Dann kann ich auch den zweiten Teil der Aktuellen Stunde schließen. Wir kommen zurück zur laufenden Tagesordnung und setzen...
Entschuldigung. Vielen Dank, ja richtig. Ich hatte nur schon die falsche Seite aufgeschlagen. Den zweiten Teil der Aktuellen Stunde müssen wir noch absolvieren.
b) auf Antrag der Fraktion der PDS zum Thema: "Pflegesituation in Thüringen" Unterrichtungen durch die Präsidentin des Landtags - Drucksachen 3/2579/2627
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Problem ist ganz einfach, es gibt Schlagzeilen: "Erneut Patienten bei Pflege verletzt" oder "Sagenhafte ägyptische Wundervögel - Phönix genannt - verdunkeln den Pflegehorizont". Ich glaube, dieses Niveau, wie es uns als Schlagzeilen in den Medien begegnet ist, sollte nicht das Niveau der Bewertung der Pflegesituation in Thüringen sein.
Ich sage das deswegen, weil sich viel zu viele unsachlich auf aufgekommene Probleme gestürzt haben und einen Pflegeskandal skandalisiert haben, wo ich nicht weiß, ob er existiert und wo ich mir wünsche, es gibt alle Möglichkeiten, Elemente, die sich dahin entwickeln, im Vorfeld zu beseitigen. Unter dem Aspekt haben wir die Aktuelle Stunde beantragt, weil wir der Meinung sind, es gibt eine ganze Menge an Problemen im Bereich der ambulanten und stationären Pflege, auf die aktuell eingegangen werden muss, wo die Landesregierung Handlungsbedarf hat und es in Angriff nehmen muss und wenn sie es noch nicht sieht, dann eben durch den Landtag vielleicht dazu aufgefordert werden muss.
Jeder, der unsere demographische Entwicklung kennt, redet davon, dass wir immer mehr Senioren mit einer langen Lebenserwartung haben. Das ist das beste Ergebnis zivilisatorischer Entwicklung. Gut ist auch, dass alle älter werden und dass sich der Pflegebedarf im hohen Alter auf wenige Jahre des einzelnen Menschen in seiner Biographie bezieht. Daraus abgeleitet werden muss doch aber in dieser Biographie, wenn wir immer älter werdende Bürger haben - in der demographischen Entwicklung 2003 immerhin 35 Prozent über 65, und 25 Prozent über 85 - müssen wir doch einfach überlegen, wie wollen wir die stationäre und die ambulante Pflege in diesen Bereichen zukünftig verbessern, so verbessern, dass kein Wundliegen, dass kein Vereinsamen, dass keine Wartelisten existieren.
Selbst in der gegenwärtigen Situation haben wir Wartezeiten auf einen stationären Pflegeplatz von bis zu einem Jahr. Dies ist eine Durchschnittsgröße, die in den kommunalen Pflegeeinrichtungen erhoben worden ist. Es zeigt, wie notwendig sie sind. Nun sollte keiner daraus schlussfolgern, dass in den Heimen der freien Träger diese Wartezeiten nicht wären, denn wer sich die Situation anschaut, sieht, dass die wohnortbezogene stationäre Pflege von den Menschen favorisiert wird und deswegen müssen wir überlegen, wie wollen wir das Netz weiterentwickeln. Es kann nicht sein, dass es neben den großen Wartezeiten Aufnahmestopps geben wird. Aufnahmestopps bedeuten nämlich letztendlich, dass es heißt, wenn jemand schon
ambulante Pflege hat, obwohl ambulant vor stationär gilt, der stellt erst den Antrag, wenn die ambulante Pflege für ihn nicht mehr würdig ist. Das heißt also, er hat einen gehobenen Pflegebedarf und, ich glaube, Aufnahmestopps, wie z.B. in Sonneberg ab Dezember 2002 prognostiziert, wären auch ein Alarmsignal, das jetzt benannt werden muss. In der Stadt Erfurt fehlen ca. 550 Pflegeplätze bis zum Jahr 2020. Jetzt könnten alle sagen, das ist unheimlich viel Zeit.
Meine Damen und Herren, ich möchte Sie daran erinnern, Artikel 52 der Pflegeversicherung wird im Jahr 2004 auslaufen. Wir waren wirklich alle dankbar, dass wir die Möglichkeit hatten, bis über einen bestimmten Zeitraum ein Pflegenetz im stationären Bereich aufzubauen, das eine gute Qualität garantiert. Was ist aber ab 2005 bei dem Bedarf, den ich jetzt schon dargestellt habe?
Natürlich wollen wir keine ostdeutsche Sonderbehandlung mehr, sondern wir glauben, es muss eine Initiative kommen, die ein bundeseinheitliches Programm für die Verbesserung von Investitionen und den Bau bei Pflegeeinrichtungen bundesweit ermöglicht. Wir wollen keine Besserstellung, wir sind der Meinung, wenn wir hier Vorreiter auch für die alten Länder sein können, warum nicht?
Viertes Problem ist das Problem der Ausbildung. Natürlich haben wir einen Pflegeschlüssel 50 : 50 im Fachpersonal. Aber haben wir nicht das Problem schon längst, dass z.B. Tarife, die in vielen Strukturen nicht existieren, auch schlechte Motivationselemente darstellen? Ein Fehlen von guter Bezahlung lässt auch Motive oder Engagement, Motivation, geringer werden.
Dann muss ich jetzt zu meinem letzten Problem bei der Ausbildung kommen, das hat die Landesregierung meiner Meinung nach verbockt.
Dass nämlich durch die CDU-Mehrheit die Streichung letztendlich der Ausbildungsumlage, wie wir sie im Land Thüringen zur Sicherung eines Fachpersonals hatten, beseitigt hat und die Tatsache, dass es keine Altenpflegeberichte mehr gibt, das hat sich meiner Meinung nach auch durch die Schlagzeilen, die ich nicht unbedingt
unterstütze, letztendlich schon längst erübrigt. Ich hoffe, die Landesregierung kommt wieder zur zweijährigen Berichterstattung zurück.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, die PDS hat mit Schreiben vom 9. August 2002 eine Aktuelle Stunde "Pflegesituation in Thüringen" beantragt und ich gebe zu, als ich das erste Mal den Antrag gelesen habe, habe ich befürchtet, wenn man die zeitliche Nähe zu den Ereignissen sieht, die mit der Pflegeeinrichtung "Phönix" zu tun haben, dass heute der Pflegeskandal auch durch den Landtag getragen wird, so ähnlich wie es leider auch aus Ihrer Fraktion durch die Presse getragen wurde. Ich bin Ihnen dankbar, Frau Kollegin Thierbach, dass Sie versucht haben, das Thema so sachlich wie möglich hier zu erörtern.
Der Antrag heißt "Pflegesituation in Thüringen" und Sie selbst haben es eben beschrieben, wir haben eigentlich eine gute Situation in Thüringen und es gilt vor allen Dingen der Dank an alle, die in der Altenpflege, sei es ambulant oder stationär, draußen tätig sind. Die Mehrheit der dort Tätigen leistet eine gute, eine sehr gute Arbeit. Also von einem Pflegeskandal in Thüringen, wie er doch durch die eine oder andere Zeitung aufgemacht wurde, kann man nicht und darf man eigentlich auch nicht sprechen. Damit verunsichert man nur die Betroffenen, sowohl die betroffenen alten Menschen, die auf die Pflege angewiesen sind, als auch diejenigen, die dort eine vernünftige und ordentlich Arbeit leisten.
Dass wir heute diese Situation haben 12 Jahre nach der Wende, ich darf vielleicht noch einmal alle daran erinnern, wie es denn ausgesehen hat. Der Kollege Ramelow ist jetzt leider nicht da.
Sie sollten sich einmal ansehen, wie damals die Verantwortlichen mit alten Menschen umgegangen sind. Wir sind damals zu Volkskammerzeiten durch Altenheime gezogen, da hat es überall reingeregnet. Dort waren katastrophale hygienische Zustände. Das war ein Pflegeskandal. Wenn die Heimaufsicht mit den heutigen Maßstäben durch solche
Heime gelaufen wäre, wären fast alle geschlossen worden mit Sicherheit. Da sind wir heute wesentlich besser dran und da gilt auch allen, die daran beteiligt waren, ob auf Bundes- oder auf Landesebene, unser Dank. Denn das, was in den 12 Jahren gerade auf diesem Gebiet erreicht wurde, kann sich sehen lassen. Wir sollten auch darauf achten, dass dieses System, was wir jetzt an Kontrollen haben, in dieser Form erhalten bleibt.
Wir haben in den Heimen das Hausarztprinzip. Nicht mehr wie früher, dass ein Heimarzt zuständig war, sondern der Hausarzt, so dass unterschiedliche Ärzte regelmäßig in den Heimen Kontakt zu den Heimbewohnern haben und dort auch feststellen können, wo der eine oder andere Missstand auftritt. Wir haben den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, der mindestens bei der Einstufung schon das erste Mal Kontakt mit dem betroffenen Heimbewohnern hat, der auch regelmäßig über die Krankenkassen in den Heimen entsprechend kontrolliert. Wir haben die Heimaufsicht, die regelmäßig kontrolliert. Wenn man sich die Zahlen ansieht, im Jahr 2001 gab es 354 VorOrt-Termine der Heimaufsicht in den ca. 150 Heimen und in den anderen Jahren war es ähnlich. Das heißt, in einem halbjährlichen Rhythmus werden die Heime regelmäßig kontrolliert. Wer sich die Vorgänge von "Phönix" genau ansieht, so schlimm wie das ist, was dort passiert ist, aber es ist sehr schnell aufgefallen und die Landesregierung hat sehr schnell dort gehandelt. Schneller kann man eigentlich gar nicht handeln. Ich bedaure eigentlich, dass das Gericht die Entscheidung, so wie sie jetzt getroffen ist, gefällt hat, denn es geht um Menschen. In einem Wirtschaftsbetrieb mag das sicherlich anders aussehen, aber es geht dort um betroffene Heimbewohner und es ist schwierig, wenn die Situation dort in dieser Form erhalten bleibt und die Heimbewohner nach wie vor in dieser Situation sind, in dem Heim zu bleiben. Aber die Auflagen, die erteilt sind, sind ja eindeutig und ich gehe auch davon aus, dass entsprechend kontrolliert wird, dass die Zustände auch in dem Pflegeheim, das von "Phönix" hier in Erfurt betrieben wird, sich dann entsprechend bessern wird. Die Kontrolle findet ja zurzeit regelmäßig statt. Es muss jedem noch einmal klar werden, dass "Phönix" ein Ausreißer in der Pflegelandschaft ist und dass wir mit dem Zustand, der in Thüringen existiert, natürlich zufrieden sein können.
Auf ein Problem möchte ich trotzdem noch hinweisen, das ist das, was im Moment in der ambulanten Pflege passiert. Auch da brauchen wir ein flächendeckendes Kontrollsystem und auch entsprechende Überwachung. Ich würde mir wünschen, dass auch die Aufmerksamkeit unter den Nachbarn, unter den Mitmenschen dort an der Stelle etwas sensibler wird. Wer sich mit Ordnungsamtsleitern unterhält, der wird sehr schnell hören, wenn der Nachbar seinen Hund schlägt, da sind die Nachbarn ringsum schon sehr schnell aufmerksam und es passiert sehr schnell eine Anzeige.
Wer sich das eine oder andere ansieht, wie mit nahen Familienangehörigen teilweise Pflege betrieben wird, da habe ich an der einen oder anderen Stelle Bauchschmerzen. Trotzdem bleibt festzustellen entsprechend dem Thema der heutigen Aktuellen Stunde, die Pflegesituation in Thüringen ist eine gute und wir können eigentlich mit dem, was in den letzten 12 Jahren geleistet wurde, zufrieden sein. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eine Frage hat sich mir auch beim Lesen des Antrags der PDS gestellt: Kann jemand wirklich die Pflegesituation in Thüringen detailliert und sachlich konkret und dann noch in einer Aktuellen Stunde beschreiben? Bestimmt nicht.
Aber aufgedeckte und bekannt gemachte Pflegefehler, zuerst im stationären Bereich in Erfurt und diese Woche bei einem ambulanten Pflegedienst im Eichsfeld, waren ganz bestimmt der Anlass für diese Aktuelle Stunde "Pflegesituation in Thüringen". Es geht meiner Meinung nach um Schadensbegrenzung, darum, dass die zu Pflegenden und ihre Angehörigen weiterhin darauf vertrauen können, dass die pflegerischen Leistungen sachgerecht und mit der nötigen Sorgfalt erbracht werden. Wir haben mit den Aussagen der Pflegekassen und der Träger die Spanne von: Diese Vorfälle seien doch bloß die Spitze des Eisbergs bis hin zur Darstellung, dass die Vorkommnisse im stationären Bereich im vorherigen Jahr und Ende Juli 2002 nur einzelne, ins Negative abgleitende Ausrutscher sind. Hoffen wir alle, und ich bin da auch überzeugt, dass die letztere Aussage der Wahrheit am nächsten kommt. Bei den genannten Vorfällen hört man dann schnell als Begründung, der Personalschlüssel sei viel zu niedrig - zugegeben, er ist entsprechend den finanziellen Ressourcen knapp bemessen. Aber dies wurde immer im Zusammenhang mit der, ich möchte sagen "menschlichen Komponente", der Zeit für Zuwendungen an die oder den zu Pflegenden angebracht. Ich bin sehr dafür, dass diese Seite der Pflege mehr Beachtung finden würde. Aber ob der Weg über eine bezahlte Pflegekraft immer der richtige ist, bezweifle ich.
Vielmehr sollten wir uns hier für mehr ehrenamtliches Engagement einsetzen. Wer Menschen in Heimen hat oder sie besucht, der weiß, gerade menschliche Zuwendung ist für ans Bett gefesselte Heimbewohner ganz, ganz besonders wichtig und lebenswichtig und es hat auch etwas mit der Würde des Menschen zu tun. Man hat auch in Erfahrung gebracht, dass auch Heilprozesse durch diese enge menschliche Zuwendung positiv beeinflusst werden. Bemängelt worden sind Pflegefehler, d.h., es sind rein fachliche Fehler gemacht worden. Um die Situation zu verbessern, muss geklärt werden, liegt ein personenbezogenes Fehlverhalten vor oder wo sind vielleicht auch organisatorische Mängel, wie mangelnde eigene Qualitätskontrolle, fehlende Beratung, die Ursache für diese Vorfälle. Hier sollten die Kontrollen der Heimaufsicht und des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung auf die Frage, wo liegen die häufigsten Fehler, hin untersuchen.
Da wir einen Antrag, der diese Problematik enthält, eingebracht haben, werde ich hier auch nicht weiter darauf eingehen, die Zeit reicht auch nicht. Mir sagte z.B. jemand, der in der Pflege leitend tätig ist, wer keine ordentliche Pflegedokumentation führt, der ist hier am falschen Ort, sie ist ein essenzieller Bestandteil einer guten pflegerischen Versorgung. Unter medizinisch-pflegerischem Aspekt ist ein Pflegefehler natürlich einer zu viel. Und es sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die eine gute Pflege gewährleisten. Dazu gehören u.a. auch Fragen der weiteren Qualifikation der Fachkräfte im Berufsleben, damit sie auch in der Lage sind, den neuesten Stand der Pflegewissenschaften in der Praxis umzusetzen.
Abschließend gebe ich meiner Hoffnung Ausdruck, dass die Pflegesituation in Thüringen nicht so schlecht ist, ja dass sie grundsätzlich besser ist, als sie in der Öffentlichkeit in der letzten Zeit dargestellt wurde. Aber auch hier gilt, ein fauler Apfel verdirbt den ganzen Korb und dafür müssen wir alles tun, damit solches nicht geschieht. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist gerade etwas mehr als ein Jahr her, dass wir uns in diesem hohen Hause mit dem Bereich der Altenhilfe beschäftigt haben. Konkret ging es dabei auf Antrag unserer Fraktion um die Entwicklung der Altenberufe. Leider gab es auch damals Veranlassung über Pflegequalität zu reden. Damals ging ich davon aus, dass diese Pflegeskandale nicht die tatsächliche Situation der Thüringer Pflegelandschaft widerspiegeln. Heute kommen mir Zweifel. Zweifel deshalb, weil ich höre, dass das, was bisher an die Öffentlichkeit gedrungen ist, nur die Spitze des Eisbergs wäre. Sehr geehrte Damen
und Herren, ich bleibe dabei, Thüringen hat ein vernünftiges Altenpflegegesetz. Allerdings der Knackpunkt scheint mir die Umsetzung dieses Gesetzes zu sein. Nach § 5 des Thüringer Altenpflegegesetzes - Altenpflegeschulen - würde es mich schon interessieren: Wie läuft denn tatsächlich ein Genehmigungsverfahren für eine Altenpflegeschule ab? Reichen die einmal vorgelegten und geprüften Zugangsvoraussetzungen für alle Ewigkeit aus? Muss der Bildungsträger nicht öfter geprüft oder überprüft werden, vor allem hinsichtlich des Einsatzes von hoch qualifizierten Dozenten?
Meine Damen und Herren, es sind mir Dinge bekannt, die ich hier an dieser Stelle nicht sagen werde, weil die Gefahr besteht, dass sie verallgemeinert werden. Wie verfährt das zuständige Ministerium in Thüringen, wenn ein privater Pflegedienst eine Basisqualifikation für Pflegekräfte anbietet für einen Lehrgang von 36 Stunden und für 219 inklusive Mehrwertsteuer? Kontrolliert das Sozialministerium solche Angebote? Wie wird der Lehrplan an den Schulen umgesetzt? Wie viel Hospitationen werden vom Ministerium pro Jahr bei den Bildungsträgern der Altenpflegeschulen veranlasst? Meine Damen und Herren, seit mehreren Monaten ist für die Altenpflege ein neuer Lehrplan in Kraft getreten. Gibt es dazu bereits erste Erkenntnisse und wie erfolgt die Auswertung und erfolgt überhaupt eine? Uns reicht es eben nicht, dass allein für das vorgesehene examinierte Fachpersonal von 50 Prozent die Weiterbildungspflicht ist, aber für 50 Prozent angelerntes oder Hilfspersonal keine Verpflichtung zur Weiterbildung besteht. Diese Entwicklung erinnert mich ganz fatal an jene in den USA, wo weniger qualifiziertes Personal, der so genannte Job-Arbeiter, geheuert und gefeuert werden kann. Diese Entwicklung trägt nicht zur Erhöhung der Qualität der Pflege bei, sondern zur Absenkung und gibt uns Anlass zur Sorge. Es erinnert mich auch fatal an die Situation der Gesundheitsämter in Thüringen mit den ganzen Gesundheitsaufsehern usw. - ich habe hier schon darüber gesprochen -, kann ich mich sehr schwer bei den immer komplexer und komplizierter werdenden Aufgaben anfreunden. Meine Damen und Herren, meine Fraktion fragt, in welche Zukunft gehen wir da eigentlich? Sieben Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung gibt es in diesem Land noch immer keinen Konsens darüber, was Pflegequalität eigentlich ist. In einer groß angelegten Studie NordrheinWestfalens zur Situation in Pflegeeinrichtungen ist deutlich geworden, dass sehr große Unterschiede zwischen den Einrichtungen bestehen und selbst bei überdurchschnittlicher Personalausstattung.
Meine Damen und Herren, Dekubitus ist eine der häufigsten Folge von Pflegefehlern, insbesondere wenn Laien am Werk sind. Dabei gibt es einen Standard, von Experten erarbeitet, der inzwischen auch Eingang in die Ausbildung gefunden hat. Meine Frage ist nur, und das ist entscheidend, ob er denn an allen Thüringer Altenpflegeschulen überhaupt bekannt ist. Kann denn ungelerntes Personal dieses durchführen, um Minderdurchblutung festzustellen? Weiß das angelernte Personal etwas darüber, wie die
Pflegeanforderungen bei Apallikern sind? Meine Damen und Herren, wir brauchen mehr qualifiziertes und hoch motiviertes Personal und dazu gehört auch eine ordentliche Bezahlung.