Protokoll der Sitzung vom 27.09.2019

(Beifall AfD)

(Abg. Harzer)

Das ist uns sehr, sehr wichtig, weil auch wir an die Zukunft unserer Kinder und deren Enkelkinder denken. Deswegen sind wir auch da völlig dabei.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Warum streiten Sie dann um die Atomkraft?)

Dazu komme ich gleich.

Ihre Zielsetzung ist hoch gesteckt – ja –, aber sie ist leider, muss ich sagen, unrealistisch und wird auch so nicht eingehalten werden können. Noch dazu ist sie wirtschaftsfeindlich und wirtschaftsschädlich.

(Beifall AfD)

Gegen intelligente – wohlgemerkt intelligente –, dezentrale Energieversorgung mit einem gesunden Mix an erneuerbaren Energien haben wir nichts. Nur müssen hier der Naturschutz, die Wirtschaftlichkeit und auch die Versorgungssicherheit inklusive der Kosten und auch gerade die Kosten für die Bürger im Einklang stehen.

(Beifall AfD)

Das ist sehr, sehr wichtig. Alles muss natürlich beachtet werden, weil es keine einfache Sache, sondern sehr komplex ist. Das muss auch alles in einer gewissen Balance stehen und diese Balance darf nicht ideologisch aus dem Gleichgewicht gebracht werden. Wenn Frau Ministerin hier von einer Klimakrise redet, dann versucht sie bereits, das ideologisch aus dem Gleichgewicht zu bringen.

Die Wasserstofftechnologie ist eine Zukunftstechnologie, da gehen wir gern mit. Auch wir als AfD unterstützen Forschung in Erneuerbare bzw. sind technologieoffen, wir unterstützen gern die Forschung im Bereich der Grundlagen, aber wir sind dagegen, hier Dauersubventionen zu machen, egal welcher Energieträger es später sein sollte.

Auch was die Höllentalbahn angeht, die Sie angesprochen haben, Frau Ministerin: Wir sind natürlich auch dafür, die Höllentalbahn und die Pfefferminzbahn zu reaktivieren, weil wir hier mehr auf die Schiene bringen könnten, Kosten einsparen könnten etc. Da sind wir gern dabei. Auch eine ökologische Stadtentwicklung mit mehr Stadtgrün würden wir sehr begrüßen. Es ist auch sehr wichtig, weil auch das zu einer Senkung der Innenstadttemperatur beiträgt. Auch die Wiederaufforstung unseres grünen Herzens in Thüringen liegt uns als AfD sehr am Herzen. Denn unser grünes Herz ist momentan sehr geschädigt, das müssen wir wieder gesunden lassen, natürlich auch mit Mischwäldern gesunden lassen. Jeder, der schon mal im Wald war, weiß, wenn er dort spazieren geht, welch angenehme,

kühle Luft dort ist. Wir wissen alle, Wälder sind ein natürlicher CO2-Senker.

Herr Gruhner, Sie hatten aus unserem Wahlprogramm zitiert. Ich empfehle Ihnen dringend, bitte lesen Sie noch mal richtig und lesen Sie langsam, klar und deutlich, dann hätten Sie auch mitbekommen, dass Sie uns am Rednerpult falsch interpretiert haben.

(Beifall AfD)

Sie haben davon geredet, wir wollen mehr Gas. Natürlich ist Gas eine Brückentechnologie, die wir gern einsetzen wollen – selbstverständlich –, die kostengünstig, effizient ist. Man kann sogar nachhaltig Gas betreiben; wir können auch gern diesen Überschussstrom in Gas umwandeln, damit wir dann nachhaltiges Gas haben. Also als Brückentechnologie ist es sehr sinnvoll. Deswegen sprechen wir uns auch dafür aus.

Sie hatten noch angesprochen, wir würden Klimaanlagen betreiben wollen. Also ich empfehle ihnen, gehen Sie mal zu einem Klimatechniker, lassen Sie sich mal beraten. Klimaanlagen heutzutage sind Wärmerückgewinnungsanlagen, die Sie

(Beifall AfD)

mit einer sehr guten Lüftung koppeln können. Das würde ich empfehlen. Auch die Schüler bei Fridays for Future sollten mal dafür demonstrieren. Das gibt sehr gute Luft in der Schule, wenn wir eine Klimatisierung der Räume mit Wärmerückgewinnungsanlagen haben. Das wäre gut, sorgt für gutes Denken und gute Lernergebnisse in der Schule.

(Beifall AfD)

Deswegen, Herr Gruhner, Sie glauben an Gott, wir glauben an die Natur und deren Naturgesetze.

(Zwischenruf Abg. Gruhner, CDU: Sie brau- chen aber trotzdem Strom, oder?)

Noch ganz kurz zu Herrn Harzer: Sie müssen sich auch mal ein bisschen belesen. Mittlerweile ist die Forschung so weit, dass Atommüll nicht mehr als Atommüll gesehen wird, sondern als Ressource, denn man kann heutzutage schon mit neuer, moderner Technologie den Atommüll weiter abbrennen und damit auch die Halbwertszeiten verändern, sodass eben die Halbwertszeit nach hintenheraus nicht mehr so lange ist. Das heißt, man kann daraus noch sehr viel Energie gewinnen, aber Sie müssten technologie- und forschungsaffin sein, um das überhaupt zu verstehen.

(Beifall AfD)

Kommen wir mal zu mehr Licht im Dunkeln des Klimawandels,

(Zwischenruf Abg. Dr. Scheringer-Wright, DIE LINKE: Ja, es ist ja gerade die AfD, die den Klimawandel leugnet!)

Diesen Beitrag aus der „Frankfurter Allgemeinen“ vom 03.04.2007 vom Fachautor Christian Bartsch sollte jeder mal lesen, das können Sie auch gern im Netz googeln.

(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das ist zwölf Jahre her! Die Welt hat sich weitergedreht!)

Ja, zwölf Jahre her und doch haben Sie nichts gelernt! Sie haben nichts gelernt!

(Beifall AfD)

Lesen Sie bitte mal, denn dort ist in der Einleitung zu lesen – Zitat –: „Die Sorge ums Weltklima ist in eine Klimahysterie umgeschlagen. Dabei wechselten sich in der Erdgeschichte Kalt- und Warmzeiten ständig ab, ohne dass das ‚Klimagas‘ CO2 dabei eine Rolle spielte. Es droht eine Klimadiktatur, prophezeit Christian Bartsch.“

(Beifall AfD)

Das können auch die Schüler mal googeln, das kann man nachlesen. Diese Klimadiktatur haben wir nämlich heute hier.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist schon ein bisschen lustig!)

In der Regierungserklärung von Sachsen-Anhalt zum Beispiel findet man folgende Aussage – auch hier Zitat –: „Um die menschengemachte globale Erwärmung aufhalten zu können, müssen die weltweiten Treibhausgasemissionen ab sofort deutlich vermindert und langfristig völlig vermieden werden. Die kommenden Jahre sind diesbezüglich die wichtigsten Jahre der Menschheitsgeschichte.“ Das Klima wandelt sich, das ist richtig. Worum geht es hier? In Paris wurde im Dezember 2015 mit 195 Ländern über ein weltweit rechtsverbindliches Klimaschutzübereinkommen verhandelt mit dem Ziel, die Erwärmung deutlich unter 2 Grad begrenzen zu wollen, um einem gefährlichen Klimawandel entgegenzuwirken. Daraus sollen sich politische Strategien ableiten, um die Emissionen zu vermindern, die als Gift für die Temperatur erklärt wurden – wohlgemerkt politische Strategien, nicht umweltstrategische Strategien. Am 4. November 2016 trat es nach der Unterzeichnung von den Ländern in Kraft, welche für 55 Prozent der Emission verantwortlich zeichnen. Insgesamt haben damals 92 Staaten das Abkommen unterzeichnet.

Weiter wird uns erklärt, dass auch in Deutschland und in Thüringen die Auswirkungen der Klimakrise bereits deutlich spürbar sind. So sagt man, dass

das Jahr 2018 in Deutschland mit im Mittel 10,5 Grad Celsius das wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnung von 1881 ist. Hier fangen die Probleme nämlich schon an. Denn was sagt ein altes Sprichwort? Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sagt die AfD!)

(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das sagt nicht die Statistik, das sagt die AfD! Schon gar nicht denen, die die AfD gefälscht hat! Das ist ein himmelweiter Unterschied!)

(Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Das sagt die AfD!)

Denken Sie mal nach! Hier sollten wir mal wieder hinter die berühmte deutsche Fichte geführt werden. Da gehören auch Sie von den Linken dazu, die das nämlich vorhaben. Die Wetteraufzeichnung von 1881 ist zwar nett, doch wissen wir, dass die Erde schon länger existiert und es ist wissenschaftlich erwiesen, dass die Temperatur auf unserem Planeten Erde schon immer Schwankungen unterlegen war. So veränderte sich die Globaltemperatur der letzten 3.200 Jahre von 14 Grad Celsius in der minoischen Warmzeit im Jahr 1200 vor Christus zu 12 Grad in der Zeit der Völkerwanderung der Kelten um 600 vor Christus bis hin zu den heutigen 14 Grad in der jetzigen Warmzeit.

(Beifall AfD)

Der Zyklus gleicht einer Sinuskurve, die Sie von den Linken gar nicht kennen, weil Sie im Mathematikunterricht nicht aufgepasst haben, mit einem 1.000-Jahres-Zyklus der Amplituden. Auffällig ist, dass die Mitteltemperatur in Europa der Aktivität der mittleren Sonnenfleckenanzahl folgt.

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Klima- wandel bringt Migration!)

Aus der Isotopenmessung in Eisbohrkernen geht übrigens hervor, dass die Sonnenaktivität im 20. Jahrhundert eine Stärke erreicht hat, wie sie vor über 9.000 Jahren nicht auftrat. Da die chemische Zusammensetzung der Atmosphäre in Form von kleinen Luftbläschen in arktischem und antarktischem Eis über Jahrtausende eingelagert wurde, lässt sich aufgrund der Konzentration des Isotops im Eis relativ gut auf die Stärke der Sonnenaktivität in der Vergangenheit schließen.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!)

Es wird klar ersichtlich, dass die Aktivität der Sonne großen Schwankungen unterliegt, sich aber über Jahrtausende relativ stabil halten kann.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Warum geht es dann seit Jahren hoch?)

Nach dem extremen Minimum im 17. Jahrhundert hat jedoch die Sonnenaktivität schlagartig zugenommen. In den letzten 70 Jahren liegt sie im Schnitt sogar weit über dem langzeitlichen Durchschnitt, der für den gesamten Zeitraum von 11.400 Jahren zwischen 25 und 40 Sonnenflecken schwankte. In den letzten Jahrzehnten erreichte der Durchschnitt circa 75 Flecken und lag damit etwa dreimal höher, als in der Jahrtausendwende zuvor üblich war. Dies wird uns verschwiegen, auch von Ihnen, Frau Siegesmund. Auch die jüngsten Veröffentlichungen der NASA sagen, es steht uns eine Periode mit einer geringsten Sonnenaktivität wie in den letzten 200 Jahren bevor. Das wird sich auf die Atmosphärentemperatur zweifellos merklich auswirken, auch Sie von den Grünen werden das bemerken. Vor circa 9.000 Jahren war die Sonne ähnlich aktiv wie heute. Doch all dies verschweigt uns auch der sogenannte Weltklimarat IPCC. Hier werden an Computermodellen Prognosen erstellt, welche jedoch mit falschen Grundlagendaten gefüttert werden. In den von ungeheuer komplizierten Wechselwirkungen geprägten Systemen kann sich eine kleine Abweichung von der Realität bei den Annahmen zu großen Fehlern im Ergebnis aufschaukeln.