Vielen Dank, Frau Kollegin Eger. Ich eröffne die Aussprache, habe aber keine Wortmeldungen vorliegen. Bitte schön, Herr Dr. Lauerwald.
„Herzinfarktnetzwerk“ sind sich alle Beteiligten auf medizinscher, fachlicher Ebene einig. Die unverhältnismäßig hohe Sterberate durch akuten Herzinfarkt liegt in Thüringen mehr als sechsmal höher als im Bundesdurchschnitt. Auf medizinischer Ebene wurde umgehend gehandelt, regional, auf Landes- und Bundesebene. Wie ich in der ersten Lesung bereits darlegte, hat sich in Thüringen eine ärztliche Autorengruppe gebildet. Diese hat ein Konzept entwickelt, welches strukturierte Behandlungsmodalitäten der Therapie des Herzinfarkts schaffen soll. Die Landesärztekammer hat die Expertengruppen, kardiologische Kliniken und Rettungsdienst/Kardiologie zusammengerufen. Integriert sind mehrere Thüringer Kliniken, kardiologische Praxen und Vertreter der Landesärztekammer. Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie empfiehlt Herzinfarktnetzwerke aus definierten Interventionszentren, sogenannte PCI-Zentren. Nun braucht es eine rasche politische Begleitung, Bahnung und Finanzierung.
Leider hat das Thüringer Gesundheitsministerium auch dieses Thema verschlafen, es erhielt Kritik von Chefärzten und der Landesärztekammer. Nun erhöht die CDU den Druck und macht Tempo. Eine gewisse Planlosigkeit lässt sich hierbei nicht verleugnen. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgte vor acht Tagen, am 18. April, heute früh kommt Ihr Antrag um die Ecke, die zweite Beratung unbedingt heute abzuhalten. Wenn Ihnen, liebe Kollegen der CDU, das Thema so wichtig erscheint, hätten Sie das doch schon eher regeln können.
In der Tat ist der politische Handlungsbedarf dringend geboten. Hoffen wir, dass dies das Gesundheitsministerium verinnerlicht und rasch handelt. Die Etablierung eines Thüringer Herzinfarktnetzwerkes ist absolut zu begrüßen und zu unterstützen. Trotzdem wiederhole ich die nicht unberechtigten Kritikpunkte. Ohne ausreichend Personal, ohne eine essenzielle Verbesserung der digitalen Infrastruktur, ohne endlich einen für Thüringen verbindlichen Krankenhausplan, ohne die nötigen technischen, organisatorischen und logistischen Voraussetzungen laufen die Bemühungen der Mediziner ins Leere. Die Forderung der CDU, dass die Landesregierung die Expertise der Landesärztekammer Thüringen in den Aufbau dieses Herzinfarktnetzwerkes zwingend einbeziehen sollte, also Fachleute mit ins Boot zu holen, ist essenziell wichtig. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Dr. Lauerwald. Jetzt habe ich die Wortmeldung von Herrn Abgeordnetem Zippel für die CDU-Fraktion.
Als Nächster dann. Jetzt habe ich aber Herrn Abgeordneten Zippel aufgerufen. Wir werden es doch wohl noch hinkriegen, und auch mit ein bisschen Ruhe.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, über gute Versorgung haben wir in diesem Plenum schon ausführlich gesprochen. Ein Thema, was der CDU-Fraktion ganz besonders am Herzen liegt: gute Versorgung mit Medikamenten, gute Versorgung mit und durch Apotheken. Die Versorgung bei Herzinfarkten war bisher jedoch noch kein Thema. Im letzten Plenum wurde der Antrag der CDU-Fraktion beraten, ein Antrag, der wie viele lange benötigt hat, bis er aufgerufen wird. Und da will ich gleich direkt auf den Kollegen Lauerwald antworten: Jetzt zu sagen, wir machen hier irgendwie Stress oder Druck, ist
deswegen schon ein bisschen absurd, weil dieser Antrag einfach sehr lange im Plenum lag. Das können Sie vielleicht historisch nachvollziehen. Wir konnten ihn nicht weiter beschleunigen. Im letzten Plenum wurde er dann aufgerufen. Wir haben ihn im Ausschuss beraten. Jetzt hat er regulär seinen Weg aus dem Ausschuss zurück ins Plenum gefunden. Da ist jetzt nicht irgendwie Stress oder was entstanden, das ist ein ganz normaler Ablauf. Ich will ganz ehrlich sein, ich hätte diesen Antrag auch schon lieber viel eher beraten, weil er eben wichtig ist und weil mit jedem Tag, den er nicht verabschiedet wurde, auch diese Verbesserungen für die Menschen im Freistaat nicht eintreten. Aber schlichtweg, die Tagesordnung der Plenartagungen war zu lang und daher waren wir einfach Opfer dieser langen Tagesordnung.
(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Sie hätten ja schon am Mittwoch beantragen können, was Sie heute Morgen gemacht haben!)
Vielleicht ist es Ihnen entgangen, aber wir hatten doch eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Manchmal gibt es Punkte, an denen man dann schaut, okay, ist an dem oder dem Plenartag noch etwas Luft und können wir heute diesen Punkt beraten. Wir haben gemerkt, okay, wir haben heute am Freitag Luft, diesen Punkt zu beraten, also machen wir das. Aber, ich denke, Sie sollten uns nicht darin belehren, wie wir unsere Anträge einreichen.
Das besonders Tragische – und das habe ich gerade eben schon versucht anzudeuten – an dieser Verzögerung ist eben, dass mit jedem Tag, an dem wir kein Herzinfarktnetzwerk in Thüringen haben, die Chance auf Überleben bei dieser Erkrankung stagniert. Die Mortalität – und das haben wir schon ausführlich debattiert – ist in Thüringen scheinbar unnötig hoch, und das, obwohl wir weltweit die höchste Konzentration an Herzkathetern haben. Deswegen haben wir uns auch des Themas angenommen und diesen Antrag verfasst. Wir müssen die 40 Prozent höhere Mortalität als der Bundesdurchschnitt eben signifikant reduzieren. Dazu benötigen wir die besagten PCI-Zentren, Qualitätsstandards und den Ausbau von Schnittstellen von den behandelnden Notärzten zu den PCI-Kliniken. Alles Themen, die wir im letzten Plenum beraten haben und auch intensiv im Ausschuss diskutieren haben.
Ich will noch mal auf ein Thema abheben, weil mir das besonders wichtig ist, weil immer wieder kritisiert
wurde, na ja, würde sich denn dadurch die Versorgung wirklich verbessern und was ist denn der Mehrwert? Aber wir haben in Thüringen eben schon Erfahrungen mit einem solchen Netzwerk. Wir haben das Schlaganfallnetzwerk, mit dem wir sehr gute Erfahrungen gemacht haben. Genau das wollen wir eben auch mit dem Herzinfarktnetzwerk erreichen. Wir haben eine hervorragende Grundlage mit dem Infarktnetzwerk durch das Universitätsklinikum Jena, und die beteiligten Organisationen befürworten diesen Schritt in die richtige Richtung.
Zusammengefasst lässt sich sagen, das Thema ist brandaktuell und es drängt sehr. Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir es dann im Ausschuss geschafft haben, schnell zu einer Lösung zu kommen, dass wir es tatsächlich auf diese Tagesordnung oder für dieses Plenum ganz regulär geschafft haben. Denn, wie gesagt, es ist allen im Ausschuss am Ende des Tages nach der Debatte doch deutlich gewesen, dass das Thema so dringlich ist, dass es keinen weiteren Aufschub duldet, um die Versorgung der Menschen in Thüringen zu verbessern. Das Thema ist dringend, es liegt auf dem Tisch. Deswegen vielen Dank, dass wir dort heute hoffentlich zu einer guten Abstimmung kommen, zu einem guten Ergebnis. Es liegt jetzt an uns allen, diesem Antrag zuzustimmen und damit aktiv Leben zu retten. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Zippel. Jetzt rufe ich Abgeordneten Plötner für die Fraktion Die Linke auf.
Danke schön, Herr Präsident. Werte Anwesende, es ist in der Tat so, dass die Zahlen im Vergleich zu anderen objektiv wirklich nicht so gut aussehen, was die Versorgung bei Herzinfarkten angeht. Nur was man der Vollständigkeit halber auch immer sagen muss: Das hat natürlich auch viel mit der Altersstruktur und der Bevölkerungsstruktur in Thüringen zu tun. Wir wissen, dass wir im Durchschnitt auch eine sehr hochaltrige Bevölkerung haben. Da stehen wir Sachsen und Sachsen-Anhalt in nichts nach. Auch dort – das muss man sich anschauen – sind die Zahlen auch nicht so gut, was die Prognose nach einem Herzinfarkt angeht. Gleichwohl ist es absolut richtig, dort eine bessere Versorgung in den Blick zu nehmen. Das ist auch schon 2021 passiert, weil sich die Ärztinnen und Ärzte in Thüringen auch nicht mit solch einem Zustand zufriedengeben und sich zwei Arbeits- und Expertengruppen gegründet haben – „Kardiologische Kliniken“ und „Rettungsdienst Kardiologie“ –, um sich intensiv mit dieser Frage auseinanderzusetzen, wie man da Abhilfe schaffen kann, um die Versorgung bei Herzinfarkten zu verbessern. Der Prozess ist in vollem Gange. Wir sind auch mehrfach und intensiv im Ausschuss darüber unterrichtet worden, wie die Landesärztekammer dort aktiv geworden ist, aber dass da auch noch nicht aller Rückfluss da ist, gerade auch was noch mal
die Kliniken angeht. Das ist ein Punkt, den man sich bei dieser ganzen Diskussion vergegenwärtigen muss, dass es auch um Kliniken geht – das haben wir beim vorherigen Tagesordnungspunkt schon gehört –, um sehr viel geht, auch um wirtschaftliche Fragen und Image- und Standortfragen. Es ist eben nicht so leicht, dort Kliniken zu priorisieren, die eine 24/7-Herzkathederlaborbesetzung haben und dort dementsprechend auch das Herzinfarktnetzwerk gestalten können.
Ich will ja den Fleiß der CDU hier auch anerkennen, dass Sie sich da noch mal die Mühe gemacht und niedergeschrieben haben. Es ist ein Prozess, der bereits läuft. Deswegen werden wir uns als rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen jetzt gleich hier enthalten, weil natürlich der Sinn der Sache da ist, aber – wie gesagt – in einem Prozess, der schon in vollem Gange ist. Lassen Sie uns dann lieber zusehen, dass es uns gemeinsam gelingt, dieses Herzinfarktnetzwerk so auf den Weg zu bekommen – gemeinsam mit einer guten Krankenhausplanung –, dass die Zahlen zukünftig besser aussehen. Das sind wir den Menschen im Freistaat Thüringen schuldig. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Kollege Plötner. Ich rufe jetzt Herrn Abgeordneten Montag für die Gruppe der FDP auf.
Er zieht zurück. Dann habe ich jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine Wortmeldungen mehr. Es sieht so aus, als würde Frau Ministerin Werner sprechen wollen. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, inzwischen bin ich richtig froh, dass der Antrag noch mal auf die Tagesordnung gekommen ist – zum einen um das eine oder andere richtigstellen zu können, aber zum anderen auch, Herr Lauerwald, um Ihnen die Gelegenheit zu geben, noch mal zuzuhören, denn ich habe im Ausschuss sehr ausführlich über den Stand des Herzinfarktnetzwerks berichtet. Scheinbar konnten Sie dem nicht folgen, vielleicht waren Sie auch in den Computer vertieft. Aber jetzt haben Sie die Gelegenheit, hier noch mal zuzuhören.
Ich will etwas voranstellen. Herr Zippel, nicht dass Sie sich dann wieder beschweren: Ich sage das nicht, weil ich nicht der Meinung bin, dass es ein Herzinfarktnetzwerk braucht. Aber dass wir so viele Menschen haben, die in Thüringen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen sterben, liegt vor allem daran, dass die Menschen hier sehr oft an Herz-Kreislauf-Erkrankungen erkranken. Das ist ein ostdeutsches Phänomen. Sie haben jetzt leider nur die Thüringer Zahlen und den Bundesdurchschnitt benannt. Aber wenn Sie sich die Zahlen anschauen, dann wissen Sie, dass es die ostdeutschen Bundesländer einschließlich Berlin sind, in denen die Infarktsterblichkeit im Vergleich zu den restlichen Bundesländern sehr viel höher ist. Und das hat Gründe, das sagt auch die Deutsche Herzgesellschaft: Die Gründe liegen beispielsweise in sozioökonomischen Faktoren, also dass sich die Menschen hier anders ernähren, dass sie weniger Sport treiben, dass sie ärmer sind, dass Ihnen in bestimmten Fragen auch Gesundheitskompetenzen fehlen. Das ist der Grund, warum ich gesagt habe: Wir müssen auch immer mit benennen, dass natürlich auch die Menschen selbst an der Stelle dafür sorgen müssen, dass sie nicht erkranken oder erst später erkranken und gar nicht erst in diese Notsituation kommen. Denn das ist der letzte Punkt, wenn wirklich ein Notfall eintritt. Aber damit
muss man sich natürlich auseinandersetzen. Hier also noch mal eindeutig gesagt: Die Einschätzung, dass die Herzinfarkttoten ein rein medizinisches Effizienzproblem sind, stimmt nicht, sondern es gibt multikausale Gründe und die müssen wir immer auch mit benennen.
Ich habe es vorhin im Beitrag auch schon gesagt: Sie wissen, Strukturqualität ist mir wichtig. Wir haben die Facharztquote damals eingeführt. Ich glaube, dass die Qualität der medizinischen Versorgung an der Stelle auch weiterentwickelt werden kann, wenn Strukturqualität auch umgesetzt wird. Sie haben vom Positionspapier der Landesärztekammer ja alle schon gehört. Die hatte im September 2021 einen Vorschlag gebracht zu einem strukturierten Herzinfarktnetzwerk und ich habe sofort zugesagt, dass wir bei der Umsetzung dieses Papiers oder dieses Vorschlags nicht nur unterstützen wollen, sondern das natürlich auch ganz eng begleiten.
Ich will auch noch mal sagen: Wir haben ja auch gute Erfahrungen gemacht. Mit dem 7. Krankenhausplan unter R2G ist beispielsweise das Schlaganfallnetzwerk eingeführt worden. Wir hatten damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Insofern war es auch naheliegend, das Herzinfarktnetzwerk auch umzusetzen. Aber an der Stelle muss man auch noch mal sagen, dass die Forderungen aus Ziffer 2 aus dem Papier der Landesärztekammer schon umgesetzt sind.
Wir haben im Mai 2022 – im Übrigen noch vor Ihrem Antrag – dann eine Arbeitsgruppe gebildet, in der sich die verschiedenen Akteure wiedergefunden haben, und haben als Allererstes eine Ist-Analyse auf den Weg gebracht. Ich will das noch mal deutlich sagen: Wir hatten ja die Erfahrungen aus dem Schlaganfallnetzwerk. Es ist wichtig, dass wir eine faktenbasierte Grundlage haben. Nur auf dieser Grundlage können auch entsprechende Empfehlungen zur Herzinfarktbehandlung gemeinsam erarbeitet werden.
Hier muss man auch noch mal sagen, dass es auch Unterschiede gibt, beispielsweise zu dem, was die Landesärztekammer vorschlägt und was wir uns vorstellen könnten. Wir sehen zum Beispiel ein Stufensystem, das ist auch ganz naheliegend in einem ländlichen Land oder einem Flächenland wie Thüringen. Das war im Vorschlag der Landesärztekammer erst mal anders und darüber muss man natürlich auch ausführlich diskutieren.
Ich hatte im Ausschuss berichtet, dass eine Analyse durchgeführt wurde und diese am 18. April abschließend vorgestellt und ausgewertet wurde. Das will ich noch mal hier als Satz sagen, weil mir das im Ausschuss noch nicht möglich war: Auch die Landesärztekammer hat in abschließender Auswertung der Analyse festgestellt, dass die strukturelle und organisatorische Notfallversorgung von Patientinnen und Patienten mit Herzinfarkt in den Thüringer Kliniken weit überwiegend gut aufgestellt ist.
Zu Unterziffer 1 möchte ich aber auch darauf hinweisen, dass eben auch die Landesärztekammer unter Berücksichtigung der fachlichen Diskussion in der AG „Herzinfarktnetzwerk“, insbesondere aufgrund des damit verbundenen bürokratischen Aufwands, der für jeden, der mit Dienstplänen beschäftigt ist, auch festgestellt hat, dass nicht, wie bei Ihnen vorgeschlagen, hier jetzt die Dienstpläne aufeinander abgestimmt werden sollten. Das wäre wirklich ein großer zusätzlicher bürokratischer Aufwand, der aber auch nicht notwendig ist. Es gibt andere Möglichkeiten, das zu organisieren. Es zeigt sich eben, dass in der AG „Herzinfarktnetzwerk“ genau dazu beigetragen werden kann, dass entsprechende Lösungen für die Versorgung der Patientinnen und Patienten auch gefunden werden.
Ich bin der Arbeitsgruppe da sehr dankbar – denn das sind ja immer Sachen, die zusätzlich zur Arbeit entstehen –, dass wir hier mit der Etablierung dieses Herzinfarktnetzwerks dann im Krankenhausplanungsausschuss einen großen Schritt auch weitergehen zur Sicherstellung der bedarfsgerechten und hochwertigen
Versorgung der Bevölkerung. Ich habe es auch im Ausschuss gesagt: Es muss immer abgewogen werden, dass auch die Erreichbarkeit wichtig ist. Das ist eine wichtige Frage in der AG „Netzwerk“.
Ich möchte aber noch etwas anderes unbedingt hier mitteilen, etwas, das übrigens auch vor dem Papier der Landesärztekammer schon von Thüringen und von dem Ministerium auf den Weg gebracht wurde, nämlich die digitalen Voraussetzungen zu schaffen für eine entsprechende Versorgungskette. Die waren eben noch nicht gegeben. Das ist aber, insbesondere wenn es um die präklinische Versorgungskette geht, besonders wichtig.
Ich will es hier auch sagen: Die Digitalisierung der Thüringer Rettungskette ist ein Prestigeprojekt der
Thüringer Landesregierung. Hier wirken das Innenministerium, die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen und wir gemeinsam. Großen Dank an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, die uns hier sehr eng begleitet hat. Mit dieser elektronischen Versorgungskette oder Notfallkette sind wir auch deutschlandweit führend. Auch das muss an dieser Stelle unbedingt angesprochen werden.
Wir haben zunächst mit der mobilelektronischen Einsatzdokumentation im Rettungsdienst – das sogenannte MEDiRett – begonnen. Hier haben wir es geschafft, über alle Landkreise und kreisfreien Städte das landesweit einheitlich zu etablieren, auszurollen und auch schrittweise zu optimieren. Wie gesagt, die KV hat hier einen großen Anteil daran.
Eine weitere Voraussetzung für dieses Netzwerk ist dann, die sektorenübergreifende Versorgung zwischen Rettungsdienst und stationärer Gesundheitsversorgung digital zu unterstützen. Das heißt, das Projekt der Digitalisierung der Thüringer Rettungskette begann mit der technischen Ausstattung des bodengebundenen Rettungsdienstes sowie der Noteinsatzfahrzeuge. In der zweiten Stufe erfolgt die Anbindung der aktuell 37 Thüringer Klinikstandorte an MEDiRett, die mit einer zentralen Notaufnahme, eines Stroke Unit, oder für psychiatrische Notfälle an der Notfallversorgung in Thüringen teilnehmen und hierbei eben regelmäßig durch den Rettungsdienst angefahren werden. Diese beiden Projektstrecken werden, wie ich finde, bereits erfolgreich bewältigt. Die Ausstattung der Noteinsatzfahrzeuge ist abgeschlossen und die Ausstattung des boden
gebundenen Rettungsdienstes befindet sich auf der Zielgeraden. Jetzt gilt es, ebenso die Implementierung der digitalen Patientenvoranmeldung in den Krankenhäusern sowie die Möglichkeit des digitalen Datenabrufs des Notarztprotokolls sowie von durch den Rettungsdienst erfassten Parametern umzusetzen. Herr Hartung ist selbst lange Zeit im Notfall unterwegs gewesen und weiß, wie wichtig da ein guter Austausch zwischen dem Rettungsdienst und den Krankenhäusern ist. Diese Fördermaßnahme wird jetzt umgesetzt in den Krankenhäusern. Wir haben im Jahr 2023 damit begonnen. Ich denke, Ende dieses Jahres haben wir damit abgeschlossen und haben sehr viele Fördermittel genau für diese Digitalisierung der Rettungskette über die Sektoren hinaus auch in die Krankenhäuser gegeben.