gen Pädagogen: Bildung und Schule, ihre Entwicklung, ihre Qualität kann nicht diskutiert oder beschrieben werden, ohne sich nicht auch Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern, Sonderpädagogischen Fachkräften zuzuwenden. Was sind Veränderungen, was sind Probleme, die diese Personen in den vergangenen Jahren bewältigen mussten und noch müssen, die ihre Tätigkeit, ihre Motivation beeinflussen? Ich will nennen: die Umstrukturierung des Schulsystems nach der Wende, wo keine Zeit blieb, Neues von innen heraus wachsen zu lassen; die Einführung neuer Lehrpläne mit entsprechenden neuen inhaltlichen und neuen methodischen Anforderungen. Herr Minister, Sie haben ja solche vorhin beschrieben, ich kann das jetzt weglassen. Eine Anforderung ist der Rückgang der Schülerzahlen und damit zusammenhängende Konsequenzen bis hin zu einer Beeinflussung des Schulklimas an den Schulen. Die Zunahme schwieriger Kinder und Jugendlicher, in diesem Zusammenhang auch zunehmende Gewaltbereitschaft und Schulverweigerung sind auch ein Problem für die Lehrer und Erzieher oder mit der Erziehung ihrer Kinder überforderte und sich der Zusammenarbeit mit der Schule kaum öffnende Eltern und daraus resultierende höhere Anforderungen an die Pädagogen - nicht im Sinne einer sozialen Reparaturwerkstatt - da stimme ich Ihnen zu, Herr Minister -, aber in beratender und unterstützender Funktion schon.
Ich möchte auch Forderungen an Pädagogen - eigentlich müsste man sagen, Überforderungen - nennen, gesellschaftliche Fehlentwicklungen zu reparieren, die dann eben zu Überforderungen werden, wenn Schule damit allein gelassen wird.
Meine Damen und Herren, dies alles bei schlechterer Bezahlung als in den alten Bundesländern - Herr Minister hat zu Recht darauf hingewiesen - und einer permanenten Angst vieler Pädagogen seit Jahren um ihren Arbeitsplatz. Dass unter diesen Umständen viele dennoch ihre Verantwortung in hohem Maß mit viel Engagement, Kreativität, Zeit- und Kraftaufwendungen wahrnehmen, sich intensiv ihren Schülern widmen, sie fördern und fordern, partnerschaftlich mit Eltern zusammenarbeiten, sich für ihre Arbeit ständig qualifizieren, bereit sind neue Aufgaben zu übernehmen, verdient hohe Anerkennung und großen Respekt.
Übrigens, in den vorhin erwähnten 99 Fragen der Großen Anfrage war für die tägliche Arbeit der Lehrer keine Frage übrig; nur zum Stellenabbau, dort genannt Personalentwicklungskonzept, und zur Verbeamtung gab es seitens der CDU-Fraktion Informationsbedarf. Heute gab es wenigstens außer der Ankündigung, dass den Grundschullehrern ohne Kündigungsschutz im Allgemeinen keine Arbeit angeboten werden kann, Sätze des Bedauerns zu anstehenden Kündigungen und einen Dank an alle in der
Schule tätigen Pädagogen. Von mir deshalb auch jetzt noch einmal das Danke an alle engagierten Beschäftigten in der Schule Thüringens; gerade jetzt, wo wieder durch das Kultusministerium Kündigungen vorbereitet werden. Sozialverträglich sollen sie sein. Was ist an einer Kündigung sozialverträglich? Und die pädagogischen Folgen dieser Kündigungen? Diese werden sich, meine Damen und Herren, in der Altersstruktur niederschlagen; von einer ausgewogenen, die aber eine Rahmenbedingung für Qualität von Schule ist, kann immer weniger die Rede sein. Pädagogen, in die das Land investiert hat und die engagiert und kreativ in den vergangenen Jahren Schule gestaltet und Kinder überzeugend unterrichtet haben, werden gehen müssen. Ist das zu verantworten, meine Damen und Herren? Wurden andere Lösungen überhaupt hinreichend geprüft? Ist alles andere tatsächlich ausgeschöpft worden? Zum Beispiel Altersabgänge oder Angebote in andere schulische Bereiche oder in die außerunterrichtliche Bildungsarbeit zu gehen - natürlich unterstützt durch entsprechende Anreize, damit sie angenommen werden. Von Ihnen, Herr Minister, wurde ja heute angeregt, außerunterrichtliche Bildungsarbeit zu entwickeln, allerdings, das will ich hier einschieben, kann dies wohl nicht als Forderung an die Schulträger gehen, sondern an die Landesregierung.
In den Förderschulen löst man aufgrund fehlender Köpfe die Doppelbesetzung teilweise auf oder plant sie erst gar nicht ein. Die Kinder dort bräuchten aber diese Betreuung dringend. Hat man sich die Mühe gemacht, frage ich, Grundschullehrer oder Erzieher, die jetzt von Kündigungen betroffen sind, im persönlichen Gespräch für diese Arbeit zu werben? Solche Angebote sind in meinen Augen auch nicht diskriminierend, wie manchmal gesagt wird. Diskriminierend ist eine Kündigung.
Man könnte über Klassengrößen als Bildungsstandortvorteil - das Wort war ja vorhin auch in der Regierungserklärung zu hören - reden. Durchschnittswerte, die genannt worden sind, sind eben nur Durchschnittswerte und spiegeln sich dann in einzelnen Schulen, in einzelnen Schulbereichen auch ganz anders wider. Das gelobte Sockelfaktorenmodell hat ja wohl auch seine Grenzen. Ja, ich weiß, das ist alles nicht kostenneutral, aber sollte uns die Zukunft unserer Kinder nicht solche Investitionen wert sein?
Gerichtsverfahren, meine Damen und Herren, die mit Sicherheit kommen werden, kosten das Land auch Geld.
Meine Damen und Herren, Bedarfskündigungen sollen es werden. Angesichts der Schulstunden, die ausfallen, ist dies schon eigenartig. Die gewählten Elternvertreter und sehr viele Eltern beklagen Unterrichtsausfall - und trotzdem Entlassungen? -, und zwar zu einem Zeitpunkt, wo Dinge noch im Fluss sind, die den Bedarf beeinflussen können. Ich denke da vor allem an die Schulentwicklungsplanung, aber auch daran, dass die Bedarfsermittlung für das kommende Schuljahr in den nächsten Tagen oder Wochen erst beginnt. Das wirft dann schon auch die Frage nach der Basis der Bedarfszahlen auf, von denen in der Regierungserklärung die Rede war. Der Rückgang der Schülerzahlen, meine Damen und Herren, ist unbestritten. Er rechtfertigt aber nicht, das muss hier noch einmal deutlich gesagt werden, die Dimensionen des mit Ihren Stimmen, meine Damen und Herren aus der CDUFraktion, beschlossenen Stellenabbaus im Schulbereich bis zum Jahre 2005
und der außerdem bis heute keine substanzielle Untersetzung erfahren hat. Aber noch ist es ja nicht zu spät für eine Kehrtwende.
Ein paar Bemerkungen zu Computern und Internet in der Bildung: Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, ja, Schule muss sich dieser Entwicklung stellen und deshalb sind die Anstrengungen, Schule entsprechend auszustatten, wichtig und richtig. Aber - und das war dieser Tage auch in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf Seite 1 zu lesen: "Ein Computer an einer Schule ist noch kein Bildungsfortschritt." Wenn dieser Bildungsfortschritt gewollt ist, und davon gehe ich aus, ist der Computer den Schülerinnen und Schülern verfügbar zu machen. Steht er irgendwo verschlossen oder unerreichbar für sie, hat er schon seinen eigentlichen Zweck verfehlt. Die Schüler müssen pädagogisch qualifiziert gelenkt Computer als Werkzeug, als Hilfsmittel, Lernmittel erleben, pädagogisch qualifiziert herangeführt werden an die Nutzung von Lernsoftware, an die Nutzung des Computers als Informationsmittel usw. und dabei Kompetenzen zur technischen Beherrschung des Computers wie auch zu seiner sinnhaften Nutzung entwickeln. In der Datenflut des Internets surfen kann jeder, aber genau das ist für die Belange von Bildung nicht wichtig. Notwendig ist die Fähigkeit, Wichtiges von Unwichtigem, Relevantes von Nichtrelevantem unterscheiden zu können. Diese Eignung muss erworben werden, sie fällt nicht vom Himmel. Wenn das alles gründlich gemacht werden soll, sind neben den verschiedenen Unterrichtsformen fachlich und pädagogisch entsprechende Pädagogen vonnöten. Diese Pädagogen können nicht durch Computer ersetzt werden.
Noch zwei kritische Stimmen zu diesem Thema: Der Jenaer Medienphilosoph Maik Sandbote warnt: "Es besteht die Gefahr, dass Schüler die Rückbindung der digitalen Informationen an die soziale Wirklichkeit verlernen, so wie sie uns bereits beim Fernsehen und Rundfunk
abhanden gekommen ist... Das virtuelle Klassenzimmer, die virtuelle Gesellschaft, die sich nur noch in der Welt des Digitalen abspielt, ist eine Horrorvision, die letztendlich die soziale Gemeinschaft zerstört." Diese angesprochene Gefahr wird noch offensichtlicher, wenn man in einer Studie aus der Berliner Humboldt-Universität liest, dass bereits 3 Prozent der Internetnutzer Suchterscheinungen zeigen. Das sind Mahnungen, die von der Schule für die Bildung von Werten zur Kenntnis zu nehmen sind.
Sehr geehrte Abgeordnete, nun zu Ergebnissen in der Schule, zu Schulabschlüssen. Da gibt es - versteckt im Zahlengewirr von Tabellen - aus den Berichten des Statistischen Landesamts für Thüringen schon erschreckende Erkenntnisse. Beispielhaft nenne ich hier einige Vergleiche. 1992 blieben 9,1 Prozent aller Schulabgänger der allgemein bildenden Schulen ohne Hauptschulabschluss. 1999 waren dies 13,1 Prozent. 5,7 Prozent, absolut sind das 1.444 Schulabgänger, blieben 1992 gänzlich ohne Abschluss. 1999 waren dies 9,2 Prozent, absolut waren es 3.277 junge Menschen. Mit den 13,1 Prozent von 1999 ist Thüringen übrigens das traurige Schlusslicht im Vergleich der 16 Bundesländer; nachzulesen in den KMKMaterialien.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, das sind bedenkliche Entwicklungen in verschiedener Hinsicht, einmal wegen der schlechten Chancen, richtiger oder vielleicht besser gesagt, Nichtchancen dieser Schüler auf dem Ausbildungsmarkt. Des Weiteren ist in diesem Zusammenhang ein Ergebnis der gerade eben veröffentlichten neuen Frindte-Studie zu Lebensläufen rechtsextremer Gewalttäter von Bedeutung. Dort wird festgestellt, dass 40 Prozent der Befragten ihre Schulzeit ohne Abschluss beenden. Schulabgänger ohne einen Abschluss werden in Zukunft auch deshalb noch bedenklicher, da aufgrund der demografischen Entwicklung Bildungsreserven erschlossen werden müssen, um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. Hier ist also unbedingt ein kritischer Umgang mit der Thüringer Schule angesagt.
Meine Damen und Herren, das Ursachenspektrum dafür, dass Schüler die Schule ohne Abschluss verlassen, ist ohne Zweifel vielfältig. Gründe dafür sind aber mit Sicherheit, dass die Entscheidung für die Schullaufbahn zu zeitig zu treffen ist, die Durchlässigkeit zwischen den Bildungsgängen, Herr Minister, zwar theoretisch gegeben ist, praktisch aber u.a. wegen der unterschiedlichen Lehrpläne zu Schwierigkeiten führt. Der von Ihnen benannten hohen Durchlässigkeit muss ich also widersprechen. Viele Eltern schicken ihre Kinder auch wegen der Ausbildungssituation ins Gymnasium. Das ist für mich zum Teil nachvollziehbar, wohl wissend, dass sie ihnen damit nicht die besten Lernbedingungen organisieren. Auch das ist natürlich ein Grund für das Abschlussproblem.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, Herr Minister Krapp lobte vorhin die beispielhafte Verbindung des Hauptmit dem Realschulzweig in einer Schulart und äußerte
sich auch zum Pilotprojekt "Kleine Regelschule". Zu Ersterem fällt in der Statistik allerdings auf, dass 1993 noch 40,7 Prozent der Regelschule integrativ geführte Klassen 7 bis 9 bildeten. 1999 waren es nur noch 18,9 Prozent. Zur Erläuterung: Das Schulgesetz bietet die Chance, alle Schüler in der Regelschule gemeinsam zu unterrichten oder ab Klasse 7 Hauptschulklassen und Realschulklassen zu bilden. Damit wird jedoch selektiert, wird pädagogische Ausgrenzung betrieben, dies zunehmend, wie die Zahlen belegen. Lernunlust und Disziplinschwierigkeiten sind in den Hauptschulklassen leider Normalität.
Zur "Kleinen Regelschule": Ich konnte mich persönlich über das Funktionieren einer Projektschule, der "Kleinen Regelschule" Schmiedefeld informieren. Hier war erkennbar, dass diese Schulform funktionieren kann. Ich habe eine pädagogisch überzeugende Arbeit unter den Bedingungen des Schülerrückgangs erleben können.
Meine Damen und Herren, haben Sie die Zahlenvergleiche noch im Ohr? Von 40,7 auf 18,9 Prozent reduzierte sich innerhalb dieser sieben Jahre die Chance gemeinsam zu lernen und von 9,1 auf 13,1 Prozent stieg die Zahl der Schüler ohne Hauptschulabschluss, ohne jeglichen Abschluss von 5,7 auf 9,2 Prozent.
Aber auch die Gymnasiasten haben kein einfaches Leben. Im vergangenen Jahr haben 570 von 10.471 Schülerinnen und Schülern das Abitur nicht bestanden. An einzelnen Gymnasien waren es zwischen 13 und 14 Prozent. Das Traurige ist, diese Schüler haben keinen Schulabschluss. Die Betroffenheit dieser Schüler und ihrer Familien sollte wenigstens andeutungsweise von allen nachempfunden werden. Sie erinnern sich hoffentlich noch an Anträge meiner Fraktionskollegen zur Lösung dieses Problems, wobei es nicht um die blanke Zuerkennung eines Abschlusses ging und geht.
Aber alle Anträge dazu wurden bislang immer von der CDU-Fraktion abgelehnt. In Sachen Abschlüsse gibt es dringend Handlungsbedarf:
Pro Schule und pro Schüler, und zwar für alle und nicht nur für Schulversuche. Der Schulversuch Praxisklasse deutet sich als ein Weg an, sicher sind weitere nötig und möglich.
Eines finde ich noch verwunderlich, überall wird über eine Novellierung des Thüringer Schulgesetzes geredet. Im Ministerium wird offensichtlich daran gearbeitet. In der Regierungserklärung "Zukunft durch Bildung - Bildung der Zukunft" informiert der Minister aber lediglich über ein Detail, noch dazu ein fragwürdiges, die Möglichkeit von Sponsoring an Schulen. Oder besteht die Novellierung vielleicht nur aus diesem Detail?
Meine Damen und Herren, im Bericht der UNESCOKommission zur Bildung für das 21. Jahrhundert, also Bildung der Zukunft, werden vier Gründe für Lernen formuliert: Lernen, um in der Gemeinschaft zusammenleben zu können; lernen, um Wissen zu erwerben; lernen, um handlungsfähig zu sein; lernen, um auf das Leben vorbereitet zu sein. Die Thüringer Lehrpläne bieten dazu mit ihrem Kompetenzmodell die Ansätze. Begleitend erforderlich ist jedoch nun eine differenzierte Analyse der Umsetzung dieses Modells und die ehrliche und offene Diskussion der Ergebnisse mit den betroffenen Schülern, Eltern, Pädagogen. Werden die Erkenntnisse daraus dann noch konsequent in Schulgestaltung und Schulorganisation umgesetzt und gelingt es dann auch noch, Rahmenbedingungen zu verbessern - dazu gehören auch Personalentwicklungspläne, die den Namen verdienen -, gehen die Thüringer Schülerinnen und Schüler einen besseren Weg.
Zum Schluss ein Fazit: Von einer Regierungserklärung, noch dazu unter diesem Titel, hätten wir, meine Fraktion und ich, mehr Zukunftsweisendes erwartet. Der beschreibende Ansatz war da, auch Zielvorstellungen, aber die Untersetzung durch das Wie, also die Umsetzung, fehlten. Da nenne ich als Beispiel nur die Personalentwicklung, sprich Nachwuchsgewinnung. Danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, jedes Jahr kurz nach Pfingsten findet im luxemburgischen Echternach die traditionelle Springprozession statt. Die Teilnehmer hüpfen, begleitet von Geistlichen und Musikanten, nach drei Schritten vorwärts jeweils zwei Schritt zurück. Auch in Thüringen findet zurzeit eine Springprozession statt, Landesregierung und CDU-Fraktion haben mit dem Haushalt den Rhythmus vorgegeben und Kultusminister Krapp ist der artige Vorspringer - einen Schritt vorwärts und drei Schritt zurück.
1. Ihre Regierungserklärung erfolgt in einer Phase der Schulentwicklung in Thüringen, die sehr kritisch und bedenklich und teilweise sogar gefährlich ist. Diejenigen, die mit den Resultaten unseres Bildungssystems zurechtkommen müssen, also vor allem die Hochschulen und die Wirt
schaft, aber auch Gewerkschaften, Kirchen und nicht zuletzt die Eltern, zweifeln daran, ob die Schule heute das leistet, was Schüler für Zukunftsanforderungen unbedingt brauchen.
2. Im Gegensatz zu den politischen Bekundungen der CDU-Alleinregierung sinken die Ausgaben des Landes für die Thüringer Schulen von Jahr zu Jahr. Im Jahr 2000 wurden noch 14,4 Prozent des Gesamtetats für Bildung ausgegeben, für 2002 sind es lediglich noch 13 Prozent. Von 321,6 Mio. DM Minderungen in den Einzelplänen für 2001/2002 bezogen auf den Haushalt 2000 gehen 59,1 Mio. DM zulasten des Einzelplans des Thüringer Kultusministeriums. Das sind immerhin 80,6 Prozent.
3. Viele Lehrer sind von Zukunftsängsten geplagt, sie befürchten eine heranrollende Kündigungswelle, die nach und nach alle Schularten erfasst. Es besteht die große Gefahr, dass an vielen Schulen das Klima der pädagogischen Leistungsbereitschaft und der Suche nach Innovation verloren geht; im Mittelpunkt steht oft nur noch der nackte Überlebensdrang.
4. Viele Eltern und Gemeinden kämpfen um den Erhalt ihrer Schulen und befürchten weitere Schulschließungen. Immer mehr Schüler überlegen sich heute, wohin, in welches Bundesland sie auswandern, weil sie den Zukunftschancen in Thüringen nicht mehr vertrauen.
5. und zuletzt in dieser Reihe: Eine leider zunehmende Anzahl von Schülern gibt sich bereits während der Schulzeit auf, sie steigen innerlich aus, verweigern Leistung und sind auf dem Weg als Kellerkinder unserer Gesellschaft im dauerhaften Abseits zu landen. Frau Dr. Stangner hat gerade im Bereich Abschlüsse hier einige Beispiele sehr plastisch uns vor Augen geführt.
Meine Damen und Herren, in dieser schwierigen Zeit hören wir eine Regierungserklärung, die mit Recht Erfolg versprechende Aspekte der Thüringer Schulentwicklung sowie die damit verbundenen Leistungen der Pädagogen und Schüler hervorhebt. Auch unsere Anerkennung und unser Dank gilt all denjenigen, die seit der Wende die Schulreform in Gang gebracht haben und die an den Grundideen der fortlaufenden Erneuerung bis heute festhalten.