Und das Schöne ist, wir haben ja die Kompetenz im Land, wir haben beispielsweise Unternehmen wie Racement, die aus Ilmenau im Übrigen kommen, die seit Jahrzehnten Strecken bauen, überall dort, wo Thüringerinnen und Thüringer dann hinfahren und Geld ausgeben, aber sozusagen der Prophet gilt im eigenen Lande nichts. Da nützt es auch nichts, dass das Wirtschaftsministerium seit Jahren eine solche Strategie in der Schublade hat, wenn es am Ende nicht umgesetzt wird. Da helfen auch keine Gelder an den Regionalverbund, weil er bleibt regional, er kann die Probleme nicht lösen.
Jetzt kommt die Gesamtstrategie ins Spiel. Wir brauchen nämlich dann tatsächlich alle am Tisch, und zwar den Willen, den bekundeten Willen, nicht des Gesetzgebers, das sind wir, sondern auch der Executive, die das erkannt hat und dann die Akteure, wenn es kneift an irgendeiner Stelle, zusammenführt. Und die Diskussion, wie komplex das ist, haben wir in Erfurt gesehen, im Steiger, liebe Frau Präsidentin, dass sich zunächst aus illegalen Strecken nach langem Hin und Her und Drängen der Beteiligten irgendwann ein legales Angebot entwickelt hat. Das ist spannend, richtig gut für Erfurt, für die, die regional etwas nutzen wollen. Aber das hat natürlich nichts mit einer touristischen Infrastruktur zu tun, die wir nutzen wollen. Und wir reden nicht über die Verrückten, das gebe ich gern zu, die mit Fullface-Helm sich den Berg runterstürzen und in irgendwelchen Jumpparks unterwegs sind wie in Steinach oder in Oberhof, sondern naturnahes Radfahren braucht auch Trace, es braucht diese Strecken, was auch die einzelnen Destinationen miteinander verbindet. Genau das ist sinnvoll, genau das brauchen wir in Thüringen.
Wie gesagt, ich erfinde hier das Rad nicht neu, sondern ich erzähle Ihnen nur das, was unter anderem Sachsen bereits für sich hat und was auch in anderen erfolgreichen Regionen längst Standard ist.
Auch der Sport – auch das hat Knut Korschewsky angesprochen –, natürlich ist der LSB dann nicht aus seiner Verantwortung zu entlassen, aber es braucht doch einen Partner, einen Akteur, der die entsprechenden Verantwortungsträger an den Tisch holt, und wir haben Wintersport. Dort sind ein halbes Jahr die Anlagen ungenutzt, es gibt aber Weltcups, es gibt Weltmeisterschaften, beispielsweise im Cross-Country, eine olympische Disziplin, lasst es uns doch nach Thüringen holen, wir haben die Chance, lassen Sie uns auch die Chancen gemeinsam nutzen, dafür werbe ich sehr. Ich habe gehört, dass es die Bereitschaft gibt, in den Diskurs gemeinschaftlich zu treten. Ich glaube, dann wird auch ein Schuh draus, denn dieser Antrag ist nicht nur die Idee von uns, sondern er ist auch von unten gewachsen. Das zeigt doch, was die Demokratie auch ausmacht, dass wir diejenigen hören, die tatsächlich auch etwas zu bieten haben, dass wir uns alle unterhaken und am Ende etwas Besseres rauskommt, als es am Anfang gewesen ist. Und in diesem Geist, mit diesem Spirit hoffe ich, Sie gemeinsam mitzunehmen und Sie im Tourismusausschuss dann wiederzutreffen. Vielen Dank.
Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt nicht vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Staatssekretärin Böhler zu Wort meldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Herr Montag, jetzt haben Sie morgen Geburtstag und ich habe gar kein Geschenk für Sie. Im liberalen Lexikon der FDP Thüringen heißt es unter dem Schlagwort „Verwaltungsabbau“: Das Land soll sich nur dort einmischen, wo es auch Kompetenzen hat. Unter dem Stichwort „Kommunale Selbstverwaltung“ heißt es: Kommunen und Gemeinden dürfen nicht zum simplen Befehlsempfänger übergeordneter Politik werden. Schließlich wissen die ortsansässigen Entscheidungsträger am besten, was für die Entwicklung ihres Gebietes, ihrer Region getan werden muss.“
Bei dem Thema „Mountainbiking“ scheint die FDP jedoch an der Kompetenz der ortsansässigen Entscheidungsträger zu zweifeln. Hier soll es plötzlich das Land richten. Nach dem Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP soll das Land –und nicht etwa die Kommunen, die Landkreise, die regionalen Zweckverbände oder Planungsgemeinschaften, nein, das Land – kommunale Infrastruktur ausbauen, Beschilderun
gen vornehmen, Regionen priorisieren, Strecken planen und auch den regionalen öffentlichen Personennahverkehr und Parkangelegenheiten planen. Für die Landkreise und Kommunen sieht der Antrag nur eine Aufgabe vor: Sie sollen die vom Land geplanten Strecken instandhalten, überprüfen, warten und sanieren. Kurz gesagt: Das Land bestellt, die Kommunen zahlen.
Es gibt aber vor allem im Thüringer Wald inzwischen eine Vielzahl von Initiativen der Kommunen, des Regionalverbunds Thüringer Wald und vor allem von Unternehmen, mit denen touristische Angebote für die vielfältigen Formen des Mountainbikings entwickelt werden. Und dieser regionale Ansatz ist wichtig. Ich denke, wir müssen es also nicht an uns ziehen. Entscheidungen sollen dort getroffen werden, wo auch die Umsetzungsverantwortung liegt.
Daher ist ein zentraler Grundsatz bei der Aufteilung der öffentlichen Aufgaben zwischen einzelnen staatlichen Ebenen nicht zu vernachlässigen. Und das ist ein Grundsatz, der sich gerade auch im Tourismus bewährt. Dieser Grundsatz muss auch bei Strategieprozessen gelten. Eine Strategie zeichnet sich eben dadurch aus, dass sie ein Ziel bestimmt und Maßnahmen definiert, die zur Zielerreichung erforderlich sind. Deshalb muss eine Strategie auch stets von der Institution entwickelt werden, die dann auch die Umsetzungsschritte verantwortet, sie beeinflussen kann und die auch die Ressourcen dafür bereitstellt.
Nach meinem Verständnis sind für alle Angelegenheiten auf lokaler und regionaler Ebene die kommunalen Gebietskörperschaften zuständig und das aus gutem Grund. Wenn es nun darum geht, in Regionen, die sich zum Mountainbiken eignen, die Voraussetzungen für dieses Freizeitvergnügen zu schaffen, dann sind die Kommunen auch die ersten und vor allem die besten Ansprechpartner.
Bei einem stimme ich mit Ihnen aber überein: Mountainbiking als Freizeitaktivität ist eine Chance, eine Chance für Mittelgebietsregion Thüringen. Dagegen ist die Forderung, für den ganzen Freistaat Thüringen flächendeckend Mountainbiking zu planen, gelinde gesagt, nicht zielführend. Beim Mountainbiken geht es schon dem Namen nach nicht einfach nur um Fahrradfahren, sondern um das Radfahren in Bergen. Das macht aber nur dort Sinn, wo auch Berge sind.
Wir sind uns sicher alle einig, dass eine Besonderheit Thüringens, die unser Land lebenswert macht, die Vielfalt ist, auch die Vielfalt an Landschaft und die Topografie. Es ist deshalb aus meiner Sicht sinnvoll, wenn in den Regionen, die sich für Mountainbiking eignen, Strategien entwickelt werden, auf deren Grundlage sich die Voraussetzungen für dieses Freizeiterlebnis verbessern lassen. Dazu braucht es nicht das Land, um hier zu dirigieren.
Mit den regionalen Tourismusverbänden gibt es eine leistungsfähige Struktur, die sehr wohl in der Lage ist, solche Prozesse zu organisieren und das auch über die eigene Gebietsgrenze hinaus. Mir ist wichtig, die Arbeit der Touristikerinnen und Touristiker an dieser Stelle wertzuschätzen. Das bedeutet nicht, dass sich
die Landesregierung mit der Rolle des Zuschauers begnügt, im Gegenteil: Die Landesregierung hat in den zurückliegenden Jahren gleich mehrfach Initiativen zur Entwicklung von Mountainbikeangeboten unterstützt und gefördert. Bereits im Jahr 2015 wurden die ersten 450 Streckenkilometer für Mountainbike im Thüringer Wald im Rahmen eines regionalen Wegweisungskonzepts eingerichtet und ausgeschildert. Das Projekt war Teil einer Initiative für Ganzjahrestourismus am Rennsteig. Die Streckenführung verläuft in den Waldgebieten vor allem auf befestigten Wegen.
Entlang der Strecke der Oberweißbacher Bergbahn besteht auch ein Singletrail, also ein Anteil, eine Wegführung über unbefestigte Streckenabschnitte. Das Land hatte die Streckenausweisung und -beschilderung mit ca. 200.000 Euro gefördert. Im Rahmen der Gewährung eines Regionalbudgets an den Regionalverbund
Thüringer Wald wurde diese Initiative 2016 um eine Mountainbikekonzeption ergänzt. Mit dieser Konzeption wurden weitere Ansatzpunkte für den Ausbau von Mountainbikeangeboten im Thüringer Wald erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden dann auch konkrete Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt. Eine der wichtigsten ist der Bikepark in Oberhof als Teil einer Ganzjahresstrategie. Dessen Einrichtung wurde durch das Land mit einer Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ in Höhe von 600.000 Euro gefördert.
Auch beim Investitionsvorhaben „Erlebnis- und Aktivpark Silbersattel Steinach“ ist eine Erweiterung des Bikeparks vorgesehen. Damit kann neben Trails auch für den Bereich „Downhill“ der Angebotsumfang deutlich ausgebaut werden. Die Kommunen, die regionalen Tourismusverbände und das Land sind – wie Sie sehen – sehr aktiv, das Thema „Mountainbike“ als Freizeitangebot auszubauen.
Mir ist bewusst, dass den meisten von Ihnen der Tourismus am Herzen liegt, Thüringen als gastfreundliches Land weiterzuentwickeln. Auch für mich hat das große Bedeutung. Das sollte uns aber nicht davon abhalten, die Entwicklung der Regionen – auch die touristische Entwicklung – in den Händen derer zu belassen, denen die Verantwortung dazu übertragen wurde. Das TMWWDG wird auch künftig regionale Initiativen unterstützen. Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass sich der Regionalverband Thüringer Wald mit seiner Geschäftsführerin Antonia Sturm des Themas „Mountainbiking im Thüringer Wald“ sehr engagiert annimmt. Ich kann Ihnen versichern, dass mein Haus mit dem Regionalverbund dazu im engen Kontakt und Austausch steht. Wir werden die Initiative selbstverständlich unterstützen, wo es möglich ist, und mit ergänzenden Landesmitteln zur Unterstützung von Investitionen und begleitenden Maßnahmen beitragen.
Auch die bestehenden Förderangebote für die Investitionen, seien es Maßnahmen von Kommunen oder von privaten Unternehmen, werden wir weiterhin für geeignete Vorhaben rund um das Thema „Mountainbiking“ nutzen. Aber ich warne davor, dass wir als Land der Vorstellung erliegen, alles kleinteilig planen zu können und planen zu wollen. Heute ist es eine Mountainbikestrategie, als Nächstes vielleicht eine Campingstrategie, eine Wasserwanderstrategie oder eine Skilanglaufstrategie.
Ein solch kleinteiliger Planungsdrang führt ganz bestimmt nicht zu mehr Tourismus, sondern zu mehr Bürokratie, zur Selbstbefassung und zur Demotivierung regionaler Akteure.
Der vorliegende Antrag ist aber trotzdem gut gemeint – und das wertschätze ich auch –, er führt aber nicht zum erhofften Ziel. Die Landesregierung setzt stattdessen auf die regionale Verankerung des Mountainbikings als Freizeitangebot – dort, wo es landschaftlich passt, dort, wo es regional gewollt ist und dort, wo es auch trägt. Dazu sollten wir keine Vorgaben des Landes machen. Dazu braucht es vor allem den Konsens und die Begeisterung vor Ort und unternehmerisches Interesse. Wo sich das zusammenfindet, wird das Thema eine Zukunft haben und dort wird das Land wie bisher auch konkret und praktisch Unterstützung gewähren. Vielen Dank.
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Damit schließe ich die Aussprache. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt. Ich würde zur Abstimmung kommen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, die SPD, die CDU, die AfD, die Gruppe der FDP
und die Fraktionslosen. Es scheinen mir alle zu sein. Machen wir trotzdem noch mal die Gegenprobe: Wer ist dagegen? Das ist niemand. Enthaltungen? Ebenfalls niemand. Damit ist der Antrag an den Ausschuss überwiesen.
Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/7710 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - Drucksache 7/9106 -
Das Wort erhält zunächst Frau Abgeordnete Tasch aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Berichterstattung.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Gruppe der FDP bezweckt, die Potenziale von regionalem und lokalem Lehm als Baustoff für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen zu erschließen. Das ist nichts Weltbewegendes, aber schließlich „Kleinvieh macht auch Mist“ und das ist für eine gute Sache.
Durch den Beschluss des Landtags in seiner 108. Sitzung am 27. April 2023 wurde der Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/7710 an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der Ausschuss hat den Antrag in seiner 42. Sitzung am 11. Mai 2023, in seiner 43. Sitzung am 22. Juni 2023, in seiner 46. Sitzung am 19. Oktober 2023 und seiner 47. Sitzung am 23. November 2023 beraten sowie ein schriftliches und ein mündliches Anhörungsverfahren durchgeführt.
Der Antrag wurde mit Änderungen angenommen. Die Änderungen sind aus der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/9106 ersichtlich.
Liebe Kollegen, die parlamentarische Beratung zu diesem Antrag zeigte, dass wir in diesem Landtag an der einen oder anderen Stelle noch zu vernünftigen Ergebnissen kommen können. Ein ordentlicher, fundierter Antrag aus der Opposition, eine hochwertige Anhörung im Ausschuss
und ein vernünftiges einstimmiges Ergebnis verknüpft mit den Erwartungen an die Landesregierung, nun ins Laufen zu kommen und den Beschluss, den wir heute gemeinsam fassen wollen, umzusetzen. Viel Erfolg und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Zunächst erhält Frau Abgeordnete Hoffmann von der Fraktion der AfD das Wort.
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, hinter dem etwas im links-grünen Klimaduktus gehaltenen Titel verbirgt sich ein sehr interessantes Thema, das wir durch die Zustimmung auch unterstützen, denn es ist im Sinne der Ressourcenschonung und der Nachhaltigkeit eine gute Alternative, die Lehmbauweise zu fördern. Das haben auch die Anzuhörenden im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten durchweg gespiegelt.
Lehmbau fördert gesundes Wohnen durch die Regulierung der Luftfeuchtigkeit und durch die Bindung von Schadstoffen aus der Raumluft und ist damit für Allergiker und Asthmatiker geeignet. Lehmbau trägt zur Schonung von Ressourcen und dem Energieeinsatz bei. Bei der Verarbeitung von Lehm fallen keine gesundheitsschädlichen Abfallstoffe an. Lehm ist vielfach einsatzbar. Bei Decken und im Dach kommt Lehm vor allem aufgrund seiner wärmedämmenden Eigenschaft sowie aufgrund seiner Brandbeständigkeit zum Einsatz. Er wird in Form von Stroh- oder Leichtlehmziegel, Lehmschüttungen oder Lehmbauplatten eingebracht. Man kann ihn als Stampflehm im Lehmmauerwerk, für die Lehmdämmung mit Stroh und Schilf, als Lehmbausteine für Außen- und Innenmauerwerk und für Lehmbauplatten, für Lehmputz, als Fugenfüller und als Lehmfarbe einsetzen.
Die Vorteile des Antrags liegen also auf der Hand: Abbau von Bürokratie beim Bauen, Verwendung regional vorrätiger Materialien, Langlebigkeit des Baustoffs, positiver Einfluss auf die Baukosten. Lehm ist gesundheitlich unbedenklich und im Vergleich einfacher Wiederverwendung von Lehm sprechen dafür.
Drei Dinge sind aus der Anhörung jedoch deutlich hervorgegangen: Erstens, dass insgesamt ein großes Potenzial für die Lehmbauweise in Thüringen existiert, das es auszuschöpfen lohnt. Zweitens, dass das Land Thüringen selber bei seinen Bauten mehr auf Lehm als Baustoff zurückgreifen sollte – hier besteht Nachholbedarf. Und drittens, dass das Recyclingpotenzial bisher wenig genutzt und ausgeschöpft wird, was es auch zu ändern gilt. In diesem Zusammenhang wurde in der Anhörung auch der fehlende Respekt vor dem Baustoff angesprochen. So werde der Lehm bisher abgebaut, per LKW in eine andere Grube gefahren und dort abgelegt und für eine mögliche spätere Nutzung unzureichend kartographiert. Die Wiederverwendung von Lehm muss also ausgebaut werden. Bisher spielt sie eher im Privatbereich eine Rolle. Das Recycling ist hingegen für die Sanierung oder Restaurierung von Altbauten, von historischen oder denkmalgeschützten Objekten geeignet. Dadurch, dass Lehm lediglich durch ein physikalisches Trocknen aushärtet, lässt er sich immer wieder aufs Neue wiederverarbeiten. Zusammenfassend lässt sich also sagen: Unter den alternativen Baustoffen kann Lehm eine bedeutende Rolle einnehmen. Insofern hilft der Antrag sicherlich und wir stimmen diesem zu. Vielen Dank.