Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrter Herr Präsident, ein Haushalt für 2024 zu bekommen, ich denke, das haben viele Kolleginnen und Kollegen hier im Rund zum Ausdruck gebracht, ist für die Bürgerinnen und Bürger, nicht für uns, aber für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes außerordentlich wichtig. Wir haben zu den Einzelplänen gehört, welche Schwerpunkte da sind, welche verbessert werden könnten, wenn man mehr finanzielle Mittel hätte, und welche – das ist eine Frage der Sichtweise – sicherlich auch kleiner gehalten werden könnten. Deswegen möchte auch ich mich für die Landesregierung für die Diskussion bedanken, die wir in der Vergangenheit hatten. Das ist Demokratie, Demokratie ist eine Auseinandersetzung über das, was wir selbst und auch was die Bevölkerung von uns möchte. Ganz herzlichen Dank dafür.
Ich möchte aber auch eins sagen: Natürlich hätte sich die Landesregierung an einer Reihe von Stellen ande
re Richtungen vorgestellt. Wir haben auch einen anderen Haushalt eingebracht. Wenn er nun beschlossen wird, ist das alles okay. Aber ich sage auch: An manchem Tag habe ich mich gefühlt wie im kaukasischen Kreidekreis. Und ich sage es jetzt einfach: Der Klügere gibt nach. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sehe ich keine. Ich schaue noch mal vorsichtshalber. Nein, ich sehe wirklich keine. Damit beende ich die Aussprache und wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar zur Abstimmung zum Thüringer Haushaltsgesetz 2024, zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes, zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 für den Freistaat Thüringen sowie zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes.