Angeboten werden diese Qualifizierungsseminare richtigerweise auch mit den richtigen Inhalten und es beteiligen sich auch oft viele Lehrer daran. Allerdings gehen richtigerweise, denn das geht nicht an einem Tag, die Qualifizierungsseminare über mehrere Tage und am Ende der Seminare ist die Bereitschaft der Lehrer abgeflacht. Besonders problematisch ist die Motivation von Lehrern, an den schulfreien Tagen Seminartage anzunehmen. Wenn jedoch alle Seminartage auf Schultage gelegt werden würden, würde eben wieder die Genehmigung der Schulen für die Teilnahme an diesen Seminaren fehlen. Ich denke, hier beißt sich irgendwie die Katze in den Schwanz. Ich denke, das Ministerium sollte überlegen, wie entweder die Lehrer besser motiviert werden können, die gesamte Fortbildung durchzuhalten, oder - und das sehe ich auch als einen schwer wiegenden Punkt, nicht nur in Bezug auf die Medienqualifikation, aber dort auch -, dass eben Varianten gesucht werden, die Freistellung für solche Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer umzusetzen. Ich denke, Fortbildungen sollten immer einen verbindlichen Charakter haben und von den Schulen auch gewollt sein und nicht als lästiges Übel angesehen werden. Dazu kommt noch, dass die Kosten für Fortbildung natürlich auch dann anfallen, wenn am Ende der Seminartagung nur noch ein geringer Teil der Lehrer diese wahrnimmt und das nenne ich durchaus schon Verschwendung. Ich glaube, hier haben Sie, Herr Krapp, hier hat die Landesregierung auch noch eine große Verantwortung, sich nochmals mit den Trägern abzustimmen, und zwar so, dass Lehrer das Wissen vermittelt bekommen, das sie brauchen, um ihren Schülerinnen und Schülern, Frau Kaschuba hat das schon gesagt, einen Schritt voraus zu sein und ihnen wirklich Medienkompetenz vermitteln zu können. Ich denke, Thüringen ist auf dem richtigen Weg, aber es bleibt dennoch viel Arbeit. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wer ziemlich zum Schluss spricht, ist in der vorteilhaften Lage, auf das eingehen zu können, was andere vorher gesagt haben. So möchte ich zuerst auf Frau Dr. Kaschuba eingehen. Dr. Kaschuba, Sie sind als Mitglied des Kuratoriums der STIFT durchaus in der Lage, die Entstehungsgeschichte des Medienapplikationszentrums sehr wohl zu kennen. Umso erstaunter bin ich, dass Sie heute Sachen behaupten, von denen wir beide eigentlich wissen, dass sie anders aussehen. Konkret: Sie fordern nach wie vor diese große Kuppel, die ist sehr teuer, wohl wis
send, dass sie nur eine ganz geringe Möglichkeit von Besuchern ermöglicht hätte. Eine solche Investition, obwohl sie technisch unendlich interessant ist, ohne ausreichend Kapazität für Besucher, wäre an dieser Stelle tatsächlich eine Fehlinvestition. Wir halten an dem Laserdom nach wie vor fest, müssen aber hier offen bekennen, dass die Fördermöglichkeiten genau diese Besucherkapazitäten nicht umfassen. In der vorgesehenen Art der Finanzierung wäre das nicht gegangen. Um dann nur 10 oder 12 Plätze mit Millionen von Euros zu schaffen, da muss man sich hinterher vor dem Steuerzahler verantworten und sich fragen lassen, was hat man denn da zugelassen. Deshalb sind die Überlegungen bei der STIFT eingegangen, jetzt erst einmal ohne die Kuppel zu bauen, die dann zusätzlich noch Anstoß bei den Anwohnern gefunden hat. Und dann suchen Sie bitte mit uns gemeinsam nach einer neuen Finanzierungsform, möglicherweise auch an anderer Stelle, vielleicht auch im Umfeld des Kinderkanals, der tatsächlich, das ist von allen Fraktionen lobend herausgestrichen worden, eine Riesenchance für Erfurt und Thüringen darstellt.
Herr Pidde, da bin ich im Inhalt sehr bei Ihnen, die Reformpläne, die darauf abzielen, den Kinderkanal an das ZDF zu binden, finden auch meine Zustimmung nicht. Denn das würde mittelfristig die Erosion des Standorts bedeuten und irgendwann würde man erkennen, angesichts der Sparnotwendigkeiten wäre das viel besser dann in Mainz aufgehoben.
Damit bin ich beim System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich finde es schon diskussionswürdig, über das, was in den letzten Jahren und Jahrzehnten geschehen ist, zu reden und das an den Gebühren oder Gebührenforderungen zu reflektieren. Da muss die Frage erlaubt sein: Muss der Öffentlich-Rechtliche wirklich alles machen, was technisch machbar ist? Muss er jeden Wettstreit der Formate mitgehen? Wenn man sich anschaut, als das duale System aufkam, haben die Privaten die erfolgreichsten Formate der Öffentlich-Rechtlichen kopiert. Und welche Entwicklung haben wir jetzt? Jetzt kopieren die Öffentlich-Rechtlichen die miesesten Formate der Privaten. Dort habe ich ein Problem. Da komme ich gleich zu den Privaten. Es darf bei einer Mediendiskussion wirklich nicht ausbleiben, bisher habe ich es aber vermisst, ich sehe, und da bin ich nicht allein, eine gesellschaftspolitische Verantwortung von Veranstaltern von Hörfunk und Fernsehen. Wenn Big Brother noch an der Grenze des Geschmacks war, ist die jüngste Dschungelshow deutlich darüber hinausgegangen.
Nicht zuletzt die TLM, der ja hier einige der Versammlung angehören, hat mahnend das Wort und die Stimme erhoben, ob hier nicht bereits die Menschenwürde tangiert ist. Auch wenn eine Einverständniserklärung der Akteure vorliegt, haben wir ja gerade bei der Bioethikdebatte sehr deutlich herausgestrichen und die Enquetekommis
sion wird ja heute noch einmal thematisiert werden in diesem Landtag, der Mensch hat seine Würde schon allein dadurch, dass es ihn gibt. Da muss er sich noch zu gar nichts geäußert haben, ob er das nun kann oder nicht. Wenn Menschen in dieser Sendung Angst eingeflößt wird, wenn sie in Panik geraten, dann ist die Menschenwürde auch nach meiner Überzeugung tatsächlich schon verletzt. Deshalb meine Mahnung an die Öffentlich-Rechtlichen, die noch nicht erkennen lassen, dieses nachzumachen, auch wenn es viel Quote gebracht hat: Bitte verzichten Sie darauf. Es war eine unwürdige Staffel und ich hoffe, dass sie keine Fortsetzung findet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Frage muss bei den Öffentlich-Rechtlichen erlaubt sein, wieviel Hörfunksender braucht dieses Land nun tatsächlich? Da will ich einmal nicht den MDR zitieren. Ich bleibe einmal beim Hessischen Rundfunk, da sind es, glaube ich, mittlerweile sieben. Da muss die Frage erlaubt sein, welchen Auftrag hat Öffentlich-Rechtliches? Nach der Genese und auch vom Verfassungsgericht mehrfach bestätigt: einen Informations-, Bildungs- und Unterhaltungsauftrag. Aber was ist darunter zu verstehen und wie weit geht das? Dann muss man fragen, inwieweit die Kultur zum Grundauftrag der Öffentlich-Rechtlichen gehört. Ich beantworte das mit einem deutlichen Ja. Aber die Praxis sieht mittlerweile ganz anders aus. Nachdem sich das Öffentlich-Rechtliche nach Schaffung des Kinderkanals und den parallel dazu abgegebenen Beteuerungen, alle Sender werden weiterhin Kindersendungen im gleichen Umfang an der gleichen Stelle belassen, der Kinderkanal sei eine reine additive Sache, sich mittlerweile fast komplett, bis auf die Morgenstunden am Wochenende, aus der Ausstrahlung von Kindersendungen zurückgezogen haben, gibt es eine ähnliche Erscheinung, was die Kultur anbetrifft. Wichtige Kulturmagazine rücken in der Sendezeit immer mehr auf Mitternacht zu oder gehen schon darüber hinaus und in der so genannten Primetime ab 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr finden sich Kulturbeiträge kaum noch. Dies ist am Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen im Moment schon ein Stück vorbei. Deshalb muss auch einmal an einem solchen Tag mahnend die Stimme erhoben werden können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Dr. Kaschuba hat auf die medialen Beiträge des Innenministers abgehoben. Wegen seiner beruflich bedingten Versuche, Videoüberwachung gesetzlich legitimiert einzuführen, darf durchaus angemerkt werden, dass wir dort eine gespaltene Debatte führen. Ich habe es eben gerade noch einmal vom Platz aus probiert. Der Mitteldeutsche Rundfunk hat eine Webcam auf dem Theaterplatz in Weimar. Und jeder Interessierte, der über Internetanschluss verfügt, kann also dort verfolgen, wer über diesen Platz geht, wie lange er sich dort aufhält, wie viele Gruppen sich da ansammeln und es gibt auf diesem Platz nicht einmal einen Hinweis auf diese Videoüberwachung. Aber beim Innenminister ist es ein Skandal, beim MDR ist es normal.
Bitte, wir sollten die Möglichkeiten, die es da gibt, durchaus kritisch würdigen und diese jedermann zugänglichen Webcams sind eine Diskussion wert. Soviel also von mir zu diesem Bereich.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was den Printbereich angeht, kann ich das, was hier lobend gesagt wurde, durchaus unterstreichen. Ich will aber auf etwas eingehen, was heute noch keine Erwähnung gefunden hat, und zwar ist das die Eigentümerstruktur der Zeitungen in Deutschland. Da ist in den letzten Jahren etwas zu wenig diskutiert worden. Inwieweit sollen Parteien Eigentum an Puplikationsorganen besitzen? Hier schaue ich durchaus, Herr Höhn, in Ihre Richtung,
was die SPD direkt und mittelbar über ihre Gesellschaft an Medienbeteiligungen hält, gehört mittlerweile tatsächlich in den Mittelpunkt einer medienpolitischen Debatte. Wenn sie sich auch bemühen, nur noch Minderheitsbeteiligungen zu haben und damit die Ungefährlichkeit deutlich zu machen,
gibt es genügend Äußerungen Ihrer Schatzmeisterin, Wettig-Danielmeier, die immer wieder sagt, auch mit 21 Prozent haben wir ausreichend Einfluss. Wenn dieser Einfluss auch nur gelegentlich zu spüren ist, er ist in einer freiheitlichen Demokratie äußerst kritisch zu sehen. Ich möchte mahnend die Stimme erheben, ob es nicht tatsächlich irgendwann vielleicht sogar eine freiwillige Vereinbarung gibt, ihnen andere Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung zu geben, aber eindringlich darauf zu drängen, dass sie sich aus dem Medienbereich zurückziehen. Ich unterstelle keinem Journalisten, dass er ihrer Parteizentrale hörig ist. Aber der eine oder andere mag schon die Schere im Kopf haben, was denn da passiert, wenn er dieses oder jenes beschreibt. Als einer der Eigentümer der WAZ wegen seiner Spende an die CDU, um die Helmut Kohl gebeten hatte, danach ausgeschlossen wurde aus seiner SPD nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft, so können Sie noch einmal in den thüringischen Zeitungsarchiven nachlesen, welche Zeitung dies überhaupt gebracht hat, welchem Medium in Thüringen das eine Meldung wert war; ein ziemlich einmaliger Vorgang in Deutschland. Die Reflektion hat mich äußerst kritisch darüber denken lassen. Da mag das nur ein Beleg sein, wenn das nicht die Zeitschrift "Der Journalist" vom DJV herausgegeben hätte, hätte ich es vielleicht auch nicht in dem Maße wahrnehmen können. Insoweit bin ich dankbar, dass es diese kritischen Journalisten gibt und dass sie sich auch noch trauen, so etwas zu bringen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in den Medien liegt für uns in Thüringen eine Riesenchance. Das Feld ist heute beschrieben worden. Wir sollten, Herr Dr. Pidde, wohl mehr die Chancen als die Risiken sehen. Ich habe hoffentlich deutlich machen können, dass auch wir die Entwicklung nicht unkritisch betrachten, aber nicht zuletzt auch in diesem Bereich spielt es in der Marktwirtschaft eine große Rolle, wie man herangeht, ist für sie das Glas halb voll oder halb leer. Ich bin überzeugt, auf unserem Weg zum besseren Medienstandort ist das Glas halb voll. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich bedanke mich auch ausdrücklich bei allen Debattenrednerinnen und Debattenrednern. Ich denke, diese lebendige Debatte hat gezeigt, dass dieses Thema durchaus zum richtigen Zeitpunkt platziert war. Es gab Kritiken, es gab Zustimmungen, es gab Vertiefungen. Sie werden verstehen, dass ich zu einigen Kritiken noch ganz kurz Stellung nehmen möchte.
Frau Abgeordnete Dr. Kaschuba, Frau Abgeordnete Nitzpon, zunächst allerdings herzlichen Dank für das Lob, das Sie mir ausgesprochen haben. Das ist aus Ihrer Richtung ungewöhnlich und deswegen bedanke ich mich noch einmal dafür, Frau Dr. Kaschuba, dass Sie das Schlusswort meiner Regierungserklärung, was auf die Kulturgeschichte Thüringens abgehoben hat, und die Bedeutung der Medien insbesondere so positiv reflektiert haben. Ich bedanke mich auch bei Frau Nitzpon, dass Sie die Bürgerrundfunklandschaft, die wir in Thüringen aufgebaut haben, sehr positiv erwähnt hat. Dass es dabei noch Wünsche gibt, habe ich zur Kenntnis genommen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass die Kombination von Offenen Kanälen und nicht kommerziellen Rundfunkkanälen eine Mehrheitsentscheidung in der 2. Legislaturperiode war und sich inzwischen auch sehr gut bewährt hat.
Frau Dr. Kaschuba, Sie haben dann die große philosophische Frage aufgeworfen: Was ist Wahrheit? Das ist klar, diese Frage musste sein. Sie haben dankenswerterweise nicht auf Uraltantworten zurückgegriffen und hier nicht behauptet, dass man die Wahrheit durch eine wissenschaftliche Weltanschauung finden und berechnen könnte. Herzlichen Dank auch dafür.
Sie haben aber natürlich darauf hingewiesen, dass die Wahrheitsuche in einer demokratischen Gesellschaft durchaus ein widersprüchlicher Prozess ist, da Wahrheit auch gewisse subjektive Aspekte hat, je nachdem, aus welcher Perspektive man diese Wahrheit sucht. Dass es dabei Konflikte gibt, ist klar und die demokratische Gesellschaft hat aber eine Kultur der Konfliktlösung entwickelt in der Debatte. Gerade in den letzten Wochen haben wir solche Debatten erlebt, öffentliche Debatten, da waren auch Politiker, da waren auch Journalisten beteiligt. Ich denke, dass diese Debatte so öffentlich hat stattfinden können, das ist der eigentliche Wert, den wir nach 1989/90 hier nach Thüringen eingebracht haben.
Meine Damen und Herren, Frau Dr. Kaschuba, Sie haben dann etwas kritisch bemerkt, dass die Erfolge, die im filmischen Bereich, im audiovisuellen Bereich in Thüringen unstreitbar zu vermelden sind, ohne Zutun der Landesregierung zustande gekommen sind. Also "Küss mich, Frosch", "Wer küsst schon einen Leguan", sehr kussintensive Produktionen, nebenbei gesagt, ich will Ihnen nur hier sagen, wir haben das nicht durch Küsse der Landesregierung mit den Beteiligten vorangebracht, aber doch in sehr enger Diskussion und es war sehr viel Engagement, sehr viel Durchsetzungsvermögen notwendig, um auch diese speziellen Produktionen auf den Weg zu bekommen. Es war insbesondere sehr viel Vertrauen notwendig zwischen diesen Produzenten und zwischen der Landesregierung und dass dieses Vertrauen getragen hat, das ist allerdings sehr positiv zu bewerten.
Ich will noch ein Beispiel nennen. Beim letzten Mediensymposium auf der Messe war das ZDF präsent mit dem Heute-Studio und mit dem Sportstudio. Glauben Sie, das ist alles im Alleingang ohne Zutun der Landesregierung gelaufen? Nein. Ich denke, wir sollten auch an dieser Stelle einen großen Dank aussprechen, zum Beispiel in Richtung ZDF, dass sie schon mehrere Jahre so präsent waren im Freistaat Thüringen.
Frau Dr. Kaschuba, Sie haben dann auch die Frage der Förderung, der kulturellen Filmförderung, angesprochen, z.B. Filmbüro Kromsdorf oder diese Weimarer Initiativen, die wir dort fördern, und haben beklagt, dass die Mittel dort zu knapp sind. Ja gut, das ist schon richtig. Fördermittel sind immer zu knapp, sonst wären die Förderprogramme falsch angelegt. Ich muss doch sagen, wir können nicht davon ausgehen, dass wir Filmförderung eben nur über öffentliche Mittel durch das Land bewerkstelligen können. Wir müssen die Wirtschaft wieder in Schwung bringen, die Konjunktur muss anlaufen, dann werden auch Medien in diesem Freistaat davon partizipieren können.
Herr Abgeordneter Dr. Pidde, Sie haben das Alphabet weiter buchstabiert. Ich fand das sehr nett, dass Sie diese Idee A, B, C, D, E usw. aufgegriffen haben. Sie können wirklich davon ausgehen, dass die Buchstaben D und E - Durchsetzungsvermögen und Engagement - auch von der Thüringer Landesregierung intensiv umgesetzt wurden. Ich will jetzt gar nicht von mir persönlich sprechen. Aber wenn Sie uns Engagement und Durchsetzungsvermögen absprechen, dann diskriminieren Sie damit die Arbeit von Kolleginnen und Kollegen im Kultusministerium. Wir haben eine extra Abteilung aufgebaut, die hier unglaublich engagiert und durchsetzungsfähig in den letzten Jahren gearbeitet hat.
Ich möchte das Alphabet noch etwas weiter buchstabieren. Sie sind bis zum Z gegangen und haben das X übersprungen. Ich rufe mal das X auf. Dieses X ordne ich Ihnen zu und Ihrer Rede hier an diesem Pult, X wie Xanthippe. Xanthippe war eine Frau, die durch ständiges Schlechtreden die Innovationskraft ihres Ehemanns nachhaltig geschwächt hat.
Sie haben zum Beispiel einen Widerspruch konstruiert in folgender Weise. Sie haben gesagt, in meiner Regierungserklärung wäre nichts Neues gekommen. Aber keine zwei Sätze später haben Sie sich beschwert darüber, dass wir erst vor kurzem die LEG-Steuerungsgruppe Medien eingerichtet haben oder die Medienförderfibel erschienen ist. Das war übrigens die zweite Ausgabe gewesen. Die erste ist schon viel älter. Oder dass wir erst im Newsletter für mit21 das Marketing angesprochen haben oder dass die TLM erst jetzt umgezogen ist. Das sind alles Dinge, die passiert sind, nachdem wir vor einigen Jahren hier im Landtag über die Entwicklung der Medienlandschaft Thüringens auf Antrag der PDS berichtet haben. Sie haben mich dann zum Handeln aufgefordert, um Finanzierungsmodelle zu schaffen. Herr Dr. Pidde, ich habe mich in meiner Regierungserklärung heute, das können Sie nachlesen, sehr weit aus dem Fenster gelehnt, was die Frage von Finanzierungsmodellen betrifft. Ich kann nur hoffen, dass
alle die Zusagen unserer Gesprächspartner, die in den letzten Wochen auch ausgesprochen wurden, gehalten werden. Dann werden wir wirklich neue Finanzierungsmodelle in der nächsten Zeit den Produzenten anbieten können.
Herr Minister, nachdem hier bekannt sein dürfte, dass der Standort der TLM per Gesetz festgelegt wurde, ist Ihnen in dem Zusammenhang eine Initiative der SPDFraktion bekannt, das Gesetz so zu ändern, dass die Landesmedienanstalt in Erfurt ihren Platz nehmen sollte?