Die Arbeitsgebiete sind hervorragend aufeinander abgestimmt und bestens vernetzt, ein Bündelungsministerium im wahrsten Sinne des Wortes...
Geoinformation, Kataster, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsleitsysteme, GPS-Navigationssysteme, E-Government - meine Damen und Herren, der Vorteil liegt auf der Hand: Infrastrukturvorteile in Größenordnungen gegenüber anderen Bundesländern und
anderen Ländern in Europa. Ein ALK bis 2009 - was heißt das eigentlich? Das heißt, Investoren dabei auch positiv überraschen, in unserem Freistaat Thüringen zum allseitigen Nutzen für eine erstklassige Standortsicherung die Dinge erhalten und ausbauen. Infrastrukturausbau schafft die notwendige Wirtschaft für die Zukunft. Wer Infrastrukturausbau aus demographischen Gründen ablehnt, meine Damen und Herren, hat sich letztendlich schon aufgegeben.
Ich glaube, es war das Jahr 1984, als in L.A. die Olympischen Spiele waren und Atlanta auch eine Ausrichtungsstätte hatte. Dort war in der Zeitung zu lesen, die City Downtown von Atlanta, mit einer dicken Überschrift „Weil wir an uns glaubten, sind wir heute das, was wir sind“ und darunter stand in kleinerer Schrift „Vor 150 Jahren standen hier Blockhütten“. So viel zu dem An-Sich-Glauben und Demographie annehmen und vernünftig annehmen und vernünftig reagieren statt den Kopf in den Sand stecken oder alles sein zu lassen, weil alles keinen Sinn hat.
Wir haben uns nicht aufgegeben, meine Damen und Herren. Wir suchen nach praktikablen Lösungen und handeln auch. Das mag einigen ein Ärgernis sein, ein Dorn im Auge sein, sollte uns aber in unserer Regierungsarbeit nicht stören.
Meine Damen und Herren, kaum eine Regierung kann auf solche Leistungen zurückblicken und ganz besonders auch darauf aufbauen. Mit all dem neuen Zuschnitt dieses Bündelungsministeriums ging gleichzeitig - und das sollten wir uns auch vor Augen führen - eine Verwaltungsreform einher, von einer dreistufigen zu einer zweistufigen Verwaltung; geräuschlos wurde umgestellt. Es entstand das Landesamt für Vermessung und Geoinformation mit seinen neuen Außenstellen. Seit dem 01.04. wurde das Landesamt für Bau und Verkehr auch von einer dreistufigen Verwaltungsorganisation in eine zweistufige Verwaltungsorganisation überführt und damit auch eine Bündelungseffizienz erhöht. Auch hier werden sich sicher Erfolge in der Arbeit einstellen. Allen Zweiflern und Miesrednern darf ich ins Stammbuch der Erinnerungen schreiben zum Thema TSI: Untersuchungsausschuss, alles wurde mies geredet, selbst von außerhalb schaute man mit einer Häme auf das gleiche Gesuchte, aber nie Erreichte. Mittlerweile, meine Damen und Herren, ist die TSI ein konkurrenzfähiges, geachtetes Unternehmen. Der Häme folgte eigentlich auch ein Stück stiller Neid.
Meine Damen und Herren, Verkehrsinfrastruktur ist die Voraussetzung für Mobilität. Die Sicherung der Mobilität ist die zentrale politische Zielstellung unseres Landes. Sie muss wirtschaftlich, sicher, umweltverträglich, aber auch sozial verträglich gestaltet sein. All das hat der Minister in seinen Ausführun
Meine Damen und Herren, die Aufgabe der Landesregierung muss es sein, Verkehrsströme zukünftig zu gestalten. Die Bundesstraßen und Autobahnen sind bestens ausgebaut bzw. kurz vor ihrer Fertigstellung. Die Pflicht des Freistaats muss es sein, diese Bundeswege auf schnellsten und sichersten Wegen über Landstraßen zu erreichen. Die Kommunalstraßen und Kreisstraßen haben dabei eine wichtige Zubringerfunktion zu erfüllen. Notwendige Ortsumgehungen sind in vielen Fällen bereits fertiggestellt oder werden alsbald begonnen. Eine bessere Möglichkeit, den ländlichen Raum anzubinden, ist den Planern in der Vergangenheit und Gegenwart noch nirgendwo gelungen.
Nach dem Thüringer Straßengesetz werden eben nicht mehr benötigte Landesstraßen als Baulastträger auf Kommunen übertragen. Aber bitte schön, nur nach Instandsetzung, nicht wie in anderen Bundesländern einfach so und die Kommunen mögen sehen, woher sie die Finanzierung nehmen, sondern das ist ein Stück in unserem Freistaat, indem wir uns unseren kommunalen Partnern auch stellen und ihnen insofern als Land entgegenkommen. Erst am vergangenen Donnerstag fand ein ganz wichtiger Bauabschnitt der BAB A 4 - Hörselbergumfahrung - seinen Anfang. Frau Doht hat es bereits erwähnt. Zusammen mit den beiden Ministern, Herrn Bundesminister Tiefensee und Herrn Landesminister Trautvetter, waren einige unserer Kollegen als Gäste dabei.
Noch in unserer Landschaft und deshalb - ich denke, hierher gehört es, was ich jetzt sage, Herr Tiefensee ging in seiner Rede auf die absolute Wichtigkeit dieser Baumaßnahme ein - mag es ein wunderbares Novum darstellen, was er dann sagte, er sprach nämlich von den blühenden Landschaften in Ostdeutschland, die dank bester Infrastruktur entstanden sind.
Ein Ausspruch, der mich sehr freute. Doch möchte ich schon noch einmal erinnern, dass unser Einheits- und Altkanzler Helmut Kohl für diese Vision Schelte und Häme in Größenordnungen bezogen hatte. Er hat daran geglaubt und er hat auch recht behal
Wenn wir schon über regionale und überregionale Verkehrsströme nachdenken, dann sollten wir auch über europäische Größenordnungen nachdenken. Frau Doht, Sie mögen mir verzeihen, wenn ich schon wieder einmal in die Geschichte abschweife. Keine Angst, es werden heute nicht 2.000 Jahre sein, die ich zurückgehen möchte, es werden nicht die Ostgoten und die Westgoten sein, die ich erklären möchte, sowie das antike Rom, das damals zerstört wurde, um Stadtumbau neu zu beginnen, aber, ich denke, es ist auf jeden Fall eine Geschichte von über 1.000 Jahren, die eine Kultur- und Handelswegmission neu in Europa erwachen lässt, und zwar die Via Regia, die Verbindung zwischen Paris, Frankfurt, Berlin, die untere Magistrale also Erfurt, Dresden, Warschau bis in die Ukraine. Die sächsische Landesregierung hat in einem Papier dies jetzt neu erkannt und stellt in Europa, im europäischen Rahmen die Idee der Via Regia wieder vor. Sie sehen, andere bemühen sich auch, weit in die Geschichte zurückzugehen, um ihr heutiges Dasein zu erklären. Denn es gilt immer noch der alte Spruch: „Wer seine Geschichte nicht kennt, der wird seine Zukunft auch nicht meistern können.“
Meine Damen und Herren, unsere Autobahnsysteme waren 1990 bei 250 km Bestand in einem unwürdigen Zustand und nach dem Motto - ich habe diesen Satz 1994 einmal geprägt, der trifft auch für Autobahnen immer wieder zu und nicht nur für Städte - ohne Waffen waren Ruinen geschaffen worden.
Heute verfügen wir über ein Autobahnnetz von 500 km. Ich denke mal, mit wenigen Engstellen sind sie bestens ausgebaut. Thüringen ist also eine Logistikdrehscheibe im Herzen Europas. Nun müssen wir nur noch begreifen, dass Logistik auch Wirtschaft bedeutet und Arbeit mit sich bringt. Wenn ich das Logistikland sein kann, würde ich Logistik auch wirtschaftsfördernd begleiten. Frachtcargo sichern auch zukünftigen Fortbestand von Verkehrslandeplätzen und Flugplätzen. Wenn sich das Transportaufkommen in den nächsten 20 Jahren verdoppelt, wird laut Wirtschaftsexperten und deren Prognosen - und warum sollen wir nicht daran wirtschaftlich mit partizipieren - das so eintreten. Unsere Autobahn- und Tunnelsysteme sind die modernsten, unsere Tunnelüberwachungszentrale in Oberhof hat alle Aufschaltun
gen per Monitor. Einziges großes Problem seit Inbetriebnahme unserer Tunnelkette waren solche Fahrzeuge, denen der Sprit ausging. Warum wohl? Wenn ich von Sömmerda bis Bad Werneck keine Raststätte finde, wo ich tanken kann, kann mir das passieren. Das heißt also, das waren die einzigen Sorgen und Probleme in unseren Tunneln.
Und, Frau Kollegin Doht, unsere Tunnelsysteme sind nicht gefahrgutuntauglich, sondern sie sind noch nicht bewertet und es bedarf eben einer Gefahrenabwägung. Diese Gefahrenabwägung wird bis 2009 vorliegen und dann werden wir die nötigen Konzeptionen für die einzelnen Tunnel und die einzelnen Genehmigungen oder auch Versagungen für bestimmte Tunnel erhalten und dann können wir weiterreden. Aber zu sagen, unsere Tunnel sind nicht gefahrgutfähig, das ist einfach nicht wahr. Das hat etwas mit Europa und Europarecht zu tun und mit 5.500 verschiedenen Produkten, die unter dem Thema „Gefahrgut“ laufen und die in einzelnen Klassifizierungen demnächst in diesen Studien klassifiziert werden und die Tunnel dann, wenn sie klassifiziert sind, uns dann auch zur Verfügung stehen.
Vielen Dank. Zu den Tunneln habe ich folgende Frage: Durch den Heidkopftunnel dürfen auch keine Gefahrguttransporte fahren, diese werden jetzt an unserer Regelschule entlanggeführt. Wissen Sie, ob es auch da eine Gefahrgutabschätzung gegeben hat, ob es in Ordnung ist, dass diese Transporte an der Schule vorbeigeführt werden, wo alle Schulkinder entlanggehen müssen?
Liebe Frau Kollegin, wenn die Abschätzung, die Studie fertig ist, wird jeder Tunnel nachträglich in seiner Gefahrenabwägung abgewogen werden und worden sein.
Ich gehe davon aus, dass wir auch in dieser Phase diesen Tunnel in einer neuen Abwägung erhalten werden. Der Minister nickt und, ich denke, damit ist Ihre Frage beantwortet.
Frau Doht hat es richtig erwähnt, ich sage, Raststätten kommen noch dazu und Tankanlagen kommen noch dazu, aber es gibt mittlerweile auch keine LkwRuheplätze auf unseren neuen Autobahnen A 71 und A 73. Ich denke, hier hat der Bundesverkehrsminister die richtige Entscheidung getroffen, 30.000 bis 40.000 neue Lkw-Rastplätze einzurichten, um auch der Bundesanstalt für Güterverkehr den nötigen Rückhalt wenigstens zu bieten, den Lkw-Fahrern zu sagen, deine Ruhezeit ist erreicht, du stellst deinen Lkw ab, und zwar jetzt, hier an dieser nächsten Raststätte. Und die, die an der A 4 und an der A 9 in unserem Freistaatgebiet existieren, sind längst völlig überfüllt. Ich denke, dieser Zustand muss verändert werden.
Meine Damen und Herren, Straßensanierung und -neubau sowie Brücken müssen eine stärkere Bedeutung künftig im Freistaat erhalten, wenn wir wollen, dass sich der Erhaltungszustand wieder verbessert, sich also nicht weiter verschlechtert. Im Moment verschlechtert er sich durch die geringe Investitionsstärke, die wir in den letzten drei Jahren dafür aufgewandt haben. Die PPP-Modelle, natürlich, Frau Kollegin Doht, sind nicht das Allheilmittel, aber es ist eine Möglichkeit, ein zusätzliches Produkt von Finanzierung, aber auch von Qualitätssicherung. Herr Minister hat es richtig gesagt, wenn ich eine Autobahndecke nach fünf Jahren wieder neu belegen muss, dann habe ich noch Glück, dass ich eine Firma gefunden habe, die dafür wieder einstehen musste und das tun musste. Dann werde ich beim PPP-Modell eben nicht erleben, dass das nach fünf Jahren schon wieder kaputt geht, sondern man wird höhere Qualitätsnormen anlegen, wenn man letztendlich etwas selbst verwaltet.
Wir unterstützen die Landesregierung in ihrer Haltung, die EFRE-Mittel verstärkt in den kommenden Jahren in den ICE-Ausbau fließen zu lassen, speziell auch den ICE-Ausbau Nürnberg-Leipzig über Erfurt,
auf dass die DB Station & Service auch in Zukunft den Bahnhof Erfurt - den Bahnhof der Landeshauptstadt Erfurt - in der Klassifizierungsstufe 6 beibe
halten kann. Herr Lemke, dass dies möglich ist, dafür muss ich auch gewisse Angebote haben, sonst kann es passieren, meine Klassifizierung wird heruntergestuft. Was das bedeutet für die Landeshauptstadt, das wäre nicht gut.
Ja, der hat durchaus Visionen; es gab einmal jemanden, der hat gesagt, die wahren Realisten sind die Visionäre. Ich weiß nicht, ob das stimmt; es war ein Größerer als ich.
Meine Damen und Herren, in wenigen Worten: Thüringen ist gut aufgestellt und kann auch optimistisch in die Zukunft blicken.
Ganz zum Schluss vielleicht noch eine kleine besonders nette Aphorisme. Früher hat man dazu vielleicht auch „Witz“ gesagt. Anfrage des Senders Eriwan - für alle die, die glauben, im kommenden Jahr wird Thüringen durchaus eine rot-rote Regierung haben und da wird alles viel besser -, ich sage Anfrage des Senders Eriwan: Kann man in der Schweiz den Sozialismus einführen? Rückantwort: Im Prinzip ja, doch wie soll ein so schönes und kleines Land wie die Schweiz ein so großes Durcheinander in so kurzer Zeit überleben?