja ständig mit Zahlen gearbeitet worden ist, wobei die Tendenz viel wichtiger ist, es gibt insgesamt 4.000 Firmen, die im Medienbereich angesiedelt sind. Natürlich sind das auch Werbeagenturen. Was aber viel wichtiger ist, und da will ich noch mal auf Ihre Äußerungen zurückkommen, was die Arbeitsplätze beim MDR betrifft, viel wichtiger sind die Synergieeffekte, das sind die Schleifen bzw. die
Anhängsel, die dann später noch kommen sollen, wenn nämlich Produktionen vergeben werden auch im Dienstleistungsbereich. Das sind die regionalen Effekte, das ist das ganz Wichtige. Es soll an diesen Effekten nicht nur die Filmproduktionsgesellschaft verdienen, sondern auch andere bis hin zum Bäcker, da bei Castings dann auch Brötchen zur Verfügung gestellt werden müssen. Es ist also wirklich ein sehr großer Regionaleffekt, wie gesagt, weil in diesem Bereich sehr viel Geld verdient wird. Hier haben wir natürlich auch ganz große Erwartungen. Dass wir auch eine Kontinuität sehen, kann ich bestätigen. Der frühere Wirtschaftsminister Herr Schuster hat auch gesagt in seiner Regierungserklärung, dass gerade im Medienbereich Wachstums- und Beschäftigungschancen erwartet werden. Das ist die Chance, die müssen wir nutzen, und da setze ich auf alle, da setze ich auch auf Ihre Mitarbeit in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wo Sie auch Möglichkeiten haben sich einzubringen. Ich hoffe, dass wir es so handhaben werden in Zukunft, wie wir es in der Vergangenheit gehandhabt haben in dem entsprechenden Fachausschuss, dass wir hier sachlich und zielorientiert weiterdiskutieren werden.
Ich könnte noch etwas sagen zum Bürgerrundfunk, Frau Nitzpon schaut mich so an, das ist eines ihrer Lieblingsthemen, aber ich habe es bewusst nicht gemacht, weil ich vorhin sagte, die große Frage ist, ob wir hier die Wertschöpfung erhöhen in diesem Bereich, also nicht beim Bürgerrundfunk, sondern in der Medienwirtschaft und neue Arbeitsplätze schaffen. Wir müssen wissen, dass beim Bürgerrundfunk, der sehr wichtig ist, um die Medienkompetenz in unserem Lande zu erweitern und an weitere Bürger heranzutragen, wir müssen auch wissen, dass diese Bereiche gebührenfinanziert sind und wir hier wirklich eine gute Auslastung und auch ein breites Netz haben. Entscheidend neben der Vermittlung von Medienkompetenz ist für mich dieser Bereich, weil er natürlich auch zur Ausbildung von Mitarbeitern dient. Ich erinnere an das Beispiel von Max FM, der Minister hat es vorhin erwähnt, die einmal angefangen haben beim Offenen Kanal in Jena Hörfunk zu machen und jetzt in die harte Welt des Business eindringen wollen und hier kommerziell dieses Geschäft betreiben wollen und damit zur Wertschöpfung beitragen und auch Arbeitsplätze schaffen. Das ist das Ziel. Besser wäre es eben, wenn es in der Tat in dem Kindermedienbereich stattfinden würde, weil das unsere Chance ist. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, ich bin mir sicher, dass wir auch in naher Zukunft noch des Öfteren über das Thema Medien reden werden, denn wir sind noch lange nicht am Ziel, das hat aber keiner gesagt. Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, lassen Sie mich kurz einige Bemerkungen, Herr Seela, zum Teil "Bürgerrundfunk" machen, obwohl natürlich auch in diesem Bereich nichts Neues in Ihrer Regierungserklärung gesagt wurde.
Sie haben zum wiederholten Male den Aufbau des Bürgerrundfunks in Thüringen hervorgehoben und, ich muss sagen, auch meine Fraktion sieht die Entwicklung des Bürgerrundfunks in Thüringen als etwas sehr Gelungenes an. Das ist durchaus so. Zu Recht haben Sie darauf aufmerksam gemacht, dass bei den Offenen Kanälen - und ich füge auch noch die lokalen Fernsehsender hinzu - die Moderatoren oft echte Talente sind und sie zu Recht in Thüringen gehalten werden sollen. Aber Sie schieben die Verantwortung in Ihrer Aussage ausschließlich den Sendern zu und, ich denke, das ist nicht fair. Wir haben zu diesem Thema schon mehrfach im Landtag gesprochen, denn, ich glaube, die Frage muss ja gestellt werden, wieso können solche jungen Talente aus Thüringen überhaupt abgeworben werden in andere Bundesländer. Der einzige Faktor ist eben in der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen vereinsgetragenen offenen Kanäle, aber auch der lokalen Fernsehsender zu sehen und Herr Seela hat das ja auch angesprochen. Wir haben mehrfach...
Ja, sicherlich, weil auch das Arbeitsplätze sind, Herr Seela. Ich denke, es war bisher noch keine echte Hilfe auch seitens der Landesregierung in Sicht, möchte aber daran erinnern, dass der ehemalige Wirtschaftsminister Schuster im Landtag im Jahr 2001 auf eine Anfrage von mir angekündigt hat, dass sein Haus durchaus Überlegungen zumindest anstellen möchte für Hilfestellungen in Bezug auf die Sicherung von Arbeitsplätzen oder auch AB-Maßnahmen oder andere Maßnahmen auf diesem Gebiet. Geschehen ist unter der Leitung des ehemaligen Wirtschaftsministers Schuster in diesem Ministerium nichts und auch feststellen muss ich, dass bei seinem Nachfolger derzeit noch nichts auf dem Tisch liegt. Es kann natürlich sein, dass gesagt wird, wir haben keine Lösung gefunden, aber das wurde hier auch noch nicht thematisiert. Ich denke, wir werden deshalb immer wieder dieses Thema im Landtag ansprechen. Bezug nehmend auf die Arbeitsplätze muss ich Herrn Seela beipflichten, ich verstehe auch nicht, warum Herr Pidde hier den Fingerzeig auf die Landesregierung gemacht hat und gesagt hat, sie haben sich zu sehr um die Arbeitsplätze im Industriebereich gekümmert. Ich denke, eine Landesregierung muss sich um alle Arbeitsplätze küm
mern und ich muss eigentlich feststellen, auch im Bereich der Industriearbeitsplätze ist die Arbeit der Landesregierung eben noch nicht ausgeschöpft. Ich denke auch, man soll Arbeitsplätze nicht in Bereiche aufwiegen und deswegen möchte ich auch in Sachen Arbeitsplätze in Richtung Herrn Seela noch einmal sagen, da muss das Land auch seine eigenen Aufgaben erst einmal vollständig lösen. Man kann nicht immer nur auf andere zeigen, nämlich auf Berlin, aber das machen Sie jetzt schon seit einigen Monaten hier im Landtag so.
Herr Minister Krapp, Sie haben die Einrichtungsradios an den Universitäten, aber auch die Ereignisradios angesprochen, als Beispiel nannten Sie in diesem Fall, im Übrigen zum dritten Mal in diesem hohen Hause, das Ereignisradio am Schleizer Dreieck. Ich denke, es wird Zeit im Landtag der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass der regste Verein in Thüringen, der mehrmals im Jahr Ereignisradio anbietet, der Antennenverein in Meuselwitz ist. Ich denke, solche regen Vereine sollten einmal lobend hervorgehoben werden und vielleicht können die Abgeordneten der Region, ich weiß, dass das bei uns die Frau Sojka zum Beispiel ist, auch einschätzten und bestätigen, dass der Meuselwitzer Antennenverein nicht nur Ereignisradio oft im Jahr anbietet, sondern auch sehr gutes Ereignisradio macht. Ich denke, das sollte hier auch noch mal gesagt werden.
Herr Minister Krapp, Sie werden sicherlich wissen, wenn Sie schon eine Regierungserklärung zu Medienfragen abgeben, dass ich natürlich nicht umhin komme, noch einmal das Verhältnis nicht kommerzielle lokale Radios und Offene Kanäle anzusprechen. Sie haben den Abschlusssatz im Teil "Bürgerrundfunk" folgendermaßen begonnen und ich zitiere: "In Thüringen ist also nicht nur ein solider dualer Rundfunk", Zitatende an dieser Stelle, denn ich möchte den Satz vervollständigen, aber so, wie meine Fraktion ihn gern gehört hätte. Ich zitiere den Anfang Ihres Satzes und setze dann fort: "In Thüringen ist also nicht nur ein solider dualer Rundfunk" entstanden, sondern wir sind auf dem Weg zu einem trialen Rundfunk. Dafür bedarf es aber im Nachgang dieser Regierungserklärung einer Änderung des Mediengesetzes in Bezug auf eine Auseinanderschaltung der Offenen Kanäle und der nicht kommerziellen lokalen Rundfunksender. Zitatende meines Satzes. Schade, dass Sie Ihren letzten Satz nicht so formuliert haben, ich hätte aber zumindest heute gehofft, dass Sie mal aussprechen, dass Sie politisch diese Auseinanderschaltung
ganz einfach nicht wollen. Ja, Sie sagen Ja, aber der Herr Minister hat es noch nie hier gesagt und, ich denke, es
wird Zeit, dass man das der Öffentlichkeit einfach so darstellt, denn Sie haben sich auch nicht zu bestehenden Problemen, die diese Vernetzung in Thüringen auch hat, von NKL und OK, geäußert. Zum wiederholten Male nicht, obwohl ich im Jahr 2001 in der Aussprache zum Bericht der Landesregierung über Erfahrungen mit der Anwendung des Thüringer Rundfunksgesetzes die Probleme anschneidend genannt habe. Bis heute sind diese aus objektiven Zwängen heraus nicht gelöst. Die einzige Lösung aus meiner Sicht wäre eben die Auseinanderschaltung von beiden. Ich hoffe, dass sich die Mehrheiten im hohen Haus nach dem 13. Juni dieses Jahres so verändern, dass eine Änderung des Thüringer Mediengesetzes in dieser Richtung möglich wird.
Zum Schluss noch ein Wort zur Medienkompetenz, meine Kollegin Frau Dr. Kaschuba hat dies schon angeschnitten. Ich glaube, dass die Situation in Thüringen insgesamt deutlich besser ist als in vielen Bundesländern. Ich denke, das ist so. Die Hauptgründe sind die von Ihnen genannte Einführung der Ausgestaltung des Kurses "Medienkunde", die Einrichtung und Ausrichtung der Medienschulen, das deutlich gestiegene Bewusstsein von Medienkompetenz in den Schulen sowie die Zusammenarbeit verschiedener Einrichtungen. Ich möchte hier nur nennen: zwischen Kultusministerium, ThILLM, Landesmedienanstalt und natürlich die Offenen Kanäle, die eine intensive Nutzung der Möglichkeiten des Bürgerrundfunks für die schulischen und außerschulischen Angebote ermöglichen.
Lassen Sie mich aber ein paar wenige Worte zum Problembereich in der Medienkompetenz sagen, nämlich der Lehrerfortbildung. Frau Kaschuba hat schon zur Situation in den Schulen etwas gesagt, wir haben ja mehrfach nachgefragt. Diese Lehrerfortbildung nimmt in Ihrer Regierungserklärung einen breiten Raum ein, vielleicht auch deshalb, weil es diese Probleme in diesem Bereich gibt und die Probleme größer sind als in jedem anderen Bereich in der Medienkompetenz. Die Vermittlung von Medienkompetenz in ihren verschiedenen Dimensionen verlangt von den Lehrern entsprechende inhaltliche, methodische und technische Kompetenzen. Im Bereich der elektronischen Medien sind diese, wenn überhaupt, eben meist nur in Bezug auf die PC-Nutzung vorhanden und auf die technische Handhabung beschränkt. Was vielen Lehrern meist fehlt, sind die inhaltlichen und methodischen Kenntnisse, die erforderlich sind, um den Schülern umfassend medienbezogene Wahrnehmungs- und auch Handlungskompetenzen zu vermitteln. Der Lehrplan für den Kurs "Medienkunde" schreibt aber eindeutig, das ist richtig, die Auseinandersetzung mit verschiedenen Medien inhaltlich vor, aber wie gesagt, nach wie vor stehen die PC-bezogenen Inhalte im Vordergrund. Hier sollten die Qualifizierungsseminare für Lehrer ansetzen und da hat mir schon etwas gefehlt, dass die Landesmedienanstalt nicht mit benannt wurde, dass sie auch an der Lehrerfortbildung in Zusammenarbeit mit dem ThILLM beteiligt ist.