Ja, zwei kleine Nachfragen. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Erste Nachfrage: Das bedeutet also, wenn eine Gaststätte einmal eröffnet war und sie jetzt möglicherweise ein Jahr oder zwei Jahre geschlossen ist, gibt es keine Grenzen, dann kann sie jederzeit wiedereröffnet werden, muss nicht noch mal neu angemeldet werden?
Zweite Frage: Können Sie mir sagen, ob es für die Wiedereröffnung von Gaststätten nach der Pandemie aus hygienischen Gründen besondere Bedingungen gibt, die erfüllt werden müssen?
Also zur ersten Frage würde ich darauf abzielen: Wenn Sie einen Einzelfall haben, können wir diesen auch gern prüfen. Sollte die Gründung nach 2008 stattgefunden haben, ist das so, wie ich es bisher beschrieben habe. Besonderheiten jetzt unter der Corona-Krise sind bisher noch nicht bekannt.
Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt wieder zurück zur ersten Frage, Fragesteller Herr Abgeordneter Aust, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/2857. Herr Aust, bitte.
Werden unterschiedliche Zeiträume betrachtet, sind bei der Stadt-Land-Corona-Inzidenzverteilung unterschiedliche Schwerpunkte zu finden. In der sogenannten ersten Welle verzeichneten vor allem westdeutsche Ballungsgebiete hohe Inzidenzwerte. Derzeit, also zum Zeitpunkt der Stellung meiner Mündlichen Anfrage, verzeichnet vor allem der ländliche Raum hohe Inzidenzwerte.
1. Welche Ursachen sieht die Landesregierung in der unterschiedlichen Stadt-Land-Corona-Inzidenzverteilung für verschiedene Zeiträume?
2. Welche Ursachen sieht die Landesregierung für den Wechsel des Schwerpunkts im Verlauf der Jahre 2020 und 2021?
3. Welche Entwicklung hinsichtlich der Schwerpunktverteilung nimmt die Landesregierung für den weiteren Verlauf der Corona-Verbreitung an?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.
Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten.
Zu Frage 1: Der Landesregierung liegen dazu keine wissenschaftlich basierten eigenen Daten oder Ergebnisse vor. Die Inzidenz nach Kreistyp für das Bundesland Thüringen kann den Daten des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung – BBSR – entnommen werden. Die Daten sind über einen Link des BBSR abrufbar. Während der ersten Welle im Frühjahr 2020 stieg die Inzidenz im März 2020 zuerst in den Städten auf einen Spitzenwert an und fiel im April 2020 schnell wieder ab.
In den ländlichen Gebieten war der Anstieg zeitlich etwas verzögert. Die Kurve verlief flacher, dafür aber länger bis in den Juni 2020 hinein. Die Ursachen für die Unterschiede können bisher nur vermutet werden. Da der Ersteintrag nach Deutschland aus dem Ausland erfolgte, also zum Beispiel aus Österreich und Italien durch Skiurlauber und durch Kreuzfahrttouristen oder durch andere Flüge, kann unterschiedliche Reisetätigkeit ein Grund
sein. Aber auch unterschiedliche Altersstrukturen, der Anteil der Unterbringung in Alten- und Pflegeeinrichtungen und damit zusammenhängende größere Ausbrüche, Fälle in Krankenhäusern, die Mobilität – also Berufspendler im ländlichen Raum –, die Durchführung von Faschingsfeiern oder anderen Volksfesten, zum Beispiel Gangelt, oder die Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen durch die Bevölkerung können Ursachen sein.
In Thüringen waren während der ersten Welle sehr hohe Inzidenzen bis in den Juni 2020 zu verzeichnen gewesen, darunter insbesondere im Landkreis Greiz. Hauptursache waren ein großer Ausbruch aufgrund einer Familienfeier sowie Ausbrüche in Krankenhäusern und Dialysepraxen sowie in Altenund Pflegeeinrichtungen in Ostthüringen. In der ersten Welle war die Infektion noch nicht flächenhaft verbreitet, sondern trat vor allem in Clustern auf. Einzelereignisse mit Ansteckung vieler Personen führten zu starkem Anwachsen der Inzidenz.
Im Oktober 2020 begann die zweite Welle parallel in Städten und ländlichen Gebieten. Der zeitliche Verlauf ist identisch. Die Inzidenzen sind im ländlichen Raum und den städtischen Kreisen allerdings deutlich höher als in den Städten selbst. Mögliche Ursachen, die erneut nur vermutet werden können: unterschiedliche Altersstrukturen, der Anteil der Unterbringung in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Mobilität, also Berufspendler im ländlichen Raum, Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen durch die Bevölkerung, die Nähe zu Tschechien und Sachsen mit besonders hohen Inzidenzen, die Einreise von Berufspendlerinnen und -pendlern aus diesen Gebieten in die östlichen Thüringer Kreise und ab 2021 die unterschiedliche Ausbreitung der neuen Virusmutationen, insbesondere der britischen Variante B.1.1.7 mit deutlich höherer Übertragbarkeit.
Seit Beginn der zweiten Welle hat sich die Infektion immer stärker in der Bevölkerung ausgebreitet. Einzelne große Ausbrüche tragen weniger zur Ge samtinzidenz bei. Vor allem sind viele kleine famili äre Ausbrüche zu verzeichnen. Möglicherweise spielen Unterschiede in der Familiengröße, zum Beispiel das Zusammenleben von mehreren Gene rationen in einem Haus und die Art und Weise des Zusammenlebens zwischen Stadt, also in der Stadt viele Singles und isolierte Gegebenheiten, und wie derum auf dem Land, der Dorfgemeinschaft, bei der Verbreitung von Corona eine Rolle.
Es gibt unterschiedliche Sozialbeziehungen. In den Städten beispielsweise ist der Verein vor allem ein Ort, zu dem man geht, weil man ein besonderes Spezialhobby hat, während in ländlichen Räumen Vereine wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens sind und deswegen auch mehr Begegnungen
stattfinden. Aber dafür liegen noch keine wissenschaftlichen Aufarbeitungen vor. Deutlich ist allerdings, dass vor allem die Kreise in der Nähe zu starken Infektionsregionen wie Tschechien eine deutlich höhere Inzidenz aufweisen als andere Kreise.
Zu Frage 2: Zu dieser Frage sind bisher keine Daten verfügbar. Wissenschaftlich basierte Erkenntnisse liegen ebenfalls noch nicht vor. Seit 2021 spielt insbesondere neu die Ausbreitung der Virusvarianten, vor allem der Variante B.1.1.7, eine entscheidende Rolle. Hinzu kommen die durchgeführten Impfungen ab Jahresbeginn 2021, die zum Schutz der Hochbetagten sowie des medizinischen und Pflegepersonals vor schwer verlaufenden Erkrankungen führen. Dadurch ändert sich die Altersstruktur der Erkrankten, was wiederum Auswirkungen auf die Verteilung zwischen städtischem und ländlichem Raum haben könnte.
Zu Frage 3: Da wie bereits ausgeführt zu der bisherigen regionalen Ausbreitung von COVID-19 keine wissenschaftlich fundierten Erkenntnisse vorliegen, ist eine seriöse Beantwortung der Frage zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
Gibt es Nachfragen? Ich sehe keine Nachfragen. Dann komme ich zum Aufruf der dritten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Schaft, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/2902. Herr Schaft, bitte.
Laut Ergebnis des Sparkassen-Tourismusbarometers im Rahmen des 24. OSV-Tourismusforums verzeichnet Thüringen 2020 ein Minus von 35,3 Prozent Übernachtungen gegenüber dem Vorjahr 2019. Alle Segmente mussten 2020 durch die Corona-Pandemie Übernachtungsrückgänge hinnehmen, dennoch gefragt waren sogenannte autarke Anbieter/-innen, wie das Tourismusbarometer beim Camping/Caravaning und bei Ferienwohnungen und Ferienparks zeigte. Der Neustart der Thüringer Wirtschaft und damit auch des Tourismus wird voraussichtlich unterschiedlich intensiv verlaufen.
sowie Outdoor-Aktivitäten – man muss hier sagen: sobald möglich – gezielt beworben, beispielsweise in Form von Influencern/Influencerinnen, um die Übernachtungen und Tagesausflüge zu steigern?
2. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um Betriebe dabei zu unterstützen, qualifizierte Fachkräfte zu halten und das Image der Berufe im Tourismus zu verbessern, auch mit Blick auf die nicht besetzten Ausbildungsplätze?
3. Welche langfristige Kommunikationsstrategie empfiehlt die Landesregierung bezüglich Abstandsund Hygienekonzepten den Unternehmern/Unternehmerinnen in der Thüringer Tourismusbranche, um ihre Gäste zu informieren und einen möglichst reibungslosen Ablauf vor Ort sicherzustellen?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schaft für die Thüringer Landesregierung wie folgt.
Zu Frage 1: Aufbauend auf der Thüringer Tourismusstrategie 2025 wird gezielt mit qualitativ hochwertigen Unterkunftsanbietern als ausgesuchten Markenbotschaftern, den sogenannten TOP-Gastgebern, geworben. Im vergangenen Jahr gab es eine sehr erfolgreiche Aktion unter dem Motto „GenussGeschichten“. Mit dem Blick auf das Thema „Camping“ enthält das aktuelle „Thüringen Magazin“ der Thüringer Tourismus GmbH unter der Überschrift „Fast wie am Meer“ eine Story zum Campingplatz Linkenmühle. Diese Geschichte wird auch in Kürze auf der Website der TTG als gutes Beispiel veröffentlicht werden.
Hinsichtlich der Outdoor-Aktivitäten spielt die Thüringer Tourismus GmbH mit ihrer Kampagne „Querbeet durch Thüringen“ ein coronakonformes Outdoor-Thema, um Gäste in den Freistaat zu locken. Das Leitevent ist dazu passend auf die Bundesgartenschau in Erfurt mit allen ihren Außenstandorten in ganz Thüringen ausgeschrieben. Mit Karten zur BUGA und ihren Außenstandorten, mit einem MERIAN-Spezialheft „Parks und Gärten in Thüringen“, mit Artikeln in Printmagazinen wie „GEO SAISON“ und „Food and Travel“ wird die Neugier auf Thüringen geweckt. Dabei werden auch Kanäle wie das
Im Internet wird die Seite „gaerten.thueringen-entdecken.de“ starten. Über das größte Online-Magazin „TRAVELBOOK“ wird die Kampagne laufend präsent sein und über Online, Audio und Podcasts werden Zielgruppen direkter angesprochen. Darüber hinaus wird die digitale Werbung im Netz entsprechend geschaltet. Komplettiert wird das Ganze mit Pressereisen zur Preview der BUGA im Juni „Querbeet durch Thüringen“.
Zu Frage 2: Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ergreift und unterstützt vielfältige Maßnahmen. So haben wir bereits im ersten Corona-Lockdown Mitte 2020 den Azubi-Zuschuss eingeführt, damit die Fachkräfte gehalten werden, die nach der Krise wieder dringend benötigt werden. Mit diesem Zuschuss erhalten Betriebe 80 Prozent der Ausbildungsvergütung sowie eine Pauschale in Höhe von 20 Prozent für entrichtete Sozialversicherungsbeiträge erstattet. Die Hilfe überbrückt die sechs Wochen nach Schließung, bis die Kurzarbeiterregelungen greifen. Im Dezember 2020 wurde der Azubi-Zuschuss verlängert.
Mit gut 600.000 Euro unterstützt mein Haus zudem seit Mitte 2020 ein Projekt des DEHOGA Thüringen zur Fachkräftegewinnung in Hotellerie und Gastronomie. Angesichts rückläufiger Bewerberzahlen sollen über das Programm „Ausbildungskoordination im Thüringer Gastgewerbe“ vor allem im Ausland zusätzliche Auszubildende angeworben werden. Das Programm hat eine Laufzeit bis Ende 2023. Derzeit erhalten über dieses Projekt 322 Jugendliche aus 16 Nationen eine Ausbildung als Hotel- oder Restaurantfachkraft, Koch oder Fachkraft im Gastgewerbe. Der DEHOGA betreut diese Jugendlichen von der Vermittlung in die Ausbildungsbetriebe über den Sprachunterricht bis hin zu praxisorientierten Ergänzungsseminaren.
Mit der Maßnahme „Ausweitung des Vietnam-Projekts“ im Projekt „Zukunft Thüringer Wald“ sind außerdem in den Jahren 2017 bis 2020 in vier Staffeln über 140 vietnamesische Auszubildende in den Thüringer Wald gekommen.
Zu Frage 3: Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, die Thüringer Tourismus GmbH sowie viele Branchenverbände haben zahlreiche Informationen zum Thema „Corona und Tourismus“ zusammengetragen. Dazu gehören auch umfangreiche Informationen zu Hygienekonzepten für Leistungserbringer. All diese Informationen wurden aufgearbeitet und stehen im Tourismusnetzwerk Thüringen im Internet jedem
Leistungsträger kostenfrei zur Verfügung. Ich nenne als aktuelles Beispiel den neuen Handlungsleitfaden für Campingplätze des Bundesverbandes der Campingwirtschaft in Deutschland. Auch die Destinationsmanagementorganisationen, Touristinformationen und Tourismusverbände greifen auf diese Informationen zurück, um sie an ihre Partner und Leistungsträger in der jeweiligen Region oder Stadt zu kommunizieren.
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage durch den Abgeordneten Korschewsky.
Frau Staatssekretärin, bei der Beantwortung der Frage 1 sprachen Sie von einem Konzept für die Bewerbung Thüringens vor allen Dingen durch die BUGA. Nun wissen wir alle, dass das mit dem neuen Infektionsschutzgesetz schwieriger geworden ist – ich sage es mal ganz vorsichtig. Gibt es schon eine Überlegung dahin, die geplante Werbekampagne, die ja in dieser Form nicht so durchgeführt werden kann, kurzfristig umzuswitchen und auf andere Beine zu stellen, sodass es trotzdem eine Werbung für Thüringen für die Sommermonate noch weiter geben kann?
Im Hinblick auf die Diskussion, die in den letzten zwei Wochen stattgefunden hat, und die Frage der Öffnung der BUGA sind wir natürlich im permanenten und ständigen Austausch. Insbesondere die TTG wird die Kampagne jeweils aufgreifen und natürlich auch verändern, insbesondere deshalb, weil sie auch digital flexibel anwendbar ist. Wir erhoffen uns dennoch, dass die Kampagne durch den Sommer und die Möglichkeit des draußen Stattfindens doch noch so gut anlaufen kann, dass auch viele das Vertrauen haben, hier nach Thüringen zu kommen, um sich sowohl die BUGA aber auch die Gärten hier in Thüringen anzuschauen.