Also, noch mal ganz kurz: Wir sollten eines hier nicht tun, dass wir uns nämlich gegenseitig hier von diesem Pult aus die Vorhaltungen machen, die am Ende …
Natürlich, ich reagiere auch auf eine Rede Ihrer Koalitionskollegen, Frau Stange – bei allem Respekt!
Insofern hoffe ich sehr, dass das Ministerium jetzt nicht weitere Ausreden finden wird. Vielen Dank.
Und wenn dann wieder etwas Ruhe eingekehrt ist, erhält als nächste Rednerin das Wort Frau Abgeordnete Pfefferlein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich neige ja bei dem Thema „Gesundheitsversorgung, Krankenhausplanung“ auch zu Emotionen. Aber ich muss jetzt hier mal ein bisschen Sachlichkeit und Ruhe reinbringen,
weil ich glaube, das Thema „Krankenhaus, gesundheitliche Versorgung in Thüringen“ – und ich gehöre dem Landtag seit 2015 mit kleinen Unterbrechungen an – wurde noch nie so intensiv diskutiert wie in dieser Legislatur, das muss man an dieser Stelle mal festhalten, lieber Herr Montag und lieber Herr Zippel.
Aber ich finde es auch toll, dass wir so intensiv über dieses Thema diskutieren, weil es auch meine persönliche Herzensangelegenheit ist, das muss ich sagen. Aber in Ihrem Antrag, liebe CDU-Fraktion, steht jetzt auch nichts Neues drin. Also, ich habe jetzt keine neuen Erkenntnisse durch das errungen, was Sie hier fordern, was Sie hier reingeschrieben haben.
Ich sage ja nicht, dass es falsch ist, aber ich sage: Wir beschäftigen uns mit diesem Thema – ja, richtig, das ist wichtig, gebe ich Ihnen Recht –, aber ich höre auch sehr gut zu, was die Ministerin zu unserer Zukunftswerkstatt gesagt hat, die ganzen Auswertungen, die erfolgen müssen. Sie hat zugesagt, dass es ein Gutachten geben wird, dass der Krankenhausplan noch in dieser Legislatur verabschiedet wird. Und darauf vertraue ich nun mal. Wir sind eine gute Regierung und wir haben viele Sachen umgesetzt und auch das werden wir in dieser Legislatur umsetzen, das gehört auch dazu.
Natürlich – und ich kann das jetzt auch alles wiederholen: Wir haben immense Herausforderungen, ob das Fachkräfte sind, Krankenhausstrukturen. Das ist ein Thema, was unpopulär ist, das wissen wir alle. Und wer redet schon gern über Umstrukturierung von Krankenhäusern, gerade vor Ort? Ich kann es aus eigener Erfahrung sagen, das ist nicht schön. Es ist nicht schön, eventuell auszusprechen, das Krankenhaus muss umstrukturiert oder vielleicht geschlossen werden. Das sind Dinge, die zur Wahrheit dazu gehören, die diskutiert
werden müssen. Aber – und das sehe ich auch so – wir sind hier schon ein Stückchen weitergekommen, es reicht allerdings für mich persönlich nicht, weil vor Ort die Kommunikation noch viel zu wenig stattfindet. Da ist für mich genau der Knackpunkt zu sagen: Wir müssen vor Ort noch besser kommunizieren, wir müssen vielleicht auch mit Landesgeldern Kampagnen schalten, damit die Menschen auch mitgenommen werden, denn es geht nicht nur politische, medizinische Akteure was an, sondern alle Menschen in Thüringen. Gesundheitliche Versorgung ist ein wichtiges Thema. Viele Menschen haben Angst davor, dass sie nicht mehr versorgt werden. Herr Prof. Voigt, ich widerspreche ja gar nicht, das ist ein wichtiges Thema und es ist für mich auch ein ganz wichtiges Kernthema in dieser Legislatur auch für meine Fachbereiche. Ich bin da völlig an Ihrer Seite. Aber ich finde es nicht gut, wenn hier populistisch von einigen Seiten Angst geschürt wird.
Es ist so, dass Sie sagen, es kommt nicht in dieser Legislatur. Frau Ministerin hat es oft genug gesagt, dass wir diesen Krankenhausplan in dieser Legislatur noch verabschieden.
Ich schätze die Kollegin Frau Pfefferlein, die ich auch duze, sehr. Trotzdem möchte ich mal nachfragen, liebe Babette: Ist es denn nicht tatsächlich so, dass das Vorlegen eigener Vorschläge nicht Angst vor Schließungen macht, sondern Lust auf Gestalten unserer Gesundheitsinfrastruktur, was diese Opposition getan hat – wir als FDP ohnehin, der Antrag ist schon älter –, aber was jetzt auch die CDU getan hat und dass das mit dem Schüren von Ängsten nichts zu tun hat, sondern ein konstruktiver Beitrag ist, um das Ministerium auf breiten Schultern zum Jagen zu tragen?
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Warum sind Sie dann nicht in den Werkstattprozess gegangen, Herr Montag, wenn Sie es mitge- stalten wollen?)
Also, Herr Dittes, wir kürzen gerade die Redezeit der Kollegin Pfefferlein, die dankenswerterweise eine Zwischenfrage erlaubt hat.
Ist Ihnen das eigentlich bewusst? Nein, weil Sie mir ja nicht zuhören. Frau Pfefferlein, ich gebe Ihnen jetzt 1 Minute obendrauf, weil es wirklich unsäglich ist, dass, wenn Sie netterweise dem Herrn Kollegen Montag eine Zwischenfrage gestatten, dann auch hier noch weitere Dialoge aus dem Haus diese Zwischenfrage verlängern.