aber auch die Kollegen und Kolleginnen, die in den vergangenen Jahren eingestellt wurden und vor allem die, die seit 1990 den Aufbau der Berufsschulzentren mit viel Engagement geleistet haben, müssen gleichen Lohn für gleiche Arbeit kriegen. Auch sollten die Anträge auf Verbeamtung nicht monatlich andere Modalitäten enthalten; der Frust in den Kollegien ist enorm. Noch immer warten Angestellte in Thüringen nach 15 Jahren, der Kündigungsschutz nach BAT-O wird immer noch verwehrt.
Jetzt tätige und neu eingestellte Lehrer müssen mit gleicher Elle gemessen werden, sonst verschlechtert sich das Schulklima und das wirkt letztlich demotivierend. Eine Verbeamtung ist für sehr viele der Kollegen überhaupt nicht mehr interessant, da sie zu alt dafür sind.
Wissen Sie, Herr Minister Krapp, eigentlich, wie viele der tausend Lehrer, die im nächsten Jahr 60 werden, Berufsschullehrer sind? Mit Sicherheit nicht, sonst hätten Sie nicht so viel Angst davor, dass in ca. fünf bis sechs Jahren vielleicht ein paar Lehrer zu viel sein könnten. Sie sind es mit Sicherheit nicht, im Gegenteil.
Um eine vernünftige Alterspyramide hinzubekommen, müssten jährlich 250 neue Lehrerinnen und Lehrer in allen Schularten eingestellt werden. Das wiederum fand in einem Interview statt, was auch Herr Trautvetter gesagt haben soll. Genau aus diesem Grund fordern wir im zweiten Punkt unseres Antrags ein solides Personalentwicklungskonzept, die Betonung liegt auf solid, das den Namen auch verdient.
Das hätte nämlich als Grundlage eine Bedarfsanalyse, aufgeschlüsselt nach Fächern, nach Altersstruktur, Einstellungskorridor sowie der Kapazität der Lehrerausbildung. Darf man die Broschüre "Wie wird man Berufsschullehrer?" eigentlich verteilen, Herr Finanzminister Trautvetter, oder lieber nicht? Da Bayern nur 60 Prozent seiner Berufsschullehrer selbst ausbildet und die anderen abwirbt, könnten wir Denkfabrik im sprichwörtlichen Sinne sein und die Berufsschullehrerausbildung forcieren. Wenn dann noch Ablösesummen wie im Fußball möglich wären, könnten wir uns diese Ausbildung richtig gut honorieren lassen. Herrn Stoiber fällt auch dazu derzeit bestimmt etwas ein.
Wenn man Berufsschulen in Thüringen besucht, wird man große Unterschiede feststellen können. Während einige Berufsschulen echt topp sind, haben andere Not, einen einigermaßen akzeptablen Standard zu erreichen. Nun drohen wegen der relativen Dichte von Berufsschulzentren im südlichen und grenznahen Bereich, auch aufgrund der Abwanderung ins Nachbarländle Überkapazitäten zu entstehen. Rechtfertigen diese weitere große Investitionen in anderen Berufsschulzentren? Wir denken, ja. Benachteiligt scheinen hierbei aufgrund ihrer besonderen finanziellen Situation vor allem die Schulen in den kreisfreien Städten zu sein. Aus unserer Sicht liegt es in der Verantwortung der Ministerien, die Fördermöglichkeiten so zu gestalten, dass ein vergleichbarer Stand überall erreicht werden kann. Vielleicht sollte man die Minister Schuster und Krapp gemeinsam zu Spatenstichen und Richtfesten einladen. Wenn das Berufsbildungs- und Technologiezentrum in der Handwerkskammer Ostthüringen/Gera-Aga insgesamt 72 Mio. DM für die Errichtung eines Berufsbildungszent
rums verbuchen kann, macht das die kommunale Berufsschule schon neidisch. Wenn Thüringen die berufliche Ausund Weiterbildung gegenwärtig mit rund 140 Mio. DM jährlich fördert, sollte man auf Ministerebene schon mal über Schulnetze nachdenken, um Synergien zu schaffen, Vorhandenes zu nutzen und somit mehr Effektivität statt Konkurrenz zu schaffen. Wenn ein vergleichbarer Stand erreicht ist, sollte dann auch über mehr Autonomie der Schulen nachgedacht werden. Die Buchbestellung für die verschiedensten Schulformen in einem Berufsschulzentrum ist nun wirklich nicht Sache eines Ministeriums. Solche Bereiche gehören großzügig budgetiert.
Die Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsvermittlungsmarkt hat sich für Thüringer Jugendliche nicht qualitativ und grundlegend entspannt. Das ist blanke Schönfärberei wie zu tiefsten DDR-Zeiten und auch dann nicht akzeptabel, wenn wir in Thüringen die zweitbesten der schlechten sind. Am Jahresende waren immer noch 350 Bewerber unvermittelt registriert. Was das für psychische Auswirkungen auf das Leistungsverhalten der Jugendlichen hat, die sich gänzlich unnütz und von der Gesellschaft ausgestoßen fühlen, kann man zum Teil bereits in ihrer Schulzeit beobachten. Das sind 350 Biografien mit vorhersehbar schlechten Perspektiven. Wenn es Herr Schuster als Skandal bezeichnet, dass 800 junge Menschen die Ausbildung abbrachen, sage ich: Diese Abbruchrate beweist, dass die Schnittstelle zwischen Schulabschluss und Lehre - milde ausgedrückt - nicht in jedem Fall kompatibel ist. So lange aber gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen Schule und Wirtschaft die Kommunikation, wenn überhaupt vorhanden, bestimmen, wird man der Lösung bestimmt nicht näher kommen. Das Gegeneinander von betrieblicher und außerbetrieblicher Ausbildung bleibt teuer und ist nicht optimal. Machen wir uns doch nichts vor, alle Sonderprogramme und Projekte haben bis jetzt den Touch der Warteschleife und sind doch nur Ausbesserung der Statistik. Die Schere zwischen tradierten Berufsbildern, den Modalitäten der Berufsausbildung und der Veränderung auf dem Arbeitsmarkt an der Schwelle vom Übergang der Industriezur Wissensgesellschaft wird größer. Führende Konzerne, aber auch Organisationen haben mittlerweile sogar eigene Betriebsberufsschulen. Kleinere Betriebe sehen sich gezwungen, zusätzlich theoretische Ausbildung im Unternehmen anzubieten. Man kann doch nicht auf eine Berufsschul-PISA-Studie warten, um zu bemerken, dass die Norweger, Dänen und Holländer ihr Berufsbildungssystem reformiert und den Bedingungen einer globalisierten Wirtschaft angepasst haben. In Österreich beispielsweise stellen berufsqualifizierende Vollzeitschulen eine attraktive Alternative zur dualen Ausbildung dar. In der Schweiz und in Österreich nimmt der Staat eine erheblich aktivere Ordnungsfunktion wahr, während man das in Deutschland der Wirtschaft überlässt und der Staat lediglich kompensiert. Um Chancengleichheit zu garantieren und Privatisierung vorzubeugen, kann und darf der Bildungsbereich nicht die Sparbüchse der Landesregierung sein.
Die Vielfalt der bestehenden dualen schulischen und Ersatzausbildungsgänge ist zu systematisieren und konzeptionell weiterzuentwickeln. Für alle Ausbildungsgänge sind qualitative Mindeststandards festzuschreiben, die Gleichwertigkeit, gegenseitige Anerkennung und wechselseitige Anschlussfähigkeit sichern. Alle Jugendlichen, auch die Leistungsschwächeren müssen Zugang zu einem ausreichenden Ausbildungsangebot haben, aus dem sie auswählen können. Berufsbilder sind so zu gestalten, dass sie sowohl eine Weiterbildung im Beruf ermöglichen als auch einen Übergang in andere Berufe. Machen wir aus der Not eine Tugend, Herr Minister, und entwickeln die staatlichen berufsbildenden Schulen tatsächlich zu Denkfabriken Thüringens.
Dazu braucht es neben der sächlichen Ausstattung natürlich in erster Linie auch ausreichendes Fachlehrerpotenzial, die gesellschaftliche Anerkennung, die sich unter anderem in einer angemessenen Vergütung ausdrückt, sowie ein Mehr an Autonomie auch in der Berufsschule, allerdings nicht als Mangelverwaltung, sondern mit festgelegten Mindeststandards. Nur so kann eine Flexibilität erreicht werden, die die geistigen Ressourcen der Kolleginnen und Kollegen bündelt, die Weiterentwicklung der Berufsbilder ermöglicht und die Qualität der Thüringer Ausbildung sichert. Lebenslanges Lernen ist in der heutigen Zeit unabdingbar. Berufsschulzentren sind Kompetenzzentren, die sich weiterentwickeln können, wenn man sie lässt. Dadurch erreicht man die notwendige Motivation der Neun- und Zehnklässler, eine weit gehende, den Interessen und Neigungen entsprechende Erstausbildung anzustreben, die nicht vom Zufall, den Beziehungen der Eltern oder dem Fleiß, hunderte Bewerbungen schreiben zu müssen, abhängt. Auf die schulischen Leistungen hat so eine Perspektive mit Sicherheit einen nicht zu unterschätzenden Einfluss. Motivation und Anstrengungsbereitschaft hängen unmittelbar zusammen. Die Abbrecherzahl wäre mit Sicherheit geringer. Thüringen hat hier wirklich die Chance, Vorreiter bezüglich beruflicher Erstausbildung zu werden. Schaffen Sie die Voraussetzungen, Herr Minister Dr. Krapp und Herr Minister Schuster, und sparen Sie nicht an der falschen Stelle.
Ziel von Ausbildung kann zukünftig weniger in einem relativ konstanten Tätigkeitsniveau, als vielmehr in der Fähigkeit zur Anpassung und Kreativität, zur Teamarbeit, zur Umstellung zum lebenslangen Lernen bestehen, und das erwarte ich zuallererst von Ihnen, als den Verantwortlichen in der Landesregierung. Ein gutes Unternehmen erkennt die Krise, ehe sie da ist, deshalb fordere ich Sie auf, unserem Antrag zuzustimmen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin es tatsächlich, ich bin nicht Herr Emde, wenn es die letzten noch nicht gemerkt haben sollten.
Ich möchte ein paar Sätze zu dem anführen, was Frau Sojka hier abgelassen hat, so sage ich das einmal ganz deutlich,
denn mit dem Antrag hatte das nun wenig zu tun. Zur Situation an den berufsbildenden Schulen haben Sie so gut wie gar nicht gesprochen. Ich muss aber - auf alles kann ich hier gar nicht mehr eingehen - zu einigen Punkten doch ein paar Bemerkungen machen, weil die einfach sachlich so falsch waren, dass man einige Ihrer Aussagen hier schon korrigieren muss. Sie sprachen beispielsweise von Sachen, die überhaupt nichts miteinander zu tun haben. Ein Bildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer hat mit einer berufsbildenden Schule überhaupt nichts gemein.
Ich weiß jetzt überhaupt nicht, was Sie da für einen Vergleich hergestellt haben, wenn Sie auch vom Minister Schuster und vom Minister Dr. Krapp reden, die sich da nur abstimmen müssen, das sind völlig unterschiedliche Fördertöpfe. Das eine ist ein Bestandteil der praktischen Berufsausbildung.
Dort werden im Rahmen dieser Bildungs- und Technologiezentren Lehrgänge im Rahmen der praktischen Ausbildung erteilt, das hat mit dem Zustand und den Gegebenheiten an den Berufsschulen überhaupt nichts zu tun. Dann haben Sie gesagt, man müsste die Notwendigkeit von Förderunterricht an den berufsbildenden Schulen - da haben Sie dann plötzlich etwas von Volkshochschulen erzählt, dass die dann nachmittags in der Volkshochschule Nachhilfe machen und dergleichen. Auch das hat mit der berufsbildenden Schule überhaupt nichts zu tun. Ich vermute fast, Sie meinen die ausbildungsbegleitenden Hilfen, das ist wieder eine Maßnahme des Arbeitsamts. Die wird von der Bundesanstalt für Arbeit finanziert. Die wird dort mit
unter räumlich in den Volkshochschulen durchgeführt, hat aber mit der Volkshochschule selbst auch wieder überhaupt nichts zu tun.
Ich könnte über viele andere Sachen wie Kündigungsschutz nach 15 Jahren nach BAT-Ost und dergleichen, was Sie hier erzählt haben, reden. Es ist einfach Fakt, zu dem Antrag haben Sie relativ wenig gesagt. Ich hatte auch den Eindruck, dass wir im Ausschuss
ja, ich muss doch wenigstens auf das eingehen, was die Vorgängerin hier gesagt hat - schon wesentlich weiter waren. Ich will das jetzt noch einmal versuchen, Ihnen, Frau Sojka, einigermaßen zu erklären, warum eine Lehrerbedarfsplanung an berufsbildenden Schulen nicht so einfach ist, wie Sie sich das vorstellen. Zum einen haben Sie selbst eingeräumt, dass das Verhältnis betrieblicher Ausbildung zur Vollzeitausbildung eine ganz entscheidende Größe bei der Berechnung des Lehrerbedarfs ist. Das war eine der wenigen in Ihrer Rede durchaus richtig festgestellten Sachen. Ich will Ihnen das noch einmal ganz einfach begründen. Eine Vollzeitschulform braucht ungefähr 35 Wochenstunden, das sind ca. 1,5 Lehrer, während die duale ca. 0,5 Lehrer pro Wochenstunde braucht. Nehmen wir einmal an, an jeder Berufsschule des Landes Thüringens würde sich durch die zurückgehenden Schülerzahlen nur eine bis zwei der Vollzeitschulform in eine duale umwandeln, dann hätte das natürlich schon diese Stellenzahl von ca. 250 Stellen, die gegenwärtig fehlen, die wären mit einem Schlag gar nicht mehr erforderlich, weil ganz einfach durch den Rückgang von nur ein bis zwei Klassen an jeder Berufsschule von Vollzeit zu normaler dualen Ausbildung der ganze Lehrerbedarf schon weg wäre. Den gäbe es gar nicht mehr. Sie müssen es einfach einmal zur Kenntnis nehmen, dass mit den zurückgehenden Schülerzahlen natürlich auch weniger Bewerber auf dem Lehrstellenmarkt zur Verfügung stehen werden. Damit werden natürlich auch Schüler, die heute keine duale Ausbildung bekommen, zukünftig in dualen Ausbildungsverhältnissen sein. Ich kann eigentlich den Berufsschullehrern nur empfehlen, gegenwärtig gar nicht so sehr nach Neueinstellungen zu rufen, das würden die sich vielleicht auch wünschen, aber was machen wir dann in fünf, sechs Jahren? Dann sind wir vielleicht in einem Kündigungsverfahren für Berufsschullehrer. Ich empfehle, hier den Forderungen, die von Ihnen immer wieder aufgemacht werden, ganz klar einen Riegel vorzuschieben. Man kann diese Situation nicht durch Neueinstellungen bis zum Stande null lösen. Ich denke, gerade im vergangenen Schuljahr ist extrem viel passiert. So viele Seiteneinsteiger - und da haben wir das 5-Punkte-Programm extra aus diesem Grund auch entwickelt - die wir jetzt an den Berufsschulen zusätzlich haben, die gab es noch in keinem Schuljahr vorher. Sie müssen sich wirklich einmal an mehreren Berufsschulen umhören, nicht nur an einer. Die Mehrzahl der Kollegen wird Ihnen bestätigen, dass die Situation in diesem Jahr sicherlich angespannt, wie immer war, aber dass zumindest Bes
serungen in Sicht sind, weil sich natürlich irgendwo diese neue Anzahl von Lehrern auch bemerkbar macht.
Ich möchte Ihnen noch ein paar weitere Gründe sagen, warum man das eigentlich mit Augenmaß betreiben muss. Sie haben auch richtig von Pendlerbewegungen nach Hessen und Bayern gesprochen. Ich sage an dieser Stelle noch einmal deutlich: Mir ist jeder Lehrling, der im Moment pendelt, lieber, als der, der irgendwo arbeitslos zu Hause sitzt und überhaupt keiner Beschäftigung nachgeht.
Aber natürlich werden auch diese Pendlerströme mit der Zeit nachlassen. Das ist doch aber nicht berechenbar. Wie stellen Sie sich denn das vor? Das hängt doch letztendlich immer vom Angebot in der jeweiligen Region ab, wie viele Lehrstellenbewerber auf wie viele Lehrstellen kommen. Ich sage Ihnen, wir werden in einigen Jahren die Situation haben, wo wir nahezu alle Schulabgänger hier in Thüringen mit dualen normalen Ausbildungsverhältnissen versorgen können. Ihr Gezetere, was Sie hier jedes Mal machen, wird sich in kurzer Zeit von ganz allein erledigt haben und dann, wenn wir Ihren Forderungen heute nachgeben würden, hätten wir einen Überhang an Berufsschullehrern und das kann nicht sein.
Zu diesem Verbeamtungsverfahren möchte ich auch noch ein paar Worte sagen. Das ist durch das Kultusministerium jetzt endlich mit Konsequenz mal vorangetrieben worden. Dass die Verbeamtung der Berufsschullehrer jetzt nach Bedarf auch bis zu 100 Prozent möglich ist, das ist doch erst einmal eine Qualität, die uns von den Einstellungsbedingungen her mit anderen Bundesländern wenigstens einigermaßen auf ein gleiches Niveau setzen.
Den BAT-Ost als Nachteil - und das hat der Minister deutlich gesagt und ich stehe auch voll dahinter, dass wir dringend in Zukunft eine Angleichung brauchen - behalten wir doch schon. Wenn aber natürlich zu diesen 100 Prozent noch eine Verbeamtung zu 80 Prozent kommt, dann wird doch der Nachteil noch größer. Jetzt haben wir die Möglichkeit eröffnet, ich betone noch mal, entsprechend des Bedarfs der konkreten Person auch bis zu 100 Prozent zu verbeamten und das ist aus meiner Sicht zielführend und löst das Problem auch. Die Berufsschullehrer übrigens, das kann ich aus eigener Verantwortung sagen, erkennen das durchaus und sind durchaus der Meinung, dass sich für ihre Arbeitsbedingungen damit auch einiges verbessert hat. Sie müssen an dieser Stelle auch mal vorsichtig sein, denn man kann nicht an irgendeiner anderen Stelle dann wieder prinzipiell etwas gegen Verbeamtung haben und hier plötzlich die Verbeamtung wieder mal kritisieren.
Meine Damen und Herren, das Thema "Lebenslanges Lernen", es kann nun wirklich nicht Aufgabe der Berufsschule sein, das lebenslange Lernen zu organisieren. Es gibt auf unserem Ausbildungsmarkt jede Menge private Bildungsträger. Sollen denn da die staatlichen Berufsschulen auf diesem sehr harten Markt auch noch mitkämpfen, die über Arbeitsamtsmaßnahmen das lebenslange Lernen problemlos in den unterschiedlichen Bereichen absichern.
Noch ein anderes Stichwort fällt mir ein. Sie haben Vollzeitschulformen in Dänemark, Norwegen und Österreich als sehr gut bezeichnet und haben gesagt, wir müssten uns ein Beispiel daran nehmen. Ich frage, wissen Sie denn überhaupt nicht, dass es in Thüringen solche Vollzeitschulformen schon längst gibt. Wir haben sehr viele private Fachschulen, die Berufsausbildung auf hohem Niveau durchführen. Wir haben staatliche Fachschulen, die Berufsausbildung durchführen, auch Erstausbildung auf hohem Niveau durchführen. Ich frage manchmal, Sie scheinen sich entweder, oder der Referent Ihrer Fraktion, Frau Sojka, nehme ich an, in diesem System überhaupt nicht auszukennen.
Die Entwicklung der Berufsschulzentren, und da war wieder mal ein richtiger Ansatz, ist natürlich flächendeckend im Freistaat Thüringen durchaus unterschiedlich. Aber da, muss ich sagen, haben die Kommunalen auch völlig unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Es gab Schulträger, die haben eben lieber noch ein Gymnasium zusätzlich saniert oder gebaut und haben sich um ihre Berufsschule überhaupt nicht gekümmert. Andere haben rechtzeitig Schritte ergriffen, haben Berufsschulen aus fünf bis sechs Gebäuden zusammengezogen in ein neu gebautes Berufsschulzentrum. Aber das ist doch kommunale Verantwortung und ich sage das auch ganz deutlich.
Ich möchte auch, dass das kommunale Verantwortung bleibt, denn nur die Leute vor Ort können letztendlich sachgerecht entscheiden, in welcher ihrer Schularten der Investitionsbedarf am größten ist. Manche haben dabei allerdings nicht bedacht, dass die Berufsschulen im Unterschied zu den anderen Schularten im Wettbewerb untereinander stehen, weil es für bestimmte Berufe ein Schulnetz gibt. Aber diese Schulträger werden jetzt natürlich, wenn das neue Schulnetz für die Berufsschulen in Kraft tritt, die sein, die am lautesten schreien, obwohl sie die Bedingungen für die Berufe gar nicht erfüllt haben. Herzlichen Dank.