So, und dann – Wolfgang Lauerwald hat es schon angesprochen – Pandemie und Übersterblichkeit: In der Pandemiephase gab es keine Übersterblichkeit, aber in der Impfphase gab es eine massive Übersterblichkeit. Fakten, Fakten, Fakten!
Dann zu dem Superimpfstoff: Ein Kollege von mir, ein Chemieprofessor aus Leipzig, hat angefragt, es gibt verschiedene Impfampullen und die sahen nicht gleich aus. Normalerweise ist das ein Prozess, wo
die Impfampullen und die Impfflüssigkeiten immer identisch aussehen und beschrieben worden sind. Er hat gefragt: Warum sehen die alle anders aus? Er hat Pfizer, BioNTech gefragt: Warum sehen die anders aus? Sie haben keine Antwort bekommen. Nein, nicht buntbemalt, weil, das haben wir auch festgestellt, es Chargen gab, die wirklich tödlich waren, und Chargen, die zum Glück vielleicht unwirksam waren.
Nein, nein, nein, nein, nein! Und dann gucken Sie mal, ein Bericht vom MDR. Es hieß ja immer, das hat alles keine Nebenwirkungen, das hat auch keinen Einfluss auf das, was passiert in den Zellen, und jetzt kommt raus: Oh, nachdem man geimpft worden ist, werden Eiweiße produziert von den Zellen, und zwar welche, die mit der Impfung nichts zu tun haben. Aber alles natürlich ganz harmlos, da braucht man sich keine Sorgen machen. Nein, die Fakten sehen ganz anders aus.
Noch mal: Es geht jetzt nicht unbedingt um jede einzelne Maßnahme, die man einem vorwerfen kann, die man getroffen hat. Das muss man evaluieren. Es geht hier darum, dass Sie erkennen, dass diese Politik, die jetzt am Ruder ist, es genauso noch mal machen würde, genauso auf dem dünnen Eis, den Bürger drangsaliert und dann noch gesundheitlich schädigt, indem er Maßnahmen macht, die mehr Schaden als Nutzen erbringen. Danke sehr.
Das Wort erhält Herr Abgeordneter Dr. König für die CDU-Fraktion. Ich kündige schon mal an, wenn die Atmosphäre so bleibt, wie sie ist, unterbreche ich die Sitzung für 5 Minuten, damit alle mal Luft holen können.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich denke, was Herr Dietrich hier gesagt hat, ist genau das, was ich zu Beginn meiner Rede gesagt habe. Ihnen geht es nicht um Aufarbeitung, Ihnen geht es darum, diese Anticoronakampagne, die Sie seit vielen Jahren fahren, weiter fortzuführen, Unsicherheiten weiterhin zu schaffen und die Gesellschaft zu spalten.
Ich hatte in meiner Rede gesagt, dass es Maßnahmen gibt, dafür müssen wir uns entschuldigen, die waren nicht berechtigt. Für mich immer ein prägendes Beispiel, was geblieben ist: Personenbeschränkung bei Beerdigungen. So etwas darf es nicht geben. Das ist ein menschliches Recht, dass man seine Angehörigen verabschieden kann. Das sind Fehler, die passiert sind. Ich habe bei Kindern und Jugendlichen gesagt, dass Fehler passiert sind. So etwas darf nicht passieren. Aber wir müssen diese Fehler aufarbeiten, unabhängig aufarbeiten. Ich glaube, das hat die Debatte heute hier gezeigt von allen Seiten. Wir sind noch nicht am Ende der Aufarbeitung. Deswegen ist es sinnvoll aus unserer Sicht, auch eine Enquetekommission einzurichten und wirklich alles aufzuführen, wissenschaftlich aufzuarbeiten.
Genau mit solchen Maßnahmen können wir dann dem begegnen, was Herr Dietrich hier gesagt hat, der weiterhin Ängste schürt, der gesagt hat, es wird genauso wiederkommen, wir haben nichts gelernt, wir machen immer so weiter. Damit spalten Sie. Deswegen brauchen wir diese wissenschaftliche, unabhängige, unaufgeregte Aufarbeitung, damit man solchen Argumenten wie von Ihnen wieder begegnen kann.
Ich will noch mal eine Sache sagen zur Fachkompetenz von Herrn Lauerwald, ich wollte es eigentlich nicht sagen: Können Sie sich noch an die Diskussion über Masken erinnern, die wir im Ausschuss geführt haben, wo Sie uns was von CO2-Rückatmung erzählt haben? Das heißt, wenn man den ganzen Tag die Maske
aufhat und dann sein CO2 wieder einatmet, dann sinkt die Leistungsfähigkeit, dann sinkt der IQ, und so
etwas in der Richtung haben Sie uns erzählt. Da habe ich noch zu Ihnen gesagt: Da müssten aber von den vielen Chirurgen, die den ganzen Tag eine Maske ziehen müssen, nicht mehr viel übrig sein. Auf dem Niveau haben wir diskutiert im Ausschuss, mit irgendwelchen Falschbehauptungen.
Das war das Niveau, wie sich die AfD eingebracht hat. Es gab keinen konstruktiven Vorschlag von Ihnen, keinen konstruktiven. Bei Ihnen ging es nur: Das ist alles Blödsinn, wir brauchen gar nichts machen, wir lassen alles laufen. – Das war Ihre Argumentation.
Wir haben bei einigen Maßnahmen – das wird Frau Werner auch bestätigen – immer gesagt, jetzt gehen Sie hier wieder zu weit, uns ist das zu viel, reduzieren Sie das. Wir haben konstruktiv daran gearbeitet und es war richtig.
Wie gesagt, lassen Sie uns vielleicht enden mit dem, was Jens Spahn gesagt hat: Wir müssen uns entschuldigen für einige Sachen, die nicht gerecht waren, aber wir sollten uns auch einander verzeihen und nicht bei diesem Thema weitere Spaltung hervorrufen. Lassen Sie uns vernünftig aufarbeiten, um die richtigen Schlüsse zu ziehen – das ist der richtige Weg – und keine populistische Diskussion weiterhin hier!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, 60.000 Dosen wurden von BioNTech computergeneriert in der Herstellung durchgeführt. Dann hat es aber für die Massenproduktion nicht mehr gereicht. Für diese Herstellung wurde die Zulassung erteilt. Dann wurden Bakterien benutzt, Bakterien-DNA. Und die Bakterien-DNA sollte wieder aus den Proben herausgeholt werden, das heißt aus diesen Ampullen. Das ist aber nicht erfolgt. Es gab weltweit Untersuchungen von diesen Impfstoffen und in jeder Impfstoffdosis wurde bakterielle DNA gefunden.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wissen Sie was krass ist? Ihr ganzer Darm ist voller Bakterien!)
Und diese bakterielle DNA kann bei Zellteilungen natürlich in das menschliche Genom eindringen und dafür wurde nie die Zulassung für diesen Produktionsschritt erteilt. Das sind Tatsachen. Das wird nur nicht publiziert, weil es nicht gewünscht ist und weil es nicht die Öffentlichkeit verunsichern soll. Also diese Massenproduktion auf dieser bakteriellen Basis, die wurde nie zugelassen und ist aber weltweit in Umlauf gebracht worden.
Und noch was zu den CO2-Rückatmungen: Natürlich ist das so. Darum steht ja auch auf dieser Maske drauf,
dass nach spätestens 75 Minuten eine halbe Stunde Pause von dieser Maske eingelegt werden soll wegen dieser CO2-Rückatmung.
Viele Schulkinder, die natürlich ein geringeres Atemzugvolumen haben, die haben massiv CO2 eingeatmet.
Denen ging es schlecht, die hatten Symptome, aber die wurden natürlich in der Schule drangsaliert, die Maske ständig aufzusetzen. Und das ist eine Unmöglichkeit in meinen Augen, was da den Schulkindern
Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe keine. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ist Ausschussüberweisung beantragt? Herr Abgeordneter Braga?
Es ist Ausschussüberweisung beantragt an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion der AfD. Wer ist gegen die Überweisung? Das sind die Stimmen aus der Koalition, der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion. Stimmenthaltungen? Das ist die Stimme der fraktionslosen Abgeordneten Dr. Bergner. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.
Dadurch, dass Ausschussüberweisung abgelehnt ist, stimmen wir über den Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6834 in der 2. Neufassung ab. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Antrag? Das sind die Koalitionsfraktionen, die Gruppe der FDP, die CDU-Fraktion. Wer enthält sich? Das ist die Stimme der fraktionslosen Abgeordneten Dr. Bergner. Damit ist der Antrag abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt 15 und will darauf verweisen, dass wir danach den Tagesordnungspunkt 44 aufrufen, um den Vormittag einzuhalten. Jetzt Tagesordnungspunkt 15