A steht für „AHA-Regel“. Wir wissen, wer hier im Landtag immer noch ohne Maske am Platz sitzt. Unsere Pädagoginnen und Pädagogen regeln in den Bildungseinrichtungen die Abstands- und Hygieneregeln mit den Kindern und Jugendlichen. Diese halten sich selbstverständlich daran. Regelverletzungen wird nachgegangen.
Wir haben hier im Landtag heute die Übergabe ei- ner Petition mit Unterschriften erlebt. Ich werbe dafür, dass die Eltern ihren Kindern erklären – Kollegin Klisch ist vorhin darauf eingegangen – und damit bei ihnen Sicherheit schaffen, warum Masken getragen werden müssen. Es wird argumentiert, es wird doch getestet. Zweimal in der Woche. Und in der Zwischenzeit? Minister Holter hat die Maskenpflicht an den Grundschulen als Ultima Ratio gezogen. Das war gut so! Wer möchte, dass sein oder ihr Kind sichere Kindergärten und Schulen besuchen kann, wer gute Bildung sicher gestalten will, wer sich gestaltend und wer nicht trickreich den Rechtsstaat zur Aushebelung von Regeln einsetzt, sondern sich an den Regeln orientiert, nämlich TINA, der erkennt auch an, dass wir in Thüringen mit der Strategie eine gute Strategie haben. COVID kennt keine Altersgrenze, Schranken, Tageszeiten, Institutionen. COVID macht schwer krank und tötet. Nur gemeinsam können wir COVID bekämpfen. Mit einer Impfquote von derzeit mehr als 20 Prozent sind wir auf einem guten Weg. Vielen Dank.
Vielen Dank. Es ist jetzt die Zeit für die nächste Lüf- tungspause gekommen, deswegen findet die jetzt auch statt, 20 Minuten Lüftungspause. Jetzt ist es 18.18 Uhr, bitte seien Sie pünktlich um 18.40 Uhr
In dieser Situation sind wir alle Lernende. Und ich möchte mich bei den Koalitionsfraktionen bedanken, dass wir in dieser unberechenbaren Situation vertrauensvoll zusammenarbeiten und uns aufeinander verlassen können. Ja, liebe Mitglieder des Hohen Hauses, das zeichnet die Arbeit dieser Koalition aus: gemeinsames, manchmal auch hartes Ringen auch in der Koalition. Aber am Ende steht Vertrauen und steht Verlässlichkeit für die Entscheidung.
Das ist wichtig, denn wir stellen uns tagtäglich die Frage: Wo stehen wir aktuell und wo wollen wir perspektivisch ganz konkret hin? Und da geht es immer darum, Interessen abzuwägen. Ich kann mich gut erinnern, Diana Lehmann, als es um die Frage ging, welche Rollen Familien innerhalb der Pandemie spielen. Ist das richtig, wie wir das mit der Notbetreuung in der Vergangenheit gemacht haben? Ja, es ist richtig, dass wir die Familien mit in den Blick nehmen.
Jetzt zu dem Beispiel, das hier schon eine Rolle gespielt hat: die Maskenpflicht in der Schule, und zwar in allen Klassen. Klar weiß ich, die Maske – auch für die, die jetzt mit Maske sitzen, ich darf gerade reden und keine Maske tragen – ist eine Belastung. Ich weiß nicht, wer hier zugibt, dass es keine Belastung ist. Es ist eine Belastung, und viele empfinden das auch als Zumutung. Aber ich habe immer gesagt, die Maske in der Grundschule ist für mich das letzte Mittel vor der Schließung der Grundschule.
Andererseits ist es für viele ein Segen, dass die Schule aufhat und die Kinder in die Schule gehen konnten. Und das ist nicht mehr und nicht weniger als eine wichtige Hilfe in dieser Zeit.
An diesem konkreten Beispiel erkennt man: Das eine geht nicht ohne das andere. Jeder, der mich kennt, weiß – und ich habe das seit Anfang meiner Amtszeit hier immer wieder gesagt: Entscheidungen fälle ich von der Seite der Kinder her. Ich zähle aber bei den Entscheidungen auch die Interessen der Eltern, der Familien, aber auch der Lehrerinnen und Lehrer, der Erzieherinnen und Erzieher, der sonderpädagogischen Fachkräfte und aller anderen, die an Schulen und Kindergärten arbeiten, mit. Das ist doch selbstverständlich.
Das sind natürlich unterschiedliche Interessen, die da aufeinandertreffen. Das abzuwägen, ist genau die Aufgabe, vor der ich mit meinem Team im Ministerium, in den Schulämtern und im ThILLM stehe. Es kommt auch darauf an, dass alle Kinder und Jugendlichen die bestmögliche Bildung erhalten auch unter diesen Pandemiebedingungen, dass sie als kluge, mündige Bürgerinnen und Bürger heran
wachsen und dass sie perspektivisch auch an der gesellschaftlichen Entwicklung teilhaben können. Das funktioniert nun mal besser im Präsenz- als im Distanzunterricht. Deswegen bin ich dankbar dafür, dass die Schulleitungen überall in Thüringen kluge Ideen für umsetzbare Schutzkonzepte entwickelt haben und diese auch umsetzen.
Und eins, Herr Tischner, stimmt nun wirklich nicht: Ich delegiere nicht die Verantwortung und nicht die Kritik.
Ich delegiere nicht die Verantwortung an Schulleitungen, ich delegiere nicht die Verantwortung an das DRK, ich delegiere nicht die Verantwortung an die Schulträger. Nein, das mache ich nicht, sondern ich sage nur, wer wofür verantwortlich ist. Da mögen bitte diejenigen, die die Verantwortung tragen, auch ihre Verantwortung umsetzen. Das ist aber ein Unterschied zu dem, was Sie gerade gesagt haben.
Ich weiß, dass die Schulleitungen mit hohem Engagement arbeiten. Als wir jetzt die Tests und die Selbsttests eingeführt haben, sind wir ein weiteres Stück in Richtung sichere Schule gegangen – noch sicherere Schule. Die Strategie der Landesregierung besteht genau in diesem Konzept TINA; Torsten Wolf ist darauf eingegangen. T steht für Testen. Ich muss das nicht noch mal im Einzelnen erläutern. Ich will aber etwas dazu sagen, wie es in Thüringen ganz konkret aussieht. Es wird immer wieder ausgeblendet, dass wir seit dem 31. August 2020 in den Thüringer Schulen testen, auch in den Kindergärten, und dass wir dann auf die Selbsttests umgestellt haben. Ja, jetzt hatten wir Lieferschwierigkeiten, nicht nur, aber auch durch den Stau im Suezkanal.
Wir haben aktuell 650.000 Schnelltests beschafft. Wir haben heute noch mal eine Bestellung in Millionenhöhe abgesetzt. Es ist eine Lüge, eine Falschaussage, Herr Tischner, wenn Sie sagen, dass nächste Woche in den Schulen keine Tests zur Verfügung stehen.
Die Tests stehen zur Verfügung, es kann getestet werden. Ich bitte Sie, mehr dafür zu werben, Herr Tischner und liebe andere Kolleginnen und Kollegen, dass alle am Testen teilnehmen. Das ist das Gebot der Stunde. Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, lassen Sie sich bitte testen, damit wir
Impfen – ich stehe zum Impfen. Zehntausende Lehrerinnen und Lehrer in den Grundschulen und Förderschulen sind bereits geimpft. Super, danke. Wir haben mit der Gesundheitsministerin geklärt, dass in den weiterführenden Schulen dieses Impfen auch fortgeführt werden kann. Ab Mai gibt es dafür Termine. Jede und jeder Geimpfte macht uns sicherer, nicht nur in den Schulen und in Kindergärten, sondern in der Gesellschaft.
N steht für Nachverfolgung und AHA steht für die Regeln, die wir in den Schulen mit den Hygienekonzepten ganz konkret umsetzen. Darauf muss ich im Weiteren nicht eingehen, das ist erläutert worden.
Ich möchte mich bedanken natürlich bei denen, die unter diesen schwierigen Bedingungen – auch unter den Bedingungen von Informations- und Kommunikationsproblemen, die durchaus da sind, das will ich eingestehen, das gehört einfach zu diesen Krisenzeiten dazu – vieles leisten, um der Pandemie tatsächlich Herr zu werden. Dafür herzlichen Dank, nicht nur im Schulbereich, sondern generell.
Es ist gelungen, Infektionsschutz und Bildung unter einen Hut zu bekommen. Das, glaube ich, kann man als Wert der Landesregierung und der Koalition ansehen. Ich denke, da stehen wir zusammen, und das ist auch gut so für Thüringen.
Meine Damen und Herren, ich möchte etwas zur aktuellen Lage sagen und dazu, was dieses Infektionsschutzgesetz, das der Bundestag heute verabschiedet hat, ganz konkret für den Bereich Schule in Thüringen bedeutet. Darum geht es ja in der Aktuellen Stunde. Es heißt, kurz zusammengefasst, dass ab einer Inzidenz von über 100 bundeseinheitliche Regelungen gelten. Das bedeutet für Schule ganz konkret, dass ab einer Inzidenz von 100 Wechselunterricht in allen Klassenstufen, auch in der Grundschule, eingeführt werden muss. Das ist eine neue, große Herausforderung für alle Beteiligten, auch für die Grundschulen. Ich habe gestern Abend entschieden, dass wir für den Fall des Wechselunterrichts – und der kommt – dann auch eine Notbetreuung für diejenigen anbieten, die in der entsprechenden Woche nicht in der Schule sind. Dieses Infektionsschutzgesetz bedeutet auch, dass ab einer Inzidenz von 165 in den kreisfreien Städten und Landkreisen der Präsenzunterricht eingestellt werden muss. Das ist eine Entscheidung,
die der Bundesgesetzgeber getroffen hat. In dem Gesetz steht, dass nur Abschlussklassen und Förderschulen davon ausgenommen sind. Es bedeutet auch, dass die Testpflicht für den Präsenzunterricht eingeführt wird. Das ist baldiges Recht.
Wann tritt denn das nun in Kraft? Darüber wird jetzt gerade spekuliert. Wir gehen davon aus – und so steht es in dem Gesetz –, dass nach dem Tag der Verkündung und der Inkraftsetzung zwei Tage Zeit sind, damit die Regeln umgesetzt werden. Meint, wenn der Bundespräsident festgelegt hat, das ist der Tag, an dem dieses Gesetz in Kraft tritt, dass wir dann übermorgen, in zwei Tagen, die Umsetzung der entsprechenden Festlegungen in Thüringen realisieren müssen. Meint heute aktuell: in fünf Kreisen Stufe Gelb, Wechselunterricht, und in anderen 18 Kreisen und Städten geschlossene Schulen und Kindergärten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion hat in dieser Woche gesagt, Zitat: „Es gab viele Forderungen nach strengeren Grenzwerten, aber auch das Gegenteil davon. Am Ende haben wir uns in der Mitte getroffen. Das ist die Antwort auch darauf, warum es jetzt 165 als Richtwert gibt. Aber, was uns eint“, sagte er weiter, „wir wollen, dass die Schulen als Letztes geschlossen und als Erstes geöffnet werden. Das sind wir den Kindern, Jugendlichen und ihren Familien schuldig.“ Dem letzten Satz habe ich nichts hinzuzufügen. Vollkommen richtig. Aber ich vermisse in Berlin den bildungspolitischen Sachverstand.
Deswegen ist es gut, dass Bildung Ländersache ist, weil mit diesem Infektionsschutzgesetz, welches der Bundestag gerade verabschiedet hat, ausgeblendet wird, dass es ganz, ganz harte Einschnitte für die Familien gibt und natürlich auch für den Schulbetrieb. Es kann nicht sein, dass der Inzidenzwert, der aus der Luft gegriffen ist, der einzige Wert, der einzige Maßstab für die Entscheidung ist, ob Schulbetrieb läuft oder nicht. Entscheidungen vor Ort zu treffen, ist damit nicht mehr möglich. Thüringen ist damit das regionale und lokale Handlungsmoment genommen worden. Der Inzidenzwert entscheidet – und damit Punkt. Das kann es nicht sein. Das ist auch meine entscheidende Kritik an diesem Gesetz. Aber es ändert nichts daran, dass wir das umsetzen müssen.
Dieses Gesetz blendet auch die Situation der ostdeutschen Familien aus. Wir haben doch bisher das Wechselmodell nicht gemacht, weil genau die feste Gruppe – das ist übrigens in Sachsen-Anhalt und in Sachsen genauso – umgesetzt werden
Was heißt das jetzt konkret? Ich muss ein bisschen überziehen, um das hier erläutern zu können. Erstens: Das Gesetz, die Umsetzung, die Regelungen treten zwei Tage nach Inkrafttreten in Kraft. Das müssen wir umsetzen. Wir werden natürlich die Notbetreuung anbieten. Wir haben in der Koalition darüber gesprochen, Herr Matthias Hey. Wir haben in der Koalition darüber gesprochen, wie die Notbetreuung aussieht. Ich setze mich dafür ein, dass die Regeln, die wir in der KiJuSSp-Verordnung für die Notbetreuung haben, auch in dieser Phase weiter umgesetzt werden. Ich bin auch der Überzeugung, dass wir die Ausnahmetatbestände, die in dem Gesetz ermöglicht sind, für die Abschlussklassen aufrechterhalten. Das meint, dass alle Klassen, die in diesem Jahr einen Abschluss machen, egal ob das der Hauptschulabschluss, der Realschulabschluss oder zum Beispiel auch der gymnasiale Abschluss, das Abitur, ist, eine Abschlussklasse sind. Auch die vierten Klassen als Übergang in die weiterführenden Schulen werden als Abschlussklassen betrachtet. So sagt es ja das Gesetz. Ich bin auch der Überzeugung, dass Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf – Stichwort „Förderschulen“ im Gesetz –, aber auch die Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf weiter in den Unterricht aufgenommen und in den Schulen in Präsenz beschult werden – natürlich Wechselbetrieb, Abstände, Testungen, das findet alles statt. Natürlich will ich die Testpflicht umsetzen. Die Testpflicht als solches gibt es nicht, aber es gibt die Möglichkeit, zu sagen, wer sich nicht testen lässt, darf die Schule nicht betreten. Das wird unser Prinzip sein. Wer nicht am Testen teilnimmt, hat im Schulgebäude nichts zu suchen, wird zu Hause unterrichtet bzw. die Lehrerinnen und Lehrer erhalten andere Aufgaben. Das ist genau das, was wir machen. Selbstverständlich gibt es den Distanzunterricht, den wir weiterentwickeln. Da sind wir insgesamt auf einem guten Weg.
Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin, ich bitte um Nachsicht, dass ich 3 Minuten überziehe. Ich nehme die Ängste der Menschen wahr und auch ernst. Ich bekomme viele Briefe. Es ist in dieser Zeit tatsächlich zu überlegen, wie wir weitermachen können. Es ist und war immer ein Spagat – seit März 2020 – zwischen Gesundheitsschutz und Bildung. Wenn es um Bildung geht und um die Zukunft unserer Kinder, müssen wir doch alle an dem gleichen Strang ziehen. Ich denke, es geht nicht darum, das mit der Brechstange durchzusetzen, sondern in konstruktiver Zusammenarbeit, in konstruktiver Kritik und auch Selbstkritik – will ich durchaus sagen –, zusammenzustehen und die
beste Lösung für Thüringen zu finden, auch unter den Bedingungen dieses neuen Infektionsschutzgesetzes, das in Deutschland ab nächster Woche sicherlich zur Geltung kommt. Herzlichen Dank.
Danke, Herr Minister. Zur Erläuterung: Die Regierung darf immer überziehen. Die Folge aber ist, dass dann weitere Redezeit für die Fraktionen aufläuft. In dem Fall sind es 3 Minuten und 24 Sekunden. Wer möchte sich noch mal zu Wort melden? Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald. Bitte. Dann Herr Dr. Hartung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, ich habe hier das aktuelle „Deutsche Ärzteblatt“ und im aktuellen „Deutschen Ärzteblatt“ ist eine Studie aufgeführt aus Hessen, die nennt sich „SAFE School Hessen Studie“. Daran haben 86 Schulen und 711 Lehrer teilgenommen. Die 711 Lehrer haben über sieben Wochen alle zwei Tage einen CoronaSelbsttest, also Antigen-Selbsttest durchgeführt. Insgesamt kamen 11.385 Testergebnisse zustande. Von diesen 11.385 Testergebnissen waren 21 positiv, das waren übrigens 0,18 Prozent. Dann hat man den PCR-Test gemacht und da blieben nur noch fünf übrig von diesen 11.385, das sind 0,04 Prozent. Wenn Sie, Herr Minister Holter, sagen, an die Bildung und Zukunft unserer Kinder denken Sie in erster Linie, dann sage ich: Ohne Bildung haben unsere Kinder keine Zukunft. Wir müssen uns an Daten orientieren und nicht an irgendwelchen herbeigetesteten Inzidenzzahlen. Danke schön.
Vielen Dank. Ich habe gerade einen Fehler gemacht bei der Ansage der Redezeit. Wenn die Landesregierung länger als 10 Minuten spricht, dann gibt es nur 2 Minuten pro Fraktion. Herr Dr. Hartung von der SPD-Fraktion ist der nächste Redner.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lauerwald, vor der deutlichen Ausweitung der Tests durch Selbsttests und Schnelltests ging etwa 4,5 Prozent aller positiven PCR-Tests ein solcher Selbst- oder Schnelltest voraus. Jetzt sind es 6 Pro
Sehr geehrter Herr Minister Holter, lieber Helmut, ich finde das jetzt ein bisschen steil, wenn wir Kritik daran üben, dass der Bund eine Notbremse einzieht. Wir haben seit drei Monaten in Thüringen die höchste Inzidenz. Diese Notbremse inklusive Schulschließungen wird ja nicht deswegen eingeführt, weil den Leuten dort die Bildung egal ist oder die Kinder egal sind. Die wird eingezogen, weil es unter anderem Thüringen nicht in den Griff bekommt, die Inzidenzzahlen zu senken. Der Flickenteppich in Thüringen in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten sagt einiges aus. Wir haben zum Beispiel Gotha, wo unter anderem wegen der immer wiederkehrenden Quarantäne für ganze Klassen, für ganze Kita-Gruppen und Ähnliches für eine Schließung plädiert wird. Dann haben wir Regionen wie Greiz, in der bei Kinderinzidenzen von über 400 oder noch mehr die Schulen offengehalten werden, als wären die Kinder Versuchskaninchen. Genau das ist es, was der Bund jetzt beendet, indem er einheitliche Regeln einführt. Und ja, man kann das kritisieren, aber sorry, wir haben kein Rezept gegen diese Seuche in Thüringen, das die Zahlen nachhaltig senkt. Wir haben nun mal einfach kein Rezept! Seit drei Monaten sind wir teilweise immer doppelt so hoch wie der Bundesschnitt. Man kann über die Maßnahmen diskutieren, man kann darüber streiten, aber ich glaube, als Thüringer sollten wir zunächst mal die anderen machen lassen, denn die haben belegt, dass wir es im Moment nicht können.