Wir haben eingestellt für ein Förderprogramm für Projektmanager, über das hier gesprochen wird, 1,5 Mio. DM. Es werden von uns Stiftungen bezahlt, die die Kulturförderung in Thüringen als Aufgabe haben; die Thüringer Schlösser- und Gärtenstiftung z.B. hat 8,7 Mio. DM in diesem Jahr im Haushalt, die Stiftung "Weimarer Klassik" allein 9,4 Mio. DM, die Stiftung "Buchenwald/Dora" 4,9 Mio. DM. Das sind Summen, die sehr hoch sind, die von uns in Thüringen zielgerichtet eingesetzt werden zur Pflege unserer Kulturlandschaft.
Ich habe am Sonnabend z.B. gesprochen bei dem 10jährigen Bestehen des Landesmusikrates und der hat mir übergeben den Landesmusikplan 2000 für Thüringen. Wenn ich allein hier sehe, ich will jetzt keine Zahlen nennen, was bei uns an Musikkultur erblüht ist in den letzten 10 Jahren, dann ist es eine Unverschämtheit, von einem kulturellen Kahlschlag in Thüringen zu reden.
Der Landesmusikrat allein gibt an, dass über 200 Vereine, die sich mit der Musikpflege beschäftigen, sich hier in Thüringen neu gegründet haben, die aktiv sind. Wir haben eine sehr hohe Förderung für die Landesmusikschulen eingestellt. Landesmusikschulen sind flächendeckend in ganz Thüringen aufgebaut worden. Wir geben pro Schüler 12 DM aus für diese Förderung, während Hessen 3 DM für diese Förderung ausgibt, damit man einfach einmal Relationen hat, wie wir uns in Thüringen für die Kultur engagieren.
Und zum Projektmanagerprogramm, das ist außerdem nicht das einzige Geld, das dafür ausgegeben wird, wir haben den Schwerpunkt Breitenkultur, der auch mit 950.000 DM noch einmal in diesem Jahr hier im Haushalt angegeben ist. Dieses Projektmanagerprogramm habe ich sehr wohl im Kopf, Frau Klaubert, ich weiß genau, was damit gefördert wird. Trotzdem entbindet uns das nicht von der Pflicht darüber nachzudenken, wie wir dieses Programm in der Zukunft fortführen werden unter den Zwängen, unter denen wir alle stehen für den Haushalt im nächsten Jahr. Deshalb kann ich nicht vorher Zahlen herausgeben und kann auch nicht vorher über bestimmte neue Richtungen reden, weil ich nämlich mir zur Aufgabe gemacht habe, so wie ich es damals bei meiner Antrittsrede gesagt habe, dass ich diese Kultur weiter fördern will. Und da muss mir wohl schon überlassen sein, dass ich mir überlege, wie ich ein solches Netz auch in der Zukunft weiter fördern kann. Vielleicht werden aber da mal auch Bedingungen mit überdacht werden müssen, dass ein Bericht gegeben wird, dass eine Evaluation stattfindet, dass es einen Wettbewerb um Fördermittel gibt.
Der Wettbewerb um Fördermittel, wenn Sie einen Antrag stellen für Forschungsmittel, dann müssen Sie genau beschreiben, was Sie damit machen wollen, was Sie erreichen wollen. Dieser Antrag wird gesehen im Wettbewerb mit vielen anderen. Das ist genauso eine Möglichkeit, dass wir in Zukunft die Kultur so gestalten, aber darüber gibt es noch keine endgültigen Meinungsbildungen und deshalb sehe ich es überhaupt nicht ein, dass wir heute, bevor wir überhaupt in die Haushaltsdebatte gehen, über solche grundsätzlichen Dinge uns hier festlegen sollten.
Zum anderen zu Ihrer "Stiftung Breitenkultur": Ich habe wiederholt darauf hingewiesen auch in meinen Reden, dass wir uns Gedanken machen, wie wir eine solche "Stiftung Breitenkultur" in der Zukunft einrichten werden; der Haushaltstitel ist da. Und Ihre Spekulationen, die Sie vorhin zur "Stiftung Ettersburg" und zur "Stiftung Breitenkultur" gesagt haben, das sind Spekulatio
nen. Deshalb würde ich noch einmal darauf hinweisen, dass von Seiten der CDU immer wieder darüber gesprochen worden ist, dass wir versuchen werden, auch Sponsoren anzusprechen. Dazu habe ich ebenso die Kulturschaffenden in Thüringen mit angehalten, denn wir können unser staatliches Geld mit Stiftungsgeld von Privaten wesentlich effektiver arbeiten lassen. Aber solche Gedanken brauchen Zeit und die werden nicht von heute auf morgen umgesetzt. Diese Gedanken, wenn ich Ihnen sage, ich vertiefe diese Gedanken dazu, dann werde ich das auch tun. Zu geeigneter Zeit werden wir da entsprechend an die Öffentlichkeit gehen und werden mit Ihnen darüber diskutieren. Aber einen unnötigen Druck vor der Haushaltsverhandlung auszuüben, dem widerspreche ich.
Jetzt liegen keine weiteren Meldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es war Weiterberatung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst beantragt. Wer stimmt dieser Überweisung zu? Danke. Gegenstimmen? Enthaltungen? Damit ist die Weiterberatung abgelehnt. Ich stelle noch fest, dass das Berichtsersuchen gemäß § 106 Geschäftsordnung erfüllt ist, wenn nicht widersprochen wird.
Wir haben den Widerspruch gehört. Danach hat der Landtag darüber zu entscheiden. Wer der Meinung ist, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenprobe. Danke. Enthaltungen? Die Mehrheit des Landtags hat beschlossen, dass das Berichtsersuchen gemäß § 106 Abs. 2 Geschäftsordnung erfüllt ist.
Auch hier wurde Sofortbericht der Landesregierung angekündigt. Ich gehe davon aus, dass keine Begründung durch den
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es tut mir Leid, dass ich jetzt um die Zeit Sie auch noch mal mit dem Thema "Frauen" belasten muss.
Eine Begründung für diesen Antrag wurde durch meine Fraktion bereits gegeben. Als weitere Begründung, warum sich der Landtag mit der zweiten Thüringenmesse "Frauen und Wirtschaft - Gemeinsam erfolgreicher" unbedingt befassen sollte, möchte ich aus dem Brief einer Leserin vom Juni 2000 zu dieser Frauenmesse zitieren. Frau Präsidentin, ich zitiere: "Ja, ja, die Frauen, sie sind so flexibel, so schön belastbar, so anspruchslos und ach so dankbar. Frauen sind anders als Männer. Da kann die Thüringer Frauenbeauftragte im Range einer Staatssekretärin ungehindert ihr verstaubtes Frauenbild zur Eröffnung der zweiten Thüringer Frauenmesse verbreiten und bekommt von den gerade zu PC-Miezen degradierten Geschlechtsgenossinnen auch noch Beifall. Ja, Frauen scheinen auch taub. Da sprach Frau Dr. Bauer von der Familie, die versorgt werden will, von neuen Arbeitsmöglichkeiten im Internetzeitalter und sie sprach davon, dass Frauen dem Klischee der Sekretärinnenlaufbahn nicht mehr entsprechen würden. Ihr genialer Vorschlag für die Frauen: Heimarbeit am Computer. Na, darauf hat die Frauenwelt gewartet: Online-Bestellungen bearbeiten. Erst die Familie tagsüber versorgen und, wenn die gestresste Männerwelt schläft, ran an den PC. Und weil das so viel Flexibilität nicht erlaubt, tagsüber einzukaufen, da sollen Frauen in den Geschäften sich solidarisch zeigen und am besten in den Läden rund um die Uhr und rund um die Woche herum zur Verfügung stehen."
- Herr Jaschke, Sie sind sehr klug - "Ist das das Ideenspektrum à la Bauer?" "Frauen sind anders als Männer" - zitiere ich noch einmal die Staatssekretärin -, "aber sie sind nicht blöd." Das ist eine Frau, die Ahnung hat auch von Pressearbeit. Ich möchte sagen, diese Frau hat ihre Gedanken als Aussagen zu Papier gebracht, die mir eine ganze Reihe Frauen ans Herz gelegt haben, sie unbedingt hier im Landtag mit einzubringen und Ihnen zu Gehör zu bringen.
Das war die Begründung durch die Einreicherin. Jetzt hören wir den Sofortbericht. Frau Staatssekretärin Bauer.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, gestatten Sie mir eingangs eine persönliche Bemerkung zu diesem Artikel. Ich freue mich, dass Frauen ein ganz breites Spektrum an Bedürfnissen und auch Lebensbildern haben.
Und ich freue mich, dass wir endlich Meinungsfreiheit haben, und ich bin weit entfernt davon, wieder Klischees aufzubauen. Wer darin seine Möglichkeiten sieht, gerade im ländlichen Bereich, wieder zu Lohn und Brot zu kommen, den sollten wir nicht in eine Schmuddelecke stellen.
Aber jetzt zum Bericht der Landesregierung: Die zweite Messe "Frauen und Wirtschaft - Gemeinsam erfolgreicher" fand vom 24.05. bis 26.05.2000 im Kongresszentrum der Messe Erfurt AG statt. Die Notwendigkeit, Themen wie Existenzgründung, Existenzsicherung, Finanzierungsaufbau, Arbeitszeitmodelle, Bedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Berufswahlverhalten und -entscheidungen unter einer frauenpolitischen Sichtweise zu beleuchten, ist erforderlich, um dem Verfassungsgrundsatz der Chancengleichheit gerecht zu werden und Bedingungen zu schaffen, die stabile Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Deshalb ist es notwendig, Leistungen von Frauen darzustellen, Unterstützungsmöglichkeiten für Existenzgründungen aufzuzeigen, Landesarbeitsmarkt- und Arbeitsamtsprogramme für Arbeit Suchende bekannt zu machen, die schwierige Situation des Berufswahlverhaltens unserer Mädchen und jungen Frauen zu thematisieren, alle Beteiligten der Berufsberatung zu sensibilisieren für dieses Thema, mit Kammern und Wirtschaftsverbänden Lösungen zu entwickeln, um Einstellungshemmnisse für Frauen abzubauen und somit die Integration von Frauen in Dauerarbeitsplätze zu befördern. Wie auch zur ersten Messe wurde deshalb das Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft als Mitveranstalter gewonnen. In die Vorbereitung der Messe waren eingebunden: IHKs, Handwerkskammern, Unternehmensverbände, Banken, das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur, das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, das Thüringer Kultusministerium, die Hochschulen und Universitäten, das Landesarbeitsamt Sachsen-Anhalt/Thüringen und der Landesfrauenrat. Gestatten Sie mir, von dieser Stelle an alle Beteiligten einen herzlichen Dank auszusprechen.
Durch die gemeinsamen Aktivitäten aller Beteiligten wurde es möglich, beginnend mit der Preisverleihung für den familien- und frauenfreundlichen Betrieb, den
Präsentationsmöglichkeiten für Thüringer Existenzgründerinnen, den Informationsangeboten von Kammern, Banken, Verbänden und der Präsentation des Kalenders "Berufschancen für Mädchen 2000/2001", ein breit gefächertes Angebot für die Zielgruppe Frauen, Mädchen und der Beratungslehrerschaft anzubieten. Konkret nutzten 37 Aussteller die Möglichkeit der Präsentation in den unterschiedlichen Themenbereichen. Dazu wurden am ersten Tag Podiumsdiskussionen mit den Schwerpunkten Existenzgründung, Existenzsicherung, neue Schwerpunkte der Arbeitsmarktpolitik, Arbeitszeitmodelle, Telearbeit, Mentoringprogramme, Büro im 21. Jahrhundert und durch den Landesfrauenrat mit dem Thema "Neue Wege wagen" ebenfalls das Thema "Existenzgründung" angeboten, die eine große Resonanz erfuhren. Der zweite Messetag war dem Thema "Berufsfindung, Berufswahlverhalten von Mädchen" gewidmet. Zur Präsentationsveranstaltung des Kalenders "Berufschancen für Mädchen 2000/2001", die jugendgemäß vom Sender Top 40 gestaltet wurde, waren die Gymnasien und Regelschulen auf das Angebot für ihre Vorabgangsklassen mit einer gemeinsamen Einladung des Kultusministers und der Frauenbeauftragten angesprochen worden. Den ganzen Tag stand die Ausbildungsbörse der IHK mit den Daten aus Gesamtthüringen und die des Landesarbeitsamts für Schülerinnen und Schüler zur Verfügung. Von Seiten des Bildungswerks der Thüringer Wirtschaft wurde an diesem Tag für die Lehrerschaft eine Diskussionsrunde mit dem Titel "Die Qual der Wahl - Berufsentscheidung zukunftsorientiert" angeboten. Ziel war, das eingeschränkte Berufswahlverhalten von Mädchen zu thematisieren und auf die Notwendigkeit hinzuweisen, Mädchen für ein breites Berufsspektrum zu interessieren. Parallel dazu boten die Fachhochschulen und Universitäten umfangreiche Beratung zu den Studiengängen der Kommunikationstechnik, den Schnupperkursen für Mädchen an der TU Ilmenau, in Schmalkalden und Jena und zu Studienmöglichkeiten im Ausland an. Vom Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft wurde ein Assessmentcenter als Workshop und Übungsseminar durchgeführt.
Von den 37 Ausstellern waren 24 Thüringer Unternehmen der Bereiche Produktion, Handel und Dienstleistungen. An der Organisation und Durchführung der Messe waren 14 Thüringer Unternehmen beteiligt, wobei ich besonderen Wert auf die Beteiligung von Unternehmerinnen bzw. Unternehmen mit hohem Frauenanteil gelegt habe. Die Öffentlichkeitsarbeit erfolgte zusammen mit den Kammern, den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, dem Landesfrauenrat, durch Interviews mit der Presse, durch Vorstellung des Projekts in der Landespressekonferenz, durch Pressemitteilungen sowie in Zusammenarbeit mit der Landeswelle Thüringen und Antenne Thüringen und auch eine ausführliche Berichterstattung erfolgte im MDR im Rahmen seines öffentlich-rechtlichen Auftrags.
Weitere Mittel zur Bewerbung waren A-1-Plakate, 10 Großaufsteller an stark frequentierten Standorten Erfurts, Flyer-Programme für Aussteller, weiterhin die Präsentation auf der Internetseite der Staatskanzlei und die bundesweite Vorstellung des Projekts anlässlich des GFM-Hearings "Die Frauen in der Informationsgesellschaft" am 03.02.2000 in Bonn. Ebenso wurde der Termin über die Internetseite des Zweiwochendienstes und im frauenpolitischen Dienst angekündigt.
Im Haushaltsjahr 2000 stehen im Einzelplan 02 Kapitel 02 04 Titel 546 02 für Veranstaltungen 169.000 DM zur Verfügung. Davon wurden für die Messe 121.000 DM benötigt. Enthalten sind Agenturleistungen, Gestaltungskosten für Printwerbung, Druckkosten, Mietkosten sowie die Veranstaltung für die Übergabe des Preises "Familien- und frauenfreundlicher Betrieb" und der Kalender "Berufschancen für Mädchen 2000/2001". Mit dieser Messe konnten ca. 3.000 Interessierte erreicht werden, darunter ca. 600 Jugendliche. Außerdem wurden seit der Präsentation bisher 10.000 Exemplare des Kalenders abgefordert.
Im Ergebnis der Messe muss festgestellt werden, dass es auch weiterhin dringend notwendig sein wird, die besondere Betroffenheit von Frauen bei der Integration in den Arbeitsmarkt in die Öffentlichkeit zu tragen. Besondere Schwerpunkte dabei werden die Entwicklung eines breit gefächerten Berufsinteresses für Mädchen, die Weiterentwicklung von Strukturen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Abbau von Einstellungshemmnissen für Frauen in den Betrieben sein. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Das war der Bericht. Wir kommen jetzt zur Aussprache. Das Wort hat Frau Abgeordnete Neudert, PDS-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die zweite Thüringenmesse "Frauen und Wirtschaft" gehört nun schon der Geschichte an. Ich denke, es ist trotzdem notwendig, sich nochmals dazu zu verständigen. Die Summe, die diese Veranstaltung kostete, mag für manch einen anderen Bereich des Landeshaushalts lächerlich erscheinen, es sind nur rund 150.000 DM, über die wir heute reden. Im Haushalt der Frauenbeauftragten ist es jedoch ein großer Posten und gemessen an den Haushalten der Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen geradezu gigantisch. Ich möchte hier nur zum Vergleich anbringen, Zuschüsse für frauenpolitische Maßnahmen sind im Ressort der Frauenbeauftragten des Landes für ein ganzes Jahr 82.000 DM wert, die Messe dauerte zwei Tage. Insofern muss man sich über den Effekt schon verständigen und im Nachgang einer solchen Großver
anstaltung Gedanken darüber machen, ob man das Geld effektiv und sinnvoll eingesetzt hat. Das sehe ich als selbstverständlich an. Man muss sich auch Gedanken darüber machen, ob diese Veranstaltung geeignet war, den Zielen - bessere Integration von Frauen ins Berufsleben, Chancengleichheit für Frauen und Mädchen bei der Berufsfindung und bei der Berufsbildung und letztlich auch Gleichstellung der Geschlechter im Berufsleben - überhaupt gerecht zu werden. Ich möchte es gleich an den Anfang stellen. Ich denke, die Veranstaltung war gut gemeint und mit viel Engagement vorbereitet.
Frau Dr. Bauer, an dieser Stelle gebührt gerade Ihren Mitarbeiterinnen in der Staatskanzlei Respekt. Aber nicht alles, was gut gemeint ist, gelingt am Ende auch, die Gründe dafür sind sicher recht vielfältig. Das Konzept der Veranstaltung war für mich nicht richtig zu durchschauen. Zugespitzt könnte man sagen, es gibt kein richtiges Konzept der Messe. Jede und jeder, der irgendwie zu finden war, stellte aus. Es ergab sich ein undurchschaubares Konglomerat. Die angebotenen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen, Gesprächsrunden waren in einigen Fällen wirklich recht gut, bedürfen jedoch nicht unbedingt des Rahmens einer Messe. Die angesprochenen Zielgruppen waren nicht erkennbar. Wenn vor allem Frauen erreicht werden sollten, die sich in der Findungsphase zu ihrer beruflichen Zukunft befinden, so muss ich sagen, Ziel verfehlt, denn die kamen gerade in sehr wenigen Fällen auf die Messe. Ich glaube, gerade langzeitarbeitslose Frauen sehen ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt inzwischen so realistisch, dass sie genau wissen, was sie von der Thüringer Wirtschaft zu erwarten haben. Sollte in erster Linie die Wirtschaft angesprochen werden, um Frauen vermehrt eine Chance zu geben, so schlug auch dies aufgrund der Konzeption fehl. Dann müsste man sich unserer Meinung nach demnächst speziell mit diesem Ansinnen bei großen Wirtschaftsmessen einmischen.
Um arbeitslose Frauen zu erreichen, müsste sich, denke ich, die Intention ändern. So bietet sich doch gerade heute an, vielmehr das Thema "Mit Frauen und Beschäftigung" oder "Frauen und Zukunft" zu umreißen und anzugehen. Bei einer solchen Öffnung würde dann möglicherweise auch eine spezielle Frauenmesse Sinn machen und wahrscheinlich würden auch viel mehr Menschen, Frauen erreicht werden. Ich habe beobachtet, wer sich vor allem im Publikum befand. Es waren viele bekannte Gesichter, die es als ihre Pflicht ansahen, kurz reinzuschauen, sich sicher auch in dem einen oder anderen Punkt informierten, meist aber feststellten, dass sie mögliche Kontakte schon lange und im Vorfeld selbst geknüpft hatten und recht gelangweilt wieder gingen, als Beispiel Mitarbeiterinnen von Frauenzentren, Gleichstellungsbeauftragte usw. Ich möchte hier nicht weiter ins Detail gehen. Ich denke, das ist nicht sinnvoll und gerade zu dieser recht fortgeschrittenen Zeit auch nicht mehr zumutbar.
Aber, meine Damen und Herren, es ist in meinen Augen notwendig, sich dieser Frauenmesse nochmals ausführlich, mit Ruhe und Zeit zu widmen, um Aufwand und Ergebnis sorgfältig zu analysieren und für künftige Projekte auch aus Fehlern zu lernen, die möglicherweise gemacht wurden.
Ich bitte Sie daher, einer weiteren Beratung im Gleichstellungsausschuss zuzustimmen. Dort können wir auch darüber beraten, ob es Sinn macht, eine spezielle Anhörung zur Veranstaltung zu veranlassen. Ich denke, das würde spannende Ergebnisse liefern, wenn man im Nachhinein von den Ausstellern wie von den Besucherinnen ein Feed-back erhalten könnte. Ich danke Ihnen.