Ich bin auch sehr dankbar, dass in dieser wirtschaftsangespannten Situation die Mehrheit der Thüringer Unternehmerinnen und Unternehmer gerade im Mittelstand das Instrument der Kurzarbeit intensiv nutzt. Wir haben gemeinsam mit den Arbeitsagenturen und den Weiterbildungsinstitutionen eine ganze Reihe wichtiger Qualifikationsoffensiven gestartet, damit man diese Kurzarbeit nutzt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu qualifizieren auf andere und neue Technologien hin, oder auch für ganz grundsätzliche Qualifikationen, die für ein Unternehmen entscheidend sind. In dieser Situation - der Krise mit ihren Auswirkungen - ist es sehr wichtig, keine falschen Versprechungen zu machen, vor Illusionen oder auch vor Politikentwürfen von gestern zu warnen. Wir werden die Krise als Chance begreifen, gerade auch als Chance zur Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft.
In den letzten Tagen und Wochen gab es mehrfach die Debatte, international, aber vor allen Dingen national: Ist das nun eine ganz generelle Strukturkrise, auch eine Strukturkrise der sozialen Marktwirtschaft,
oder ist es eine Krise, die auch auf mangelnde Strukturen in der globalisierten Welt zurückzuführen ist? Wir sind ganz eindeutig der Überzeugung, es ist keine Krise der sozialen Marktwirtschaft, sondern die soziale Marktwirtschaft hat in dieser Situation die Chance, ihre grundsätzlichen ordnungspolitischen Elemente und ihre grundsätzlichen Werteüberzeugungen nicht nur in Deutschland, sondern auch europäisch und international zu nutzen, um zu klaren Strukturen und Übereinkünften zu kommen.
Das heißt, es geht darum, die Globalisierung politisch zu gestalten, damit sie für möglichst alle Menschen international zu einem persönlichen Entwicklungsschub führt. Deshalb sollten wir in dieser Situation gerade auch unsere Erfahrungen mit dem Umsetzen der sozialen Marktwirtschaft einbringen, denn wir haben zweimal in Deutschland erlebt, dass die soziale Marktwirtschaft ordnungspolitisch wie wertepolitisch eine erfolgreiche Gestaltungskraft entwickeln konnte, das eine Mal nach 1949 der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, den erfolgreichen Aufstieg zu einem Land, das mit Wohlstand, Freiheit
und Demokratie gestaltet und verbindet. Und wir konnten erleben, dass mit der Wiedervereinigung und den Entscheidungen 1990 ebenfalls die soziale Marktwirtschaft für uns alle, für Thüringen und für die Thüringerinnen und Thüringer, erfolgreich umgesetzt werden konnte. Wir sollten jetzt alle dafür sorgen, dass zum dritten Mal in diesem 21. Jahrhundert diese Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft auch als Beispiel für Deutschland weit über Deutschland hinaus genutzt werden, damit wir zu ordnungspolitischen Übereinkünften kommen, damit es nicht wieder zu einer umfassenden Krise kommt, wie wir sie in den letzten Monaten erleben mussten und mit deren Folgen wir jetzt auch umgehen müssen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, dass wir in dieser Krise eine besondere Chance haben, erfolgreich aus der Krise herauszukommen, weil wir eine mittelständische Struktur der Thüringer Wirtschaft, einen Branchenmix der Thüringer Wirtschaft und auch eine Innovationstiefe und -breite haben, die uns helfen kann, gerade in dieser Situation im Ergebnis stärker zu sein als vorher. Ich weiß, dass gerade in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie die Lasten besonders groß sind, aber es gibt auch erfreuliche Zuwächse in anderen Branchen; ich darf stellvertretend die Optik-, die Solar- und auch die Medizintechnikbranche nennen. Das heißt, wir haben Hoffnungszeichen und Zukunftszeichen genauso, wie wir große Probleme in einigen Branchen und an bestimmten Wirtschaftsstandorten haben. Besonders erfreulich ist es, dass wir 50 neue Unternehmensansiedlungen bzw. -erweiterungen in den Jahren 2008 und 2009 erleben, begleiten und gestalten durften, immerhin eine Gesamtinvestitionssumme von etwa einer halben Milliarde Euro, immerhin mehr als 3.000 neue Arbeitsplätze, die dadurch entstehen konnten. Einige große und prägnante Beispiele sind N3, sind Bosch, ersol Solar Energy, sind Masda, IHI, WACKER SCHOTT Solar und auch die Erweiterung des Daimler-Motorenwerks in Kölleda. Auch wer, wie einige Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag das ja tun konnten, bei der Thüringer Ausstellerschaft der Hannover-Messe war, konnte feststellen, dass es natürlich Probleme gibt, aber dass dankenswerterweise im Grundsatz eine positive Stimmung existiert. Die Neuansiedlungen und die Erweiterungen auf der einen Seite, aber auch die generelle Stimmung in der Thüringer Wirtschaft ermuntern uns, unseren Weg weiter zu gehen, die Wirtschaft zu stärken, zu stützen, damit wir im Ergebnis der Krise stärker hervorgehen, als wir in die Krise hineingegangen sind.
Entscheidend ist - und das war die Arbeit der letzten Wochen -, dass wir unseren - ich will es bezeichnen - Instrumentenkoffer der Hilfen und Unterstützung mit der Wirtschaft, dem Wirtschaftsministerium, der Landesentwicklungsgesellschaft, der Thüringer Auf
baubank weiterentwickeln. Das haben wir getan. Ich danke allen handelnden Akteuren, dass sie das in einem engen Kontakt mit der Thüringer Wirtschaft getan haben. Wir waren flexibel und haben neue Elemente hinzuentwickelt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, da ist das aktuell vor wenigen Tagen entschiedene Liquiditätsprogramm in Höhe von 100 Mio. € ein gutes Beispiel. Damit können wir die Eigenkapitaldecke des Mittelstands stärken, wir können über die Thüringer Aufbaubank Beteiligungen oder zinsgünstige Darlehen geben und es ist auch möglich, für Unternehmen in Schwierigkeiten die Konsolidierungsanstrengungen zu verstärken. Beides war wichtig, aber ist in einer ganzen Reihe von Entscheidungen der letzten Monate zu sehen. Außerdem konnten wir durch sehr zügiges Handeln auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene das Konjunkturpaket II umsetzen. Ich bin den Kabinettskolleginnen und -kollegen, aber auch den vielen auf kommunaler Ebene dankbar, dass sie die Zeit intensiv genutzt haben, denn dieses Konjunkturpaket soll in den Jahren 2009 und 2010 helfen, möglicherweise fehlende Industrie- und Wirtschaftsprojekte in der Bauwirtschaft zu kompensieren und durch zweckmäßige Investitionen in Bildung, in Infrastruktur, auch in Gesundheitseinrichtungen für eine konjunkturelle Hilfe zu sorgen. Wir haben 80 Prozent dieser Mittel den Kommunen zur Verfügung gestellt; damit liegen wir über dem Schnitt von 70 Prozent, der vom Bund gefordert war. Ich bin dankbar, dass wir inzwischen einen großen Planungsvorsprung haben, dass über 77 Prozent aller Mittel verplant sind. Ich bin dankbar, dass wir in der letzten Woche im Bundesrat mit dem Artikel 104 b des Grundgesetzes die Voraussetzung geschaffen haben, dass die Kommunen jetzt auch die Mittel nutzen können, um in Bildung zu investieren. Artikel 104 b sagt aus, dass der Bund zusätzlich und zukünftig direkt an die Kommunen auch für Bildungsinvestitionen Geld geben kann. Das war bisher ausgeschlossen nach dem Grundgesetz. Deshalb bin ich, wenn ich diese Punkte anschaue, optimistisch und zuversichtlich, dass wir, wenn wir die Kreativität der Menschen, die Kreativität in unseren mittelständischen Unternehmen, in unseren Forschungseinrichtungen, Hochschulen sehen und die Innovationsfähigkeit, die wir auch nutzen, und die Innovationsberatung, die wir betreiben, diese Chancen intensiv nutzen und auch erfolgreich bleiben werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das bestätigt auch der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit, der in der letzten Woche vom Bundesminister Tiefensee vorgelegt worden ist. Die
Grundüberzeugung, die ich für Thüringen gezogen habe, ist auch in diesem Bericht nachlesbar. Das Grundfazit dieses Berichts: Die Schere zwischen Ost und West geht zusammen, der Aufbau Ost kommt voran, wirtschaftliche Entwicklung nimmt Fahrt auf. Aber eine andere Seite dieses Berichts ist auch, dass wir die nächsten Jahre nutzen müssen, um ab dem Jahr 2019, dem Ende des Solidarpakts, auf eigenen Beinen zu stehen. Nach knapp 20 Jahren ist es also eine Ausgangsposition für die nächsten Jahre, die wir im Grundsatz als positiv beschreiben dürfen. Einige markante Daten sind dort aufgeführt. Das Bruttoinlandsprodukt für die neuen Länder insgesamt liegt inzwischen bei 71 Prozent des westlichen Niveaus. Das Wachstum der Industrie ist im Osten mit 7,5 Prozent in den letzten drei Jahren sogar höher gewesen als das Wachstum in den sogenannten alten Ländern mit 4,3 Prozent. Bei der Selbstständigenquote haben wir schon im Jahr 2007 den OstWest-Gleichstand erreicht. Aber auf der anderen Seite ist unsere Arbeitslosenquote immer noch doppelt so hoch wie die der alten Länder. Das heißt, es bleiben Aufgaben für uns in Deutschland insgesamt. Die teilungsbedingten Lasten sind noch zu einem guten Teil vorhanden. Wir brauchen also sowohl die Solidarität innerhalb Deutschlands, aber auch die eigene Kraftanstrengung, um diese teilungsbedingten Lasten abschließend zu überwinden und nach 2019 selbstständig und eigenständig erfolgreich zu gestalten.
Das Fazit dieses Berichts im Blick auf die Bewältigungschancen für die Krise ist ebenso eindeutig, wie ich das für Thüringen beschrieben habe. Die ostdeutschen Länder, so die Überzeugung aus dem Bericht, können und werden die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise besser bewältigen. Die Gründe für diese wichtige Formulierung: Wir haben eine starke mittelständische Struktur, wir sind weniger exportabhängig, was auf der einen Seite auch ein Nachteil ist, auf der anderen Seite ist dies in der Krise ein Vorteil, und wir haben geringere Arbeitskosten generell. Auch das sind sowohl Vorteile, aber natürlich im Kontext der Wettbewerbssituation der einzelnen Standorte in Deutschland durchaus auch Nachteile.
Ich will für Thüringen eines herausgreifen, weil das, glaube ich, die Leistungsfähigkeit der Thüringer Mittelständler, der Menschen in Thüringen, aber auch der politischen Rahmenbedingungen besonders deutlich markiert. Im Bericht zum Stand der Deutschen Einheit steht zum Thema „Industrielle Wertschöpfung“, also einem wesentlichen Teil unserer Thüringer Wirtschaft: „Betrachtet man die Industrialisierung der einzelnen Bundesländer, ergeben sich zum Teil erhebliche Unterschiede. So entspricht der
Anteil der Industrie an der Bruttowertschöpfung im Jahr 2008 in Thüringen mit 23,7 Prozent nahezu dem westdeutschen Durchschnitt.“ Das ist ein gutes und auch motivierendes Ergebnis aus diesem Bericht gerade für unsere Leistungen hier in Thüringen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was gehört entscheidend zur Bilanz am Ende dieser Legislaturperiode? Zum Wichtigsten gehört, dass wir ein weltoffenes, ein modernes Land sind und dass wir die Chancen, die uns die friedliche Revolution ermöglicht hat, einen grundlegenden Neuaufbau des Landes zu bewegen, umzubauen und neu aufzubauen, umfassend genutzt haben, dass wir sowohl die Solidarität aller Deutschen wertschätzen, die erheblichen Beitrag dazu geleistet hat, aber auch, dass wir seit 1990, in den letzten Jahren im Besonderen, dafür Sorge getragen haben, dass durch politische Entscheidungen die Strukturen des Landes so geprägt werden konnten, dass wir diesen Aufbau erfolgreich leisten konnten.
Deshalb, am Ende dieser Legislaturperiode - ich bin sechs Jahre im Amt als Ministerpräsident -, darf ich meinem Kabinett, meiner Fraktion, allen Unterstützern im Land und besonders natürlich den vielen Tausenden Menschen im Land, die sich Tag für Tag engagieren, danken. Thüringen ist gut vorangekommen und wir haben auf dem Fundament, das Bernhard Vogel mit seiner Mannschaft geprägt hat, gut weiterentwickelt und weiter aufgebaut.
Wer, wie Sie alle, Tag für Tag im Land unterwegs ist, spürt auch, dass die Thüringer Bilanz, die wir in diesem wichtigen Jahr 2009 ziehen, auch von den Menschen so gesehen wird. Sie sind stolz auf das, was sie erreicht haben. Sie lieben ihre Heimat und sie sind ihrer Heimat verbunden, auch wenn sie im Einzelnen, weil es noch Entwicklungsprobleme gibt, noch andere Perspektiven suchen müssen, gerade junge Menschen. Das bedrückt uns, aber trotzdem kann man überall erkennen, dass eine grundsätzlich positive Überzeugung für das, was sie selbst geleistet haben und wir gemeinsam geleistet haben, vorhanden ist. Deshalb kann ich auch nur reflektieren, was ich Tag für Tag erlebe: Die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer hat kein Interesse an politischen Experimenten.
Wir haben Wort gehalten. Meine Regierungserklärung im Jahr 2004 war überschrieben mit der Aussage „Die Chancen der Freiheit nutzen“. All das, was wir damals angekündigt haben für die Legis
laturperiode, ist im Wesentlichen umgesetzt. Das heißt, wir haben überhaupt keinen Grund, unsere Leistungsbilanz in dieser sicher krisenbelasteten Zeit zu verstecken. Ganz im Gegenteil, die Ergebnisse stimmen und ich bin ganz sicher, dass die Thüringerinnen und Thüringer in ihrer Mehrheit das genauso sehen und sich deshalb auch gegen politische Experimente und für politische Kontinuität entscheiden werden.
Es sind sehr viele Säulen, die als grundtragende Säulen für Thüringen zu nennen sind. Darin werden die Potenziale, die Standortvorteile sichtbar. Natürlich sind nicht alle erarbeitet, viele auch historisch vererbt und weiter geprägt und oft auch durch politische Rahmenbedingungen zusätzlich ausgestaltet. Thüringen, ein beispielgebendes Familienland, beste Bildungsangebote, technologieorientierter Mittelstand und Branchenmix, gut ausgebildete Fachkräfte, modernste Infrastruktur, ein sicheres Land, eine leistungsfähige Landwirtschaft, eine prägende Kultur und ein soziales Thüringen - das überschreibt in Stichworten die Situation in Thüringen. Ich bin dankbar, dass wir diesen Stand erreicht haben.
Einige spezielle Beispiele will ich stärker herausgreifen - zuallererst und wesentlich den Mittelstand in Thüringen: Wir sind das Mittelstandsland Thüringen. Das heißt, wir haben es in den letzten Jahren erleben und mitgestalten dürfen, dass wir attraktive, wettbewerbsfähige Arbeitsplätze haben und dass wir gerade auch den Gesamtstandort Thüringen attraktiv weiterentwickeln konnten. Nach einer amerikanischen Zeitschrift „Site Selection“, die im März eine Studie für Westeuropa vorgelegt hat, vor wenigen Wochen also erst, hat Thüringen im Vergleich der Standorte in Westeuropa Platz 5 eingenommen. Die entscheidenden Argumente für diese Platzierung: zentrale Lage, gut ausgebildete Fachkräfte und professionelle Investorenbetreuung. Das, denke ich, sind wichtige Voraussetzungen, um auch in Zukunft erfolgreich zu bleiben.
Wenn man auf die vorhin für Deutschland genannten zentralen Positionen schaut und sie für Thüringen einmal genauer betrachtet, bestätigt sich dieses generelle Bild. Das Bruttoinlandsprodukt betrug im Jahr 2003 43,4 Mrd. €, am Ende des letzten Jahres waren wir bei knapp 50 Mrd. €, also eine deutliche Steigerung des Bruttoinlandsprodukts. Wir haben beim Industrieumsatz eine deutliche Steigerung erleben dürfen von 21,6 Mrd. € 2003 auf 30,8 Mrd. € 2008. Wir haben mit einer Betriebs
dichte von 39 Betrieben je 100.000 Einwohner inzwischen die zweithöchste Betriebsdichte nach Baden-Württemberg. Das Bruttosozialprodukt hat sich zwischen 2004 und 2008 um 11,6 Prozent erhöht. Ich bin dankbar, dass sich auch die Bruttoverdienste nach oben entwickelt haben - im Jahr 2003 waren es im Durchschnitt noch 20.773 € pro Jahr und am Ende des letzten Jahres waren es 22.175 € pro Jahr. Das heißt, der Wachstumsentwicklungsweg ist nicht nur ein Wachstumsweg, der von der Wirtschaft für die Wirtschaft gestaltet wird, sondern er kommt bei den Menschen an. Der Wohlstand steigt in diesem Land, dafür sollten wir alle weiterarbeiten und dafür sind wir auch dankbar.
Es wird immer wieder behauptet, dass im statistischen Vergleich der jungen Länder die Thüringerinnen und Thüringer Arbeitnehmer die im Vergleich geringsten Einkommen haben. Auch da sollten wir die aktuellen Entwicklungen bewerten und nicht alte Statistiken. Der IAB- Betriebspanel sagt das noch einmal für Gewerbe und Dienstleistung, unsere breiteste Branche, deutlich aus: Für Thüringen zeigt sich das gleiche Bild wie für Mecklenburg-Vorpommern mit exakt 1.830 € im Durchschnitt pro Monat. Im Vergleich: Sachsen-Anhalt liegt 10 € davon weg mit 1.840 € und auch Sachsen liegt mit 20 € mehr, also 1.850 €, dicht dabei. Das heißt, wir haben insgesamt in den jungen Ländern einen Aufwuchsprozess erlebt, aber wir haben ihn auch in Thüringen erlebt und deshalb sollten wir an diesem Aufwuchsprozess weiterarbeiten, weil er den Menschen in Thüringen Perspektiven bietet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch bei den Erwerbstätigen kann man diese Entwicklung konkret nachvollziehen. Die Erwerbstätigenquote liegt mit knapp 79 Prozent deutlich über dem Bundesschnitt von gut 75 Prozent. Die Arbeitslosenzahlen habe ich schon genannt. Auch wenn sie uns in der Höhe und in jedem Einzelfall bedrücken, so ist trotzdem insgesamt die Entwicklung positiv. Eine wesentliche Aufgabe haben wir in den letzten Jahren gemeinsam erfolgreich geleistet, dass wir mit der Wirtschaft zusammen den jungen Menschen über den Ausbildungspakt eine konkrete Ausbildungsperspektive in Thüringen bieten konnten. Deshalb danke ich der Thüringer Wirtschaft, danke dem Mittelstand, danke dem Handwerk, danke der Landwirtschaft und allen, die sich beteiligt haben. Dieser Ausbildungspakt war beispielgebend für Deutschland und ist erfolgreich umgesetzt worden.
Es ist folgerichtig und, wie ich finde, auch sehr konsequent, dass jetzt dieser Ausbildungspakt wegen der demographischen Entwicklung und auch ganz generell wegen der Wanderungsentwicklung der letzten Jahre zu einem Fachkräftesicherungspakt weiterentwickelt wurde. Ich bin auch dankbar, dass zusätzliche Elemente entwickelt wurden. Ich denke an die Allianz für Familien, die wir mit der Wirtschaft auf den Weg bringen konnten, damit sich auch die Wirtschaft stark engagiert, um das Familienland weiter zu profilieren und die unternehmerische Organisation auf und für Familie weiterzuentwickeln. Das hilft jungen Menschen, sich für Thüringen zu entscheiden, sowohl für die eigene Perspektive als auch für die Familienperspektive. Ich bin auch dankbar, dass wir zusammen mit der Wirtschaft den Unternehmer- und Fachkräfteservice entwickeln konnten, der regional in den Thüringer Landschaften dafür sorgt, dass das konkrete Unternehmensprofil nach außen vermittelt wird, die Bedarfe für die nächsten Jahre deutlich gespiegelt werden und dass dieses gleichzeitig auch in die Familien hinein zu den Menschen, die möglicherweise zurückkommen wollen oder in der Region eine Perspektive suchen, deutlich wird. Dieser Unternehmerfachkräfteservice Thüringen war die richtige Antwort in dieser Zeit.
Ganz entscheidend ist die Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft. Diese Innovationsfähigkeit kann man sicher zum einen an den vorhin dargestellten Entwicklungsdaten nachlesen, aber sie wird besonders deutlich in der großen Steigerung der Exportquote. Auch wenn jetzt in der Krise genau dieser Export ein Problem ist, weil wir damit natürlich innerhalb der globalisierten Wirtschaft stärker abhängig werden, ist trotzdem für eine hochmoderne zukunftsfähige Wirtschaft generell wichtig, dass wir eine Entwicklung mit Blick auf den Export weiter begleiten, um stärker zu werden. Deshalb haben wir gerade in den letzten Jahren seit 2003 das Wachstum des Exports mit aller Kraft durch Auslandsreisen, durch Akquisitionen und durch wettbewerbsfördernde Maßnahmen unterstützt. Wir hatten im Jahr 2003 mit 28,1 Prozent Exportquote einen guten Ausgangswert, aber wir sind am Ende des letzten Jahres mit 32,7 Prozent Exportquote immerhin das zweitbeste Land unter den jungen Ländern, kurz nach Sachsen. Das zeigt mir, dass wir unsere Kraft an der richtigen Stelle konzentriert haben. Was erfreulich ist, auch das sollten wir sagen, die Vitalität der Unternehmen ist groß. Die Thüringerinnen und Thüringer haben dafür gearbeitet und die Technologieorientierung ist eine wichtige Grundlage dafür. Bei den Insolvenzen hatte Thüringen im Jahr 2008 den niedrigsten Wert in ganz Deutschland. Warum wir in den letzten Jahren darauf Wert gelegt haben, nicht nur einzelne mittelständische Unternehmen zu begleiten, zu stärken, zu un
terstützen, sondern für Netzwerke und Cluster die Sorge mitzutragen, das liegt auf der Hand. Diese Netzwerke und Cluster sind in der Lage, dieser Struktur der mittelständischen Wirtschaft zusammen mit Technologie- und Forschungsleistungen die Zukunftsperspektive zu stärken. Wir haben in Thüringen ganz exzellent arbeitende Netzwerke und Cluster - ich will nur nennen: SolarInput, CoOPTICS, automotive thüringen e.V., PolymerMat e.V., medways, also Medizintechnik, Bioinstrumente, Mediencluster und Mikrotechnik. Jeder weiß, dass diese Netzwerke und Cluster zusammen mit den Forschungseinrichtungen und den Hochschulen die wichtigsten Impulsgeber für die Zukunft sind. Deswegen sind wir sehr froh, dass wir neben den vorhandenen Max-Planck- und Fraunhofer-Instituten weitere Institute in Aussicht haben. Es ist ein Helmholtz-Institut in Jena geplant. Das HITK Hermsdorf wird aller Voraussicht nach Fraunhofer-Institut. Es wird das Abbe Center of Photonics in Jena und das Digital Bauhaus Lab in Weimar geben. Wir unterstützen auch Mess- und Gerätetechnik-Cluster in Ilmenau und auch Light Alliance, das Optiknetzwerk. Deshalb bin ich ganz froh, hier sagen zu können, wir setzen weiter auf Forschung, auf Technologie und vor allen Dingen auf enge Verbindung zur Thüringer Wirtschaft, weil das die Fundamente für eine zukunftsfähige und tragfähige Wirtschaftsentwicklung weiter stärkt und fortentwickelt.
Entscheidend war - und gerade jetzt in der Krisenzeit ist es auch noch stärker so -, dass wir zielgenau fördern, dass wir die Hilfen genau überlegen. Ich habe vorhin schon das zusätzliche Programm genannt, die 100 Mio. €. Für Bürgschaften ist ebenfalls gesorgt. Aber wir haben auch andere, weitere Elemente in den letzten Jahren und gerade in den letzten Monaten entwickelt, zusammen natürlich mit denen, die es umsetzen müssen, die die Flexibilität in dieser Situation sehr deutlich machen.
Ich nenne das Thema Mietfabrik. Damit sind wir alleine innerhalb Deutschlands. Es ist eine Leistung, die wir für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler erbringen, damit besonders strategisch wichtige Investitionen für Thüringen gewonnen werden können. N3 ist ein prominentes Beispiel, aber weitere wären zu nennen. Ich nenne auch die Umstellung der Förderpolitik immer stärker zu sogenannten revolvierenden Fonds. Wir alle wissen, ab 2013 und dann in den nächsten Jahren auch bis 2019 wird weniger Geld aus der EU für die Förderung zur Verfügung stehen, aber auch durch den Rückgang des Solidarpakts. Deshalb ist es richtig, wenn wir jetzt, begonnen im letzten Jahr, stärker diese revolvierenden Fonds entwickeln. Ich will nur drei nennen: den Private-Equity-Fonds (PET), Thüringen-Invest für die
ganz kleinen Unternehmen und Thüringen-Dynamik für die mittelständischen und großen Unternehmen. Wir haben in dieser Situation - und dazu wird ja auch heute und morgen noch ein Gesetz beraten - die Bürgschaften deutlich gestärkt, weil sie, so wie in anderen Ländern auch, in dieser Situation Hilfen geben, damit Unternehmen, die im Grundsatz solide sind und eine gute Perspektive haben, aber aufgrund von Liquiditätsschwäche oder auch im Moment reiner Marktschwäche, weil der Markt an anderen Stellen zusammengebrochen ist, Hilfe bekommen. Deshalb sind auch die Bürgschaften in so einer Situation wichtig, nicht nur für Opel Eisenach, sondern genauso auch für unsere mittelständische Wirtschaft in Thüringen. Was besonders wesentlich war, dass die gesamte Technologieförderung überarbeitet worden ist und dass es heute im Grundsatz zwei Technologieförderprogramme gibt, die genutzt werden, und sie werden auch erfolgreich genutzt, wie die Beispiele beweisen. Wir haben auch die GA-Förderung weiterentwickelt, nicht nur, dass wir die Prozentsätze der Förderung erhöht haben, sondern gleichzeitig, dass wir auch die Bedingungen verändert, flexibilisiert haben. Z.B. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen ist nicht automatisch mehr eine zwingende Bedingung; es kann im Einzelfall wichtiger sein, dass ein Unternehmen investiert, um damit Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern oder durch neue Technologien dann andere Arbeitsplätze in der Zukunft wieder zu entwickeln. Diesen Wandel der Wirtschaft hin zu einer noch stärker technologieorientierten Wirtschaft werden wir damit noch stärker begleiten. Ich bin sehr dankbar, dass wir heute auch über die Verdopplung des Volumens möglicher Staatsgarantien und Bürgschaften eine Debatte führen; denn es ist wichtig, dass wir in dieser Situation die Handlungsfähigkeit des Staates umfassend nutzen, nicht um Unternehmen, die vielleicht schon dauerhaft Probleme haben, zu helfen - hier muss der Markt, die Wirtschaft, die Technologie Antworten geben -, sondern Unternehmen, die in dieser Situation allein aufgrund der internationalen und nationalen Krise in Turbulenzen kommen, zu helfen. Deshalb ist es gut, wenn wir den Bürgschaftsrahmen von 200 Mio. € auf 400 Mio. € erhöhen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dass diese beschriebenen Förderungen, Veränderungen der Förderungen, die Veränderung der Rahmenbedingungen und auch diese Begleitung der Unternehmen beim Investieren, beim Wachsen oder auch beim Sichverändern häufig entscheidend ist, um den Standort Thüringen national und auch international in seiner Attraktivität darzustellen. Das ist zuletzt sehr deutlich formuliert worden wenige Tage vor dem Ende des letzten Jahres in Kölleda. Herr Dr. Breitschwerdt, der Geschäftsführer von MDC,