wie kommen wir zu der erforderlichen Sachkenntnis. Sie, meine Damen und Herren von der PDS, schreiben in Ihrem Antrag, dass die Auswirkungen des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen beim derzeitigen Forschungs- und Wissensstand nicht vollständig abgeschätzt werden können. Ich räume ja gern ein, eine vollständige Sicherheit wird es nie geben. Die gibt es übrigens nirgendwo. Das haben wir bei den Katastrophen beim Tsunamie ja leidvoll erfahren. Wir werden gerade bei neuen Technologien immer auch mit einem Restrisiko leben müssen. Anderes zu erwarten wäre utopisch. Aber es gibt auch keine Chancen ohne ein Risiko. Das zeigen übrigens sehr viele Beispiele auch aus der Geschichte. Denken Sie nur einmal an die Erfindung der Röntgenstrahlen. Hätten damals das Strahlenrisiko und das damit verbundene Krebsrisiko die Diskussion beherrscht, hätten wir die Segnungen in der modernen Medizin wohl niemals erreicht. Oder denken Sie auch nur an die Raumfahrt. Hätten die möglichen Risiken für die Schäden der Stratosphäre, die die Raumschiffe ja tatsächlich auch hinterlassen, die Debatte bestimmt, gäbe es keine Raumfahrt und die Folge, es gäbe keine Mikroelektronik, Navigation, Kommunikation, es gäbe nicht diese Entwicklung in diesen Bereichen, wie sie in der heutigen Form vorgekommen sind. Für mich auch sehr interessant die veröffentlichte Meinung damals, als vor 100 Jahren von Robert Röntgen die Strahlen entdeckt worden sind. Die Zeitungen titulierten damals es handele sich um die gefährlichsten Strahlen, die die Welt je kannte. Die Strahlen gehen durch alles hindurch, selbst durch Steine und Wände. Ja, auch der Intimbereich, der letzte des Menschen, das Schlafzimmer, ist nicht mehr sicher vor diesen Strahlen. Man solle mit diesem törichten Unsinn bitte schön langsam Schluss machen. Sehen Sie, die Zeitungen waren damals auch in einer Art und Weise Nährboden für Emotionen, wie man das ja heute auch kennt.
Ich empfehle in diesen Fragen immer nur den einen Ausweg, um das Risiko bei Neuerfindungen zu minimieren, nämlich den Forschungs- und Wissensstand weiter zu erhöhen. Das gilt natürlich auch für die Gentechnologie. Je mehr wir wissen, umso sachgerechter können wir mit dem Thema Gentechnologie auch umgehen. Nun frage ich Sie, meine Da
men und Herren von der PDS, wie wollen Sie diesem Anliegen, nämlich mehr Forschungs- und Wissensstand, mehr zu wissen, abhelfen, wenn Sie entsprechende Forschungen vehement ablehnen. Wenn Sie z.B. gerade die Versuchsfelder in Dachwig ablehnen. Sie lehnen die grüne Gentechnologie ab, weil man nicht genug darüber weiß, offenbar möchten Sie nicht mehr darüber wissen. Das erinnert mich sehr an die fatale legendäre Maschinenstürmerei. Mir ist völlig klar, es gibt Ängste und Befürchtungen bei den Verbrauchern. Deshalb müssen wir als Politiker auch darauf eingehen. Das bedeutet, dass wir die grüne Gentechnik weder kritiklos akzeptieren noch von vornherein verdammen dürfen. Wir tragen die Verantwortung dafür, dass Risiken erkannt und vermieden werden. Wir tragen aber auch die Verantwortung dafür, dass Chancen genutzt werden können. Als für den Verbraucherschutz im Freistaat zuständiger Minister sage ich ganz klar, die Sicherstellung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit gentechnisch veränderter Lebensmittel hat oberste Priorität.
Ebenso muss die Wahlfreiheit der Verbraucher im Hinblick auf gentechnisch veränderte und konventionelle Lebensmittel gewährleistet sein.
1. Verschiedene Anbauformen müssen koexistieren können, entsprechend den von der EU-Kommission erarbeiteten Leitlinien.
3. Der Öffentlichkeit muss auch deutlich gemacht werden, dass das verfügbare rechtliche Instrumentarium geeignet ist, um die erforderliche Sicherheit nach menschlichem Ermessen sicherzustellen und herzustellen.
Die Sicherheitsanforderungen sind sehr hoch. Die EU hat durch strenge Rechtsvorschriften den verbraucher- und umweltspezifischen Bedenken Rechnung getragen. Natürlich gibt es auch noch offene Fragen. Ich nenne die Freisetzungsrichtlinie der EU. Sie wurde mit In-Kraft-Treten des überarbeiteten Gentechnikgesetzes vom 4. Februar 2005 in nationales Recht umgesetzt. Im Gentechnikgesetz wurden insbesondere die erhöhten Sicherheitsanforderungen bei der Freisetzung und beim In-VerkehrBringen von gentechnisch veränderten Organismen umgesetzt. Dasselbe gilt für die erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung. Dennoch lässt das neue Gesetz noch Regelungsbereiche offen. So wurden auch
mit In-Kraft-Treten des überarbeiteten Gentechnikgesetzes noch keine abschließenden Regelungen für ein Nebeneinander verschiedener landwirtschaftlicher Anbauformen geschaffen. Das Zweite Gentechnikneuordnungsgesetz wird derzeit im Vermittlungsausschuss beraten. Nach den bisherigen Beratungen bin ich nicht mehr sehr optimistisch, dass die Bundesregierung und die SPD-geführten Länder noch vor einer vorgezogenen Bundestagswahl den Weg frei machen für praktikable Haftungs- und Koexistenzvorschriften.
Die im Antrag der PDS-Fraktion angesprochene Bildung gentechnikfreier Zonen ist kein geeignetes Mittel, um die Koexistenzfrage dauerhaft zu lösen. Schon wegen der europäischen Rechtsetzung könnte die Landesregierung die Bildung von gentechnikfreien Zonen nicht aktiv unterstützen, selbst wenn sie es wollte.
Die EU-Kommission hält völlig zu Recht nur freiwillige örtliche Vereinbarungen über den Verzicht auf den Einsatz gentechnikveränderter Kulturen für zulässig. Das aber sind Vereinbarungen, die insbesondere zwischen Landwirten getroffen werden können. Würde der Staat gentechnikfreie Zonen unterstützen oder fördern, so würden die Landwirte ausgeschlossen, die gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen wollen. Das wäre unter Koexistenzgesichtspunkten unzulässig, denn es darf in der EU keine Form der Landwirtschaft ausgeschlossen werden.
Insgesamt lehnt die Landesregierung den Antrag der PDS ab. Zugleich respektiert die Landesregierung selbstverständlich das freie Entscheidungsrecht jedes einzelnen Landwirtes, auf den Einsatz von Gentechnik zu verzichten. Die Antworten auf die weiteren Punkte im Antrag müssen den Antragstellern eigentlich bereits weitestgehend bekannt sein. Es gibt ein länderübergreifendes Projekt „gentechnikfreie Anbauzone im Biosphärenreservat Rhön“, das durch eine Informationsveranstaltung im Dreiländereck am 27. Juni 2005 bekannt gemacht worden ist. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von über 1.000 Landwirten aus Thüringen, Hessen und Bayern, die für drei Jahre auf den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen freiwillig verzichten wollen. Die Namen der im Aktionsbündnis für eine gentechikfreie Landwirtschaft in Thüringen zusammengeschlossenen Betriebe können im Internet eingesehen werden. Für Sie, die das jetzt interessiert, nenne ich die Inter
netadresse www.ökoherz.de/verinf/20431.htm, also Sie ersparen mir jetzt das Vorlesen dieser vielen freiwilligen Landwirte. Desgleichen sind die vom Bundessortenamt für den Anbau 2005 in Thüringen vorgesehenen zwei nebeneinander liegenden Flurstücke in Dachwig im öffentlich zugängigen Standortregister gelistet. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass 2004 in Thüringen eine genehmigte Freisetzung nach § 14 Gentechnikrecht stattfand. Sie soll in diesem und im kommenden Jahr fortgesetzt werden. Dabei handelt es sich um einen gentechnisch veränderten so genannten schwarzen Nachtschatten. Diese Art eignet sich besonders gut als Modellpflanze. An ihrem Beispiel soll herausgefunden werden, wie sich Pflanzen gegen Fraßschädlinge verteidigen. Es handelt sich dabei um Grundlagenforschung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, mein Fazit lautet: Der Antrag der PDS-Fraktion ist im Hinblick auf die Fragestellungen überflüssig und daher abzulehnen. In Bezug auf den eigentlichen Antrag, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, die Bildung gentechnikfreier Zonen zu unterstützen, führt er nicht weiter, denn er ignoriert rechtliche Vorgaben der EU. Ich denke, ich sage Ihnen nichts Neues, Thüringen ist keine Insel, wir liegen im Herzen Deutschlands und mitten in der EU.
Mitten im Herz der EU, dass das danach „grünes Herz“ heißen kann, gebe ich gern zu, Herr Abgeordneter Fiedler.
Im Übrigen, auch in anderen Ländern gibt es Probeanbau von Mais. Allein in Mecklenburg-Vorpommern, wo die PDS mitregiert, gibt es laut Standortregister acht Felder an drei Standorten. Wir in Thüringen haben nur zwei, und zwar direkt nebeneinander an einem Standort.
und wir brauchen fundierte Kenntnisse, um die Zukunft der grünen Gentechnik im Interesse der Bürger in die richtigen Bahnen zu lenken.
Meine Damen und Herren von der PDS, in Ihrem Antrag helfen Sie nicht weiter, sondern tragen zur Verunsicherung und Entwickungsfeindlichkeit bei. Vielen Dank.
Ich danke Herrn Minister Zeh für seinen Sofortbericht. Wer wünscht Aussprache zum Sofortbericht? Die Fraktion der CDU. Ich eröffne damit gleichzeitig die Aussprache zu Nr. 3 des Antrags und erteile der Abgeordneten Becker von der SPD-Fraktion das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, uns liegt heute der Antrag der PDS-Fraktion vor und so richtig, Herr Minister, habe ich zum Schluss Ihrer Ausführungen dem Ganzen nicht mehr folgen können, weil in der Mitte ging das alles ganz gut, ich kannte ja den Standpunkt der CDU auch in der Bundestagsfraktion. Das konnte man alles nachvollziehen. Aber der Antrag, die Punkte 1 und 2, dazu haben Sie Bericht gegeben, und der dritte Punkt heißt, die Bildung gentechnikfreier Zonen aktiv zu unterstützen. Nun könnten wir diskutieren, was heißt „aktiv“? Ja, das ist relativ, da können wir sagen, Sie könnten mehr machen, Sie könnten weniger machen. Aber große Teile der Thüringer Landwirtschaft unterstützen diesen Antrag und sehen ja auch Gefahren in der grünen Gentechnik und sind im Moment hin und her gerissen, wie man mit diesem Thema wirklich umgehen soll. Die anderen Sachen, die Sie rausgelesen haben, sind ja in der Begründung, da kann ich auch einige Teile nicht so nachvollziehen. Aber den einen Satz, den wir hier abstimmen, können wir eigentlich alle abstimmen in diesem Raum, da sehe ich keine Bedenken.
Noch mal zum eigentlichen Thema an sich: Ich hatte es schon gesagt, auch Teile in der Landwirtschaft - und, Herr Minister Sklenar, das können Sie nicht ganz von sich weisen - sehen die grüne Gentechnik kritisch.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Darum geht’s doch gar nicht, meine Gute, sondern dass die Bienen an den Mais gehen.)
Da habe ich, Herr Minister, Ihnen ausdrücklich Recht gegeben, dass diese Bienen nicht an den Mais gehen - Herr Abgeordneter Bärwolff hat sich doch dann korrigiert, er hat doch dann auch festgestellt, die Bienen gehen nicht an den Gen-Mais. Aber die Landwirte haben trotzdem mit dem Anbau von gentechnisch verändertem Mais ihre Probleme. Deshalb wird die SPD-Fraktion diesem Antrag zustimmen.
Es gibt in Thüringen ein Aktionsbündnis zur Gründung gentechnikfreier Betriebe und auch das können wir doch ohne schlechtes Gewissen unterstützen. Es gibt, Herr Minister Zeh hat das schon angesprochen, in der Rhön auch länderübergreifend schon Zusammenschlüsse, die sich hinsichtlich gentechnikfreier Gebiete geäußert haben. Natürlich sind wir auch einer Meinung, dass das vom Land nicht angeordnet werden darf, das widerspricht ja auch dem EU-Recht. Aber im freien Aufeinanderzugehen und eine Moderation des Landes kann man dabei schon erwarten, wo so viele auch kritisch mit diesem Thema umgehen. Selbst die evangelische Kirche hat sich auf die Seite des genfreien Maisanbaus gestellt, also auch noch ein Grund für die CDU-Fraktion, noch einmal darüber nachzudenken. Die grüne Gentechnik beinhaltet nicht nur Chancen, darüber haben Sie ja schon gesprochen, Herr Minister Zeh, nämlich es gibt erhebliche Risiken. Diese Risiken sind auch für die Imker vorhanden, Herr Minister Sklenar, und es liegt aber doch an uns und eigentlich sollte ja nicht der Markt die Menschen bestimmen, sondern der Verbraucher sollte bestimmen, was auf den Tisch und ihnen zur Grundlage gegeben wird.
Und auch der Verbraucher - dazu habe ich eine andere Zahl als Herr Bärwolff, ein anderes Ergebnis. Die TA hatte eine Umfrage vom Januar 2004, in dieser sprachen sich 80 Prozent der Verbraucher gegen Gentechnik aus. Gerade in Thüringen, wo wir doch das grüne Herz in Europa sind, Herr Fiedler, ist es wichtig, dass wir den Ruf unserer Produkte nicht in Gefahr bringen und das ist nun mal gegeben, das kann man ja anders sehen, aber ich sehe das, dass durch den Anbau von Genmais und gentechnisch veränderten Produkten unsere Produkte in Thüringen in Gefahr sind, in Verruf zu kommen, um das mal vorsichtig zu formulieren. Deshalb ist es wichtig, dass es solche gentechnisch freien Zonen in Thüringen gibt. Natürlich können wir nicht aus der EU raus und müssen akzeptieren, dass es Vorgaben gibt, die wir auch zu beachten haben. Das ist ja immer bei Ihrer Partei ein bisschen anders, Herr Minister Zeh, einerseits verteufeln Sie die EU, andererseits nehmen Sie das Geld ganz gern, aber wir stehen zur EU und wir wollen das in Einklang bringen, auch mit der EU und wir sind auch sehr froh
über das Verbot, das letzte Woche von den EUUmweltministern ausgesprochen wurde, das stärkt noch einmal die Position der Bundesregierung, die von einem Verbot ausgegangen ist im Binnenmarkt und das ist ja jetzt noch einmal bestätigt worden.
Ich glaube, darüber können wir alle ganz froh sein, dass die Bundesregierung von den EU-Umweltministern noch einmal so unterstützt und auch sozusagen bestätigt wurde. Für sehr wichtig halte ich auch die Kennzeichnungspflicht. Aber bei Ihren Ausführungen, Herr Minister Zeh, habe ich gedacht, das ist so selbstverständlich. Wenn ich die Diskussion im Bundestag so verfolgt habe, war das gerade für Ihre Partei nicht alles so ganz selbstverständlich, was an Kennzeichnungspflicht erst einmal im Moment vorhanden ist. Auch da haben wir noch wirklich Verbesserungsbedarf. Ich gehe so weit, dass wir auch das kennzeichnen müssen, wo die Tiere genveränderten Mais als Futter hatten. Da ist ja auch noch in Diskussion, dass diese Lebensmittel, die daraus entstehen, auch gekennzeichnet werden müssen.
Eines muss ich noch ansprechen, Herr Minister Zeh, diese Haftungsregelung, die Sie angesprochen haben. Da müssen wir aufpassen, wenn Sie jetzt auf Zeit spielen, sozusagen wieder mal auf den 18. September warten, also ich halte das schon für falsch, wenn die CDU glaubt, dass sie diese Risiken dann auch noch auf die Allgemeinheit abwälzen könnte. Da müsste schon der, der es anbaut, auch die Risiken tragen und nicht wieder der Allgemeinheit übergestülpt werden. Auch da habe ich große Bedenken, was dann auf uns zukommt. Dass das ganze Thema sehr kritisch und sehr unterschiedlich diskutiert wird, das müsste Frau Scheringer-Wright am besten in ihrer Familie nachvollziehen können. Ich wäre ja schon froh, wenn alle die Gesetze einhalten in Thüringen und nicht noch illegal irgendetwas angebaut wird in diesem Land. Dann bin ich ja schon froh, dass wir das wenigstens beobachten und überwachen können. Aber, nein, es gibt auch noch schwarze Schafe in Thüringen, die noch etwas austesten müssen, ohne dass es genehmigt ist, und damit hat die SPDFraktion ihre Probleme. Aber vielleicht kann das Frau Scheringer-Wright in ihrer Familie klären, was da so vorgeht und was die Gerüchteküche so von sich gibt. Ich bin ja gespannt, wie Sie darauf eingehen werden, wie es unterschiedlich in ihren Familien gesehen wird; das wird ja noch eine spannende Geschichte werden. Wir stimmen diesem Antrag zu und halten gentechnikfreie Zonen in Thüringen für richtig und für wichtig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Minister Zeh, ich stimme Ihnen vollkommen zu, das Diskussionen über die Gentechnik, über die so genannte rote oder die grüne Gen
technik, nicht aus dem Bauch heraus geführt werden können und dass es Sachkenntnis braucht und Fachwissen, um zu Entscheidungen zu kommen, um diese Technologie zu beurteilen. Da stimme ich Ihnen völlig zu. Warum wir diesen Antrag eingebracht haben, will ich erläutern und ich möchte da einerseits zur Sachkenntnis hier im Haus beitragen und andererseits aber auch ein Anliegen, eine Vision für dieses Bundesland aufzeigen. Thüringen ist ein Land mit einer attraktiven Kulturlandschaft und hoher Artenvielfalt. Zu Recht, und das hat Herr Fiedler ja auch gesagt, nennt sich Thüringen das grüne Herz Deutschlands.
Genau diesen Ruf, Herr Fiedler, gilt es zu schützen, zu nutzen und auszubauen. Bislang gab es auf Thüringer Feldern keinen nennenswerten Anbau von gentechnisch veränderten Kulturpflanzen. Das haben wir gerade im Bericht gehört.
(Zwischenruf Dr. Zeh, Minister für Sozia- les, Familie und Gesundheit: Man sieht das in Mecklenburg.)
Ja eben, Herr Backhaus, Sie könnten ja mal, nein da muss ich das an Frau Becker richten, einmal telefonieren, was überhaupt da los ist. Aber dieses Jahr war hier in Thüringen kein Bauer bereit, gentechnisch veränderte Kulturpflanzen anzubauen. Somit wäre Thüringen 2005 gentechnikfrei, würde das Bundessortenamt nach einem Verwirrspiel zwischen Anbau, Zurücknahme vom Anbau und dann doch Anbaudurchführung, nicht Sortenversuche mit dem gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 810 in Dachwig durchführen. Die durch das Bundessortenamt mit diesem Mais bestellte Fläche beträgt zwar nur knapp 800 m²,
trotzdem sagen die Imker vor Ort, dass sie befürchten, ihren Honig nicht loszuwerden. Sei es, weil der Honig faktisch durch Pollen des gentechnisch veränderten Maises kontaminiert ist oder und jetzt hören Sie bitte zu, Herr Sklenar,