Das können wir auch noch diskutieren, nicht nur – ja, ja, Herr Tischner –, sondern ganz ernsthaft. Ich will aber auch sagen, in der Erwachsenenbildung geht es tatsächlich natürlich auch um solche wichtigen Aufgaben, wie eben die Berufsorientierung, aber eben auch Sprachkurse, Integrationskurse etc., die auch von vielen Trägern mit übernommen und angeboten werden. Ich gebe zu, ich habe gerade nicht richtig verstanden, was Ihr Problem, Herr König, mit § 13a an der Stelle war und ist. Vielleicht können wir das tatsächlich im Ausschuss noch mal klären, denn die Idee ist ja, dass wir die Erwachsenenbildung und gerade die Träger, die diese Bereiche anbieten, nicht schlechterstellen, sondern tatsächlich gleichermaßen berücksichtigen, welchen Bedarf es gibt und welche Förderung es braucht.
Ich habe jetzt nicht verstanden, ob Sie bemängelt haben, dass das im letzten Jahr keine Berücksichtigung gefunden hat, jetzt aber wieder doch. Ich meine, dass wir den Bedarf abbilden wollen und genau deshalb natürlich auch diesen Punkt wieder – in Anführungszeichen – mit angepackt haben, weil uns von den Trägern gespiegelt wurde, dass es hier einen Bedarf gibt. Das können wir sicherlich im Rahmen der Anhörung oder auch im Ausschuss noch mal diskutieren.
Lange Rede kurzer Sinn: Wir wissen alle, lebenslanges Lernen ist heute wichtiger denn je, die Menschen sind immer verschiedener, die normale – in Anführungszeichen – Erwerbsbiografie – ich lerne einen Beruf, bleibe lebenslang im gleichen Beruf drin – ist schon lange nicht mehr die Realität, es kommen auch Menschen mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen zusammen. Und die Erwachsenenbildung bietet eben die Möglichkeit, auf der einen Seite sich auch jenseits von dem,
was man vielleicht beruflich macht, fortzubilden und auch weitere Interessen zu bedienen, bietet aber eben auch Grundkompetenzen. Das ist das, was es in der Erwachsenenbildung so spannend macht, dass wir eine plurale Trägerlandschaft in Thüringen haben, die ihresgleichen in vielen anderen Ländern sucht, dass wir sie verlässlich finanziert haben und dass wir klarmachen, Erwachsenenbildung ist als vierte Säule ganz elementar, bekommt unsere Unterstützung. Deshalb auch noch mal die Bitte der Überweisung dieses Gesetzentwurfs an den Ausschuss, eine zügige Befassung, hiermit auch eine Einleitung einer Anhörung, hoffentlich auch schon morgen, damit die über den Sommer stattfinden kann, und dann die Verabschiedung rechtzeitig vor dem Haushalt, denn das ist wiederum die Grundlage – das wissen wir alle –, die wir brauchen, wenn wir dann über 2024 und das Wie-Weiter reden. Vielen herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Kullmann, liebe übrigen Zuschauerinnen und Zuschauer, die Angebote der Erwachsenenbildung – das ist jetzt hier schon mehrfach angesprochen worden – haben während der Pandemie einen ganz schönen Schlag vor den Bug bekommen wie so viele andere Bereiche auch. Eine ganze Reihe Angebote konnte nicht ermöglicht werden und deswegen war es gut und richtig, dass wir in den vergangenen Jahren die Finanzierungsgrundlage so geändert haben, dass eben nicht diese reduzierten Angebote jeweils in den Jahren als Grundlage für die Berechnung der Finanzierung der Erwachsenenbildungsträger zurate gezogen werden. Wir hatten jetzt gehofft, dass sich 2022 die Lage erholt hat, und grundsätzlich hat sie das auch. Aber es hat sich gezeigt, dass gerade bei den mehrtägigen Angeboten die Nachfrage immer noch nicht wieder so mutig war wie vielleicht bei kleineren Angeboten.
Vielleicht, Herr Dr. König, auf Ihre Frage – ich vermute jetzt einfach mal, ohne das schon belegen und beweisen zu können, aber das können wir im Ausschuss noch mal klären –: Die Berufsabschlusskurse sind meines Wissens eher wieder normaler losgegangen. Somit haben die schon wieder einen längeren Vorlauf und wieder Normalbetrieb gehabt. Das mag möglicherweise der Grund
Wir haben nun in Thüringen ein sehr vielfältiges Angebot an Erwachsenenbildung durch die Vielfalt der Träger und so, wie die auch schon in der Pandemie sehr unterschiedlich mit der Situation umgegangen sind und sehr unterschiedlich gut weggesteckt haben, einige konnten sehr gut auf digitale Angebote umsteigen, andere wiederum gar nicht, genauso unterschiedlich sieht eben auch die Resonanz 2022 aus. Damit die Finanzierung jetzt nicht ganz durcheinanderkommt, haben die Träger angeregt, noch mal das Vor-Coronajahr als Grundlage für die Finanzierung zu nehmen.
Wir können da grundsätzlich mitgehen, wir stimmen also da auch einer Überweisung an den Ausschuss zu und beteiligen uns an der Anhörung und der weiteren Arbeit. Aber ich mache das jetzt mal so, wie ich das immer mit meinem kleinen Neffen mache: aber nur noch ein Letztes. Will heißen: Wir wünschen uns, dass unsere Erwachsenenbildungsträger in alter Kraft und in voller Stärke in ihrer Vielfalt wieder zurück sind und zeigen, was sie können, und wir quasi wieder zum Normalfall zurückkehren können. Darüber würden wir uns sehr freuen.
Sehr geehrter Herr Präsident, ich will mich eigentlich nur noch mal, weil die Kolleginnen schon alles zu den Regelungsinhalten gesagt haben, ganz kurz zu zwei Sachverhalten melden. Vielleicht ein Service an Herrn König, weil Sie gefragt haben, welches Schreiben des Landeskuratoriums: Ich empfehle da einfach noch mal den aufmerksamen Blick in das Postfach. Ich gebe hier gern noch mal den Hinweis, damit es dann auch noch mal im Protokoll steht, das war Zuschrift 7/2469, auf deren Grundlage wir die Anregungen der Träger aufgenommen haben. Das noch mal als kleiner Service hier im Plenum.
Und die zweite Sache – das will ich nur noch mal klarstellen, sonst wäre ich auch wahrscheinlich gar nicht noch mal vorgegangen –: Wenn Kollegin Rothe-Beinlich darauf hinweist, dass wir insbesondere im Bereich der Erwachsenenbildung die politische Bildung gestärkt haben, und Sie, Herr Tischner,
dann hier reinrufen, das wäre falsch, wir hätten gekürzt, dann will ich nur ganz kurz daran erinnern, dass es im vergangenen Jahr den Antrag der CDU-Fraktion gab, die politische Bildung und die Erwachsenenbildung um 1 Million Euro zu kürzen und dass Sie diejenigen waren
ich habe es hier schwarz auf weiß –, die hier kürzen wollten. Da müssen wir auch einfach mal bei der Wahrheit bleiben, bevor hier einfach plump Tatsachen verdreht werden.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, hier vorn am Pult ist der Platz, wo immer bitte dieser Austausch gepflegt wird und nicht quer durch den Saal. Das gilt auch für Sie, Herr Prof. Voigt. Und auch Herr Schaft, Sie haben noch Redezeit übrig, Sie könnten hier vorn am Pult weitermachen.
Ich habe jetzt keine Redemeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten. Dann schaue ich in Richtung Landesregierung. Herr Minister Holter, bitte schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, über Erwachsenenbildung kann man nicht genug reden – Herr Kullmann, herzlich willkommen! Dass Sie der Debatte lauschen, finde ich sehr bemerkenswert, danke dafür –, denn ich bin zuständig für die frühkindliche Bildung, für die schulische Bildung und damit am Ende auch für die Erwachsenenbildung. Die Erwachsenenbildung umfasst natürlich mehr als das, was jetzt hier diskutiert wurde, die politische Bildung. Es geht ja am Ende auch darum, all das, was über Volkshochschulen und andere Träger der Erwachsenenbildung dargestellt wird, so finanziell zu stützen, dass das mit dem Engagement, mit der Motivation, wie das die einzelnen Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen tun, fortgesetzt werden kann. Deswegen ist, glaube ich, die Erwachsenenbildung ein fester Bestandteil unseres Bildungswesens in Thüringen. Denjenigen, die auch unter komplizierten Bedingungen, Corona beispielsweise, sich dieser Aufgabe gestellt haben und jetzt nach wie vor stellen, gilt mein Dank und sollte unser Dank gelten, weil sie auch unter komplizierten Bedingungen und Herausforderungen eine sehr engagierte Arbeit leisten.
Wir haben eine Verantwortung, wir haben eine gemeinsame Verantwortung, der Landtag genauso wie die Regierung, wenn es also darum geht, nicht nur wohlfeile Worte über die Erwachsenenbildung zu sprechen. Diejenigen, die dort tätig sind, werden uns natürlich am Ende an unseren Taten messen. Es geht darum – und das ist die Initiative der Koalitionsfraktionen –, die Erwachsenenbildung weiter auf stabile finanzielle Grundlagen zu stellen und ihnen, den Trägern der Erwachsenenbildung, damit auch Planungssicherheit zu geben – darum geht es ja am Ende –, damit sie dann wieder entsprechende Kurse und Bildungsangebote anbieten können, und da ist dieser Gesetzentwurf eine Schlussfolgerung aus der konkret entstandenen Situation. Die Kolleginnen und Kollegen, die gesprochen haben, haben das im Einzelnen dargestellt. Es hat einfach damit zu tun, welche Basis für die Berechnung des laufenden bzw. des Folgejahres genommen wird. Wird die Basis weiter abgesenkt, führt das zu einer Reduzierung der Mittel, die für die Erwachsenenbildung bereitstehen. Das ist hier im Einzelnen, auch unter anderem von Herrn Dr. König dargestellt worden, das muss ich nicht noch mal wiederholen. Und deswegen ist es einfach richtig und notwendig, hier eine Entscheidung zu treffen, dass wir angesichts der Coronazeit und der nicht stattgefundenen Bildungsangebote und damit der wenigeren Einnahmen bei der Erwachsenenbildung eine andere Basis schaffen, und das geht nun mal nur auf gesetzlicher Grundlage. Deswegen ist es richtig – und soweit mir das bekannt ist, ist es in Abstimmung mit den Trägern der Erwachsenenbildung passiert –, dass wir jetzt die Gesetzesänderung einleiten, die dann noch mal im Ausschuss beraten werden muss, und dann in zweiter Lesung hoffentlich gemeinschaftlich eine Entscheidung treffen, damit dann auch die finanzielle Grundlage – und damit Planungssicherheit für die Träger der Erwachsenenbildung – geschaffen wird. In dem Sinne möchte ich mich bei den Koalitionsfraktionen, die die Initiative ergriffen haben, bedanken. Offene Fragen kann man im Ausschuss klären, das, glaube ich, gehört zur parlamentarischen Arbeit dazu. Dann sollten wir zügig auch zur zweiten Lesung kommen, damit die Träger der Erwachsenenbildung und all diejenigen, die als Erwachsenenbilder/-innen arbeiten, auch die Gewissheit haben, dass die finanzielle Grundlage gegeben ist, damit dann auch mit Engagement, Empathie und Motivation die Arbeit fortgeführt werden kann. Ich wünsche der parlamentarischen Beratung ein gutes Gelingen und danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister. Damit können wir zu den Abstimmungen kommen. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport beantragt.
Weitere Überweisungsanträge habe ich nicht wahrgenommen. Wer also der Überweisung des Gesetzentwurfs in Drucksache 7/8243 an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Vielen Dank. Die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, die Gruppe der FDP, die CDUFraktion, die AfD-Fraktion und Frau Dr. Bergner. Der guten Ordnung halber frage ich noch die Gegenstimmen ab. Keine. Enthaltungen? Keine. Damit einstimmig an diesen Ausschuss überwiesen.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie noch mal kurz um Aufmerksamkeit. Und zwar möchte ich noch mal sehr darauf aufmerksam machen und auch ehrlichen und fröhlichen Herzens dafür werben, dass Frau Präsidentin uns im Anschluss – nach einer Raucherpause, sage ich mal, für diejenigen, die die brauchen – wieder drüben im „Feininger“ zu einem – ich sage einmal – angenehmen Beisammensein eingeladen hat. Wir haben das beim letzten Plenum – dort noch in einer relativ kleinen Runde – schon erlebt. Ich werbe ausdrücklich dafür, weil es die Möglichkeit gibt, einmal in lockerer Runde miteinander ins Gespräch zu kommen, und möchte, denke ich, auch in Ihrem Namen, Frau Präsidentin, für die Idee sehr danken. In dem Sinne bis gleich und einen schönen Abend.