Es gehört natürlich auch dazu, dass man einen eigenen Vorschlag vorlegt, wie man sich das Ganze vorstellt. Kollegin Baum hat das jetzt eben auch ziemlich treffend gesagt, Sie wollen quasi unsere Berufsschulen zu kleinen Unternehmen machen. Kollegin Baum, wenn Sie sich mal mit dem tatsächlichen Ansatz, der am 21.03. in Nordthüringen vertreten worden ist, beschäftigt hätten – da ist überhaupt nicht die Rede davon, was sie wollen – ich werde dazu nachher noch ausführen –, sondern die Berufsschulen wünschen
sich natürlich mehr Aufmerksamkeit, sie wünschen sich mehr Digitalität, sie wünschen sich auch eine Teilselbständigkeit. Aber das, was Sie wollen, Berufsschulen quasi wie Hochschulen zu führen, wünscht sich keine einzige Berufsschule, müssten Sie mir mal sagen. Also Sie sind völlig neben dem, was im Land diskutiert wird, was von den Schulleitungen diskutiert wird und was sicherlich auch gut und richtig ist, um das Berufsbildungssystem weiterzubringen.
Ja, es gibt andere Länder, die es anders machen. Schleswig-Holstein hat aber insgesamt eine andere Steuerung. Die steuern nämlich insgesamt über Budgets, kann man machen, wir in Thüringen machen das nicht. Das wäre eine komplette Umstellung. Das kann man aber auch nicht anhand eines, wie Sie es nennen, Projekts machen, sondern nur auf gesetzlicher Basis. Die gesetzliche Basis für Schulversuche ist nach meiner Kenntnis immer noch § 12 des Thüringer Schulgesetzes. Da lesen wir mal: Schulversuche sind zulässig, und zwar ausschließlich, wenn Inhalt und Durchführung geeignet sind, neue Erkenntnisse über die Organisation des Unterrichts und über die Erziehung in den Schulen zu gewährleisten. Das wird auch gemacht, darüber haben wir auch viele Erkenntnisse gesammelt. Das, was Sie wollen, ist eine komplette organisatorische Umstellung und eine Schwerpunktverlagerung an den Berufsschulen.
Wie gesagt, alles in Ordnung, Sie positionieren sich hier damit, aber dann gucken Sie doch bitte mal ins Gesetz, denn das fehlt völlig bei Ihnen. Wenn ich ein Thüringer Schulgesetz habe, an das sich auch ein
Schulleiter halten muss, und Sie sagen, na ja, dann sollen die Berufsschulen irgendwie die Lehrpläne besser abstimmen – okay. Die Lehrpläne sind in § 43 erfasst, werden durch das Ministerium in Abstimmung mit dem ThILLM festgelegt. Wie stellen Sie sich das denn vor? Denn die Einheitlichkeit des Abschlusses muss doch gewährleistet sein – Brachland. Genauso die Schulnetzplanung. Jetzt kann man über die Berufsschulnetzplanung streiten, aber mir ist nur bekannt, dass es in Südthüringen noch Abstimmungsprobleme in der Region gab. Nordthüringen hat sich geeinigt und hat gesagt, das sind die Schwerpunkte, zusammen mit dem Ministerium, zusammen mit den Schulträgern, die immer noch die Landkreise sind. Bei Ihnen keine Rede davon, dass wir damit die Schulnetzplanung erledigen würden, die Berufsschulnetzplanung. Wie haben Sie sich das denn vorgestellt?
Genauso die Schulgremien: Da sagen Sie, das sollten irgendwelche Verwaltungsräte sein. Nein. Wir haben
verfasste Institutionen bei uns. Also, wenn ich das richtig sehe – auch da Brachland, mal ganz davon abgesehen, dass wir auch andere Gesetze haben, die wir beachten müssen, das Besoldungsgesetz zum Beispiel, was Funktionsstellen anbetrifft. Da gibt es an den Berufsschulen neben den üblichen Funktionsstellen Abteilungsleiter. Da kann man jetzt – und das sagen auch die Nordthüringer: Na ja, ist die Wahl mit den 200 Schülern dann erst ein Abteilungsleiterposten, ist das richtig? Da kann man diskutieren, ob das richtig gewählt ist. Aber tatsächlich braucht es für Funktionsstellen irgendein Maß. Das kann nicht eine Schulleitung festlegen, genauso wenig, wie eine Schulleitung einfach so einstellen kann, weil das Rechtsverträge sind, die wir übernehmen müssen. Wir müssen die im Übrigen auch in den Haushalt übernehmen. Ich weiß überhaupt nicht, wie das gehen sollen, wenn wir nicht mit Budgets steuern, wie wir das zum Beispiel an den Hochschulen machen. Aber da haben wir eine ganz andere Grundlage.
Wenn man jetzt davon ausgeht, wir haben Herausforderungen auch an den berufsbildenden Schulen. Die sind anders gelagert als zum Beispiel an den Regelschulen, aber natürlich sagen auch die berufsbildenden Schulen: Wie ist das denn bei uns mit der Personalversorgung? Also wenn ich jetzt zum Beispiel mal die Schule, wo Sie waren, in Mühlhausen nehme und dort den Schulleiter mal wiedergeben darf. Der hat ausdrücklich zu uns gesagt, als wir dort waren als Arbeitskreis der Fraktion Die Linke, sie sind sehr dankbar dafür, dass in den letzten fünf Jahren ein Drittel aller Kolleginnen und Kollegen, aller Lehrerinnen und Lehrer mit neuen Lehrern, mit jungen Lehrern ersetzt werden konnte. Es sind nicht immer ausgebildete Berufsschullehrer, es sind viele Seiteneinsteiger, die dann in der Nachqualifizierung sind. Aber er hat gesagt: Das klappt, Herr Wolf, ich bin zufrieden.
Na klar, kann man da immer noch sagen, es gibt da Luft nach oben. Und da ist das Ministerium und da sind wir ja auch als Ausschuss immer dran, dort bessere Vorschläge zu bringen. Aber zu sagen, weil der Reifen platt ist am Auto, wechsele ich den Motor aus, das leuchtet mir nicht ein. Tut mir leid.
Die Kolleginnen und Kollegen in Nordthüringen haben am 21.09. eine Veranstaltung an der Berufsschule in Mühlhausen gemacht, wo sie – und das haben sie auch dem Ministerium vorgetragen – zusammen mit dem Schulamt verschiedene Vorschläge gemacht haben. Da geht es zum Beispiel und schwerpunktmäßig um die Digitalität, ein wichtiges Thema in unseren Schulen, indem Sie eine einheitliche Schulverwaltungssoftware fordern bzw. sich diese wünschen. Die gibt es. Da kann man natürlich sagen, funktioniert die richtig etc. Das können wir uns alles ansehen, aber die gibt es.
Sie wünschen sich die Verortung von Systemadministratoren auch an den berufsbildenden Schulen. Ja, das ist eine Aufgabe, der müssen wir uns stellen. Wie begleiten wir das? Wie begleiten wir dort die Schulträger? Weil es ist ihre Aufgabe, aber wie begleiten wir dort die Schulträger, damit Digitalität gut funktioniert? Sie wünschen sich Multiplikatoren für digitalen Unterricht. Ja, darüber können wir reden. Aber das ist vor allen Dingen eine Frage der Fort- und Weiterbildung. Sie wünschen sich die Etablierung eines Thüringer Berufsschulnetzes. Dafür können die Schulträger zusammen mit ihren Berufsschulen nach meiner Kenntnis selber sorgen, können sich dort abstimmen und können – und das ist ja auch passiert – im Berufsschulnetzplan dann dem Ministerium Vorschläge unterbreiten. Und sie wünschen sich – und jetzt wird es interessant – eine Gestaltung der Teilrechtsfähigkeit, aber nicht, wie Sie es sich vorstellen, sondern sie wollen die Möglichkeit haben, Verträge und Kooperationsvereinbarungen zu gestalten und zu schließen, aber eben auch, dass sie das im Rahmen der entsprechenden Gesetze machen.
Sie wollen ein Haushaltsbudget des Schulträgers – des Schulträgers! – für die jeweilige berufsbildende Schule – da sind wir völlig raus, da geht es um etwas völlig anderes, das richtet sich sozusagen an den Schulträger – und Handkassen der Schulleitungen für das Haushaltsbudget des Schulträgers. Ja, das können die in der Region selber regeln, wir haben dort auch Schulkonten eingerichtet bzw. die gesetzlichen Grundlagen sind da. Und sie wünschen sich ein Herauslösen des Schulbudgets, unseres Schulbudgets, und die Übertragung in die Modellregion. Das wird derzeit gerade mit dem Ministerium diskutiert, ob das möglich ist, nach meiner Kenntnis. Aber das geht bei Weitem nicht in die Richtung, die Sie fordern.
Sie wollen für die Lehrergewinnung eine eigene Kampagne – richtet sich sozusagen an die Lehrergewinnungskampagne für die berufsbildenden Schulen – und die Attraktivität des Lehrerberufs steigern, zum Beispiel durch Schaffung von Funktionsstellen, die noch zusätzlich sind. Ja, das ist unsere Aufgabe als Gesetzgeber.
Ich komme zum Ende. Ich sehe an Ihrem Ansatz nichts, aber wirklich gar nichts, was ich unterstützen kann. Ich sehe in Ihrem Ansatz eine Zerstörung unseres etablierten Systems und ein Abschreiben aus anderen Bundesländern ist, denke ich mir, keine Lösung für Thüringer Probleme und Verhältnisse. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne und Zuschauer am Livestream! Ja, wir haben jetzt wieder mal erlebt, dass man kein Lehrer sein muss, um als Oberlehrer hier im Landtag aufzutreten, Herr Wolf. Es hätte Ihrem Antrag, glaube ich, gutgetan, ein bisschen auch zur Sache zu reden. Ich finde es gut, dass wir heute wieder mal zu zwei Schularten sprechen, jetzt in diesem Tagesordnungspunkt zum Thema „Berufsschulen“ und im nächsten Tagesordnungspunkt über das Thema „Regelschulen“, zwei Schularten, die von dieser Landesregierung in den letzten neun Jah
ren massiv im Schatten behandelt werden. Die haben es endlich verdient, mehr in den Fokus zu geraten. Deswegen ist auch der Vorschlag, den die FDP hier bringt, auf jeden Fall diskussionswürdig.
In der Tat, die berufliche Bildung ist die Grundlage für den persönlichen Erfolg, für den persönlichen Wohlstand, für den persönlichen Aufstieg jedes Menschen,
aber die berufliche Bildung ist eben auch die Grundlage für den wirtschaftlichen Wohlstand, für den wirtschaftlichen Erfolg. Wenn man sich vor Augen führt, dass 80 Prozent aller Berufe oder aller Erwerbstätigen in Thüringen von einer dualen Ausbildung kommen, also aus dem berufsbildenden Bereich, dann sieht man auch, wie wichtig die Berufsschulen für unser Thüringer Bildungssystem sind und auch in Zukunft sein werden.
Der Vorschlag der FDP nimmt einen Teil heraus und setzt auf strukturelle Veränderungen. Ich muss sagen, ich bin eigentlich sehr skeptisch, wenn es darum geht, immer wieder an den Strukturen herumzurütteln. Wir haben in den letzten 15 Jahren, seitdem die SPD das Kultusministerium führt und dann auch über die linken Bildungsminister, die dort regieren, erlebt, dass es eben nicht zur Qualitätsverbesserung beiträgt, wenn ständig an den Strukturen herumgeschüttelt und verändert wird,
sondern, im Gegenteil, man sieht es ja jetzt bei den Bildungsumfragen, nicht nur bei dieser, sondern auch bei denen vorher, dass genau das Gegenteil passiert. Wer an den Strukturen schüttelt, der reduziert die Bildungsqualität. Aber das Thema der eigenverantwortlichen Schule ist durchaus eines, was mir sehr einleuchtet, weil eigenverantwortliche Schulentwicklung dazu beiträgt, dass Schulentwicklung von unten passiert und nicht von oben aufgestülpt wird. PISA hat uns ja diese Woche gezeigt, dass die Länder ganz erfolgreich sind, die den Schulen vor Ort Beinfreiheit geben, Möglichkeiten geben, sich um Personal zu kümmern, um Ressourcen zu kümmern, um Ausstattung zu kümmern. Deswegen ist der Ansatz mit Sicherheit diskussionswürdig.
Die Herausforderungen in unseren Berufsschulen sind vielfältig. Unsere Berufsschulen müssen Antworten liefern auf den Fachkräftemangel, der massiv in den nächsten Jahren – nicht Jahrzehnten, sondern in den nächsten Jahren – auf unsere Unternehmen in Thüringen zukommen wird. Die andere große Herausforderung, die für unsere Berufsschulen besteht – wie natürlich für alle Schularten, aber in den Berufsschulen ganz besonders, neben den Regelschulen –, ist das Thema des Lehrermangels. Über 120 Kolleginnen und Kollegen Berufsschullehrer, die jedes Jahr in den Ruhestand gehen, aber nicht mal ein Dutzend an Kollegen, die klassisch über die Universitäten in Thüringen für das Berufsschullehramt dann fertigwerden.
Eine große Herausforderung ist auch die Digitalisierung. Auch dazu sollten wir im Ausschuss mit den Beteiligten noch intensiver reden. Die Digitalisierung der Berufswelt hat letztendlich riesen Auswirkungen auf die Digitalisierung der Berufsschulen, was eine große finanzielle Herausforderung sein wird. Aber auch die praxisnahe Ausbildung ist ein großes Thema, die müssen wir verstärken. Da gibt es gute Modelle, die beispielsweise hier am Schulamt Nord jetzt begonnen worden sind. Ich glaube aber auch, dass das Thema „Berufsorientierung“
nicht nur an den allgemeinbildenden Schulen, sondern auch an den berufsbildenden Schulen eine große Rolle spielen wird. Wir sind dafür, den Berufsschulen die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, damit sie diesen Aufgaben auch gerecht werden können. Es kommt darauf an, den Berufsschulen auch über flexible Lehrpläne, über noch mehr Modularisierung Beinfreiheit zu geben. Und wir müssen stark darauf setzen, dass die Berufsschulen über ihre Lehrpläne das selbstgesteuerte Lernen und das lebenslange Lernen tatsächlich leben und fördern können.
Es gibt große Baustellen, die angegangen werden müssen, dass die Partnerschaften zwischen Unternehmen und Schulen effektiver werden müssen, denn wir erleben immer wieder, dass das, was in der Schule in der Theorie unterrichtet wird, dann in der Praxis nicht so funktioniert. Und es kommt sehr darauf an – da hat Thüringen nicht nur im Berufsbildungsbereich ein großes Defizit – die Lehrerqualifizierung, die Fortbildung und die Weiterbildung auf ordentliche Füße zu stellen. Nur so werden wir es schaffen, unser Berufsbildungssystem attraktiv und zukunftsfähig zu halten. Vielen Dank.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler hier auf der Besuchertribüne, liebe Gäste am Livestream und hier im Landtag, vielleicht gleich vorweg: Ich glaube, der Vergleich hinkt – aus der FDP kam das selber gerade schon –, die Schulen mit Unternehmen zu vergleichen und mit Unternehmen gleichzustellen. Denn Schulen sind kein Unternehmen. Sie haben auch eine ganz andere Aufgabe als eine Gewinnmaximierung. Das ist die Idee von Unternehmungen im Kapitalismus. Schulen haben aber in unserer Gesellschaft den Auftrag, den individuellen Lernerfolg zu ermöglichen und unseren Kindern und Jugendlichen eine Grundlage zu geben, um dann zukünftig im Leben bestehen zu können. Ich glaube, das ist der alles entscheidende Punkt. Darum müssen wir uns kümmern. Deswegen will ich zum einen sagen, danke für Ihren Antrag, liebe FDP. Der reiht sich in eine Debatte, die wir hier im Landtag jetzt begonnen haben, über die Berufsorientierung und zur Berufsvorbereitung ein Stück weit mit ein. Jedoch finden wir ihn sozusagen an dem Punkt einfach ein Stück weit schlicht und ergreifend schon von der Ausrichtung her drüber.
Zum zweiten, Herr Tischner, sehen Sie es mir nach, aber wenn Sie jetzt hier noch mal so einen Frontalangriff auf die Bildungspolitik der letzten Jahre machen, müssen Sie sich aber schon gefallen lassen, dass Nichtstun und linear zu kürzen aufgrund einer demografischen Rendite in die Zukunft hinein, uns zum Großteil erst in diese Bildungsmisere geführt hat, in der wir jetzt auch ein Stück weit stecken. Also von daher, bleiben Sie doch mal konstruktiv.
Bleiben Sie doch mal konstruktiv, Herr Tischner. Bleiben Sie doch mal konstruktiv und erzählen Sie nicht irgendwelche Kamellen, die am Ende niemanden helfen. Und wenn Sie in diesen 15 Jahren ein Stück weit konstruktiver gewesen wären, Herr Tischner, bei der Fragestellung zum Beispiel hinsichtlich längeren ge
meinsamen Lernens, auch das hätte unserem Bildungssystem schon geholfen, anstatt immer grundsätzlich dagegen zu holzen und alles ins Stocken geraten zu lassen, Herr Tischner. Das ist nämlich seit 15 Jahren Ihre Aufgabe gewesen und die haben Sie leider viel zu oft mit Bravour gemeistert. Dem Schulsystem hat es nicht geholfen.
Thüringens berufsbildende Schulen sind von der Berufsorientierung und Berufsvorbereitung junger Menschen von erstrangiger Bedeutung. Sie organisieren und vermitteln nicht nur den theoretischen Teil der Berufsausbildung, so das klassische Verhältnis dieser Schulart, sondern bieten mit ihren unterschiedlichen Schulformen zahlreiche weitere Bildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten.
Die meisten Thüringer Schülerinnen und Schüler schließen daher ihre Schullaufbahn mit dem Besuch einer berufsbildenden Schule ab, am häufigsten im Rahmen einer dualen Ausbildung und damit an einer Berufsschule. Gleichzeitig geraten die berufsbildenden Schulen und unter ihnen ganz besonders die Berufsschulen zunehmend unter Druck. Stichworte sind jeweils schwankende, im ländlichen Raum aber inzwischen anhaltende rückläufige Schülerzahlen, wobei sich ein teilweise drastischer Rückgang an Ausbildungsangeboten in den Regionen abseits der Städtekette noch mal problemverschärfend auswirkt.
Lehrermangel und Unterrichtsausfall: Die dezentrale Ausbildung junger Menschen wird zusehends schwieriger. Das ist die Herausforderung. Wer also die Thüringer Berufsschullandschaft erhalten, zeitgemäß weiterentwickeln und zukunftsfest machen will – und das wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf jeden Fall – braucht kreative Lösungen. Zielsetzung muss es dabei sein, Berufsschulen auch weiterhin und mit einem differenzierten Angebot in der Fläche vorzuhalten und den Auszubildenden eine wohnortnahe und ausbildungsnahe Beschulung zu ermöglichen.
Wir hatten gerade letzte Woche auch Berufsschulvertreter bei uns in der Fraktion zu Gast aus Sonneberg, die das noch mal sehr drastisch und deutlich gemacht haben. Natürlich kann es nicht sein, dass wir nur in der Mitte Thüringens konzentrieren. Wir brauchen einen guten Ausgleich zwischen Spezialisierung und aber auch Angeboten in der Fläche, und dazu haben wir in den letzten Jahren als Landespolitik auch einiges beigetragen.