Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, Mitte Juni dieses Jahres hat das Kabinett das Radverkehrskonzept für den Freistaat Thüringen beschlossen. Thüringen gehört damit neben Sachsen zu den Ländern, die ein umfassendes Konzept zur Entwicklung des Radverkehrs vorgelegt haben. So viel auch zu dem Einwand des späten Konzeptes. Wir sind also im Zusammenhang mit dem Radverkehr Vorreiter.
Alle wichtigen Akteure haben zwei Jahre lang an diesem Konzept mitgearbeitet und schon das ist als Erfolg zu verbuchen. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben dabei ihre eigenen Konzeptionen zu Radwegenetzen und zum Radverkehr eingebracht, der ADFC war ebenfalls ein wichtiger Partner, der kontinuierlich mitgewirkt hat, die kommunalen Spitzenverbände wie der Thüringische Landkreistag und der Gemeinde- und Städtebund Thüringen sowie Tourismusorganisationen gaben ebenfalls wichtige Anregungen und Hinweise. Es hat somit eine intensive Abstimmung mit den regionalen und kommunalen Akteuren stattgefunden.
Eine Abstimmung! Nicht unverbindlich? Das ist in Ordnung, das ist genauso. Aus diesem Grunde ist dieses Radverkehrskonzept keine Pflichtaufgabe, dies ist Kür und das haben wir gern gemacht, weil so etwas sehr sinnvoll ist. Wir sind neben Sachsen das zweite Land, das so etwas vorgelegt hat.
Da im Radverkehrskonzept die bislang getrennt vorliegende Radwegerahmenplanung für den Alltagsradverkehr einerseits und den touristischen Radverkehr andererseits zusammengeführt worden sind, war dieses konstruktive Ergebnis besonders hilfreich von allen Beteiligten. Damit sind wir dem wichtigen Ziel, Synergien zwischen Alltags- und Freizeitradverkehr zu erreichen, wesentlich nähergekommen. Das vorgelegte Radverkehrskonzept setzt einen Rahmen für die nächsten 10 bis 15 Jahre und ist deshalb auch ein wichtiges Zukunftskonzept.
bis 2007 insgesamt 64 Mio. € für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr ausgegeben. In diesen 64 Mio. € noch nicht enthalten sind die Investitionen bzw. Zuwendungen für den Bau ländlicher Wege, Forstwege oder Städtebau, die indirekt auch dem Radverkehr zugute kommen. Mit diesen Mitteln ist der Bau von begleitenden Radwegen längs der Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen sowie der Bau von touristischen Radwegen gefördert bzw. finanziert worden.
Zum 01.01.2007 waren 12,3 Prozent der Bundesstraßen - das ist vollkommen richtig, Herr Lemke - und 3,2 Prozent der Landesstraßen im Freistaat mit begleitenden Radwegen versehen. Das ist eine gute Quote, besonders wenn wir uns vor Augen halten, dass es vor 1993 keine straßenbegleitenden Radwege gab.
Das Radfernnetz in Thüringen ist heute schon rund 1.500 km lang und über 85 Prozent davon sind in einem guten Zustand. Künftig soll das Radhauptnetz eine Länge von 1.700 km haben. Beide bilden zusammen das radtouristische Landesnetz, das künftig also rund 3.200 km umfassen wird. Damit wird sich die Länge verdoppeln und damit wird Thüringen für Radtouristen noch attraktiver werden. Frau Abgeordnete Holbe hatte ja schon etwas zu den Zahlen und Steigerungen gesagt, die wir gerade bei den Radfernwegen gegenwärtig erzielen.
Meine Damen, meine Herren, die Landesregierung will mit dem Radverkehrskonzept den Radverkehrsanteil steigern, die Verkehrssicherheit erhöhen und die Bedingungen für den Radverkehr insgesamt verbessern. Da ist eine Vielzahl von Maßnahmen geplant, von denen ich Ihnen hier nur einige wenige nennen möchte. Die Straßenbauverwaltung wird für die straßenbegleitenden Radwege an Bundes- und Landesstraßen ein langfristiges Bauprogramm aufstellen. Gegenwärtig investiert der Freistaat in den Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundesstraßen 3,8 Mio. € und an Landesstraßen 1,53 Mio. €. Außerdem sollen ehemalige Eisenbahnstrecken verstärkt für den Bau von Radwegen genutzt werden. Der Radverkehr soll zukünftig möglichst bei allen Verkehrsplanungen berücksichtigt werden. Touristische Radrouten und Radverbindungen des Alltagsradverkehrs sollen besser vernetzt werden. 2010 soll zur Förderung des Radtourismus ein Themenjahr „Radtourismus“ durchgeführt werden. Es wird eine
einheitliche Beschilderung von Radwegen eingeführt, Erlebnisrouten sollen entwickelt werden, um dem Radtourismus zusätzliche Impulse zu verleihen. Das sind, wie gesagt, nur einige Punkte aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog, der in dem Radverkehrskonzept enthalten ist.
Ich denke, damit liegt jetzt ein wichtiger Handlungsrahmen vor, um den uns andere Länder beneiden. Für den Erfolg des Konzeptes spricht, dass das Interesse daran bei den Kommunen und im gesamten Land riesengroß ist. Mehr als 70 Vertreter der Kreise und kreisfreien Städte sowie weiterer Einrichtungen hat mein Ministerium in den letzten zwei Monaten im Rahmen von Informationsveranstaltungen informiert. Über 1.000 Exemplare des Radverkehrskonzeptes wurden bereits verschickt und die Nachfrage bricht nicht ab.
Meine Damen, meine Herren, ich bin überzeugt, dass der Freistaat dem Radverkehrskonzept einen fundierten und zukunftsweisenden Handlungs- und Entwicklungsrahmen abgesteckt hat, der das Rad fahren in Thüringen künftig noch attraktiver gestalten wird. Vielen Dank.
Ich nehme an, ich kann jetzt die Aussprache in der Aktuellen Stunde schließen und ich kann auch die Aktuelle Stunde schließen.
Ich möchte Sie noch mit zwei Informationen ausrüsten: Die eine, dass der neben mir sitzende Führer der Rednerliste von seiner Lebensgefährtin die Reflexion auf seinen Beitrag in der Aktuellen Stunde bekommen hat. Ich darf das auch so ansagen, er freut sich schon, wenn er zu Hause ankommt.
Allen, die jetzt nach Hause gehen, wünsche ich einen erfolgreichen Weg zu Fuß, per Rad, Bahn, Bus und Auto.