Frau Wolf, ich wollte eigentlich auf Ihre Rede gar nicht noch mal eingehen, aber ich muss es trotzdem noch mal sagen, auch wenn mich der Gleichstellungsausschuss dafür verprügeln wird: Frauen verstehen nichts von Fußball. Das ist meine ganz persönliche Auffassung.
Ich wusste es, dass wir heute noch zueinander kommen, Frau Präsidentin; es ist erfrischend, heute mit Ihnen zu plaudern. Ich wollte ganz einfach nur zum Endpunkt kommen, dass sie die Spiele natürlich und die Begeisterung verstehen, das ist mir klar. Aber am Ende ist Fußball eben ein sportlicher, Frau Wolf, liebe Frau Ministerin, liebe fußballbegeisterte Frauen - Sport
ist eben keine Schande, sondern ein sportlicher Wettstreit und in dem Wettstreit, denke ich, liegen wir ganz gut. Meine Kolleginnen und Kollegen haben das mehrfach wiederholt, dass wir in den Arbeitslosenzahlen deutlich nach unten gegangen sind, und das spricht für den sportlichen Wettstreit und für die gute Arbeit, für die gute Wirtschaftspolitik. Hier sind wir sportlich und zielstrebig vorn und das finde ich gut so.
Aber eigentlich hat mich die Aussage nach vorn getrieben und die Forderung von Herrn Pilger, der ständige Ruf nach dem gesetzlichen Mindestlohn. Herr Pilger, ich zitiere mich hier gern und ich sage es wiederholt, Lohnfindung ist Aufgabe der Tarifpartner.
Wir verfolgen das Ziel, dass guter Lohn für gute Arbeit gezahlt wird. Dort, wo die Produktivität dafür zu gering ist -
hören Sie mir doch einfach zu -, sollte Arbeitslohn aufgestockt werden. Mindestlöhne helfen niemandem, Kollege Pilger, auch nicht den Frauen in Deutschland, glauben Sie mir das.
Das Problem, was ich hier sehe, liegt bei den vielen Teilzeitjobs, die von Frauen übrigens in den meisten Fällen auch gewollt sind und ausgeübt werden.
Doch, die Frauen, mit denen ich rede, die sehen das so. Frau Wolf, viele Frauen wollen sich heute in die Familie und im Beruf einbringen. Verstehen Sie? Deswegen haben wir gute Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geschaffen. Darauf sind wir stolz und genau das werden wir weitermachen. Ich sage noch mal, wie gut wäre es gerade in dem Bereich, wenn es für alle Bürger ab dem 18. Lebensjahr einen Betrag zur sozialen Grundsicherung gäbe, wie das solidarische Bürgergeld es vorsieht. Aber das reden Sie ja schlecht.
Ach, Herr Höhn, hören Sie doch auf, Ihre Genossen erfinden es doch gerade neu im Rhein-Erft-Kreis und sagen, das ist das Allheilbringende. Sie müssen sich mal in Ihrer Partei informieren, dann verstehen Sie es auch besser.
Das wollen wir auch unterstützen bei der Berufsfindung von Frauen. Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Unternehmer das können. Frauen, die zielstrebig arbeiten, kommen auch in Schlüsselpositionen, wenn es in der Familie gewollt ist,
wenn die Männer mittun, die Rahmenbedingungen dafür haben wir geschaffen. Darauf sind wir stolz. Vielen Dank.
Also erstens ist es ja erstaunlich, zu welcher Höchstleistung man in dieser Aktuellen Stunde in einer Debatte kommt. Es gibt noch eine Redemeldung vom Abgeordneten Bärwolff für DIE LINKE. Eine Minute Redezeit gibt es noch.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Günther, ich muss sagen, erstens Ihre Einlassung zu Frauen und Fußball spricht diesem Thema und dem Problem, was dahinter steht, das spricht Hohn, das spricht dem auch das Wort, wie die CDU zu diesem Problem steht.
Zweitens, Frauen sind benachteiligt, Frauen sind strukturell in diesem Land benachteiligt. Schauen Sie sich Kinderarmut an, schauen Sie sich Einkommen von Frauen an. Alleinerziehende sind diejenigen, die die Deppen in dieser Gesellschaft sind, die rackern sich den Arsch auf und Sie stellen sich hierhin …
Diese Frauen knien sich richtig rein, versuchen Ihre Familien zu ernähren und Sie haben nichts Besseres zu tun, als zu sagen, wenn Ihr wolltet, dann könntet Ihr doch. Der einzige Weg, den es gibt, hier für gleiche Bedingungen zu sorgen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn. DIE LINKE steht dazu und macht sich weiterhin dafür stark. Wenn die Tarifparteien das nicht auf die Reihe bekommen, dann muss der Gesetzgeber hier handeln. Danke schön.
Gibt es jetzt einen Redewunsch seitens der Mitglieder der Landesregierung? Herr Staatssekretär Prof. Juckenack, bitte.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich fahre das Pult hoch, das ist vielleicht symbolisch, weil wir gerade eben recht tief angelangt waren.
Meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, es ist mal wieder ein Thema, wo die Opposition meint, sich einer Flagge bemächtigen zu müssen, die schon längst getragen wird, im Übrigen gemeinsam. Wir hatten auch im Ausschuss ja sehr konstruktive Auseinandersetzungen zu diesem Thema.