Protokoll der Sitzung vom 11.03.2021

(Abg. Braga)

noch mal daran, dass Sie bitte Ihren eigenen blau oder schwarz schreibenden Stift benutzen.

Ich erläutere die Stimmzettel. Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem roten Stimmzettel zwei Namen. Sie können auf dem Stimmzettel sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen Namen jeweils entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen.

Bei der Wahl eines Mitglieds der G10-Kommission können Sie auf dem grünen Stimmzettel einmal mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen.

Als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind eingesetzt: Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Tiesler und Frau Abgeordnete Dr. Bergner.

Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Dr. Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Henkel, Martin; Hennig-Wellsow, Susanne; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Jankowski, Denny; Kalich, Ralf; Prof. Dr.Ing. Kaufmann, Michael; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Kießling, Olaf; Dr. Klisch, Cornelia; Kniese, Tosca; Dr. König, Thadäus; König-Preuss, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik.

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, Babett; Plötner, Ralf; Ramelow, Bodo; Reinhardt, Daniel; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Urbach, Jonas; Prof. Dr. Voigt, Mario; Dr. Wagler, Marit; Wahl, Lau

ra; Walk, Raymond; Weltzien, Philipp; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Zippel, Christoph.

Ich frage an dieser Stelle: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist noch nicht der Fall.

Dann stelle ich noch mal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen.

Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den Tagesordnungspunkt 89 auf

Fragestunde

Ich rufe die Mündlichen Anfrage auf und bitte die Abgeordneten, ihre Fragen vorzutragen.

Ich gebe folgenden Hinweis: Die Fragestellerin bzw. der Fragesteller hat das Recht, zwei Zusatzfragen zu stellen. Zwei weitere Zusatzfragen dürfen aus der Mitte des Landtags gestellt werden.

Wir beginnen mit Herrn Abgeordneten Liebscher, Fraktion der SPD, mit der Drucksache 7/2698. Herr Abgeordneter Liebscher.

Er ist entschuldigt. Ich würde das übernehmen, Herr Präsident, wenn das in Ordnung ist.

Frau Abgeordnete Lehmann, bitte.

Digitale Schule in der Pandemie verbessern

Digitale Unterrichtsmethoden sind unumgänglich, um in der Pandemie weiterhin Schulbildung zu ermöglichen. Dazu brauchen wir gute Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten zu allen Aspekten des digitalen Unterrichtens für unsere Lehrerinnen und Lehrer und gut funktionierende digitale Lernplattformen. Es ist zudem bei Eltern, Schülerinnen und Schülern und Lehrpersonal noch nicht umfänglich bekannt, welche basalen Funktionen der Schulcloud für alle Schulen nutzbar sind. Nutzerinnen und Nutzer sollten in Zukunft eine Benachrichtigung bei Eingang von Nachrichten und Dokumenten in ihrem Account in der Cloud erhalten. Die flächendeckende Stabilität von Videokonferenzen und die Erreichbarkeit von Lehrpersonal über die Cloud, auch

(Vizepräsident Worm)

wenn dort von ihnen keine Aufgaben hochgeladen wurden, ist zu garantieren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Lehrerinnen und Lehrer gibt es für die Erstellung und Vermittlung digitaler Lerninhalte und für den Umgang mit der Thüringer Schulcloud?

2. Welche Plattform ist für den Austausch von Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern vorgesehen, zum Beispiel für die Durchführung von Elternabenden oder die Kommunikation zwischen Eltern und Lehrpersonal?

3. Wird an der Weiterentwicklung und Verbesserung der Thüringer Schulcloud unter Berücksichtigung der Aspekte Erreichbarkeit, Stabilität und Benachrichtigungen gearbeitet?

4. Wie können Kritik und Erfahrungen der Schülerinnen und Schüler, des Lehrpersonals sowie der Eltern in den Prozess der Weiterentwicklung besser eingebracht werden?

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Liebscher wie folgt:

Vorab möchte ich sagen: Es freut uns natürlich, dass wir immer wieder neu die Gelegenheit erhalten, in diesem Rahmen über die Schulcloud zu sprechen. Ich habe den Eindruck, bei jeder Fragestunde ist mindestens einmal die Schulcloud betroffen.

Zu Frage 1: Das ThILLM hat im vergangenen Jahr seine Fortbildungsstrategie stark auf das Thema „Digitalisierung“ ausgerichtet, im Speziellen auf die Thüringer Schulcloud. Es wurde ein Konzept des ThILLM zur Professionalisierung und Schulentwicklung beim Lernen und Lehren in einer neuen Digitalität entwickelt. Das ThILLM hat eine Fortbildungsoffensive „Digitalisierung“ vorgenommen. Auf Basis dieses Konzepts wurden vom ThILLM im vergangenen Jahr 105 Fortbildungsveranstaltungen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 206 Schulen durchgeführt.

Zu Frage 2: In der Schulcloud steht das Videokonferenzsystem BigBlueButton bereit.

Zu Frage 3: Selbstverständlich arbeiten wir ständig an der Weiterentwicklung und Verbesserung der Schulcloud. Sie haben, glaube ich, der Presse auch entnehmen können, dass Anfang 2021 neue Server für das Thüringer Schulportal und auch neue Server durch das Hasso-Plattner-Institut für die Schulcloud in Betrieb genommen wurden. Seitdem läuft die Schulcloud stabil. Wir haben seit mehreren Wochen keine Zusammenbrüche der Schulcloud mehr. Auch Angriffe, die nach unserer Einschätzung weiter erfolgen, sind seitdem nie wieder erfolgreich gewesen. Vorgesehen ist die Integration eines Messenger-Diensts und weiterer Tools. Es gibt aber noch keine konkrete Zeitschiene dafür.

Zu Frage 4: Wie Sie wissen, wurde die Thüringer Schulcloud von Beginn an als Mitwirkungsprojekt angelegt und auch als Projekt, das fortentwickelt wird. Es ist ein Pilotprojekt, das wir infolge der Pandemie viel stärker schon in den Normalbetrieb überführen mussten, als es gedacht war. Insofern ist eine Weiterentwicklung zurzeit das Ziel des Betriebs der Schulcloud, sodass Kritik und Erfahrungen ständig entgegengenommen werden und genau der Sinn der aktuellen Phase sind. Konkret bestehen vielfältige Möglichkeiten und Tools, um Hinweise, Kritiken und Erfahrungen mitzuteilen. Es gibt einen First-Level-Support des ThILLM und des Hasso-Plattner-Instituts. Das ThILLM nimmt per Telefon, per E-Mail und in Fortbildungsveranstaltungen Hinweise entgegen. Es gibt einmal in der Woche eine digitale Sprechstunde, in der Anregungen und Kritik entgegengenommen werden. Das HassoPlattner-Institut stellt außerdem innerhalb der Schulcloud ein Ticketsystem für technische Anfragen und Hinweise gestalterischer Art bereit. Weiterhin gibt es Workshops der Fachadministratorinnen und -administratoren von Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen. Die Hinweise werden dort beraten und mit den Entwicklern vom Hasso-Plattner-Institut diskutiert. Natürlich kann nicht jeder Hinweis gleich umgesetzt werden und wir müssen die Entwicklungsschritte priorisieren. Die eben schon genannte Integration eines Messenger-Diensts hat eine hohe Priorität bei der Weiterentwicklung.

Es müssen oft natürlich auch die Rahmenbedingungen beachtet werden, die bei Softwareentwicklungen generell gelten. Das ist der Datenschutz, das hat uns hier auch schon mehrfach beschäftigt. Es geht natürlich um administrative, technische und finanzielle Ressourcen, sodass wir – aber ich denke, das ist selbstverständlich – nicht alle Anregungen von Nutzerinnen sofort erfüllen können.

(Abg. Lehmann)

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Es gibt Nachfragen aus der Mitte des Hauses. Ich würde mit Frau Abgeordneter Baum beginnen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Darstellung. Ich habe eine kurze Frage: Sie haben gerade diese Fachadministratoren der einzelnen Bundesländer erwähnt. Wie viele Fachadministratoren haben wir denn in Thüringen, die in diesen Austausch involviert sind?

Das weiß ich jetzt nicht auswendig. Das wird hauptsächlich am ThILLM betreut, das müsste ich nachreichen.

(Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Zeitnah!)

Danke.

Gibt es weitere Nachfragen? Bitte, Herr Abgeordneter Mühlmann.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Die zahlreichen Nachfragen zur Schulcloud haben vielleicht auch bestimmte Gründe. Umso mehr freue ich mich natürlich, dass Sie trotzdem immer wieder so ausdauernd Antwort geben. Wenn ich die Antwort zu Frage 2 richtig verstanden habe, haben Sie für den Austausch unter anderem auch der Lehrer mit den Eltern auf das BigBlueButton-System, das Videokonferenzsystem der Schulcloud, verwiesen. Dann sagen Sie mir doch bitte, wie die Eltern sich dort anmelden sollen. Ich meine, ein bisschen Datenschutz muss ja beachtet werden. Meiner Kenntnis nach haben keine Eltern irgendeinen Zugang zur Schulcloud, außer sie nutzen die Zugänge ihrer Kinder. Ist das denn so geplant?

Ja. Elternabende mit Sorgeberechtigten finden ja statt, wenn die Schülerinnen und Schüler noch unter 18 sind. Insofern ist es in diesen Fällen ohnehin möglich, dass die Eltern, die die Rechte des Kindes bis zu diesem Alter wahrnehmen, sich auch über die Zugänge der Kinder anmelden. Ich kann da

aber im Detail noch mal nachfragen, wie das dann jeweils technisch abläuft.

Ja, vielen Dank.

Danke. Gibt es weitere Fragen? Das sehe ich nicht, dann vielen Dank Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Die nächste Frage stellt Abgeordnete Hoffmann von der Fraktion der AfD in Drucksache 7/2711.

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage ist:

Schließung der Geburtsstation in einem Klinikum in Hildburghausen

Wie das betreffende Klinikum mitteilte, wird zum 31. März 2021 die dortige Geburtsstation geschlossen. Die Hauptabteilung soll in eine Belegstation umgewandelt werden. Entsprechende Gespräche würden bereits mit der Landesregierung laufen.