Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen. Ich stelle folgendes Wahlergebnis fest: Gewählt ist Eckart Peters mit 74 Jastimmen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes sieht vor, dass die Gewählten eine vom Präsidenten des Landtags unterzeichnete Ernennungsurkunde erhalten und vor dem Landtag einen Eid leisten.
Wir werden dazu in zwei Gruppen vorgehen. Zunächst werde ich die Gruppe der gewählten Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs ernennen und vereidigen, anschließend die Gruppe der gewählten stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs.
Im Anschluss an die Vereidigung der beiden Gruppen besteht die Möglichkeit zur Gratulation. Ich bitte nun die gewählten Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs nach vorn. Die Anwesenden haben sich bereits erhoben.
Wir beginnen mit der Ernennung. Ich händige Ihnen zunächst die Ernennungsurkunden aus und bitte Sie, bei der Namensnennung Ihre Urkunde in Empfang zu nehmen. Herr Dr. von der Weiden, ich ernenne Sie zum berufsrichterlichen Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Frau Heßelmann, ich ernenne Sie zum berufsrichterlichen Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Herr Prof. Dr. Bayer, ich ernenne Sie zum Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit Befähigung zum Richteramt. Herr Prof. Dr. Ohler, ich ernenne Sie zum weiteren Mitglied des Verfassungsgerichtshofs. Herr Menzel, ich ernenne Sie zum weiteren Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.
Wir kommen jetzt zur Vereidigung. Ich verlese zuerst den in § 5 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes enthaltenen Text der Eidesformel im Ganzen. Ich bitte Sie, diese Eidesformel anschließend einzeln nacheinander mit den Worten: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ oder: „Ich schwöre es.“ zu bekräftigen. Ich verlese die Eidesformel und Sie können hier vorn schwören.
„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Ich bitte nun die stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs vorzutreten und bei Namensnennung ihre Urkunde in Empfang zu nehmen. Herr Peters, ich ernenne Sie zum Stellvertreter des berufsrichterlichen Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Prof. Dr. Manfred Aschke. Herr Schneider, ich ernenne Sie zum Stellvertreter des berufsrichterlichen Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Elke Heßelmann. Herr Prof. Dr. Ruffert, ich ernenne Sie zum Stellvertreter des Mitglieds mit Befähigung zum Richteramt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Herrn Dr. Hartmut Schwan. Frau Pollak, ich ernenne Sie zur Stellvertreterin des weiteren Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Jens Petermann.
Wir kommen jetzt zur Vereidigung. Ich verlese zuerst den in § 5 Abs. 2 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes enthaltenen Text der Eidesformel im Ganzen. Ich bitte Sie, diese Eidesformel anschließend einzeln nacheinander mit den Worten: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ oder „Ich schwöre es.“ zu bekräftigen.
Ich verlese die Eidesformel: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragende Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewis