Wir treten jetzt in die Wahlhandlung. Ich bitte, die Namen vorzulesen, Abgeordnete Frau Schubert liest die Anfangsbuchstaben von A bis K und der Abgeordnete Herr Recknagel von Buchstabe L bis Z vor. Danke. Ich bitte die Wahlhelfer Frau Meißner, Herr Bärwolff und Herr Metz behilflich zu sein.
Dirk Adams, Dieter Althaus, Dr. Frank Augsten, Matthias Bärwolff, Uwe Barth, Rolf Baumann, Gustav Bergemann, Dirk Bergner, Sabine Berninger, André Blechschmidt, Christian Carius, Birgit Diezel, Hans-Jürgen Döring, Sabine Doht, David-Christian Eckardt, Volker Emde, Petra Enders, Wolfgang Fiedler, Heiko Gentzel, Manfred Grob, Gerhard Günther, Christian Gumprecht, Dr. Thomas Hartung, Ralf Hauboldt, Dieter Hausold, Manfred Hellmann, Susanne Hennig, Matthias Hey, Michael Heym, Franka Hitzing, Uwe Höhn, Gudrun Holbe, Elke Holzapfel, Mike Huster, Margit Jung, Regine Kanis, Dr. Karin Kaschuba, Birgit Keller, Jörg Kellner, Thomas Kemmerich, Dr. Birgit Klaubert, Katharina König, Marian Koppe, Knut Korschewsky, Maik Kowalleck, Horst Krauße, Klaus von der Krone, Jörg Kubitzki, Dagmar Künast, Tilo Kummer, Frank Kuschel,
Annette Lehmann, Wolfgang Lemb, Ina Leukefeld, Christine Lieberknecht, Dr. Gudrun Lukin, Dorothea Marx, Christoph Matschie, Beate Meißner, Peter Metz, Carsten Meyer, Mike Mohring, Eleonore Margarete Mühlbauer, Birgit Pelke, Dr. Werner Pidde, Egon Primas, Bodo Ramelow, Lutz Recknagel, Jürgen Reinholz, Martina Renner, Astrid
Rothe-Beinlich, Fritz Schröter, Dr. Hartmut Schubert, Jennifer Schubert, Heidrun Sedlacik, Anja Siegesmund, Michaele Sojka, Karola Stange, Christina Tasch, Heike Taubert, Heinz Untermann ist erkrankt, Dr. Mario Voigt, Marion Walsmann, Siegfried Wetzel, Katja Wolf, Henry Worm, Gerold Wucherpfennig und Dr. Klaus Zeh.
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Dann beende ich den Wahlvorgang und bitte um Auszählung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte um Aufmerksamkeit. Es liegt das Wahlergebnis für die Wahl der Vizepräsidenten vor.
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Frau Franka Hitzing, entfielen 55 Jastimmen, 17 Neinstimmen und 15 Enthaltungen. Abgegeben wurden 87 Stimmen. Frau Franka Hitzing ist damit gewählt. Ich frage Frau Franka Hitzing: Nehmen Sie die Wahl an?
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE, Frau Dr. Birgit Klaubert, entfielen 87 abgegebene gültige Stimmen, davon 56 Jastimmen, 28 Neinstimmen, 3 Enthaltungen. Damit ist Frau Dr. Birgit Klaubert gewählt.
Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich. Es gab 87 abgegebene Stimmen, gültige Stimmen 87. Mit Ja stimmten 53 Abgeordnete, mit Nein 22, es gab 12 Enthaltungen. Damit ist die Mehrheit gegeben. Ich frage Frau Astrid Rothe-Beinlich: Nehmen Sie diese Wahl an?
Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion der SPD in Drucksache 5/7, Abgeordneter Heiko Gentzel. Abgegebene Stimmen gab es 87, gültige Stimmen 87. Für Heiko Gentzel stimmten 65 Abgeordnete, mit Nein stimmten 17 Abgeordnete, Enthaltungen 5. Damit ist Herr Heiko Gentzel zum Vizepräsidenten gewählt. Ich frage Sie, Herr Heiko Gentzel: Nehmen Sie die Wahl an?
Herzlichen Dank und Gratulation allen vier gewählten Vizepräsidenten. Das Landtagspräsidium ist damit komplett.
Wahl der 14 Schriftführer Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/9 -
Gemäß § 1 Abs. 4 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Geschäftsordnung wählt der Landtag in seiner ersten Sitzung 14 Schriftführer aufgrund des gemeinsamen Vorschlags der Fraktionen. Der gemeinsame Wahlvorschlag liegt Ihnen in Drucksache 5/9 vor. Wird die Aussprache dazu gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung.
Gemäß § 46 Abs. 2 Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Gibt es Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Dann erfolgt die Abstimmung durch Handzeichen. Wer mit dem gemeinsamen Wahlvorschlag zur Schriftführerwahl einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit sind auch die 14 Schriftführer des Landtags einstimmig gewählt.
beidseitig die Rednerliste zu führen, die Namensaufrufe zu machen und die Stimmkarten bei den namentlichen Abstimmungen einzusammeln.
Ich bitte die Abgeordneten Hennig und Meißner die Abgeordneten Recknagel und Schubert als vorläufige Schriftführer abzulösen. Ich freue mich und bedanke mich recht herzlich bei Ihnen beiden. Als
Bildung des Wahlprüfungsaus- schusses gemäß § 55 Abs. 2 des Thüringer Landeswahlgesetzes Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE und der SPD - Drucksache 5/10 -
Gemäß § 55 Abs. 2 des Thüringer Landeswahlgesetzes in Verbindung mit § 82 Abs. 1 Geschäftsordnung werden die sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses in der ersten Sitzung des Landtags gewählt. Da das Wahlverfahren im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt ist, finden die allgemeinen Verfahrensvorschriften des § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Anwendung. Der Wahlvorschlag der o.g. Fraktionen liegt in der Drucksache 5/10 vor. Wird Aussprache dazu gewünscht? Ich sehe, das ist nicht der Fall, dann kommen wir zur Abstimmung.
Gemäß § 46 Abs. 2 Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Gibt es Widerspruch? Das ist nicht der Fall.
Wir kommen damit zum Wahlvorschlag. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses und der stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit steht das Ergebnis fest. Mit Einstimmigkeit wurden die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Ich gratuliere den Gewählten und ich bitte, die Wahl anzunehmen. Gibt es Zweifel daran? Nein, alle nehmen die Wahl an.
Abweichung bei der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats ge- mäß § 120 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/11 -
Der Ältestenrat hat in der 5. Wahlperiode insgesamt 13 Mitglieder. Neben dem Präsidenten und den Vizepräsidenten stellt die Fraktion der CDU und die Fraktion DIE LINKE jeweils drei weitere Abgeordnete und die Fraktion der SPD zwei weitere Abge
ordnete. Die gemeinsamen Anträge liegen in Drucksache 5/11 vor. Wünscht jemand dazu das Wort? Das ist nicht der Fall.
Gemäß § 120 Geschäftsordnung ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Abgeordneten, mindestens jedoch der Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl von 45 erforderlich.
Wer ist für den Vorschlag in Drucksache 5/11, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist gemäß § 120 Geschäftsordnung die erforderliche Mehrheit erreicht und der Ältestenrat ist in dieser Größenordnung bestätigt.
Erklärung für ein demo- kratisches, tolerantes und weltoffenes Thürin- gen Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/12 -
Wünscht jemand von den Fraktionen das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Auch das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über diesen Antrag in Drucksache 5/12. Wer mit dem Antrag einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? 5 Stimmenthaltungen. Dann ist der Antrag bei Mehrheit mit 5 Stimmenthaltungen angenommen.
Ich denke, der Thüringer Landtag hat mit diesem gemeinsamen Antrag ein deutliches Zeichen in Richtung des Freistaats und der Wählerinnen und Wähler gesetzt.
Wir sind am Ende unserer Tagesordnung und am Ende der konstituierenden Sitzung. Ich bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit hier zum ersten Mal. Wir geben Ihnen den Termin zur nächsten Plenarsitzung rechtzeitig bekannt. Vielen herzlichen Dank. Ihnen allen noch einen guten Tag.