Auf Verantwortung, auf Eigenverantwortung. Danke, Anja Morneweg, und danke, liebe Lehrerinnen und Lehrer!
es auch geht, nach der Krise nicht vorbeikommen. Eine Lehre, die ich jetzt schon aus der Corona-Krise ziehen kann, lautet: Unsere Schulen in Thüringen können Eigenverantwortung. Darauf bauen wir. Diese Eigenverantwortung werden wir in Zukunft stärken.
Dass wir als Ministerium und die Schulämter die Schulen auch unterstützen müssen, was wir an Regeln vorgeben müssen, dass wir auch unseren Teil der Verantwortung genauso tragen müssen, ist, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit. Über rasante Geschwindigkeiten habe ich zu Beginn gesprochen.
Nun, sehr geehrter Herr Tischner und sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, etwas zur Gewinnung der Lehrkräfte: Sie wissen, dass wir seit dem vergangenen Jahr viele Aktivitäten hier deutlich verstärkt haben. Ich will jetzt nicht noch mal über die Verbeamtung seit 2017 und all die Dinge reden, die sind ja hinreichend bekannt. Sie wissen, dass wir die Lehrergewinnungskampagne „Erste Reihe Thüringen“ umgesetzt haben, die gut angekommen ist, die auch Wirkung gezeigt hat, das ist uns bestätigt worden. Wir gehen demnächst den nächsten Schritt, den haben wir gerade vorbereitet und Sie werden ab Juni die neu gestalteten Motive an den Großplakatwänden tatsächlich sehen können. Denn es geht ja darum, auch tatsächlich das neue Schuljahr vorzubereiten.
Da gibt es verschiedenste Aktivitäten und wir müssen alles unternehmen, da sind wir uns einig, um Lehrerinnen und Lehrer zu gewinnen. Der Wettbewerb tobt nicht erst seit heute, darüber haben wir schon mehrfach gesprochen. Wir brauchen nur in die Personalstatistik schauen, die ernüchternd ist. Ich habe und wir haben das prognostiziert, Herr Höcke, wir müssen bis 2030 in Thüringen mindestens 8.000 Lehrerinnen und Lehrer einstellen – 8.000! Wenn Sie das runterrechnen, dann reicht es eben mal gerade so. Wir werden mit den 900 Einstellungen, die wir auch für dieses Jahr planen, dieses Soll gar nicht erfüllen können, sondern werden darüber hinaus einstellen müssen. Und wir haben ja nicht erst seit der Corona-Krise im Zusammenhang mit Risikogruppen festgestellt, dass 19 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen älter als 60 Jahre sind. Damit haben wir im Thüringer Schuldienst den höchsten Anteil der über 60-Jährigen und im Vergleich mit den Bundesländern ist das die absolute Spitze. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Zählt man die über 50-Jährigen hinzu, dann ist es in einigen Schulformen so, dass es bis zu drei Viertel aller Lehrkräfte sind. Das liegt auf der Hand und das ist ganz klar, dass wir aus der
Zeit der Spitze des Lehrerüberhangs durch das Tal des Mangels jetzt tatsächlich in ein Optimum hineinsteuern wollen. Ich habe es hier im Landtag mehrfach erklärt: Ich möchte nicht, dass wir noch einmal in eine Situation kommen, in der wir zu viele Lehrer an Bord haben. Ich möchte aber auch aus der Situation herauskommen, dass wir zu wenig Lehrer an Bord haben, sondern wir sollten eine gute Planungssicherheit haben. Darauf steuern auch alle unsere Anstrengungen hin und die Lehrergewinnungskampagne, die Lehrergewinnung ist dabei eine Daueraufgabe – nicht nur, weil der Lehrkörper so alt ist, sondern weil wir gerade junge Leute im Schuldienst brauchen.
Es ist richtig, wie Verschiedene gesagt haben, wir müssen bürokratische Hürden abbauen. Wir werden noch in diesem Jahr auch das Online-Verfahren einführen, das war immer eine berechtigte Forderung von vielen, nicht nur hier in diesem Hohen Haus, sondern auch anderswo, dass wir nicht nur eine Marketingkampagne machen, sondern dass wir über eine kurze Verlinkung sehr schnell auch online dann die Bewerbung abgeben können und dann also auch die entsprechenden Einstellungen erfolgen. Was wir nicht aushebeln können, das wissen die Rednerinnen und Redner aber auch, das sind Ranglistenverfahren, das sind Auswahlverfahren, aber nichtsdestotrotz kann man bestimmte Hürden abbauen. Wer auf die Seite der Lehrergewinnungskampagne schaut, der kann erkennen, dass wir schulscharf bestimmt haben, an der Schule, in dem Ort Sowieso suchen wir die Lehrerinnen in der Fächerkombination. Man kann sich konkret darauf bewerben. Wenn dann im Bewerbungsgespräch herauskommt, jemand passt vielleicht besser in die Nachbarschule, weil dort die Bedingungen andere sind, dann hat das etwas mit Flexibilität und Personalmanagement zu tun. Ich glaube, das versteht sich von selbst.
Es geht darum – und ich bin froh, dass die Rednerinnen und Redner der Opposition, auch der Regierungsfraktionen es klar gesagt haben –, wir müssen das Image des Lehrerberufs tatsächlich erhöhen, denn Lehrer sein in Thüringen ist mehr als nur ein Job. Das ist erstens Berufung, das ist zweitens Kreativität, drittens Vielfalt und am Ende soll die Arbeit ja auch Spaß machen, Freude an der Arbeit – Frau Born, Sie haben ja auch Freude an der Tätigkeit hier im Landtag und ich hoffe, das geht allen so. Mir macht es zumindest Spaß.
Natürlich geht es auch um Gehälter. Die Debatten, die wir schon mehrfach geführt haben, ob es nun die A13 für die Grundschullehrerinnen geben soll oder nicht, die kann man prinzipiell führen – mit Abstandsgeboten. Aber am Ende werden wir über den
Wettbewerb der Länder reden und andere Länder die A13 einführen – entweder ziehen wir den Kürzeren oder wir stellen uns diesem Wettbewerb. Das ist jetzt mein klares ökonomisches Argument, aber das andere ist ganz klar, dass auch die Anerkennung der Leistung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer mit der A13 erfolgen soll.
Es gibt viele andere Maßnahmen, die wir – und Herr Tischner und Frau Baum sind dabei – in dem „Dialog Schule 2030“ tatsächlich debattieren. Das haben wir parallel zu der Bewältigung der CoronaKrise weiter gemacht. Die Werkstätten, die es da gibt, arbeiten auch und das wird auch weitergehen. Ich weiß, dass damit eine unwahrscheinlich große Belastung für alle verbunden ist, die auf der einen Seite im Dialog sind und auf der anderen Seite auch die Krise bewältigen. Deswegen bin ich Herrn Tischner und auch Ihnen, Frau Baum, und aus den Koalitionsfraktionen für jeden Hinweis, für jede Anregung zur Verbesserung des Bildungssystems natürlich dankbar. Jeder Anstoß muss auch diskutiert werden – selbstverständlich. Den würde ich auch nicht vom Tisch wischen. Deswegen, glaube ich, ist es gut, dass Herr Tischner heute einen solchen Antrag hier vorgelegt hat bzw. die CDU über Herrn Tischner – ja, so viel Zeit muss noch sein – tatsächlich diesen Antrag vorgelegt hat, weil wir mal aus der Corona-Debatte heraus in eine andere Debatte kommen, was denn für eine zukunftsweisende Bildungspolitik in Thüringen wieder notwendig ist. Wenn wir uns dann im Ausschuss darüber im Einzelnen unterhalten, auch zu den einzelnen Punkten, dann kann ich Ihnen dort auch deutlich machen, wo wir stehen und wo wir als Ministerium konkrete Herausforderungen sehen, welche Maßnahmen wir bereits eingeleitet haben, wo es aber auch Unterschiede zwischen uns gibt. Wenn wir uns dort nicht einigen können, dann haben wir eben keine Mehrheit. Dann bleiben diese Unterschiede bestehen, das hilft aber dem Einzelnen in der Schule überhaupt nicht weiter. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und ich hoffe, dass wir zu einem guten gesellschaftlichen Konsens kommen, damit Schule in Thüringen zukunftsfähig wird. Herzlichen Dank.
Danke, Herr Minister Holter. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Ich habe vorhin in der Rede des Abgeordneten Tischner vernommen, dass er die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Gibt es darüber
Dann stimmen wir jetzt ab. Vorgeschlagen wurde die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Wer ist für diese Überweisung? Das sind alle Fraktionen, soweit ich sehe. Gibt es Gegenstimmen? Ich sehe keine. Gibt es Enthaltungen? Das sehe ich auch nicht. Damit ist die Ausschussüberweisung erfolgt.
Ich werde gerade darauf hingewiesen, dass jetzt die notwendige Lüftungspause fällig ist. Wir unterbrechen die Sitzung für 15 Minuten. Es geht dann um 16.45 Uhr weiter.
Ich bitte die Abgeordneten, die Plätze wieder einzunehmen. Tagesordnungspunkt 19 „Angemessene Auflagen statt generelle Verbote – Veranstaltungen ermöglichen“ wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Abonnements im Regionalund Nahverkehr erstatten – Kulanzregelungen jetzt ermöglichen Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/713 -
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn die Thüringer Landesregierung den Menschen im Freistaat empfiehlt, unverzüglich das soziale Leben auf Eis zu legen und Unternehmen, schulische und vorschulische Betreuungseinrichtungen schließt, dann kann sie das nicht tun, ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen. Die Bürger wurden aufgerufen – und das war und ist richtig –, Abstand zu wahren und auf soziale Kontakte zu verzichten. Enger Kontakt ist aber im ÖPNV oftmals nur schwer zu vermeiden – einer der Gründe, weswegen viele auf die Nutzung während der Pandemie verzichtet haben.
Ein weiterer Punkt ist – und dazu zitieren wir aus der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom 8. Mai –: „Das Homeoffice wird sich von einer Notmaßnahme gegen die Pandemie zu einer zukunftsträchtigen Form des Arbeitens weiterentwickeln. Lassen Sie uns gemeinsam [...] an intelligenten Lösungen arbeiten!“ Herr Ramelow fordert damit von Unternehmern und Arbeitnehmern eine spontane Flexibilität, auf die wir mit unserem Antrag
mit flexiblen und kulanten Maßnahmen reagieren wollen. Daher fordern wir die Landesregierung auf, das rückwirkende Pausieren oder Sonderkündigungen für Abonnements im Regionalverkehr für die Kunden, die von den Einschränkungen betroffen sind, zu ermöglichen. Zur Finanzierung unseres Vorschlags sollen im Rahmen der Rettungspakete für die Thüringer Kommunen ein entsprechender Betrag für den öffentlichen Nahverkehr eingeplant und den Kommunen somit finanziell ausreichende Mittel zur Schaffung von Kulanzregelungen zur Verfügung gestellt werden.
Die Erstattung schon gezahlter Raten ist durch eine Vermutungsregelung grundsätzlich unbürokratisch zu ermöglichen. Der Nachweis der Homeoffice-Tätigkeit, Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit wie auch die Schließung von Betreuungs- oder Bildungseinrichtungen sind für die Begründung einer Vermutung ausreichend.
Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mag die Kollegen von der FDP und teile oft ihre Ansichten. Aber ich schwanke, ob es in diesem konkreten Fall nicht zu spät ist oder ob es daran liegt, dass wir alle nicht wissen, was die Koalitionsfraktionen mit dem Geld vorhaben, das in das Sondervermögen aufgenommen wurde.
Dort können wir sehen, dass man vorhat, 41 Millionen Euro für ÖPNV und SPNV zur Verfügung zu stellen. Der Titel im Sondervermögen lautet: „Ausgleich von Mindereinnahmen bei kommunalen Gebietskörperschaften beim ÖPNV und SPNV aufgrund des Rückganges von Fahrgastzahlen zur Verhinderung von Insolvenzen“. So weit so gut, allerdings kann sich niemand bis jetzt erklären, was sich dahinter verbirgt. Wüssten wir das, müsste ich nicht mehr schwanken, dann wüssten wir, ob die FDP-Forderungen in den Hilfsgeldern schon eingeschlossen sind oder nicht.
Werte Kolleginnen und Kollegen, sollte tatsächlich auch Rot-Rot-Grün überlegt haben, die Verkehrsunternehmen für gekündigte Abonnements oder deren Pausieren zu entschädigen, dann lohnt ein Blick in
die Zeitung von Mittwoch. Dort wird der von der FDP gemachte Vorstoß als Scheindebatte bezeichnet. Diese Auffassung teile ich. In der Tat ist es auch so, dass vor allem in den größeren Städten Thüringens das Leistungsangebot für die Menschen nahezu vollständig aufrechterhalten wurde. Zwar wurde nach dem Ferienfahrplan gefahren, aber nirgends wurden Leistungen völlig eingestellt. Die Pendler konnten – wenn auch hier und da etwas mit Einschränkungen – den ÖPNV nutzen.
Solidarität ist in dieser Zeit immer das geschlagene Wort und deswegen erwarte ich vielleicht auch hier von den Menschen, dass sie sich auch gegenüber den Verkehrsunternehmen solidarisch zeigen. Deshalb bin ich absolut bei den großen Verbänden der Thüringer Busunternehmen, die von dem FDP-Vorstoß rein gar nichts halten. Deshalb werden wir uns bei dem Antrag enthalten. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Präsident. Es steht mir selbstverständlich nicht zu, zu korrigieren, aber Bergner mit „n“, so viel Zeit muss sein – fürs Protokoll.
Meine Damen und Herren, durch die Corona-Krise wurden innerhalb kürzester Zeit die Lebensumstände einer Vielzahl von Menschen im Freistaat Thüringen grundlegend und plötzlich massiven Einschränkungen unterworfen. Viele dieser Einschränkungen waren – ich habe das schon gesagt – richtig und wichtig. Allerdings haben die von der Landesregierung getroffenen Beschlüsse dabei auch einschneidende Auswirkungen auf die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Bevölkerung. Durch das Homeoffice, durch die ausgesetzte Betreuung in den Kindergärten, durch die Schließung von Schulen, Kurzarbeit oder gar Arbeitslosigkeit konnten viele Menschen ihre erworbenen ÖPNV-Karten-Abonnements gar nicht nutzen, selbst wenn die Verkehrsverbindungen noch bestanden hätten.
Auch seitens der Verkehrsbetriebe wurde auf die stark verminderten Fahrgastzahlen reagiert. Vielerorts haben die kommunalen Verkehrsbetriebe wie auch der Regionalverkehr die Taktzeiten teils deutlich reduziert. Eine Senkung des Angebots als Reaktion auf gesunkene Fahrgastzahlen erspart den
Unternehmen erstens Aufwendungen, die in der aktuellen Lage nicht rentabel sind, und ermöglicht auch den gebotenen Schutz des Fahrpersonals in den Betrieben. Ebenso unrentabel sind jedoch nun auch die von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erworbenen und teils über viele Jahre pünktlich bezahlten Abonnements, die für den täglichen Weg zur Arbeit, zur Schule oder zu den nun geschlossenen Freizeiteinrichtungen notwendig waren.
Einige Anbieter – wie die Rheinbahn – haben bereits auf die besondere Situation reagiert und bieten Optionen, wie das Aussetzen oder die Sonderkündigung von Abonnements, an. Eine entsprechende Möglichkeit ist auch für die Thüringer Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, um eine weitere Belastung durch aktuell vermeidbare Ausgaben reduzieren zu können und vor allem, um ein Wegbrechen der Attraktivität des ÖPNV zu vermeiden.
Die Landesregierung hat im Rahmen der Vergabe im Schienenpersonennahverkehr die Möglichkeit, die Dienstleister bei wesentlichen Veränderungen der Ausführungsanforderungen anzuhalten, entsprechende Kulanzregelungen anzubieten. Eine solche Entlastung kommt dabei jedem zu, der aufgrund der aktuellen Lage sein Abonnement nicht nutzen kann. Dabei ist keine Unterscheidung zwischen Nah- und Regionalverkehr zu machen. Eine vergleichbare Regelung ist auch im ÖPNV, der mit Bussen betrieben wird, anzustreben. Die Maßnahmen sind rückwirkend zu dem Zeitpunkt zu ermöglichen, ab dem keine Nutzung des Abonnements mehr möglich bzw. notwendig war. Der bürokratische Aufwand, meine Damen und Herren, für den Nachweis ist durch Vermutungsregelungen entsprechend gering zu halten. Dafür ist neben Verhandlungen mit dem Dienstleister für den Regionalverkehr auch eine Ausgleichszahlung für die Kommunen einzuplanen. Diese sind dadurch in die Lage zu versetzen, den kommunalen Nahverkehr für den Fall zu entlasten, dass ebenfalls Kulanzregelungen aufgrund der aktuellen Situation angeboten werden.
Ein Wort zu Herrn Kollegen Malsch: Die Bedenken der Unternehmer haben wir auch vernommen, aber der Antrag sagt ja, es soll erstattet werden.
Ebenso große Auswirkungen hat der Beschluss, dass Schulen und Kindertagesstätten schrittweise unter Beachtung der Hygienevorschriften wieder geöffnet werden. Dieser führt in der Praxis unter anderem dazu, dass die Kommunen gezwungen werden, mehr Schulbusse zur Verfügung zu stellen, um geltende Abstandsregelungen einzuhalten. Die
se verursachen, sofern zusätzliche Fahrzeuge und zugehöriges Personal überhaupt verfügbar sind, Mehrausgaben, die durch die Landesregierung bisher nicht gedeckt worden sind.