Allerdings, jetzt muss ich sagen, wir gucken mal rein. Was ist denn übrig geblieben von Ihrem Antrag? Das ist nun wirklich nicht mehr viel. Es hat sich auch viel überholt und von selbst erledigt. Das ist manchmal so. Am Ende des Tages ist nur noch ein geeinter Rest des Antrags übrig.
Ich will nur mal sagen: Punkt I ist inhaltlich korrekt und unbestritten. Das Thüringische Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz führt zur spürbaren Entlastung für Landwirte in unserem Land. Da haben wir uns noch mal alle selbst bestätigt, denn ich glaube, da gab es keinen, der dagegen gestimmt hat. Insofern ist das wirklich etwas, was jetzt nicht zu Kritik herausfordert.
Punkt II ist eine in Teilen nachvollziehbare Kritik an der Amtsführung von Herrn Özdemir. Ich will vorsichtig sagen, ich glaube, ein Stück weit hat er auch seine Lektion gelernt. Insofern kann man da zukünftig auch auf mehr Rücksicht für unsere Landwirtinnen und Landwirte hoffen. Aber auch da bleibt nicht viel an Substanz übrig. Das muss ich Ihnen auch sagen. Da hätte ich gerade von der Partei, die sich ja immer den Landwirten zugehörig fühlt, ein bisschen mehr erwartet. Aber ich kann Ihnen auch sagen, wie man es tatsächlich besser macht. Sie ahnen es wahrscheinlich, da kann ich auf das schauen, was die FDP hier eingebracht hat,
beispielsweise ein Mehrheiten-Antrag, der die Förderung und rechtssichere Ausgestaltung der mobilen Schlachtung vorsieht. In Zeiten der Ausdünnung von Schlachthöfen ist dieser Ansatz ein entscheidender Baustein, um Landwirte wieder stärker an der Wertschöpfung – und darum muss es uns doch gehen, auch auf lokaler Ebene – teilhaben zu lassen. Und für die Grünen als netter Beigeschmack: Wer nicht reist, verbraucht auch kein CO2. Auch im Sinne der Tiere ist das wichtig. Ich nenne hier kürzere bzw. keine
Aber auch das Thema „Grünlandumbruch“ haben wir nicht nur aufgegriffen, sondern es ist hier auch auf FDP-Initiative beschlossen worden. Wenn eine als Ackerfläche klassifizierte Wiese nicht regelmäßig umgebrochen wurde, wurde ihr Status ja bisher zu Dauergrünland umgewandelt. Das war ein Eingriff in die Gestaltung der Betriebsführung unserer Landwirte. Also auch ein konkreter Punkt seitens der FDP, die das Doing tatsächlich einfacherer macht. Der Antrag, werte Kolleginnen und Kollegen, hat – das habe ich am Anfang gesagt – etwas an Wert verloren, aber es bleibt natürlich am Ende gerade in Ihrem Titel richtig, den Respekt einzufordern, den unsere Landwirte, aber nicht nur unsere Landwirte, sondern alle, die tatsächlich jeden Tag diesen Karren ziehen, den wir Gesellschaft nennen, verdienen. Den wollen wir gerne von diesem Podium Ihnen allen mit der Unterstützung bei Ihrem Antrag zusichern. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident. Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Zunächst einmal der Fairness halber, Herr Montag, dass nur so ein Rumpfstück zurückgekommen ist, liegt jetzt nicht an der CDU. Die CDU hat ja einen Änderungsantrag gestellt und Sie können mit Ihrem Mitglied im Ausschuss, das jetzt Vizepräsident ist, mal besprechen, wie da die FDP abgestimmt hat.
Die im Ursprungsantrag geforderte Rücknahme der Streichung der Agrardieselvergütung, die Rücknahme der Kürzungen der Bundesmittel in der Gemeinschaftsaufgabe GAK und die Rücknahme der Verringerung des Bundeszuschusses zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung unterstützen wir und haben daher bereits bei der Ausschussüberweisung zugestimmt.
Nun kommt der Antrag aus dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zurück, jedoch mit einer mehrheitlich gefällten Empfehlung, die Ziffern I und II anzunehmen und die Ziffern III und IV abzulehnen. Das ist die Abstimmung, die ich eben erwähnte, Herr Montag.
Da Mittelstandsstärkung, Eigenversorgung und Regionalität keine leeren Worte sein dürfen und gerade unsere Landwirte gestärkt werden müssen, sollte hier Zustimmung zum Antrag erfolgen, wenngleich er reichlich abgeschliffen wurde, sodass der Thüringer Landtag seinen Teil leistet, die Situation in der Landwirtschaft zu verbessern.
Wer indes glaubt, die Proteste der Bauern aussitzen oder auf Dauer verschweigen zu können, der irrt, denn pünktlich zu den EU-Wahlen demonstrierten sie wieder und sie demonstrieren immer noch und fordern unter anderem „mehr Freiheit, weniger Brüssel“. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Hoffmann. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine Wortmeldungen mehr vor. Ich schaue in Richtung der Landesregierung – Frau Ministerin Karawanskij, bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Antrag der CDU trägt ja die Überschrift und unter anderem den Gedanken „Respekt und Solidarität mit der Landwirtschaft“. Das ist ja genau das, was wir am Ende vergangenen Jahres und insbesondere in den ersten Monaten dieses Jahres ganz oft auf den Straßen, aber auch auf den Plätzen von den Vertretungen der Landwirtinnen und Landwirte in unserem Land zu sehen hatten bzw. was auch zu hören war.
Nachdem wir im Ausschuss sehr intensiv darüber diskutiert haben, ist dieses Thema jetzt mit einer Beschlussempfehlung wieder zurück ins Plenum zurückgekommen. Ich glaube, wir haben alle noch sehr gut in Erinnerung, nicht nur die Demonstrationen und Bauernproteste Anfang des Jahres, sondern auch die Minustemperaturen, bei denen wir draußen standen und, glaube ich, eine ganze Gesellschaft sich sehr solidarisch mit den Bäuerinnen und Bauern gezeigt hat, nicht nur aus der Jägerschaft, sondern auch vom Handwerk. Der ganze ländliche Raum war eigentlich in Bewegung.
Nun haben sich natürlich auch der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung dem angenommen und sich auf Unterstützung in einem skizzierten Modernisierungsprozess in Richtung einer ökologisch und ökonomisch nachhaltigen, langfristig zukunftsfesten Landwirtschaft verständigt und hier Forderungen skizziert, wie wir auf der einen Seite sowohl unser Klima schützen können und auch Beiträge aus der Landwirtschaft für die Ökosysteme leisten können und auf der anderen Seite natürlich auch wirtschaftliche Perspektiven für die Unternehmen aufzeigen können.
Ich möchte noch mal in Erinnerung rufen, Stein des Anstoßes war natürlich der geplatzte Bundeshaushalt, wonach dann aufgrund der Konsolidierungsbemühungen hier die Streichung der Agrardieselvergünstigungen und der Wegfall der Kfz-Steuerbefreiung beschlossen wurden, angekündigt wurden und dann am Ende auch zum Teil zurückgenommen wurden. Das gehört zur Wahrheit dazu.
Und ich möchte in Erinnerung rufen, dass die Agrardieselbeihilfe nicht der alleinige Grund für den Unmut der Bauern war, sondern es hat sich über die vergangenen Jahre angesammelt, über die vergangenen Jahre ist es für die Landwirtinnen und Landwirte schwerer geworden, wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Ich möchte da noch mal ein paar Punkte herausgreifen, weil sie im Kern auch das treffen, was wir immer noch vor uns hertragen und was wir beantworten müssen, nämlich auch die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zum gewollten Umbau in der Landwirtschaft, vor allem was die Tierhaltung betrifft. Aber auch die Kürzungen der Zuschüsse für die landwirtschaftliche Sozialversicherung und auch für die Berufsgenossenschaft sind Bestandteile des Unmuts und auch Bestandteile der Bauernproteste gewesen, genauso was die Ausweitung der Stoffstrombilanz betrifft und die Schäden durch den Wolf und Biber beispielsweise. Die Liste zeigt aber auch, es geht nicht nur um Geld, sondern es geht auch darum, was mittlerweile auch von anderen Teilen der Wirtschaft kritisiert wird, egal, ob Handwerk oder Industrie, ob Großunternehmen oder Mittelstand: Viele Unternehmerinnen und Unternehmer sehen ihre wirtschaftliche Zukunft gefährdet. Das mündet dann in Kritik der hohen Energiepreise oder eben auch der überbordenden Bürokratie.
Ich möchte jetzt nicht alles referieren, was die Bundesregierung in der Protokollerklärung im März bei der Sitzung des Bundesrats abgegeben hat, welche Maßnahmen sie aufgreifen möchte, um die Landwirtschaft zu entlasten. Da finden sich durchaus einige Punkte wieder, die wir nicht nur gemeinsam dann auch
mit den Agrarministerinnen und Agrarministern gutgeheißen bzw. auch zu einer Beschlussfassung geführt haben, die jetzt auch schon praktisch umgesetzt wird, sondern es geht vor allen Dingen um die Zukunftsgewandtheit, wie wir Landwirtschaft zukunftsfähig umbauen können. Da geht es einmal um Lieferketten, um alternative Antriebstechnologien für die Landwirtschaft bzw. die Maschinen in der Landwirtschaft und um einen umfassenden Bürokratieabbau. Ich möchte daran erinnern, dass wir als Länder vor allen Dingen dem Bund 194 Vorschläge unterbreitet haben, wie ganz konkret Bürokratie abgebaut werden kann. Es geht in dieser Protokollerklärung auch um den Umbau der Tierhaltung oder auch um Flächenstilllegungen. Ich möchte noch mal in Erinnerung rufen, dass wir am 22. Mai zur Sonder-Agrarministerkonferenz genau darüber abgestimmt haben, wie wir mit Bund und Ländern weiter vorangehen, um gerade die Schritte des Bürokratieabbaus zu vollführen. Da haben wir die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich mit den langfristigen Maßnahmen beschäftigen soll, aber wir haben auch erste Maßnahmen beschlossen bzw. den Bund aufgefordert, hier den eigenen eingeschlagenen Weg stringent weiterzuverfolgen.
Aber es gibt bei einigen Punkten zum Teil auch keinen politischen Konsens. Das muss man so deutlich sagen. Bei der Frage der Abschaffung der Stoffstrombilanz haben wir einen Dissens sowohl zwischen den Ländern als auch mit der Bundesregierung. An diesen Punkten müssen wir sehen, dass wir die kompletten Forderungen aus dem Berufsstand eben auch nicht entsprechend ohne Weiteres beschließen können.
Es gibt immer noch Hoffnung, beispielsweise was die Weiterführung der Arbeit der Zukunftskommission Landwirtschaft, der ZKL, betrifft, die es jetzt zwar nicht geschafft hat, sich im April auf ein neues Papier zu verständigen, aber nunmehr am 20. Juni noch mal einen Anlauf einer Einigung unternehmen will. Das sind durchaus nennenswerte Schritte bzw. Schritte, wie wir nicht nur in dem Status quo der Landwirtschaft verharren wollen, sondern wie wir uns auf den Weg bringen wollen.
Meine Damen und Herren, ich bin durchaus noch ein bisschen verärgert, wenn ich in den Begründungstext des Antrags der CDU reinschaue, wenn da steht, dass konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der berechtigten Anliegen der Landwirtschaft insbesondere im Redebeitrag der Landesregierung vermisst wurden. Wir können darüber reden, aber viel wichtiger ist doch, was wir tun. Ich möchte noch mal in Erinnerung rufen, dass wir als Thüringer Landesregierung nicht nur die Koppelprämie für Schafe und Ziegen eingeführt haben, die sich beispielsweise jetzt auch in der neuen Förderperiode wiederfindet. Wir haben die Junglandwirteförderung eingeführt. Wir haben die Thüringer Tierwohlprämie für Stallumbauten eingeführt, weil es im Moment keine Förderkulisse seitens des Bundes gibt. Wir haben eine Innovations- und Investitionsförderung für die Landwirtinnen und Landwirte auf den Weg gebracht. Nicht zuletzt waren der Ministerpräsident und ich am Dienstag bei den Obstbauern und haben ad hoc Hilfen zugesagt, nicht nur für die Landwirte, sondern auch genauso für die Sonderkulturen und Obstbauern.
Das ist vielleicht nicht immer alles in der Rede drin, okay, aber ich finde, machen ist wichtiger, als nur darüber reden. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit haben wir jetzt keine weiteren Redemeldungen. Wir kommen zur Abstimmung. Wir stimmen ab über den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/9615. Wer ist dafür, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD. Jetzt müssen wir, glaube ich, zählen.
Damit ist der Antrag eindeutig abgelehnt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Einen Augenblick, es geht noch weiter, es ist noch kein Feierabend.
Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 Antrag des Thüringer Rechnungshofs - Drucksache 7/4596 -
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf die Berichterstattung für den Kollegen Volker Emde übernehmen und zur Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2022 berichten. Durch Beschluss des Landtags in seiner 120. Sitzung vom 2. November 2023 ist der Antrag gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags an den Haushalts- und Finanzausschuss rücküberwiesen worden. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag in seiner 80. Sitzung am 26. Januar 2024 und in seiner 81. Sitzung am 8. März 2024 beraten. Die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses an das Plenum lautet: Der Landtag erteilt dem Thüringer Rechnungshof gemäß § 101 der Thüringer Landeshaushaltsordnung die Entlastung.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Tischner. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Damit schließe ich die Aussprache und komme zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/9687. Wer ist dafür, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus dem gesamten Haus. Formal frage ich nach Gegenstimmen? Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2021 Antrag des Thüringer Rechnungshofs - Drucksache 7/6775 - dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/9917 -
Das Wort erhält Frau Abgeordnete Merz aus dem Haushalts- und Finanzausschuss für die Berichterstattung.
Vielen Dank, Herr Präsident. Der Thüringer Rechnungshof hat in der Drucksache 7/6775 den Antrag gemäß § 101 Thüringer Landeshaushaltsordnung auf Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 durch den Thüringer Landtag gestellt. Die Vorlage wurde nach § 67 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtags vorab in den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Dieser hat den Antrag in seiner 78., 80., 81. und
82. Sitzung beraten. Hintergrund der häufigen Befassung war die Koppelung mit dem Entlastungsverfahren der Landesregierung, welches zwischenzeitlich aufgelöst wurde. Der Haushaltsausschuss hat keinerlei Beanstandungen in der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs festgestellt. Einnahmen und Ausgaben waren ordnungsgemäß verbucht. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen daher mit der Beschlussempfehlung in der vorliegenden Drucksache 7/9917, dem Thüringer Rechnungshof die Entlastung zu erteilen. Ich bitte daher um Zustimmung zur Beschlussempfehlung. Danke schön.
Vielen Dank, Frau Kollegin Merz. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen liegen keine vor. Damit schließe ich die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/9917. Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind wiederum die Stimmen aus dem ganzen Haus. Der guten Ordnung halber frage ich nach Gegenstimmen. Keine. Enthaltungen? Ebenfalls keine. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Meine Damen und Herren, die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer sind übereingekommen, am heutigen Tag keine weiteren Tagesordnungspunkte aufrufen zu wollen. Ich mache darauf aufmerksam – so viel Geduld bitte noch –, dass der Empfang der Präsidentin auf 18.00 Uhr vorgezogen ist, sodass wir bereits um 18.00 Uhr von CCS draußen eine freundliche Bewirtung erwarten dürfen. Ich möchte ebenfalls darauf aufmerksam machen – der Mensch ist ja ein Gewohnheitstier –, dass aber morgen früh um 9.00 Uhr Gottesdienst stattfindet, dass Sie alle das in Ihrer Zeitplanung berücksichtigen.
Ich wünsche Ihnen heute einen schönen Abend und freue mich auf konstruktive und fruchtbringende Debatten am morgigen Freitag. Danke schön.