Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Drucksache 3/2382 liegt vor. Es wurden 76 Stimmen abgegeben, davon 30 Jastimmen, 46 Neinstimmen, Enthaltungen gab es keine (namentliche Abstimmung siehe Anla- ge 8). Dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der SPDFraktion in Drucksache 3/2384. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Auch dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/2385. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei einer größeren Anzahl von Jastimmen ist aber dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2368. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag der PDSFraktion in Drucksache 3/2369 ab. Bitte, Frau Abgeordnete Nitzpon.
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Drucksache 3/2369 liegt nun vor. Es wurden 78 Stimmen abgegeben, davon 17 Jastimmen, 61 Neinstimmen, keine Enthaltungen (namentliche Abstimmung siehe Anlage 9). Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/2386. Herr Abgeordneter Höhn.
Das Abstimmergebnis der namentlichen Abstimmung zur Drucksache 3/2386 lautet folgendermaßen: 76 Stimmen wurden abgegeben, davon 30 Jastimmen, 46 Neinstimmen, keine Enthaltungen (namentliche Abstimmung siehe Anlage 10). Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2370. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Auch dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2371. Bitte, Frau Abgeordnete Nitzpon.
Frau Präsidentin, der Antrag hat sich in der Zwischenzeit erledigt. Wir brauchen darüber nicht mehr abstimmen.
Gut, dann haben Sie ihn sozusagen zurückgezogen. Wir können damit den nächsten Antrag abstimmen, auch ein Antrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2372. Wer für den Antrag stimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/2387. Wer für diesen Antrag votieren will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Dieser Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Jetzt sind wir durch die Änderungsanträge durch. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in Drucksache 3/2355. Wer der Beschlussempfehlung zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei einer größeren Anzahl von Neinstimmen ist diese Beschlussempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Wir stimmen jetzt über den Gesetzentwurf der Landesregierung in Drucksache 3/2229 unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung in Drucksache 3/2355 ab. Wer dem Gesetzentwurf zustimmen will, den bitte ich um das
Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei einer größeren Anzahl von Gegenstimmen ist dieser Gesetzentwurf angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf. Wer dem Gesetzentwurf zustimmt, den bitte ich sich von den Plätzen zu erheben. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Diesem Gesetzentwurf ist mit Mehrheit zugestimmt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2373. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei einer Anzahl von Zustimmungen ist dieser Antrag in Drucksache 3/2373 mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2374. Bitte, Frau Nitzpon.
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zur Drucksache 3/2374 sieht folgendermaßen aus: Es wurden 77 Stimmen abgegeben, davon 30 Jastimmen, 46 Neinstimmen, 1 Enthaltung (namentliche Abstimmung siehe Anlage 11). Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der PDS-Fraktion in Drucksache 3/2375. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei ganz wenigen Enthaltungen und einigen Jastimmen ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2001 bis 2005 für den Freistaat Thüringen - Drucksache 3/2327 - und hier ganz konkret über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Mittelfristigen Finanzplan in Drucksache 3/2356. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei einer Anzahl von Gegenstimmen und Stimmenthaltungen wird diese Beschlussempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Ich höre gerade, dass diese Frage auf den morgigen Tag verschoben worden ist. Dann bitte ich Frau Abgeordnete Dr. Klaubert ihre Frage in Drucksache 3/2270 zu stellen.
Unter der Überschrift "Förderung eingestellt" berichtete die Osterländer Volkszeitung in ihrer Ausgabe vom 6. März 2002, dass die Junge Philharmonie vor ihrer Auflösung steht. Als Grund nannte der Vereinsvorsitzende Lorenzo Girlando, dass das "Kunstministerium" seine Förderung vollständig eingestellt habe. Somit könne man keine Projekte mehr verwirklichen. Als eigenständiger Verein habe die Junge Philharmonie zuletzt im vergangenen Sommer ein Treffen mit über 50 Jugendlichen aus Frankreich, der Schweiz, Bulgarien und Deutschland veranstaltet. Eine Fortsetzung sei wegen des großen Erfolgs in diesem Sommer in der Schweiz geplant gewesen.
1. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung dem 1993 von Musikschülern unter Schirmherrschaft des früheren Gewandhauskapellmeisters Kurt Masur in Erfurt gegründeten Ensembles bei?
2. Wie erfolgte in den letzten Jahren die Finanzierung dieses Ensembles und mit welchem Anteil förderte die Landesregierung dieses Projekt?
3. Welches sind die Gründe für eine vollständige Einstellung der Förderung durch das "Kunstministerium"?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Abgeordneten, gestatten Sie mir zunächst eine Vorbemerkung: Die Junge Philharmonie Thüringen ist kein stehendes Orchester, sondern ein namensgleicher Verein, der verschiedene Projekte durchführt. Junge Musiker, die keine feste Orchestervereinigung sind, konzertieren unter dem Namen "Junge Philharmonie" und werden dazu vom Verein eingeladen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Musik des 20. Jahrhunderts gelegt.
Zu Frage 1: Das Projekt Junge Philharmonie Thüringen ist ein Teil der in Thüringen ausgesprochen breiten Szene kleinerer und größerer sinfonischer Orchester im Kinderund Jugendbereich und wird von uns entsprechend gefördert. Der Verein Junge Philharmonie Thüringen e.V. hatte für das Jahr 2002 drei Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von über 55.000 reicht. 20.452 %den bewilligt. Der Etatansatz für die Projektförderung Musik im Freistaat Thüringen insgesamt umfasst 869.600 # musizieren Kinder und Jugendliche allein in 16 größeren sinfonischen Formationen an den Musikschulen. Für die besten Teilnehmer am Landeswettbewerb "Jugend musiziert" wird jährlich außerdem in allen Bundesländern, so auch in Thüringen, ein Landesjugendorchester in Regie des Landesmusikrats gebildet und von meinem Ministerium gefördert. An der Musikhochschule Weimar gibt es zwei größere Orchester, wo das Gemeinschaftsmusizieren im Rahmen des Studiums ebenfalls aus Landesmitteln gefördert wird.
Zu Frage 2: Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat Projekte der Jungen Philharmonie Thüringen seit 1993 mit insgesamt rund 150.000 fördert. Im Einzelnen lag der Betrag zwischen 5.800 27.500 $
Zu Frage 3: Von einer vollständigen Einstellung der Förderung kann keine Rede sein. In den Jahren 1999 bis 2001 erfolgte eine Förderung pro Jahr mit je 20.000 Jahr 2002 wird die Junge Philharmonie, wie ich eingangs schon sagte, durch Projektfördermittel in Höhe von 20.452 terstützt, also eine Steigerung gegenüber den Vorjahren.
Im Unterschied zur institutionellen Förderung entspricht es dem Charakter der Projektförderung, dass Projekte regelmäßig neu beantragt werden müssen und über eine Förderung neu entschieden werden muss. Bei seiner Förderentscheidung stützt sich das TMWFK auf das Votum eines Fachbeirats, dem insbesondere Präsidiumsmitglieder des Landesmusikrats angehören. Die in diesem Jahr insgesamt beantragten Förderbeträge beliefen sich etwa auf das Dreifache des verfügbaren Etatansatzes, so dass bereits von daher nicht alle Förderanträge berücksichtigt werden konnten. Der Beirat hat bei seiner notwendigen Auswahl für die Junge Philharmonie für das Projekt "Matrix" votiert, das bereits 2001 vom TMWFK eine Anschubfinanzierung erhalten hatte und für das die Landesförderung zugleich Voraussetzung für eine weitere Förderung durch die Stiftung Kulturfonds ist. Dieses Projekt wird mit 20.452 fördert. Der Beiratsvorsitzende Prof. Lange hat in einem Brief an den Verein gebeten, das Votum gegen die Förderung von zwei Projektwochen nicht als Entscheidung gegen die weitere Arbeit der Jungen Philharmonie aufzufassen, sondern empfohlen, auch die private Hand für eine Förderung zu gewinnen. Über die Erschließung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten ist das TMWFK im intensiven Gespräch mit dem Verein.