Herr Schaft hat die Frage gestellt: Wozu eigentlich diese Große Anfrage? Wir haben jetzt gehört, wozu sie auf dem Tisch liegt. Wir haben noch mal eine ganz besonders fundierte Analyse. Herr Dr. Voigt, ich freue mich auf die Debatte über die Fragen, die Sie angeschlossen haben an diese Analyse. Sie haben ja offensichtlich eine Synopse zwischen ganz unterschiedlichen Jahren, unterschiedlichen Programmen vorgenommen. Ich meine das sehr ernst. Wir sind sehr interessiert immer wieder an einem Austausch über die Befunde, die Sie herausgelesen haben, damit wir vorankommen. Und es ist auch schön, einmal ein solches Konvolut zu haben, das kann man auch anderen überreichen. Deshalb danke für diese Anfrage. Sie müssen sich nicht entschuldigen, dass Sie sie gestellt haben. Ich hätte mir allerdings gewünscht, wenn wir jetzt schon darüber reden, dass wir im Vorfeld diese Fülle der Fragen, die Sie aufgeworfen haben, zur Kenntnis bekommen hätten, dann hätten wir jetzt in der Debatte nach vorne diskutieren können, Ihre Erkenntnisse, unsere Erkenntnisse zusammenlegen können. Das machen wir jetzt im Ausschuss und ich freue mich darauf.
Zunächst einmal: Der Befund ist, dass wir in der Hochschul-, Forschungs- und Wissenschaftslandschaft in Thüringen hervorragend aufgestellt sind. Aber das Bessere ist des Guten Feind. Wir können immer noch besser werden. Dass wir hervorragend aufgestellt sind, verdanken wir zuvorderst denjenigen, die in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen arbeiten, den Rahmenbedingungen, die wir geben konnten und natürlich auch der intensiven Arbeit unserer, meiner Vorgänger. Deshalb, lieber Christoph Matschie, ich möchte als meinen unmittelbaren Vorgänger Sie, dich ganz besonders noch mal mit deinem Stab nennen – überall, wo ich gehe und stehe, bist du schon mehrfach bei Einweihungen von Forschungsgebäuden, neuen Studiengängen und dergleichen dabei gewesen. Es ist nicht selbstverständlich, wenn man ein solches Amt übernimmt, dass man eine so gute, fundierte Arbeit vorfindet, auf der wir aufbauen können. Vielen Dank, lieber Christoph Matschie dafür.
Ich will jetzt in ganz kurzer Zeit quasi in einem Hubschrauberflug noch einmal kurz Bilanz ziehen, wo wir stehen, und ein paar Dinge andeuten, wo wir hinwollen. Zunächst: Wir haben eine ganz vielfältige, ausgeprägte Forschungslandschaft in unseren 40 Hochschulen, Instituten, Forschungseinrichtungen und dergleichen mehr. Sie wissen es, wir haben die neun Hochschulen, eine wird dazu kommen, darüber haben wir gerade vorhin gesprochen. Wir haben 14 Forschungseinrichtungen – Fraunhofer, Helmholtz, Leibniz, Max-Planck. Es gibt vier vom Land finanzierte Forschungseinrichtungen, es gibt acht Institute, die außeruniversitär dicht an den Hochschulen forschen. Das ist eine vielfältige Einrichtung von Hochschulen bis hin zu den Instituten und Initiativen, die diesem Land sehr gut ansteht. Diese Landschaft ist der Garant für die Prosperität Thüringens und deshalb ist es gut, dass wir uns damit beschäftigen.
Wir haben in der Vergangenheit Schwerpunkte gesetzt und haben Erfolge gehabt bei der Interdisziplinarität in den Hochschulen, bei der Vernetzung innerhalb der Hochschullandschaft, der Vernetzung der Hochschulen mit den Forschungseinrichtungen und Wissenschaftseinrichtungen. Wir können eine stolze Bilanz vorweisen, wenn es zum Beispiel darum geht, wie bewertet die DFG, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, in ihrem Forschungsatlas unsere Forschungsleistung. Wenn dort beispielsweise die FSU Jena auf einem hervorragenden Rang ist, aber Ilmenau, Weimar, Erfurt nicht nachstehen, dann ist das ein Ranking, ein Benchmark wo wir sagen können, diese Einrichtungen sind hervorragend aufgestellt.
Herr Voigt hat die Drittmitteleinwerbung angesprochen. Tatsächlich liegen wir hier auf dem 8. Platz, sind im Ranking sehr weit vorn und, Herr Dr. Voigt, das nur als eine der Antworten: Es stimmt eben nicht, dass die Statistik verfälscht wäre, denn wir müssen uns natürlich auf die bundesweit vorliegenden Statistiken beziehen. Aber auf der anderen Seite ist es natürlich so, dass eine Friedrich-SchillerUniversität mit dem Universitätsklinikum zusammen veranschlagt wird, obwohl die Drittmittel in der Regel in den Fakultäten, also in der Universität, eingeworben werden. Lassen Sie uns das näher untersuchen, aber ich bin dennoch stolz darauf.
Es gibt einen weiteren Parameter: Wie viel Geld wendet der Staat in der Quote zu seinen Staatsausgaben bzw. zum Bruttoinlandsprodukt auf? Und auch da liegen wir mit 0,52 gut, deutlich über dem Bundesdurchschnitt mit 0,42 und an sechster Stelle im bundesweiten Ranking.
Ich bin auch sehr stolz darauf, dass sich unsere Institute mit einer Reihe von Preisen nach außen zeigen und deutlich machen, hier arbeiten hervorragende Wissenschaftler. Sie wissen, dass Prof. Christian Hertweck einen Leibniz-Preis gewonnen hat. Ich freue mich über den European Grand Award von Prof. Andreas Tünnermann aus dem Fraunhofer-Institut in Jena und wir sind stolz, dass wir eine der fünf Humboldt-Professuren nach Thüringen geholt haben. Ich hoffe, dass wir Prof. Jasper mit seinem Schwerpunkt Altersforschung aus den USA hier nach Thüringen locken können. Wir sind da auf einem sehr guten Weg.
Das sind nur einige herausgezogene Beispiele, die deutlich machen, Thüringen steht hervorragend da. Jetzt können wir uns auf dieser Basis nicht ausruhen, sondern wir müssen weiter vorangehen, wie gesagt, auch in der Diskussion sehr gern mit der CDU.
Zunächst rufe ich noch einmal und immer wieder in Erinnerung, es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir die Finanzausstattung für unsere Hochschulen und Universitäten so gestaltet haben, wie sie jetzt gestaltet ist. Sie kennen den Spruch, der Onkel, der ein Geschenk bringt, ist lieber gesehen als die Tante, die Klavier spielt. Und deshalb ist es ganz gut, dass der Freistaat mit einem Aufwuchs von jeweils 4 Prozent per anno ein solches Finanzvolumen und auch Planbarkeit in Aussicht stellt.
Ich will jetzt nicht einmal mehr die Gelder ansprechen, die wir zum Beispiel für die Studierenden in den Studentenwohnheimen und Mensen aufwenden. Herr Dr. Voigt, einmal mehr: Sämtliche BAföGGelder fließen in die Erhöhung des Budgets der Hochschulen ein und ich habe zum letzten Mal schon gesagt, ich nehme ja gar nicht für uns in An
spruch, dass wir den Aufwuchs um circa 160 Millionen Euro nur aus Landesmitteln finanzieren. Das wäre ja auch vermessen. Der Hintergrund dieser BAföG-Zahlung, von Frau Prof. Wanka in jeder Sonntagsrede, in jeder Rede angeführt, ist ja gerade, dass man auch auf Bundesseite gesehen hat, dass die Länder nicht in der Lage sind, diese Aufwüchse allein zu bestreiten. Dennoch ist es wichtig, dass wir landeseigene Gelder drauflegen. Wie wird es denn dann in der Zukunft weitergehen? Ich bin sehr gespannt, ob wir den Bund dazu zwingen oder animieren können, dass er auch nach dem Jahr 2020 zum Beispiel den Hochschulpakt weiter finanziert, dass der § 91 b, also die Frage des Kooperationsverbots – oder gewendet der Kooperation –, dazu genutzt wird, dass wir auch Gelder für den Hochschulbau bekommen und dementsprechend auch hier in dieser Angelegenheit vorankommen. Das ist die finanzielle Seite.
Und einmal mehr im kurzem Überflug: Ich rufe noch einmal in Erinnerung, wir haben in der Rahmenvereinbarung IV in Kombination mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen genau das versucht, Herr Dr. Voigt, was Sie jetzt in vielen Fragen angesprochen haben, nämlich genau dafür zu sorgen, dass wir uns weiter profilieren, dass wir das Gesicht einer Universität verbessern, dass wir im Rahmen der regionalen Innovationsstrategie für diese beruhigenden fünf „I“ sorgen. Es geht um Innovation. Wie können wir unsere Hochschulen innovativer machen, den Mittelstand, der dranhängt? Wie können wir etwas für die Investitionen tun, zum Beispiel auch in die Gründerszene, in den Mittelstand. Wie können wir die Infrastruktur, den Transfer weiter verbessern? Wie können wir dafür sorgen, dass eine Integration stattfindet, damit alle diejenigen, die in der Hochschullandschaft, in der Forschungslandschaft tätig sind, noch stärker zusammenarbeiten? Und schließlich – auch von Ihnen angesprochen –: Wie können wir die Internationalisierung verbessern? Wir haben über 1.200 unterschiedliche Projekte, die hier auf dem Weg sind, und ich denke, das lässt sich natürlich noch weiter verbessern.
schungsschwerpunkte gesetzt, die wir weiter im Blick haben, um die hervorragenden Bedingungen, die wir auch in der Wirtschaft haben, in der Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft für ganz Thüringen nutzbar zu machen.
Alles das steht mit der Reform des Hochschulgesetzes, der Frage, wie gehen wir mit unserem wissenschaftlichen Nachwuchs um, wie können wir die finanziellen, die Arbeitszeitbedingungen verbessern – alles das steht jetzt auf der Agenda. Ihre Fragen, unsere Antworten geben hoffentlich eine gute Basis dafür.
Ich wünsche einen intensiven Diskussionsprozess darüber, wie wir noch besser werden können und bedanke mich für das große Interesse an der Wissenschaftspolitik des Freistaats Thüringen. Vielen Dank.
Danke, Herr Minister. Herr Dr. Voigt hatte Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft beantragt. Wer der Ausschussüberweisung der Großen Anfrage zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.
Ich schließe den Tagesordnungspunkt und die Plenardebatte und wünsche eine gute Nachhausefahrt oder einen guten Nachhauseweg.