Wir sind im Gesundheitswesen auf eingewanderte und einwandernde Erwerbstätige angewiesen. Wir brauchen diese dringend. Aber dazu gehören auch bundesweite Standards für die Anerkennungsverfahren und Qualifikationen aus dem Ausland bei den Pflege- und Gesundheitsberufen. Es gehören die Sprachkurse dazu und es gehört natürlich auch eine vernünftige Strategie zur Integration von ausländischen Fachkräften in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen dazu.
Wir brauchen – und da komme ich noch mal auf den CDU-Antrag zurück, was da drinsteht, begrüße ich ausdrücklich – ein vernünftiges und transparentes Verfahren zur Anerkennung. Frau Klisch hat es, glaube ich, vorhin gesagt, Digitalisierung ist hier ein großes Problem, um auch die Antragsverfahren zu beschleunigen. Natürlich gehört eine gute Beratung dazu und auch Werbung. Das finde ich auch sehr wichtig.
Den Patientenschutz habe ich schon angesprochen. Da hat Thüringen, Gott sei Dank, die Facharztquote – das Thema „Facharztquote“ ist mit der CDU strittig, das kann man auch so sagen. Wir sind sehr froh, dass wir das eingeführt haben. Daran würde ich auch immer festhalten. Das hat auch etwas mit Patientensicherheit zu tun. Darauf können wir auch stolz sein, dass wir als Thüringen diesen Weg gegangen sind.
Deshalb bin ich froh, dass wir, wie gesagt, diesen Antrag hier heute vorliegen haben. Ich würde mir wünschen, dass wir da noch ein Stück weit vorankommen und dass wir bald diese Diskussion hier nicht mehr führen müssen und wir ausreichend Fachpersonal hier auch in Thüringen haben, welches auch gern hier in unserem Bundesland bleibt. Vielen Dank.
Werter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst noch einmal ein, zwei Worte zum Kollegen Dr. Lauerwald. Lieber Herr Lauerwald, ich bin mir nicht sicher, ob Sie tatsächlich das Problem richtig adressiert haben, was wir eigentlich haben. Es ist richtig, natürlich sprechen die Krankenkassen unter anderem davon, dass medizinisches Personal – in dem Fall sind Ärztinnen und Ärzte gemeint – falsch verteilt ist. Das hat etwas mit urbanen Räumen zu tun, das hat etwas mit ländlichen Räumen zu tun. Das hat auch etwas mit der Planungssystematik im ambulanten Bereich zu tun. Sie wissen genau, dass es die sogenannten Arzt-PatientenVerhältniszahlen sind, die hochproblematisch sind, weil sie nur statistisch abbilden und nicht den tatsächlichen Behandlungsbedarf abbilden. Deswegen sagen wir als Freie Demokraten – und es liegt ja ein Antrag vor –, dass wir die Systematik ändern wollen, dass wir nicht mehr das klassische Arzt-Patienten-Verhältnis als Grundlage von Arztsitzplanung haben wollen, sondern wir wollen hin zu einer echten Versorgungsplanung. Das bedeutet, welche Krankheitslast und welche Krankheitsart sind eigentlich in den Regionen vorhanden – wenn Sie so wollen, eine Versorgungsplanung im Regionalbezug. Da haben wir auch umfangreiche Konzepte, die können Sie gern mal nachlesen.
Aber das ist nicht die einzige Frage des Strukturproblems in der Gesundheitswirtschaft. Es gibt ein Weiteres. Wir haben Krankenhäuser, wo sich natürlich der medizinische Fortschritt eingestellt hat, der voranschreitet und damit verändert sich auch eine Angebotsstruktur an Leistungen aus dem Krankenhausbereich. Ein Krankenhaus ist beispielsweise auch nicht mehr das, was es vielleicht vor 30, 40 Jahren war an Kostenstruktur. Heute ist es sehr viel stärker technisiert. Das heißt, auch da brauchen Sie einen ganz anderen Kapitaleinsatz. Sie brauchen eben eine ganz andere Patientenversorgungsqualität, die heute so nicht mehr gegeben ist. Auf gut Deutsch, es gibt erhebliche Unterschiede in den Einzugsbereichen der Krankenhäuser. Sie haben ja schon mal gehört vom Kampf der Krankenhäuser untereinander um jeden Patienten, der MVZ-Problematik usw.
Das nächste Problem ist die fehlende Digitalisierung, die natürlich nicht, wie es Herr Spahn macht, mit Strafandrohung und mit Apps allein funktioniert, sondern sie muss zwei Dinge schaffen: Sie muss
einmal die Qualität der Versorgung stärken helfen, das heißt, die Angebote selbst müssen patientenorientiert, therapieorientiert sein, vor allen Dingen sogenannte Compliance-Unterstützung, damit Patienten tatsächlich auch das umsetzen, was ihnen Ärzte raten. Das Zweite ist, es muss für Ärztinnen und Ärzte erleichternd sein in ihrer Tätigkeit am Patienten, da haben wir Nachholbedarf in Deutschland.
Das ist eine – nicht vollständige – Problembeschreibung von notwendigen Strukturveränderungen im Gesundheitswesen.
Eine weitere ist der demografische Faktor, denn Sie wissen genau – Arzt-Patienten-Zahlen –: 1.000 Patienten in Berlin sind eben oft in der Altersstruktur anders zusammengesetzt als 1.000 Patienten vielleicht im Saale-Orla-Kreis oder, wo ich herkomme, aus dem Wartburgkreis, haben auch eine andere Versorgungslast, ich habe das eben schon gesagt.
Wir können aber nicht wegdiskutieren, dass wir unbedingt natürlich die Kolleginnen und Kollegen aus dem EU-Ausland und darüber hinaus aus Drittstaaten brauchen, natürlich auch nicht nur in der Gesundheitswirtschaft, sondern auch darüber hinaus, um bestimmte Fragestellungen überhaupt bewältigen zu können. Dazu braucht es – und da befinden wir uns – Wettbewerb, nämlich Wettbewerb, in welche Regionen die Kolleginnen und Kollegen gehen.
Und da ist es für jede Region von Vorteil, wenn sie sich wettbewerblich gut aufstellt, das kann man mit unterschiedlichen Dingen machen. Aber genervt sind alle, egal ob sie aus Deutschland kommen, aus Frankreich kommen oder sonst woher kommen, wenn das, worauf sie hoffen, nämlich eine Arbeitserlaubnis zu bekommen, eine Zulassung als Arzt zu bekommen – wir gehen sogar so weit, dass wir der Landesärztekammer zustimmen, die ja noch ein drittes Staatsexamen will, soweit zur Frage der Qualität –, aber am Ende gehen sie dorthin, wo auch ihr Anliegen schnell, umfassend und serviceorientiert erledigt wird. Da hat Thüringen Defizite. Das arbeitet dieser Antrag auf, das hat auch die Anhörung gezeigt. Insofern sind die hier vorgeschlagenen Maßnahmen keine Auszeichnung für Thüringen, vor allen Dingen nicht die Erinnerung der Landesregierung, dass sie tatsächlich einen anderen Beschluss doch bitte schön umzusetzen habe.
Bei einem habe ich immer noch nach wie vor ein Stück weit Bauchschmerzen, das ist der Verweis im Beschlusstext, nämlich auf ein Verfahren aus dem Bereich OZG – Onlinezugangsgesetz. Da haben wir eine umfangreiche, detailreiche Große Anfrage
eingesetzt. Da kann ich wirklich sagen, liebe Leute, auch da hat Thüringen unter Rot-Rot-Grün nicht einen Schritt nach vorn gemacht.
Das ist es eben: Wenn man die Zukunft verschläft, muss man sich nicht wundern, wenn Fachkräfte einen Bogen um einen machen. Dieser Antrag ist der erste Schritt, er ist ein richtiger Schritt. Wir werden zustimmen. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, es war eine ganze Reihe von interessanten Redebeiträgen, die wir jetzt hier hören durften und die haben auch schon relativ gut die gesamte Diskussionslage widergespiegelt, die wir doch im letzten Jahr um diesen Antrag herum hatten. Ich bin dem Abgeordneten Montag dankbar, der gerade auch noch mal die Vielschichtigkeit dargelegt hat. Ich bin auch sehr der Kollegin Dr. Klisch dankbar, die auch noch mal herausgearbeitet hat, dass das ja ein Standbein ist, das man genauso sehen muss, wie man eben auch das Standbein der Medizinstudienplätze sehen muss und diesen Antrag, den wir hier schon besprochen haben.
Ich will an der Stelle ein klein wenig mein Bedauern und meine Sorge zum Ausdruck bringen, dass wir hören, dass das ganze Thema „Medizinstudienplätze“ und auch „Quotierung der Studienplätze“ doch etwas ins Stocken geraten ist. Im Wirtschafts- und Gesundheitsministerium möchte man an der Stelle vielleicht dafür werben, dass wir das auch nicht aus dem Fokus verlieren, weil es für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung doch wesentliche Punkte sind und das Hohe Haus sich hier auch einmütig darauf verständigt hat.
Es ist auch interessant, wie unterschiedlich man solch einen Antrag werten kann. Kollege Plötner geht vor allen Dingen auf Themen wie „kultursensible Ansprache“ ein und liest Dinge aus dem Antrag heraus, die in der Bedeutung und der Schwere so gar nicht drinstehen und so auch gar nicht in der gemeinsamen Beschlussfassung im Ausschuss waren. Aber gut, es hat ja jeder seine eigene Schwerpunktsetzung. Das will ich ihm zugestehen. Noch mal einen drauf setzt dann Herr Dr. Lauerwald, der hier noch mal ein ganz anderes Verständnis von medizinischer Sicherstellung und Versorgung in
Thüringen darstellt. Der meint, wir müssen nur die Familienfreundlichkeit des Berufes sicherstellen und schon haben wir in 25 Jahren ganz viele Ärzte im Freistaat, weil die Thüringerinnen und Thüringer dann mehr Ärzte zeugen werden. Das habe ich schon als deutlichen Plan herausgehört. Ich denke, das ist doch alles ein klein wenig komplexer und ein klein wenig komplizierter. Ich bin ganz froh, dass das doch einige Vorredner auch so aufgegriffen haben.
Hinter den heutigen Beratungen – das lässt sich gut zusammenfassen –, liegt auch ein sehr langer Beratungsprozess. Damit meine ich nicht nur unseren ursprünglichen Antrag, der das Datum April 2020 trägt, also inzwischen tatsächlich ein Jahr her ist. Der Landtag hatte bereits im Juli 2019 beschlossen, die Approbation und Zulassung ausländischer Ärzte und die Anerkennung der Qualifikation von ausländischem Pflegepersonal zu beschleunigen. Das war damals ein Antrag, den wir sehr einmütig gefasst haben und den ich auch immer noch als sehr wichtig und als einen großen Erfolg ansehe. Danach ist aber lange Zeit erst mal nichts passiert. Es gab weiterhin Beschwerden von den Krankenhäusern über die Dauer der Anerkennungsverfahren im Landesverwaltungsamt. Und es gab eine Petition des Verbandes der Privatkliniken, unterstützt von der Landeskrankenhausgesellschaft. Dabei geht es im Kern nicht um Wartezeiten oder einfach nur oberflächliche Unbequemlichkeiten. Das Problem ist: Arbeitswillige ausländische Ärzte und Pfleger wechseln entnervt den Arbeitsort – weg aus Thüringen. Es geht darum, dass wir aktiv Ärzte verlieren. Wir können es uns nicht leisten, dass gut ausgebildete Ärzte und Pflegekräfte wieder abwandern oder gleich einen Bogen um Thüringen machen. Deshalb unser Antrag aus dem April 2020.
Es freut mich, dass wir im Ausschuss letztlich ein Einvernehmen gefunden haben. Das gemeinsame Ziel war, das Verfahren zu beschleunigen, ohne dass die zu Recht hohen Anforderungen darunter leiden. Ich will hier noch einmal betonen: Wir waren uns alle in diesem Prozess stets einig, dass es das oberste Ziel ist, die Qualität der medizinischen Versorgung in Thüringen sicherzustellen. Anders als es der Vorredner der AfD suggeriert, ist das uns allen natürlich stets im Bewusstsein und der Antrag, so wie er hier vorliegt, wird auch nichts Gegenteiliges bewirken.
Die Digitalisierung ist ebenfalls ein wichtiger Schlüssel in diesem ganzen Prozess, der auch durch die Antragstellung vorangetrieben wird. Es geht außerdem um eine bessere Kommunikation mit den Krankenhäusern, Austauschprogramme für Medizinstudenten und Auszubildende in der Pflege.
Frau Ministerin Werner. Entschuldigung – Dr. Lauerwald hatte sich gemeldet. Bitte, Sie haben noch 2 Minuten und 50 Sekunden.
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream! Ich hatte vorhin in meiner Rede die Analyse von Prof. Stein und Ministerialdirektor Peschke erwähnt. Deren Titel ist: „Ist eine Erhöhung der Zahl der Humanmedizinstudenten an der Friedrich-Schiller-Universität Jena für die ärztliche Versorgung in Thüringen notwendig?“ Die Analyse ist sehr umfangreich. Ich habe daraus nur wenig entnommen; sie beleuchtet natürlich viele Facetten. Viele Redner haben auch viel Richtiges gesagt und jeder sieht das auch aus seinem Blickwinkel. Das ist alles gut. Ich wollte nur noch erwähnen, dass in 2019 folgende Abwanderung deutscher Ärzte ins Ausland zu verzeichnen war: 1.898 in die Schweiz, 570 nach Österreich und 105 in die USA. Das sind Fakten, die in dieser Analyse recherchiert wurden.
Dann wird auch noch bemerkt, dass die Karrierechancen für Ärzte verbessert werden müssen, damit es zu keiner Abwanderung kommt. Wir haben festgestellt, dass nicht der Zulauf das Problem ist, sondern dass ständig inländische wie ausländische Ärzte Thüringen verlassen. Da müssen wir etwas tun. Da wird zum Beispiel vorgeschlagen, dass die beruflichen Perspektiven für eine Lebenstätigkeit als Chefarzt, als Leitender Arzt oder in der Niederlassung verbessert werden müssen. Der Anteil der in Teilzeit beschäftigten Ärzte sollte gesenkt werden. Des Weiteren wird auch gesagt, es muss dafür gesorgt werden, dass der Anteil der nicht ärztlichen Tätigkeit bedingt durch die bürokratische Überfrachtung und den hohen Verwaltungsaufwand in den Krankenhäusern und Arztpraxen auf ein vernünftiges Maß reduziert wird und die Ärzte wieder hauptsächlich ihrer eigentlichen Berufung und ihrem Auftrag nachgehen können.
Dann werden noch solche Stichpunkte erwähnt, wie die in Thüringen gegründete Stiftung zur Förderung ambulanter ärztlicher Versorgung, Fördermaßnahmen für die Famulatur, das praktische Jahr, das Thüringen-Stipendium für Ärzte in Weiterbildung, Niederlassungsfahrschule, Ärztescout und das geht alles in diese richtige Richtung. Das kann ich gern bei Bedarf noch mal den interessierten gesundheitspolitischen Sprechern zukommen lassen, wenn Bedarf besteht, das biete ich an. Vielen Dank.
Wir haben hier einen ganz breiten Antrag. Ich will hier aber auch tatsächlich eines zugestehen: Wir hätten uns an diesem Punkt gewünscht, dass die gezielte Anwerbung von ausländischen Medizinstudenten und Pflegekräften explizit Berücksichtigung findet. Die Kollegin hat schon vorher ausgeführt, dass es hier auch Reibungspunkte gab und das will ich auch noch mal ganz offen ansprechen. Ich verstehe die Sorge vom sogenannten Braindrain. Aber in den Herkunftsländern ist es nicht überall so, dass wir dort einen Mangel hätten. Ich will betonen, dass es eine zahlreiche Anzahl von Ländern gibt, in denen wir – ich sage mal – ein Überangebot an gut ausgebildeten Medizinern und Pflegekräften haben. Deswegen konnten wir als CDU-Fraktion diese Sorge von Anfang an so nicht teilen. Zweitens – und das muss man auch einfach mal betonen – gehört es in dieser globalisierten Welt auch schlichtweg zur Realität. Es gibt zum Beispiel auch den Brain- drain deutscher Mediziner in die Schweiz.
Ein wichtiger weiterer Punkt in diesem Antrag ist, dass wir mehr Termine für die Kenntnisprüfung zur Verfügung stellen wollen, um die Wartezeiten zu verkürzen. Ich muss an dieser Stelle dennoch aber etwas Wasser in den Wein gießen: Schnellere Termine für Kenntnisprüfungen sind wichtig. Aber wir halten die Idee, die Kenntnisprüfung durch das dritte Staatsexamen zu ersetzen, weiterhin für den richtigeren Weg. Auch wenn es dieser Punkt ebenfalls nicht in den finalen Antrag geschafft hat, wir halten als politische Forderung weiterhin daran fest. Diese Forderung wird hier aus dem Hohen Haus nicht verschwinden. Es geht um Qualitätssicherung. Es geht um Gleichbehandlung ausländischer und deutscher Absolventen. Trotz allem ist es gut, dass der Antrag in dieser Form mit einem breiten Votum heute aus dem Ausschuss zurückgekommen ist und hier beraten wird. Ich hoffe, er findet heute hier im Plenum auch eine breite Mehrheit. Dann ist es an der Landesregierung, den Antrag mit Leben zu füllen und die Probleme nicht weiterhin zu verdrängen. Ich hoffe, dass dieser Antrag sowie auch das ganze Thema um Medizinstudienplätze als zweites Standbein verstanden wird und es hier zu keiner weiteren Verzögerung kommt. Wir müssen endlich vorankommen bei dieser Thematik und ich danke allen für die konstruktive Diskussion und bitte um Zustimmung. Danke schön.
Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus dem Plenum? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Bitte,
Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Herr Dr. Lauerwald. Vielleicht können Sie mir bei einem Widerspruch helfen, den ich aus Ihren Reden herausgehört habe. Sie haben zum einen vorhin die Familienfreundlichkeit hervorgehoben – da bin ich ganz bei Ihnen, wir müssen sicherlich die Familienfreundlichkeit dieses Berufs auch stärken. Gleichzeitig haben Sie gerade vorgetragen, dass aber Teilzeit reduziert werden muss. Wenn Sie mir ganz kurz mal erklären könnten, wie das zusammen gehen soll, da gerade die Teilzeitlösungen für die jungen Ärztinnen und Ärzte ein Schlüssel für die Familienfreundlichkeit sind. Wie sähe denn bei diesem Widerspruch Ihre Lösung aus, um den Beruf familienfreundlicher zu gestalten?
Ja, das mag erst mal wie ein Widerspruch scheinen, aber wir haben statistische Zahlen, wonach die Teilzeit ständig weiter zunimmt. Wenn man sieht, dass ein Medizinstudium sechs Jahre dauert und die Facharztausbildung noch vier bis fünf Jahre und dann noch Sub-Spezialisierungen erfolgen, und dann diese hochqualifizierten Mediziner vielleicht nur 20 oder 30 Stunden die Woche arbeiten, dann ist das eigentlich eine Verschwendung von Ressourcen. Andererseits muss man natürlich ein Umfeld schaffen, dass dann auch die Versorgung der Kinder und der Familie …
Man muss die Rahmenbedingungen verbessern, damit alles unter einen Hut gebracht werden kann. Vielen Dank.
Gut, vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann bitte ich jetzt Frau Ministerin Werner um das Wort. Bitte, Frau Ministerin.