Bei circa 44 Millionen in Deutschland zugelassenen Autos sind das also ungefähr – wenn man 1 Million von 40 Millionen nimmt – zweieinhalb Prozent, die da erreicht werden sollen. Das ist natürlich ein hehres Ziel. Als man das 2010 ausgerufen hat, war das durchaus im Bereich des Denkbaren. Mittlerweile muss man sagen: Die Erfolge sind nicht so da. Man hat zwei Schlussfolgerungen daraus gezogen, zum einen mit dem Elektromobilitätsgesetz 2015, in dem man den Vorrang für Elektrofahrzeuge in gewissen öffentlichen Bereichen eingeführt hat und zum anderen jetzt mit der Ladesäulenverordnung, die wohl im Februar 2016 im Bundesrat – wenn ich es richtig weiß – bestätigt werden soll. Die Ladesäulenverordnung soll nun erstmals klären, dass bundeseinheitlich auf entsprechenden EU-Standards beruhend Ladesäulen in Deutschland errichtet werden, die einen einheitlichen Standard haben. Im Moment ist es so – da hat mal Herr Möller recht, wenn er sagt: Es ist im Moment zu unattraktiv für viele, Elektrofahrzeuge zu fahren, weil sie a) zu wenig Reichweite haben, b) unattraktiv sind und weil man c) dann entsprechend drei oder vier Ladekabel dabeihaben muss, je nachdem, welche Ladesäule man bekommt. Das soll mit dieser Ladesäulenverordnung geändert werden, dass also auf einem EUStandard beruhend ein einheitliches Ladesystem nicht nur in Deutschland, sondern europaweit eingeführt wird, dass man also mit einem Elektrofahrzeug, egal wo man hinkommt, nur noch ein Kabel hat und mit diesem Kabel dann entsprechend sein Fahrzeug aufladen kann. Ich denke, das zeigt schon mal in die richtige Richtung. Deswegen ha
ben wir das auch in unserem Antrag aufgenommen, dass wir beruhend auf dieser Ladesäulenverordnung zukünftig Ladeinfrastruktur in Thüringen fördern und diese Sache damit auch vereinheitlichen. Es gibt schon viele Aktivitäten, auf die die Ministerin hingewiesen hat, zum Beispiel in Bad Salzungen, wo die Stadt Bad Salzungen über Werraenergie kostenfreie Ladestationen für Elektrofahrzeuge anbietet.
Ich denke, das ist ein positives Beispiel. Da gibt es noch viele weitere, aber es ist noch zu wenig. Wir brauchen noch deutlich mehr und wir müssen da in Zukunft deutlich mehr investieren. Auch das soll unser Antrag mit anregen: neben der einheitlichen Infrastruktur die Schaffung einer flächendeckenden Infrastruktur, damit man wirklich sein Fahrzeug zwischendurch aufladen kann, damit man genau das Problem mit der kurzen Reichweite ausgleichen kann, indem man zum Beispiel beim Mittagessen an der Gaststätte sein Fahrzeug entsprechend aufladen, zwischenladen kann. Es gibt ja auch diese Schnellladestationen. Es gibt an der Autobahn und an verschiedenen Raststätten diese Tesla-Stationen. Das alles trägt natürlich dazu bei, in der Zukunft mehr Elektromobilität zu machen.
Gerade auch die Vorbildwirkung der öffentlichen Hand, die wir mit hineingeschrieben haben, diese Verpflichtung, Selbstverpflichtung der Landesregierung, bei Neuanschaffungen im Fuhrpark der Landesverwaltung zukünftig einen höheren Anteil von Fahrzeugen mit weniger Emissionen, von Elektrofahrzeugen anzuschaffen, führt dazu, dass die Menschen sehen: Elektromobilität ist auf dem Markt, Elektromobilität fährt; es fährt auch mal eine Ministerin oder es fährt auch mal ein Staatssekretär; oder ein Abteilungsleiter oder ein einfacher Mitarbeiter kommt zum Termin mit einem Elektrofahrzeug. Auch das ist natürlich eine Signalwirkung. Das ist eine Signalwirkung nach außen, um zu zeigen: Elektromobilität ist nutzbar. Auch deswegen werden wir uns im Nachgang zu diesem Antrag darüber zu unterhalten haben, wie wir zukünftig mit Elektromobilität in Kommunen umgehen. Wollen wir Elektromobilität in Kommunen zukünftig fördern? Wollen wir Elektromobilität in Kommunen weiter voranbringen, weil dort tagtäglich die Menschen mit Elektromobilität im Einsatz sind und gerade in Kommunen Elektromobilität wie geschaffen für den Einsatz ist? Dort sind kurze Wege, dort sind Ladestationen, dort kann man diese vielfältig nutzen, vielfältig einsetzen und das sind Sachen, die,
denke ich, für uns wichtig sind. Frau Tasch, es gibt auch eine Thüringer Firma, die will in Schmölln eine Fabrik aufmachen, die sich speziell mit kommunalen Fahrzeugen befasst, e-power-drive. Ich war mit Frau Lukasch und Frau Skibbe dort. Wir haben uns
das Konzept angeschaut. Es sind dreirädrige Fahrzeuge, Kommunalfahrzeuge, die für kommunale Tätigkeiten auf Friedhöfen, Grünanlagen etc. eingesetzt werden können und das ist, denke ich, zukunftsweisend. Hier warte ich noch auf eine Antwort des Wirtschaftsministers; er ist leider heute nicht mehr da. Ich habe eine Anfrage an ihn gestellt zur Förderung dieses Unternehmens, damit dieses Unternehmen, was schon Anfragen hat, ein fertig entwickeltes Produkt – können Sie ausprobieren – hat, damit wir damit natürlich auch Elektromobilität fördern, nicht nur im Fahrbereich für Bürgermeister, für Landräte, für Minister und Staatssekretäre, sondern auch für die kommunalen Mitarbeiter im gewerblichen Bereich der Kommunen, damit wir natürlich auch Zeichen setzen für Elektromobilität in Deutschland und Zeichen setzen für Elektromobilität in Thüringen.
Ich weiß auch nicht, was das mit Kreisreform zu tun hat. Mit den heutigen gängigen Elektrofahrzeugen kommen Sie 150, 200 Kilometer.
Die Entfernung zum Beispiel Hildburghausen – Erfurt, 101 Kilometer, schaffen Sie damit. Dann können Sie Ihr Fahrzeug dann hier aufladen, wenn Sie beim Termin sind, weil ich davon ausgehe, dass wir demnächst vor den Ministerien entsprechende Ladestationen haben; und auch von einer kreisangehörigen Gemeinde zur Kreisstadt ist es immer locker zu schaffen. Also unabhängig von Kreisgebietsreformen, Frau Tasch, ist das alles machbar und Sie werden es auch zu Ihrer zukünftigen Verwaltung, wenn Sie dann eingemeindet sind, mit dem Elektrofahrzeug noch schaffen. Aber wie gesagt, ich weiß nicht, warum man sich jetzt seitens der CDU sperrt oder warum man so komisch diskutiert, so nach dem Motto „Das brauchen wir alles nicht“.
Ich meine, es hört sich so an, wenn Sie immer da sagen. Das ist eine Idee Ihrer Kanzlerin. Ihre Kanzlerin hat diesen Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität, bis 2020
1 Million Fahrzeuge auf die Straße zu bringen, auf den Weg gebracht. Das ist ja nicht einmal eine Idee von mir. Ich meine, ich hätte es anders angefasst. Ich bin ja gerade dabei, zu erklären, warum das nicht funktioniert. Aber ich hätte es anders angefasst. Ich hätte da verschiedene andere Sachen gemacht, denn Steuererleichterungen
für zehn Jahre, jetzt nur noch für fünf Jahre, reichen halt nicht aus. Nur die Kfz-Steuer zu erlassen, das reicht nicht aus, oder wie jetzt zu sagen, dass die kostenfrei parken dürfen. Ich glaube, ich muss da wirklich, wenn ich das machen will, Geld in die Hand nehmen, um es zu tun.
Herr Möller, wir unterhalten uns über Elektromobilität. Ich glaube, Benzin ist das falsche Stichwort.
Darüber sollten Sie mal nachdenken. Ich weiß nicht – aber das zeigt wieder Ihr Unverständnis für den Sachverhalt, über den wir heute hier reden, was Sie vorhin schon unter Beweis gestellt haben und was Sie jetzt mit Ihrer Zwischenfrage natürlich erst recht untermauert haben. Seien Sie mir nicht böse, aber ich halte die Kommentare manchmal für unterirdisch, die hier kommen, gerade aus Ihrer Fraktion, Herr Möller. Egal mit welchem Part oder mit welcher Schärfe oder mit welchem Duktus Sie es vortragen, es ist eigentlich nicht mehr zu ertragen.
Wenn ich mal kurz auf die Debatte zurückkomme, in der wir über parlamentsunwürdig oder nicht geredet haben, dann kommt es mir so vor, als wenn manche Kommentare aus Ihrer Fraktion und manche Beiträge natürlich auch in diese Kategorie fallen.
Und wenn wir gerade beim Stichwort Benzin sind, will ich Ihnen mal ein paar Zahlen sagen, weil ich gesagt habe, dass China explodiert und Deutschland stagniert. In Deutschland gab es im Jahr 2015 circa 44,4 Millionen zugelassene Fahrzeuge. Von diesen 44 Millionen sind 81.000 basierend auf Erdgas, 19.000 Elektro und 108.000 – Ihre Zukunftstechnologie, will ich auch nicht unerwähnt lassen, Herr Möller – Hybridfahrzeuge. Das sind insgesamt am zugelassenen Fahrzeugbestand 0,5 Prozent in Deutschland. 0,5 Prozent fahren mit alternativen Energien – außer Diesel oder Benzin – in Deutschland. Das bedeutet, 99,5 Prozent der Fahrzeuge fahren mit Kraftstoff auf Erdölbasis – der Herr Kobelt hat es vorhin gesagt –, Erdöl, was teilweise in Krisengebieten produziert wird, was Terror finanziert, was Waffenkauf finanziert, was Naturzerstörung finanziert – ich denke da an Fracking in den USA. Damit fahren unsere Fahrzeuge und produzieren CO2. Da sind wir wieder bei der Energieeffi
zienzdebatte von gestern, Frau Tasch, wo Sie dieses Thema völlig außen vor gelassen haben: Energieeffizienz im Verkehr, im Individualverkehr, im öffentlichen Verkehr. Genau deswegen sagen wir ja in unserem Antrag, wir müssen in diesem Bereich
Verkehr mehr tun, wir müssen dort Elektromobilität ansetzen. Ich sage es Ihnen ehrlich: Eigentlich sind mir die 1 Million Fahrzeuge 2020 zu wenig. Wir müssen deutlich mehr Anreize schaffen. Wir müssen deutlich mehr Anreize für die Entwicklung, für die Forschung schaffen. Die Ministerin hat einige Beispiele gebracht. Aber es ist immer noch zu wenig. Der Bund muss hier seine Verantwortung wahrnehmen.
Hier müssen Technologieentwicklungen stattfinden, hier muss Deutschland führend werden in der Welt, führend in Bezug auf Technologie im Bereich Batterien mit Reichweiten.
Das muss man nicht dem Tesla-Konzern überlassen, in der Wüste in den USA eine große Fabrik für Batterien zu bauen. Das können wir alles selber machen.
Von der Warte aus denke ich, ist es notwendig, dass wir hier verstärkt Anstrengungen machen, um genau in diesem Bereich die Elektromobilität zu fördern und die Technologie zu fördern, um den Wissenschaftsstandort Deutschland und auch den Wissenschaftsstandort Thüringen zu fördern.
Entschuldigung, Frau Präsidentin, tut mir leid. Ich wollte nicht die Präsidentin in ihrem Amt und ihrer Würde missachten. Aber wie gesagt: Ich kriege Pickel, wenn ich nur AfD höre, sehe oder rieche oder lese – so ist das vielleicht besser gesagt.
Von der Warte aus ist es notwendig, dass wir unsere Anstrengungen im Bereich der Elektromobilität deutlich mehr herausstellen, dass wir dort deutlich mehr investieren, nicht nur in die Anschaffung von Fahrzeugen, dass die Fahrzeuge auf die Straße kommen. Wenn mehr Fahrzeuge auf die Straße kommen – und das ist Marktwirtschaft, Herr Möller, auch wenn Sie es nicht glauben –, werden auch die Komponenten billiger, weil dann einfach mehr produziert wird und durch Mehrproduktion natürlich die Preise entsprechend sinken.
Das ist ein ganz normales marktwirtschaftliches Instrument. Wenn wir das durch Förderung anreizen können, dann sollten wir es tun,
damit genau diese Fahrzeuge – weil auch das Betanken dann für die Menschen billiger wird, die sozial schwach sind – zu marktüblichen Preisen, zu vernünftigen Preisen auf den Markt kommen.
Ich bin da sehr optimistisch, auch was Lademöglichkeiten betrifft. Jetzt habe ich mein Handy leider nicht dabei, aber wenn man mal sieht, womit wir vor 20 Jahren noch telefoniert haben und womit wir heute telefonieren...
Frau Tasch, in der DDR hatte ich auch kein Telefon. Ich hatte dann zur Wende – Kann ich mal kurz abschweifen? – so ein C-Netz-Telefon, weil ich Bereitschaftsdienst hatte und der Fahrdienst abgeschafft worden ist, weil es zu teuer war. Das hat drei bis fünf Stunden gehalten. Man hat sich daran fast einen Bruch gehoben, wenn man das dabei hatte. Das war vor 26 Jahren. Wenn man das heute sieht; heute ist in so einem Ding mehr an Computertechnik verbaut als in der Apollo 10, die auf dem Mond gelandet ist. Dann sieht man, wie weit, wie schnell technologische Entwicklung geht, und dann sieht man auch, was für Potenziale in den Ingenieuren in dieser Republik und in der Welt schlummern. Dann sagen wir, dass wir das nicht wollen, weil wir meinen, dass die Marktwirtschaft das regelt?