Protokoll der Sitzung vom 02.02.2024

Tagesordnungspunkt 36 zweiter Teil

b) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landessportbeirats Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9459 -

Abgegebene Stimmzettel 69, ungültig 0, gültig demzufolge 69. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 41 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht.

Tagesordnungspunkt 37

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9460 -

Abgegebene Stimmzettel 69, ungültige Stimmzettel 2, gültige demzufolge 67. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 39 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht.

Nachdem sämtliche Wahlvorschläge auch in einer jeweiligen ersten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht haben, sind weitere Wahlwiederholungen nur nach einer Vorberatung in einem Gremium außerhalb des Plenums, beispielsweise im Ältestenrat, möglich. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.

Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 21

(Vizepräsident Bergner)

Fahrt aufnehmen für den Mountainbikesport und ‑tourismus im Freistaat Thüringen – Entwicklung einer „Mountainbike-Strategie 2030“ für Thüringen Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/7942 - Neufassung -

Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Bitte schön, Herr Abgeordneter Montag, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, leider ist die Nutzung eines Fahrrads im Plenarsaal untersagt, sonst wäre ich vielleicht hier nach vorne gerollt. Aber vielen Dank erst mal, dass wir heute dazu sprechen können. Ich habe morgen Geburtstag. Dass wir heute dazu reden ist sozusagen ein vorfristiges kleines Geburtstagsgeschenk. Denn es hat länger gedauert, bis wir darüber reden können, aber wir tun es und das ist wichtig.

Denn wenn ich zunächst für diese Initiative etwas werben musste, so ist sie doch eine, wie wir finden, die erhebliche Bedeutung hat und Bedeutung entfalten kann. Denn rund 16,6 Millionen Deutsche nutzen ein Mountainbike oder ein Travelrad zum naturnahen Radfahren in ihrer Freizeit. Und 9,1 Millionen Deutsche haben ein großes bzw. sehr großes Interesse, ihr Mountainbike im Urlaub zu nutzen. Damit kommen wir auch schon dazu, was Ihnen, glaube ich, dann deutlich vor Augen führt, welche Potenziale im MountainbikeTourismus gerade für eine Region wie Thüringen stecken. Denn der Mountainbike-Sport oder naturnahes Radfahren, das ist eine junge, dynamische, stetig wachsende Zielgruppe, die sich durch technische Innovation nicht nur auf Junge oder Junggebliebene reduziert, sondern durch E-Bikes beispielsweise sich auch auf die erstrecken kann, die im Normalfall vielleicht hier und da weniger Lust haben, mit dem Fahrrad nach oben zu strampeln.

Aber Thüringen hat große Chancen, denn von der Natur her sind wir wunderbar aufgestellt. An attraktiven Angeboten für Freunde des naturnahen Radfahrens und für den Tourismus mangelt es noch etwas. Insofern ist der Freistaat Thüringen leider ein Stück weit ein Entwicklungsland beim Mountainbike oder naturnahen Radfahren, denn es fehlt leider die grundlegende Infra- und Organisationsstruktur rund um das Mountainbikefahren. Es gibt auch keine einheitliche Strategie, wie wir beispielweise ein abgestimmtes und genehmigtes Streckennetz zur legalen Nutzung für Mountainbikerinnen und Mountainbiker im Freistaat herstellen wollen.

Es ist bisher tatsächlich aufwändiges Stückwerk durch Akteure, die lokal sehr darum kämpfen müssen, legale Streckennetze aufbauen zu können. Das ist in Creuzburg, in Eisenach, Jena, Erfurt oder auch im Thüringer Wald so. Dabei stoßen lokale Akteure hier und da auf erheblichen Widerstand. Ich glaube, die Chancen sind so groß, dass wir gemeinsam von Landesseite eine gemeinsame Strategie und ein abgestimmtes Vorgehen entwickeln sollten.

(Beifall Gruppe der FDP)

Ja, wir wollen mit unserer Initiative genau das tun.

Was fehlt denn in Thüringen? Ich habe gesagt, wir haben die Natur, die dazu einlädt, sich naturnahen Radfahrens zu bedienen. Ich habe von den Chancen gesprochen für Tourismus, für Infrastruktur. Gerade,

(Vizepräsident Bergner)

wenn wir den Klimawandel betrachten, ist der Mountainbike- und der Fahrradsport etwas, was sozusagen eine ganzjährige Nutzung touristischer Infrastruktur sicherstellt.

(Beifall Gruppe der FDP)

Und das kann ich Ihnen sagen. Ich bin ja des Häufigeren Gast im Winter und im Sommer beispielsweise in Oberhof. Das Radfahren wird immer bedeutender auch für diese Region.

Wir brauchen geeignete Fahrstrecken und dazu auch entsprechende Bikeleitsysteme. Die haben andere schon entwickelt, wie zum Beispiel das Mountainbike Tourismus Forum. Das heißt, wir können auf Erfahrungen nicht nur aus anderen Regionen, sondern auch auf Erfahrungen von Akteuren zurückgreifen, um die Dinge schnell und einfach hier in Thüringen zu ermöglichen.

Ich denke, nicht nur wir als Freie Demokraten verstehen uns als Ermöglicher, sondern natürlich auch das Land selbst. Auch die Landesregierung ist da, glaube ich, in dem Fall ein Partner und nicht oppositioneller Gegner, wie von uns das normalerweise gesehen wird.

Also, gemeinsam die Dinge tun, priorisieren bestimmter Regionen, Chancen ermöglichen und Lebensqualität für diejenigen schaffen, die hier bei uns sind, damit sie nicht abwandern in die großen Regionen wie Hamburg oder nach Berlin, sondern bleiben. Wir wissen, der nächste Wald, die nächste Strecke ist eigentlich nur ein paar Pedaltritte entfernt. Insofern haben wir eine Chance.

Wir haben auch eine Verpflichtung, denn Thüringen ist heute schon, zumindest was den Downhill-Sport betrifft, ein Mekka des Radfahrens.

(Beifall Gruppe der FDP)

Wir sind seit vielen, vielen Jahren zentraler Ausrichter zentraler Großereignisse wie in Tabarz, wie in Ilmenau oder in Steinach und in der Szene bekannt. Das heißt, das zu nutzen für eine Marketingstrategie, liegt schon vor uns. Wir müssen es aufgreifen, in dem Fall nicht den Ball und ihn weitergeben, sondern gemeinsam kräftig in die Pedale treten. Ich freue mich auf die anschließende gemeinsame Diskussion dazu. Vielen Dank.

(Beifall Gruppe der FDP)

Danke, Kollege Montag. Ich erteile für die Fraktion Die Linke Herrn Abgeordneten Korschewsky das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit dreht sich ja auch ein Stückchen weiter, lieber Robert-Martin Montag. Der Antrag ist nun schon ein paar Lenze alt. Mittlerweile hat der Regionalverbund Thüringer Wald die Frage des Mountainbike-Sports oder der Entwicklung des Mountainbikes aufgegriffen und nicht nur aufgegriffen, sondern schon weiterentwickelt. Es hat in den vergangenen Monaten dazu schon mehrere Seminare und Veranstaltungen gegeben zur Entwicklung des MountainbikeSports insgesamt in Thüringen und damit natürlich auch zur Entwicklung des Tourismus in Thüringen.

Ich glaube, es ist nicht abzusprechen, dass die Frage Mountainbike oder Fahrradfahren oder wie auch immer man das nennen will, in den unterschiedlichen Facetten ein Trendsport ist und dieser Trendsport vor allen Dingen in den vergangenen Jahren von vergleichsweise jungen Menschen auch durchgeführt wird, aber eben nicht nur von jungen Menschen, aber die jungen Menschen sich natürlich bei den unterschiedli

(Abg. Montag)

chen Möglichkeiten mehr dem Downhill und Enduro widmen, wobei sich die älteren Menschen durchaus die Frage zur Tour stellen und das Mountainbikefahren dort weiterbringen.

Das trifft auch auf Thüringen zu. Es wurde hier schon angesprochen, dass wir durchaus in Thüringen auch schon Möglichkeiten haben, vor allen für die Frage Downhill etc. Ich will mal ein paar Zahlen nennen. Der Bikepark Steinach hatte bei 85 Tagen Sommerbetrieb insgesamt 3.300 Bikerinnen und Biker im Jahr 2023 gehabt und der Bikepark Oberhof an 144 Tagen Sommerbetrieb immerhin 16.773 Bikerinnen und Biker. Ich glaube, das ist schon eine erhebliche Menge von Bikerinnen und Bikern, die sich alleine nur in diesen zwei Bereichen bewegen. Und dabei gibt es eben, wie ich schon gesagt hatte, durchaus auch andere Möglichkeiten des Fahrradfahrens und nicht nur im Thüringer Wald, sondern auch in flacheren Gelände oder aber auch im Harz und Vorgebieten etc.

Es gibt ein wachsendes Interesse auch vor allen Dingen an Kurs- und Verleihangeboten. Wer sich damit mal beschäftigt hat an der Stelle, zum Beispiel gibt es Zahlen von Sport Luck in Oberhof, aber auch anderer Anbieter, die deutlich sagen, dass in den letzten Jahren die Vermietung von Fahrrädern bzw. Bikes in den unterschiedlichen Kategorien, auch in den unterschiedlichen Preissegmenten sehr stark angestiegen ist. Es gibt also durchaus eine breite Zielgruppe des Mountainbikes nicht nur im Thüringer Wald, sondern insgesamt in Thüringen, aber auch darüber hinaus.

Nun liegt der Antrag uns vor, auch in der veränderten, in der Neufassung, die sich nicht wesentlich, sage ich jetzt mal, von der alten Fassung unterscheidet. Ich will mal auf ein paar Dinge ganz kurz eingehen. So heißt es zum Beispiel im Punkt 7, dass die Landesregierung bei der Planung neuer Strecken angewiesen ist, sich mit den zuständigen Landesbehörden benachbarter Bundesländer zu verständigen, wie ein grenzübergreifender Mountainbiketourismus umgesetzt werden kann. Nun sage ich an dieser Stelle, das ist wirklich im Moment ein Wunschdenken. Ich habe da meine leidlichen Erfahrungen als Präsident des Thüringer Gebirgsund Wandervereins gemacht, was Wanderwege anbetrifft, über Ländergrenzen hinaus tatsächlich Anschlüsse zu schaffen. Da gelingt es schon nicht, geschweige denn, glaube ich im Moment, dass Voraussetzungen hier geschaffen werden, diese bezüglich Mountainbike länderübergreifend zu machen. Oder aber Punkt 9: „Die Olympische Disziplin „Cross Country“ ist in der Sportförderung des Landes zu berücksichtigen. Damit

verbunden ist auch die Einbindung in die Sportstätten von Oberhof zum Beispiel „LOTTO Thüringen Arena‘“ etc. Ich glaube das ist ein Punkt, der schlicht und ergreifend den NSB und den Olympiastützpunkt betrifft und weniger mit einem Antrag hier in dem Land Thüringen etwas zu tun hat. Aber auch darüber können wir sicherlich noch entsprechend diskutieren.

Ich würde gern auch ein paar Worte darüber verlieren: Warum brauchen wir eine gesonderte MountainbikeStrategie? Wir sind derzeit an der Evaluation der Landestourismuskonzeption 2025 und es soll eben eine neue, eine evaluierte Landestourismuskonzeption entstehen. Ist es nicht vielleicht günstiger, die Frage des Mountainbike-Sports in die Landestourismuskonzeption zu integrieren und als Bestandteil der Landestourismuskonzeption an der Stelle zu machen und nicht extra etwas aus dem Boden zu stampfen, um dann hier wieder, ich sage mal, neue Punkte aufzumachen, die wieder zu hinterfragen, die zu überprüfen sind usw.? Mir würde das aus einer Hand viel besser gefallen als aus unterschiedlichen Händen an der Stelle.

Ich will auch einen Punkt nochmal ansprechen, den Punkt 5 des Antrages: „Die Landesregierung wird aufgefordert dem Landtag mindestens einmal jährlich über Ausbau, Fortschritt und den aktuellen Stand der Umsetzung der ‚Mountainbike-Strategie 2030‘ zu berichten.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, wenn wir über alle Punkte jedes Mal, jedes Jahr einen Bericht hier in diesem Landtag machen wollen, was den Sport und was Tourismus anbetrifft, dann werden wir überhaupt nicht mehr fertig. Ich glaube, das ist

zu hoch gegriffen. Wir sollten wirklich versuchen, ein bisschen realistischer an diese ganzen Geschichten ranzugehen. Und ich komme immer wieder auf die Landestourismusstrategie zurück. Wenn wir das in die Landestourismusstrategie einbetten, dann haben wir auch eine Evaluation, die in der Landestourismusstrategie in einem bestimmten Jahresrhythmus vorgegeben ist. Wir können uns sicherlich darüber unterhalten, ob das im Zwei-, Dreijahresrhythmus ist oder in welchem Rhythmus überhaupt, aber wir sollten es aus meiner Sicht in diese Landestourismusstrategie einbetten.

Es ist richtig, wir brauchen ein attraktives Angebot, welches Touristinnen und Touristen auch in diesem Segment des Tourismus zu uns nach Thüringen holt. Deshalb sind wir als Fraktion Die Linke durchaus bereit und würden uns freuen, mit Ihnen im Ausschuss über diesen Antrag auch weiter diskutieren zu können. Man kann auch durchaus Überlegungen anstellen, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, möglicherweise auch noch einmal ein paar Fachleute im Ausschuss zu hören. Auch dem werden wir uns sicherlich nicht verschließen, um es wirklich zu einer sinnvollen Geschichte zu machen, die nicht wieder monatelang hier irgendwo im Hohen Haus liegenbleibt, weil wir es nicht schaffen, darüber zu reden. Lassen Sie uns jetzt schnell darüber reden und das dann auch möglicherweise zu einem positiven Abschluss bringen. Danke!

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)

Vielen Dank, Herr Korschewsky. Für die CDU-Fraktion rufe ich Abgeordneten Bühl auf.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Schüler, ich habe gehört, aus dem Eichsfeld, aus Heiligenstadt, herzlichen willkommen!

(Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)

Wir sprechen über ein Thema, was euch vielleicht auch umtreibt, nämlich Mountainbikefahren. Das ist ja ein Sport, der von vielen betrieben wird, der sich auch wachsendem Interesse, gerade auch bei uns in unseren Mittelgebirgen, erfreut. Das freut mich ganz besonders als jemand, der in Ilmenau ja eines der größten Rennen dieser Art hat. Jedes Jahr ist es wieder ein großes Fest, zu sehen, was dort von vielen Ehrenamtlichen organisiert und geleistet wird, die dort für eine große Veranstaltung sorgen, vielen Tausend Menschen Freude bereiten. Daran sind viele beteiligt, angefangen von der schon angesprochenen Bergwacht, die die Absicherung macht, zu den Streckenposten, zu den Sportlern selbst. Das zeigt, dass dieser Mountainbike-Sport eine große Zukunft auch für uns in Thüringen haben sollte und man muss leider feststellen, dass in den letzten Jahren da zu wenig gemacht worden ist.

Seit 2014 betreue ich hier im Landtag das Thema „Tourismus“ und ein wesentlicher Tourismuszweig kann auch der Mountainbike-Tourismus sein. Dieser ist in den letzten Jahren aber nie so prioritär behandelt worden, wie wir uns das gewünscht hätten.

(Beifall Gruppe der FDP)

Zur letzte Tourismuskonzeption – Knut Korschewsky hat die jetzige angesprochen, die fortgeschrieben wird –: Ich kann mich an eine Runde erinnern, ich weiß gar nicht, ob wir da zusammen waren, da wurde über die Frage Mountainbike schon gesprochen. Ich war damals auch noch ein Vertreter der Wanderbewegung und die Wanderbewegung war dort sehr laut – ich für mich nicht, aber andere waren sehr laut und haben gesagt, wir sind ein Wanderland, wir sind keine Mountainbike-Land, wir sehen die Wanderer im Vordergrund.

(Abg. Korschewsky)