Doch sehen wir uns die Begründung zu dieser Aktuellen Stunde einmal genau an. Sie schreiben von einem „enormen Handlungsdruck“ der UN-Klimakonferenz oder einer „große[n] Verantwortung“. Warum sollte die UN-Klimakonferenz unter einem enormen Handlungsdruck stehen? Wenn jemand unter einem Handlungsdruck steht, dann sind es die an der Konferenz teilnehmenden Staaten.
Dann schreiben Sie: „Auch in Thüringen war 2018 das heißeste Jahr.“ Ich selbst habe jahrelang eine Wettermessstation in Jena betreut. Ich weiß, wie sehr vorsichtig man mit solchen Aussagen sein muss und wie wenig diese Aussage mit dem Klima auf dem Planeten zu tun hat.
Ebenso wenn Sie schreiben, dass die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad begrenzt werden soll. Seit Jahren werden solche Ziele – mal 1,5 Grad, mal 2 Grad – in den Ring geworfen. Eine sachliche Begründung fehlt jedoch.
Lassen Sie uns von der doch eher wirren Drucksache der Kollegen zu den Fakten kommen. Thüringen ist eines der kleinsten Flächenländer, hat mit den kleinsten/geringsten CO2-Ausstoß in der Bundesrepublik und ist zudem nicht im Besitz von Kohlekraftwerken.
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und deswegen macht ihr gar nichts! Hände in den Schoß …!)
Demgegenüber sind wir aber eines der waldreichsten Länder in Deutschland, die sprichwörtliche „grüne Lunge Deutschlands“. Thüringen hat ein niedriges Einkommens- und Rentenniveau, deshalb spüren die Thüringer Bürger die durch die sogenannte Energiewende immer höher steigenden Strom- und Wärmekosten sehr deutlich in ihren Geldbeuteln.
Der Ausbau der Windkraft wird weiter gegen den Willen der Bürger forciert mit weitreichenden negativen Folgen. Landschaftszerstörung, Schäden für die Biodiversität und Gefahren für die Gesundheit sollen als Beispiele genannt werden.
Unser Industriestandort Thüringen mit einer noch starken Automobilindustrie wird durch die Politik der Grünen wie auch die Politik der Bundesregierung regelrecht bekämpft. Damit werden Tausende hoch qualifizierte Stellen im Freistaat gefährdet. Für nicht markttaugliche Elektroautos wird durch einen regelrechten Missbrauch von Steuermitteln ein Markt künstlich geschaffen.
Dagegen ist ein Kohleausstieg, der tatsächlich den CO2-Ausstoß verringern würde, weltweit überhaupt nicht in Sicht. Die 120 größten Kohlekonzerne hatten im Jahr 2018 knapp 1.400 neue Kohlekraftwerke in 59 Ländern in Planung oder im Bau. Damit kä
men neue Kapazitäten von gut 670 Gigawatt dazu, das entspricht einem Drittel der aktuell installierten Kapazitäten. Keines davon in Thüringen.
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Strom kommt aus der Steckdose, stimmt‘s?)
Was können wir tun? Wir können uns vor Wetterkapriolen und den Folgen langfristiger Klimaveränderungen schützen. Um die dafür notwendigen Ressourcen zu erwirtschaften, brauchen wir eine starke wirtschaftliche Basis. Die einseitige Fokussierung auf Windmühlen, Sonne und Energiemonokulturen zur angeblichen Rettung des Weltklimas ist rückwärtsgewandt und raubt uns wertvolle Ressourcen.
Der Solarboom in Thüringen, der als Strohfeuer endete, zeigt, wie wenig nachhaltig eine ideologisch motivierte Klimapolitik ist.
Fassen wir zusammen: Die sogenannte Klimapolitik der Grünen ist unsozial und trifft die Schwächsten in unserer Gesellschaft, nämlich Rentner,
Geringverdiener und Alleinerziehende. Sie vernichtet Tausende von hoch qualifizierten Arbeitsplätzen in der Industrie. Diese Klimapolitik schwächt unsere wirtschaftliche Basis und raubt uns die Ressourcen, die wir für die Herausforderungen in der Zukunft brauchen. Danke.
Es dürfen Zwischenrufe gemacht werden. Wenn die einen ordnungsruffähigen Inhalt gehabt hätten, dann ist mir das hier oben akustisch nicht bekannt
geworden. Aber Zwischenrufe sind ein parlamentarischer Brauch, und wenn die nicht sozusagen dazu führen, dass der Redner übertönt wird – das Gefühl hatte ich von hier vorne nicht –, dann werden die nicht geahndet und sind zulässig für die Lebendigkeit dieses Hauses.
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, verehrte Zuhörer, „Madrid verhandelt – Thüringen handelt“ – der Ausspruch gefällt mir eigentlich. Als Treibhausgas wird ja im Wesentlichen CO2 verantwortlich gemacht. Jetzt stelle ich mal eine Behauptung auf und sage: CO2 ist kein Schadstoff, CO2 ist ein Rohstoff.
Und um mit diesem Rohstoff verantwortungsbewusst umzugehen, hat dieser Rohstoff einen Preis. Im Moment ist der Preis negativ: Wenn ich es erzeuge, muss es bezahlt werden. Wenn ich es absorbiere, als Rohstoff nutze und verarbeite, dann kann ich Geld dafür bekommen. Damit können wir schaffen, dass wir weltweit einen Wert für diesen Stoff, für diesen Rohstoff CO2, schaffen.
Ich als Physiker sage, das ist Kreislaufwirtschaft und Kreislaufwirtschaft ist ein schonender, nachhaltiger Umgang mit Ressourcen.
Bäume sind natürliche CO2-Absorber. Eine jüngste Studie der ETH Zürich sagt, dass wir unsere Klimaziele auf der Welt erreichen können, wenn wir 90 Millionen Hektar Wald anpflanzen. Dann sage ich: Thüringen handelt! Was müssen wir hier tun? Wir müssen unseren Waldbestand schützen, den wir haben. Wir dürfen keine Landschaftszerschneidung zulassen, indem wir Baumaßnahmen in den Wald reinsetzen.
Wir müssen die CO2-Absorber verstärken, das heißt, wir müssen die Waldflächen vergrößern, und wir können auch weiterhin Wald, Bäume schaffen, indem wir zum Beispiel die Thüringer Straßen zu Alleen machen. Lasst uns rechts und links der Straßen Bäume pflanzen, damit wir das hinkriegen. Und wir können sagen, dass die Leute, die ihren Wald
Deshalb möchte ich hier etwas sagen: Ich habe persönlich in dieser Periode, jetzt im Herbst, über 60 Bäume gepflanzt.