1. Wie teilen sich seit 2014 die Bewerbungen für Anwärterstellen im Polizeivollzugsdienst nach dem höchsten erreichten Bildungsabschluss auf – bitte getrennt nach Laufbahnen und Art des Abschlusses aufschlüsseln –?
2. Wie teilen sich seit 2014 die angenommenen Anwärter auf den Polizeivollzugsdienst nach dem höchsten erreichten Bildungsabschluss auf – bitte getrennt nach Laufbahnen und Art des Abschlusses aufschlüsseln –?
3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zur Verteilung der Bewerber mit den jeweiligen Bildungsabschlüssen nach Landkreisen, kreisfreien Städten sowie Bewerbern außerhalb Thüringens vor?
4. Wie hat sich die Besoldungsstruktur im Polizeivollzugsdienst seit 2014 entwickelt – bitte nach Anzahl der Beschäftigten pro Besoldungsgruppe aufschlüsseln –?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze. Bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bühl beantworte ich für die Landesregierung wie folgt und beginne mit einem aktuellen Überblick:
Die Einstellungskampagne der Thüringer Polizei für das Einstellungsjahr 2024 ist in vollem Gange. Bis zur 15. Kalenderwoche bewarben sich insgesamt 2.262 Interessenten für den Polizeidienst in Thüringen. Im letzten Jahr um diese Zeit betrug die Bewerberzahl 1.636 und im Vorvorjahr nur 1.440. Wie Sie anhand der Entwicklung der Zahlen sehen können, wird die Thüringer Polizei offenbar als ein interessanter und attraktiver Arbeitgeber von jungen Menschen wahrgenommen und unsere intensiv geführten Einstellungskampagnen der Vergangenheit tragen Früchte. Eine umfangreiche Auswertung ist allerdings erst nach vollständigem Abschluss des Einstellungsverfahrens möglich.
Nun komme ich zur Beantwortung der Fragen des Abgeordneten Bühl, die im Kontext zur Großen Anfrage zur Bestandsaufnahme und Perspektiven bei Polizei, Feuerwehr und Sicherheitskräften steht:
Die Antwort zu Frage 1: Nachfolgend gebe ich Ihnen einen Überblick über die Bewerberinnen und Bewerber mit Abitur oder Fachhochschulreife bzw. die mit mittlerer Reife oder vergleichbarer Schulbildung je Einstellungsjahr. Eine Aufschlüsselung nach Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes ist gegenwärtig nicht möglich, da diese Korrelation im Bewerbungsprozess gegenwärtig noch nicht statistisch auswertbar ist.
Ich komme zu den Zahlen und beginne mit dem Jahr 2014. Dort beträgt die Zahl der Bewerber mit Abitur/Fachhochschulreife 1.186 und die Zahl der Bewerber mit mittlerer Reife bzw. Hauptschulabschluss mit Berufsausbildung 759. Im Jahr 2015 waren das 1.169 Bewerber mit Abitur/Fachhochschulreife und 676 Bewerber mit mittlerer Reife bzw. Hauptschulabschluss mit Berufsausbildung. In 2016 – 1.231 und 847 Bewerber in den beiden Gruppen, im Jahr 2017 – 1.100 und 900, im Jahr 2018 – 1.220 und 960, im Jahr 2019 – 1.050 und 820, im Jahr 2020 – 900 und 700, im Jahr 2021 – 840 und 700, im Jahr 2022 – 881 und 852, im Jahr 2023 – 803 und 995.
Ich komme zur Antwort auf Frage 2: Die Thüringer Polizei kann erstmalig seit dem Einstellungsjahrgang 2023 auf ein professionelles Bewerbermanagementsystem zurückgreifen. Damit konnte nicht nur der Bewerbungsprozess digitalisiert und damit für Bewerberinnen und Bewerber zeitgemäß und deutlich attraktiver gestaltet werden, sondern es erleichtert auch den verwaltungsinternen Arbeitsablauf. Einige statistische Auswertungen sind bereits möglich, an der Fortentwicklung des Bewerbermanagementsystems wird kontinuierlich gearbeitet.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen lediglich die Zahlen aus dem vergangenen Einstellungs
jahr 2023 mitteilen kann, eine händische Auswertung der vorangegangenen Einstellungsjahrgänge aus etwaig vorhandenen Altdokumenten ist in der Kürze der zur Beantwortung Ihrer Mündlichen Anfrage zur Verfügung stehenden oder gestandenen Zeit, sehr geehrter Herr Abgeordneter Bühl, nicht möglich.
Demnach konnten wir im letzten Jahr 115 Anwärterinnen und Anwärter mit Abitur bzw. Fachhochschulreife, 131 Anwärterinnen und Anwärter mit mittlerer Reife und vier Anwärterinnen und Anwärter mit Hauptschulabschluss und Berufsausbildung in den Vorbereitungsdienst des mittleren Polizeivollzugsdienstes einstellen. In den Vorbereitungsdienst des gehobenen Polizeivollzugsdienstes stellten wir 50 Anwärterinnen und Anwärter mit Abitur bzw. Fachhochschulreife ein.
Ich komme zur Antwort auf Ihre Frage 3: Im Hinblick auf die Verteilung der Bundesländer, in denen die Bewerber wohnhaft sind, ist aus den letzten Jahren zu erkennen, dass die überwiegende Mehrzahl der
Bewerber aus Thüringen kommt. Eine Zuordnung von Bildungsabschlüssen bzw. die Ausdifferenzierung nach Landkreisen oder kreisfreien Städten ist gegenwärtig nicht möglich, da hierzu noch keine statistischen Angaben vorliegen.
Ich komme zur Antwort auf Ihre Frage 4: Die Nachweisungen und Aufzeichnungen über die Planstellen und Stellenbesetzungen werden entsprechend der Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen fünf Jahre aufbewahrt. Aus diesem Grund können Angaben zur Fragestellung erst ab dem Jahr 2019 gemacht werden. Die Angaben wurden jeweils zum Stichtag 1. Januar erhoben. Folgendes Zahlenmaterial zu den einzelnen Besoldungsgruppen kann ich Ihnen präsentieren: Besoldungsgruppe B6: 2019 – 2, 2020 – 2, 2021 – 2, 2022 – 1, 2023 – 1, 2024 – 0; Besoldungsgruppe B3: 2019 – 1, 2020 – 1, 2021 – 3, 2022 – 3, 2023 – 3, 2024 – 3; Besoldungsgruppe A16: 2019 – 14, 2020 – 14, 2021 – 12, 2022 – 11, 2023 – 15, 2024 – 11; Besoldungsgruppe A15: 2019 – 27, 2020 – 28, 2021 – 30, 2022 – 31, 2023 – 28, 2024 – 31; Besoldungsgruppe A14: 2019 – 41, 2020 – 41, 2021 – 40, 2022 – 39, 2023 – 43, 2024 – 44; Besoldungsgruppe A13 höherer Dienst: 2019 – 16, 2020 – 15, 2021 – 14, 2022 – 14, 2023 – 14, 2024 – 15; Besoldungsgruppe A13 gehobener Dienst: 2019 – 127, 2020 – 132, 2021 – 132, 2022 – 136, 2023 – 137, 2024 – 141; Besoldungsgruppe A12: 2019 – 287, 2020 – 312, 2021 – 328, 2022 – 353, 2023 – 366, 2024 – 378; Besoldungsgruppe A11: 2019 – 490, 2020 – 515, 2021 – 641, 2022 – 644, 2023 – 660,
2024 – 656; Besoldungsgruppe A10: 2019 – 653, 2020 – 650, 2021 – 619, 2022 – 565, 2023 – 522, 2024 – 512; Besoldungsgruppe A9 gehobener Dienst: 2019 – 451, 2020 – 378, 2021 – 253, 2022 – 269, 2023 – 293, 2024 – 307; Besoldungsgruppe A9 plus Amtszulage: 2019 – 534, 2020 – 615, 2021 – 619, 2022 – 724, 2023 – 849, 2024 – 974; Besoldungsgruppe A9 mittlerer Dienst: 2019 – 1.590, 2020 – 1.472, 2021 – 1.457, 2022 – 1.408, 2023 – 1.335, 2024 – 1.188; Besoldungsgruppe A8: 2019 – 954, 2020 – 951, 2021 – 1.005, 2022 – 878, 2023 – 754 und 2024 – 682. Und wir kommen zum Schluss zur Besoldungsgruppe A7: 2019 – 651, 2020 – 659, 2021 – 647, 2022 – 712, 2023 – 821 und 2024 – 884.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Bevor ich zur nächsten Mündlichen Anfrage komme, es gibt eine Nachfrage. Herr Abgeordneter Walk, bitte.
Danke, Herr Präsident. Ich erlaube mir noch, die Besuchergruppen aus Mühlhausen und Heiligenstadt zu begrüßen. Schön, dass Sie bei uns sind.
Herr Staatssekretär, danke für die umfangreiche Darstellung der Zahlen. Mir ist Folgendes aufgefallen: Bewerberzahlen nach Abitur, Fachhochschule und Mittlerer Reife, Hauptschulabschluss und Beruf: 2014 1.186 zu 759, also ungefähr ein Viertel mehr bei den Abiturienten. Ich sage mal zusammengefasst, im Jahr 2023 war das Verhältnis genau umgekehrt: 803 Abiturienten – der Begriff stimmt nicht ganz – und 995 aus dem Bereich Realschule und Hauptschulabschluss. Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?
Das möchte ich jetzt so spontan nicht darstellen. Da braucht es, glaube ich, noch eine vertiefende Betrachtung. Wenn Sie damit einverstanden sind, beantworte ich Ihre Frage schriftlich oder wir rufen sie im Innenausschuss auf. Wie möchten Sie es haben? Innenausschuss oder schriftlich?
Eine Frage noch in dem Zusammenhang; wenn Sie das in die Beantwortung der Frage, in Ihre Recherchen einbinden würden, würde ich mich freuen. Kann es möglicherweise daran liegen, dass andere Bundesländer bereits die sogenannte zweigeteilte Laufbahn eingeführt haben, das heißt, Beamte des mittleren Dienstes nicht mehr zur Einstellung kommen, das heißt, die erforderlichen Berufsabschlüsse dort nicht mit Mittlerer Reife, Hauptschule und Berufsabschluss ausreichend sind, sodass sie dann versuchen, in den Thüringer Polizeidienst zu kommen? Das wäre ja auch noch mal eine spannende Frage.
Das wäre jetzt alles Spekulation, Herr Abgeordneter. Wenn man sich die Zahlenreihe anschaut, sieht man ja, dass die über einen sehr langen Zeitraum, und zwar bis 2019, unverändert geblieben ist. Das Verhältnis, das ändert sich dann ab 2020. Ob das jetzt demografische Ursachen hat oder andere, kann ich Ihnen jetzt hier vom Pult aus nicht spontan beantworten. Noch mal meine Frage: Wollen wir das im Innenausschuss erörtern oder soll ich eine schriftliche Antwort bemühen?
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Auch wenn mir der Abgeordnete Walk ein Stück weit voraus war, möchte ich es nicht versäumen, die beiden Besuchergruppen auf der Tribüne zu begrüßen, darunter unsere langjährige Kollegin Elke Holzapfel. Elke, herzlich willkommen.
Wir fahren fort bei den Mündlichen Anfragen mit der Anfrage der Abgeordneten Hoffmann in der Drucksache 7/9876, die gestellt wird durch Herrn Abgeordneten Cotta, bitte.
Das Angebot der Landesfeuerwehrschule für Lehrgänge der Feuerwehren ist nicht ausreichend für deren Nachfrage. Der Fragenkatalog soll klären, inwieweit sich dies seit dem Jahr 2019 auf Nachfragen aus dem Landkreis Hildburghausen ausgewirkt hat.
1. Wie viele Lehrgänge haben wie viele Feuerwehren/Kameraden aus dem Landkreis Hildburghausen seit dem Jahr 2019 absolviert – bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln –?
2. Wie gestalteten sich im Jahr 2019 die Anträge/Nachfragen nach Lehrgängen aus dem Landkreis Hildburghausen – auch bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln –?
3. Wie viele Lehrgangsplätze konnten seit dem Jahr 2019 für Feuerwehren/Kameraden aus dem Landkreis Hildburghausen trotz Anträgen/Nachfragen wegen unzureichender Lehrgangsplätze nicht durchgeführt werden – bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln –?
Und die letzte und 4. Frage: Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, ob und wie die Feuerwehren/Kameraden des Landkreises Hildburghausen, die aufgrund des Mangels an Lehrgangsplätzen nicht teilnehmen konnten, sich anderweitig fortgebildet haben?
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze, bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann beantworte ich für die Landesregierung wie folgt:
Zunächst gestatten Sie mir den Hinweis, dass sich die Inhalte der Fragestellungen mit Teilen der Großen Anfrage „Ist Thüringen sicher? – Bestandsaufnahme und Perspektiven bei Polizei, Feuerwehr und Sicherheitskräften“ decken. Die Beantwortung der Großen Anfrage weist eine höhere Detailtiefe auf als dies in der Beantwortung dieser Mündlichen Anfrage möglich ist. Insofern stelle ich an dieser Stelle einen zusammenfassenden Überblick für den Landkreis Hildburghausen dar.
Antwort zu Frage 1: Seit dem 2019 haben insgesamt 259 Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren aus dem Landkreis Hildburghausen Lehrgänge an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule besucht und erfolgreich abgeschlossen. Insgesamt ergibt sich ohne weitere Differenzierung in einzelne Lehrgänge, Kurse oder Seminare für den Landkreis Hildburghausen folgende Verteilung: im Jahr 2019 insgesamt 26 Lehrgangsarten mit 91 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Landkreis Hildburghausen, im Jahr 2020 insgesamt 18 Lehrgangsarten mit 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Landkreis Hildburghausen, im Jahr 2021 insgesamt 14 Lehrgangsarten mit 33 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Landkreis Hildburghausen, im Jahr 2022 insgesamt 20 Lehrgangsarten mit 49 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Landkreis Hildburghausen und im Jahr 2023 20 Lehrgangsarten mit 51 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Landkreis Hildburghausen. So viel zu Frage 1.
und Kameraden der Feuerwehren aus dem Landkreis Hildburghausen eine Lehrgangsanmeldung bei der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule eingereicht. Insgesamt ergibt sich ohne weitere Differenzierung in einzelne Lehrgänge, Kurse oder Seminare für den Landkreis Hildburghausen folgende Verteilung: Im Jahr 2019 sind insgesamt 154 Anmeldungen eingegangen, die sich auf 29 Lehrgangsarten verteilen. Im Jahr 2020 sind insgesamt 98 Anmeldungen eingegangen, die sich auf 24 Lehrgangsarten verteilen. Im Jahr 2021 sind insgesamt 70 Anmeldungen eingegangen, die sich auf 20 Lehrgangsarten verteilen. Im Jahr 2022 sind insgesamt 69 Anmeldungen eingegangen, die sich auf 22 Lehrgangsarten verteilen. Im Jahr 2023 sind insgesamt 69 Anmeldungen eingegangen, die sich auf 26 Lehrgangsarten verteilen.
Ich komme zur Antwort auf Ihre Frage 3: Seit dem Jahr 2019 konnten insgesamt 184 Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren aus dem Landkreis Hildburghausen Lehrgänge an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule nicht besuchen, obgleich eine Lehrgangsanfrage gestellt wurde. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Abfragezeitraum die Hochphase der COVID-Pandemie beinhaltet. Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie schlossen beispielsweise eine beschränkte Teilnehmerzahl in den Lehrgängen ein. Ferner war das Lehrpersonal der TLFKS auch von Erkrankungen betroffen, was in der Gesamtschau auch zu Lehrgangsabsagen führte. Insgesamt ergibt sich ohne weitere Differenzierung in einzelne Lehrgänge, Kurse oder Seminare für den Landkreis Hildburghausen folgende Verteilung: Im Jahr 2019 konnte insgesamt 47 Anmeldungen in insgesamt 14 Lehrgangsarten nicht entsprochen werden. Im Jahr 2020 konnte insgesamt 33 Anmeldungen in insgesamt elf Lehrgangsarten nicht entsprochen werden. Im Jahr 2021 konnte insgesamt 21 Anmeldungen in sechs Lehrgangsarten nicht entsprochen werden. Im Jahr 2022 konnte insgesamt neun Anmeldungen in insgesamt vier Lehrgängen nicht entsprochen werden. Und im Jahr 2023 waren das insgesamt 15 Anmeldungen, denen in insgesamt vier Lehrgangsarten nicht entsprochen werden konnte.
Ich möchte darauf hinweisen, dass die ergriffenen Maßnahmen zum Abbau des Lehrgangsstaus an der TLFKS Wirkung zeigen. Das ergibt sich, glaube ich, auch aus den Zahlen. Der Anstieg an Kapazitäten, verbunden mit dem Ausbau an Bildungs- und Lehrangeboten, führt einerseits zur unmittelbaren Zuweisung von Lehrgangsplätzen an die antragstellenden Feuerwehren und andererseits zur Nachqualifizierung von Feuerwehrangehörigen, deren Bildungsbedürfnis in der Vergangenheit nicht entsprochen werden konnte. Der Ausbau der Lehrgangsangebote an der TLFKS wird mit Hochdruck weiter fortgesetzt.
Antwort zu Frage 4: Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, ob sich Angehörige der Feuerwehren des Landkreises Hildburghausen anderweitig fortgebildet haben.