Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende! Ich möchte zunächst begrüßen, dass das Thema „Krebsprävention und -behandlung“ auf die Tagesordnung gebracht wurde. Was ich allerdings nicht begrüße, ist die zugehörige Pressemitteilung der einreichenden Fraktion. Ich versichere Ihnen, dass durch die rot-rot-grüne Landesregierung selbstverständlich auch der Kampf gegen Krebserkrankung und für Vorbeugung vor dieser schlimmen Erkrankung aktiv geführt wird. Ich denke, Frau Dr. Klisch hat ausgeführt, da sollte es doch Konsens geben. Na klar, den Kampf gegen den Krebs führen wir alle gemeinsam gern.
Ich will Ihnen aber auch sagen, warum ich dankbar bin, dass dieser Tagesordnungspunkt auf der heutigen Beratung steht, weil wir die Menschengruppe jetzt im Fokus haben, die auch schlimme Vorerkrankungen hat. Leider war das in der Debatte in den letzten Wochen nicht immer so, dass denen der gebührende Respekt entgegengebracht worden ist. Menschen mit Vorerkrankungen sind vor allem eins: Menschen. Selbstverständlich müssen sie geschützt werden – sind sehr schützenswert. Was uns nicht passieren darf und passieren sollte, ist, dass sie auf dem Altar marktradikaler Logik irgendwo geopfert werden.
Da sollten wir uns alle hüten und die Debatten der letzten Wochen sehr sensibel verfolgen und widersprechen.
Den Bedarf für eine gute Versorgung in dem Bereich haben Sie selbst genannt. 40 neue Krebserkrankungen in Thüringen pro Tag im Durchschnitt – das sind natürlich auch alarmierende Zahlen und Handlungsauftrag für Ministerium und für uns Parla
mentarierinnen und Parlamentarier. Wir haben es auch der rot-rot-grünen Landesregierung mit zu verdanken, dass sie sich für eine bundesweite Lösung im Kampf gegen den Krebs eingesetzt hat und dort ein einheitliches Vorgehen in tieferer Planung ist.
Der vorliegende Änderungsantrag ist zu vernachlässigen, da wir hier als Landtagsabgeordnete nicht als Onkologen auftreten sollten. Der vorliegende Antrag der FDP, „Dem Krebs den Kampf ansagen“ usw., ist sicherlich in einigen Punkten gut gemeint.
Na ja, den Beweis müssen Sie noch erbringen, Herr Kollege Montag, weil viele der von Ihnen angeregten Maßnahmen bereits existieren. Im Kern sind Ihre Forderungen: Förderung der Thüringer Krebsgesellschaft, Förderung landesweiter Präventionsprogramme, Sicherstellung der medizinischen Infrastruktur im ländlichen Raum oder telemedizinische Netze zur Versorgung oder schlussendlich noch die Translation der Forschungsergebnisse in die klinische Praxis durch Sicherung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss definierten Zentrenzuschläge für Innovationszentren. Obwohl alle diese Vorschläge positiv klingen – in Bezug auf Prävention und Behandlung von Krebserkrankungen werden sie schon zum großen Teil von der Landesregierung und anderen Einrichtungen und Organisationen umgesetzt. Das Thüringer Gesundheitsministerium, die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung, die Thüringer Krebsgesellschaft, die Krankenkassen und viele Kliniken bieten schon zahlreiche Initiativen, Maßnahmen und Programme zur Prävention, zur Aufklärung für Betroffene und Angehörige oder weitergehende Informationen für medizinisches Fachpersonal oder auch für die Öffentlichkeit. Zudem beschlossen 2018 die Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz, den Europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung zu unterstützen, wo allgemeingültige Präventionsmaßnahmen aktiv beworben werden und Früherkennung auch eine zentrale Rolle spielt. Ich denke, hier wurde schon ausdrücklich darauf hingewiesen, wie wichtig und zentral das ist.
Andere Anregungen in Ihrem Antrag können durchaus weiterentwickelt werden. Die Idee für ein Comprehensive Cancer Center am Universitätsklinikum Jena ist in der Planungsphase, soweit ich weiß. Die Landesregierung wird uns sicherlich über Entwicklungen auf diesem Gebiet unterrichten und in der Ausschussarbeit einbeziehen. So ein Comprehensive-Krebszentrum wäre tatsächlich ein Gewinn für die Thüringerinnen und Thüringer im Bereich der Krebsversorgung.
Andere Anregungen wie den Ausbau der telemedizinischen Netze auch im Bereich der Krebserkrankung oder die Situation der Versorgung im ländlichen Raum können wir im Ausschuss ausführlicher diskutieren. Ich verweise allerdings auch auf die Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft, wo es genau um die Stärkung des ländlichen Raums durch digitale, in dem Fall telemedizinische, Maßnahmen geht oder die Stärkung des ländlichen Raums durch den Ausbau der Thüringer Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung oder durch Projekte wie Tele-VERAH oder die Gemeindeschwester Agnes.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, daher spreche ich mich für eine Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung aus und hoffe, dass wir gemeinsam die Weiterentwicklung der Maßnahmen diskutieren können. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der aktuellen Situation gerät es fast aus dem Blick, es wurde jetzt aber in den Redebeiträgen deutlich: Krebserkrankung ist eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland. In den letzten Jahren hat sich aber auch viel bewegt auf dem Feld der Krebsbehandlung, insbesondere Diagnostik und Therapien wurden verbessert. Die Folge: Rund 60 Prozent der neu aufgetretenen Tumore können geheilt werden, eine sehr positive Entwicklung.
Ich denke, wir sind uns einig darin, dass es jetzt gilt, diesen Weg weiterzugehen, also Innovationen in der Krebsforschung zu fördern, Betroffene zu unterstützen, Geheilte auf ihrem Weg zurück in den Alltag zu begleiten und vor allem – auch das wurde schon mehrfach betont –, Prävention zu stärken.
Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion folgt weitestgehend den Fragestellungen unseres Selbstbefassungsantrags im Sozialausschuss aus dem Februar dieses Jahres. Ich meine, wir arbeiten gern auch als Grundlage für die FDP-Fraktion – vielen Dank für das Aufgreifen unserer Thematiken, die wir schon haben –, aber ich denke, in einer guten Zusammenarbeit im Landtag können wir das ganz neidlos auch gönnen.
Darüber hinausgehende Forderungen der FDP, zum Beispiel die Beratung der Thüringer Krebsgesellschaft mit Mitteln aus dem Landeshaushalt zu unterstützen, sind sicherlich gute Ansätze genauso wie das Landespräventionsprogramm und Informationskampagnen zur Krebsprävention. Auch telemedizinische Netze zur Krebsbetreuung sind ein Thema, mit dem wir uns schon mehrfach auseinandergesetzt haben. Alles sinnvolle Punkte, über die es sich aber im Rahmen dieses Antrags tiefergehend zu reden lohnt.
Zum Änderungsantrag der AfD nur so viel: Die Aufnahme der onkologischen Trainings- und Bewegungstherapie in den Heilmittelkatalog ist eine richtige und wichtige Forderung. Allerdings hat sich hier ein inhaltlicher Fehler eingeschlichen: Über die Aufnahme in den Heilmittelkatalog entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss, also eine Bundesratsinitiative bringt hier gar nichts. Das kann man wissen, muss es aber offensichtlich auch nicht. Nichtsdestotrotz werden wir diesen Antrag auch mit an den Ausschuss überweisen, da die inhaltliche Stoßrichtung zumindest nachvollziehbar und gut ist, aber hier muss noch ordentlich nachgefeilt werden. Die CDU-Fraktion wird beides, wie gesagt, mit an den Sozialausschuss überweisen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Krebsbekämpfung hat einen zentralen Stellenwert nicht nur in Thüringen, das kann auch ohne den FDP-Antrag ehrlich bejaht werden.
Lassen Sie mich aber etwas zurückgehen: Das gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen ist seit 1997 über einen Staatsvertrag geregelt. Zu den Aufgaben des Krebsregisters gehört es, das Auftreten und die Trendentwicklung aller Formen von Krebserkrankungen zu beobachten und auszuwerten, die Grundlagen für die Gesundheitsplanung bereitzustellen und zu einer Bewertung von präventiven und kurativen Maßnahmen beizutragen. Mit Inkrafttreten des Thüringer Krebsregistergesetzes zum 30.12.2017 hat Thüringen eine zentrale Meldestelle für das klinische Krebsregister Thüringen. Das Universitätstumorzentrum am UKJ ist sehr gut aufgestellt, andere Bundesländer beneiden uns um
dieses onkologische Zentrum. Hier werden jährlich mehr als 30.000 Patientinnen und Patienten mit Tumorerkrankungen behandelt. Die Zahlen der ambulanten Behandlungen liegen derzeit bei 22.000 Patientinnen und Patienten, stationär sind es mehr als 11.000, leider allerdings mit steigender Tendenz.
Krebs wird heute besser und früher erkannt, kann durch die bessere Diagnostik aber auch deutlich besser behandelt werden. Aber es erkranken jedes Jahr allein in Thüringen Tausende Menschen daran, was für uns bedeutet, wir dürfen nicht nachlassen in dem Bestreben um eine flächendeckende Versorgung, denn das gehört auch zu einer Zukunfts- und Daseinsvorsorge. Es gehört aber auch dazu, die Versorgung von Krebspatientinnen und ‑patienten zu jeder Zeit vollumfänglich sicherzustellen. Da darf es eben keine Rolle spielen, ob jemand auf dem Land oder direkt neben der Uniklinik wohnt oder ob es Zeiten von Corona sind.
Uns sind gleiche Chancen für alle besonders wichtig. Einkommen und sozialer Status haben immer noch einen viel zu großen Einfluss darauf, wie krank oder wie gesund wir sind. Nach meinem Verständnis muss eine gute Gesundheitsvorsorge eng mit einer guten Krankenversorgung gekoppelt sein, das heißt Angebote zur Beratung und Aufklärung, die wohnortnahe Versorgung mit speziell auf das konkrete Krankheitsbild abgestellter Versorgung, genügend ambulante und stationäre Angebote, die sowohl die medizinische als auch die psychotherapeutische Betreuung sicherstellen. Dazu müssen wir die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten, Psychotherapeutinnen und -therapeuten dort fördern, wo die Menschen besonders auf einen Arztund Therapiesitz angewiesen sind, komplettiert durch regionale Versorgungszentren, die Gemeindepflege, mobile Praxisteams und telemedizinische Angebote. Wir wollen wohnortnahe Angebote der Krankenhausgrund- und ‑regelversorgung. Die stationäre Versorgung muss mit der ambulanten Versorgung gedacht werden. Das schafft auch die dringend notwendige Versorgungssicherheit im ländlichen Raum.
Krebs ist eine schlimme Krankheit. Wer diese Diagnose erhält, für den verändert sich durch diese Diagnose plötzlich alles. Da braucht es die beste medizinische Versorgung und eine gute Begleitung, ein umfassendes Paket für die Zeit der Krankheit, Ansprechpersonen und Informationsmöglichkeiten, um sich gegebenenfalls zwischen verschiedenen Therapien entscheiden zu können. Auch in Krisenzeiten wie der jetzigen COVID-19-Pandemie muss unser Gesundheitssystem für Krebspatientinnen und -patienten funktionieren, darf die Versorgung unter keinen Umständen vernachlässigt werden. Ri
sikopatienten mit Krebs müssen vor allen weiteren gesundheitlichen Problemen geschützt werden und dabei dürfen notwendige medizinische Behandlungen nicht zu kurz kommen. Meine Fraktion wird der Überweisung zustimmen. Herr Montag, ich gratuliere Ihnen ganz herzlich zum Nichtrauchen, ich halte mittlerweile schon vier Jahre durch. Danke schön.
Meine verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Plötner, ich verstehe, dass Sie sich hier hinstellen und ein Stück weit die Opposition teilweise bei scharfer Kritik kritisieren. Das ist auch die Aufgabe eines Mitglieds einer regierungstragenden Fraktion, auch der größten. Aber eines will und kann ich Ihnen nicht ersparen. Wenn Kritik nämlich notwendig ist – und ich habe eben davon gesprochen, dass ein satzungsgemäßer Sitz des Landesministeriums im Vorstand der Thüringer Krebsgesellschaft vier Jahre unbesetzt ist, das ist zumindest die Information, die wir haben –, ist das problematisch.
(Zwischenruf Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Das stimmt nicht!)
Auch die Frage des wissenschaftlichen Beirats im Krebsregister ist problematisch, wenn daraus wissenschaftliche Forschungsergebnisse generiert werden sollen. Sie können mich gern gleich korrigieren, Frau Werner, natürlich. Aber es ist eine Fortsetzung einer Problematik. Wir reden hier über bestimmte Schieflagen in unserem Gesundheitswesen, gestern erst über die Anerkennung ausländischer Hochschulabschlüsse. Wir reden heute über die Frage: Wie wollen wir eigentlich die onkologische Versorgung stärken? Da sage ich mal ganz vorsichtig: Einen Beiratssitz zu besetzen, sollte eigentlich nicht das ganz große Problem sein. Wir reden darüber: Wie können wir die Bemühungen des Uniklinikums, gemeinsam mit Leipzig zu einem CCC-zertifizierten Zentrum zu werden, unterstützen? Aber wir reden auch davon, dass sich Frau Ministerin Werner bei der Debatte leider nicht deutlich geäußert hat, wie es mit der Nachwuchsgewinnung aussieht. Wie können wir eigentlich die Medizinstudienplätze ausbauen in Jena, in Thüringen? Das fand ich damals schon sehr schade.
Bitte? Wenn Sie gestern dazu ausgeführt hat, hoffe ich, dass es zu einem Ergebnis führt. Herr Minister Tiefensee sieht es bis heute leider anders und die Debatte im Wissenschaftsausschuss ist leider nicht von einem Konsens geprägt. Ich hoffe, das ändert sich noch.
Also, ein Stück weit Kritik muss erlaubt sein, Frau Werner. Ich glaube, Sie können sich trotzdem auf eine konstruktive Arbeit von uns im Ausschuss verlassen, auch bei diesem Thema. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielen Dank an die FDP-Fraktion für diesen Antrag in Ergänzung zur Selbstbefassung meiner Fraktion im zuständigen Ausschuss. Ich will gern mal etwas als Patient zum Thema sagen, weil man, glaube ich, aus der Perspektive, wenn man zu denen gehört, die plötzlich eine Diagnose bekommen und sich dann das Leben und Umfeld, alles verändert, auch noch mal einen ganz guten Blick darauf haben kann. Ich bin auch dankbar für die verschiedenen Wortmeldungen aus den verschiedenen Fraktionen, die die Lage, wie sie sich in Thüringen darstellt, und die Herausforderungen, die wir haben, gut beschreiben.
Wir haben derzeit eine Situation, dass wir weltweit plötzlich erleben, wie wichtig unsere Gesundheit ist. Dass das Land und die Welt zum Stillstand gekommen sind, liegt an dieser COVID-19-Pandemie, aber Betroffene, die chronische Erkrankungen haben, die wieder geheilt sind, die Krebspatienten sind oder andere, die sind in dieser Situation doppelt herausgefordert und in doppelter Sorge. Deswegen ist es wichtig, dass diese Betroffenen nicht nur das Gefühl, sondern die Sicherheit haben, dass ihre medizinische Betreuung, die Fürsorge für sie nicht nachgelagert stattfindet, sondern genau in der gleichen Berechtigung die Gesundheitsvorsorge für sie organisiert wird, wie sie derzeit das Gefühl haben, dass sie in der Pandemie für COVID-19-Patienten stattfindet.
Da ist es ganz wichtig, dass man das, was auch durch die Anstrengung, durch die Dekade gegen den Krebs im letzten Jahr – Januar 2019 war der
Startschuss durch das Bundesgesundheitsministerium –, dass diese Anstrengungen, diese Bündelungen auch hier in Thüringen wirksam werden. Das eine ist der Punkt aus dem Antrag, der dieses Ansinnen auch verstärkt. Der Bundesgesundheitsminister hat bei der Krebsberatung eine Regelfinanzierung angestrengt, 40 Prozent der Kosten übernimmt der Bund. Aber es ist unter anderem auch der Anteil der Sozialträger, aber auch der Bundesländer offen, dazu gehört eben auch Thüringen. Deswegen stehen einige Krebsberatungsstellen vor der finanziellen Schwierigkeit, weil die Regelfinanzierung nicht gesichert ist. Aber es ist gerade für Betroffene, für Angehörige, für Patienten wichtig, dass sie wohnortnah diese Beratungen in Anspruch nehmen können und nicht in Sorge sein müssen, dass die Beratung selber nicht mehr leistungsfähig ist, weil die Finanzierung nicht geklärt ist. Wenn man plötzlich zu diesen 1.400 Patienten täglich in Deutschland gehört, die diese Diagnose bekommen, dann ist rundherum auf einmal alles weg und da ist ein tiefes Loch für die Betroffenen und für die Angehörigen, weil die nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen, und weil plötzlich für sie auch alles anders ist. Wenn dann – ein Kollege der FDP hat es ja beschrieben – 30 Prozent der Patienten auch besonders in der Psyche betroffen sind, dann ist Beratung dringend notwendig. Auch ich habe gelernt, wenn man nicht fest steht, wenn man keinen festen Rahmen hat, wenn man kein Umfeld hat, das einen stabilisiert, und man dann selber sozusagen psychisch auch noch die Probleme hat, dann ist das nicht gut für den Genesungs- und für den Therapieprozess. Wenn wir wollen, dass ein großer Anteil der Patienten wieder genesen wird, dann brauchen wir eben auch diese Stabilität und die Vorsorge und die Fürsorge und die Beratung.
Deshalb, glaube ich, ist es gut, wenn wir im zuständigen Ausschuss darüber reden, dass man auch dieses Jahr schon beginnt, die Finanzierung möglicherweise im Mantelgesetz sicherzustellen, dass der Landesanteil für die Krebsberatung zur Kofinanzierung des Bundesanteils auch gesichert wird. Ich glaube, es wäre ein wichtiges Zeichen und ein Punkt, dass man das dieses Jahr noch auf den Weg bringt.
Genauso ist es wichtig, dass man bei den Präventionsaufgaben, die die Krebsgesellschaft leistet, auch gezielte Projekte von Landesseite mit unterstützt, um eben nicht nur die Beratung zu haben, um die Menschen zu stabilisieren, die betroffen sind von der Krebserkrankung, sondern eben auch, damit man für die Prävention gezielte Projekte unterstützt, damit auch im Vorfeld viel mehr deutlich wird, wo man neben dem Rauchen auch bei anderen Verhaltenssituationen die Prävention möglichst
so stärkt, dass sie augenfällig wird und man auch als Mensch daran erinnert wird, welche Aufgaben man selber leisten kann, um sich möglicherweise die Krebsdiagnose ersparen zu können.