Protokoll der Sitzung vom 23.04.2021

Jetzt gucken wir uns einfach mal an, wie es denn um die sogenannte Gesundheitskompetenz in Deutschland bestellt ist. Da sollten die Alarmglocken genauso schrillen, wie wenn es um den Anstieg von Diabetes geht. Die Gesundheitskompetenz ist nämlich sinkend. Was bedeutet das oder wann spricht man von Gesundheitskompetenz? Es ist das Verstehen, das Auffinden, das Anwenden von Gesundheitsinformationen und die Teilhabe an Gestaltungs- sowie Entscheidungsmöglichkeiten in Gesundheitsfragen. Das ist sozusagen die Frage danach, ob es mir eigentlich guttut, was ich gerade tue. Das heißt, ich kenne die Konsequenzen meines eigenen Handelns.

Es gibt genügend Untersuchungen – letztens erst eine Studie der Universität Bielefeld, meine ich, aus dem Jahr 2020, zumindest die Datenerhebung im Jahr 2020 –, wonach die Gesundheitskompetenz immer weiter absinkt und mittlerweile über 65 oder 66 Prozent der Bürgerinnen und Bürger ihre Gesundheitskompetenz selbst eher als schlecht einschätzen. Und das ist auch so. Das heißt, mit einer guten Gesundheitskompetenz steigt natürlich das

(Abg. Rothe-Beinlich)

Wissen – habe ich schon angedeutet – über die Auswirkungen einer richtigen bzw. falschen Ernährung. Aus unserer Sicht bleibt es dabei: Die Verpflichtung einer Regierung ist es nicht, Menschen zu erziehen und Produkte zu verbieten, sondern die Menschen letzten Endes dazu zu befähigen, sich ihres eigenen Verstands zu bedienen und für sich selbst zu entscheiden, was gut und richtig für sie ist. Das ist die Übernahme von Eigenverantwortung bei der Gesundheit.

(Beifall FDP)

Wenn Sie dazu ein Stück weit mehr wissen wollen, ein bisschen detailliertere Ausführungen und noch deutlich mehr Maßnahmen, als das hier der Fall ist, verweise ich gern auf unseren Antrag 7/3067, der frisch eingereicht ist. Letzten Endes kann ich jetzt schon ein Fazit dafür ziehen: Wir wollen Menschen die Fähigkeiten verschaffen, selbstbestimmt, eigenverantwortlich Entscheidungen über ihre Gesundheit zu treffen und das am besten schon bei Kindern und Jugendlichen. Vielen Dank.

(Beifall FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Montag. Jetzt schaue ich noch mal in Richtung Dr. Lauerwald. Es war jetzt nicht ganz klar, ob Sie noch mal – dann haben Sie das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, meine Vorredner haben letztlich bestätigt, wie wichtig das Thema ist und dass die Situation verbesserungswürdig ist. Wir haben die Entwicklung – das hatte ich vorhin erwähnt – seit 2003, dass es nicht gleich geblieben, besser erst recht nicht, sondern immer schlimmer geworden ist. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, damit wir diese Entwicklung stoppen können, weil das wirklich ein gravierendes Gesundheitsproblem für die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen sein wird.

Ich denke, wir müssen unbedingt die Prävention weiter stärken, wir müssen aufklären über Ernährung und auch über den Bewegungsmangel. Mehr Bewegung, gesünder essen – die Mittel gegen Fettleibigkeit im Kindesalter klingen simpel. Trotzdem hat die Zahl übergewichtiger und extrem übergewichtiger Kinder in den vergangenen Jahrzehnten weltweit drastisch zugenommen. 124 Millionen der 5- bis 19-Jährigen sind adipös, also fettleibig, weitere 213 Millionen übergewichtig, so die Schätzung der Wissenschaftler der Weltgesundheitsorganisati

on und des Imperial College London. Damit hat sich die Zahl der Kinder, die viel zu schwer für ihre Körpergröße sind, in den letzten 40 Jahren weltweit mehr als verzehnfacht. Im Freistaat sind laut dem Zweiten Thüringer Sozialstrukturatlas 12 Prozent aller Kinder übergewichtig oder adipös. Adipositas gehört zu den größten Risikofaktoren für Gesundheit und seelisches Wohlergehen der Menschen im 21. Jahrhundert. Die WHO spricht von einer „Adipositas-Epidemie“ in Europa. Die Frage, ob Adipositas eine eigenständige Krankheit oder allein als Risikofaktor für Folgeerkrankungen zu werten ist, ist umstritten. Adipositas ist daher im deutschen Gesundheitssystem nicht als Krankheit anerkannt, allerdings können auch ohne Folgeerkrankungen bereits erhebliche Einschränkungen im Alltag und starker subjektiver Leidensdruck entstehen. Daher wird Adipositas von vielen Institutionen mittlerweile als Krankheit gesehen. Die WHO charakterisiert in ihrem Grundsatzpapier aus dem Jahr 2000 die Adipositas als Krankheit, das Bundessozialgericht sprach in einem Urteil vom 19.02.2003 vom Vorliegen einer Krankheit im krankenversicherungsrechtlichen Sinne, und das Europäische Parlament hat in einer Resolution vom Februar 2006 die Mitgliedstaaten aufgefordert, Fettleibigkeit offiziell als chronische Krankheit anzuerkennen.

Zu den viel diskutierten Risiken für Übergewicht und Adipositas gehören neben dem Sozialstatus auch elterliches Übergewicht, ein hohes Geburtsgewicht, die hohe Gewichtszunahme der Mutter während der Schwangerschaft, das Rauchen der Mutter während der Schwangerschaft, Flaschennahrung statt Stillen, fehlende Betreuung nach der Schule, niedriger familiärer Zusammenhalt usw. Gesundheitsförderung und ‑vorbeugung müssen so früh wie möglich im Leben ansetzen und die Kinder und Jugendlichen in ihren Lebenswelten erreichen, denn ein in jungen Jahren erworbenes höheres Körpergewicht bleibt häufig bis ins Jugendalter bestehen. Nur die Hälfte der Kinder schafft es, einmal erworbenes Übergewicht wieder loszuwerden. Damit sind sowohl Kindergärten als auch Schulen in der Pflicht, ihren Beitrag zu leisten, um der Entstehung von Adipositas vorzubeugen.

(Beifall AfD)

Die Zahlen sprechen für sich. Wir haben es hier mit einem gewichtigen Problem zu tun. Schade nur, dass die Politik hier noch viel zu zögerlich agiert. Für das gesunde Aufwachsen unserer Kinder sind tiefgreifende Änderungen erforderlich. Die derzeitigen Maßnahmen, mit denen Übergewicht und Adipositas auf Bevölkerungsebene begegnet wird, sind noch unzureichend und zum Teil inadäquat. Für eine erfolgreiche Prävention der Adipositas sind vor

(Abg. Montag)

allem verhaltenspräventive Maßnahmen erforderlich, die durch Gesellschaft und Politik initiiert werden müssen.

(Beifall AfD)

Therapieangebote müssen sich an die ganze Familie richten, denn, wie schon gesagt, das Problem fängt vielmals bereits bei den Eltern und im Vorfeld der Schwangerschaft an. Die Anleitung und Schulung der betroffenen Kinder und Jugendlichen kann nicht losgelöst von ihren Familien erfolgen. Die Therapieeffekte sind deutlicher höher – das bestätigen verschiedene Studien –, wenn die Eltern mit einbezogen werden. Zudem profitieren Kinder und Jugendliche Experten zufolge am ehesten von ambulanten Angeboten. Für die Adipositastherapie gilt ganz klar die Empfehlung: ambulant vor stationär.

Es gibt allerdings zu wenig Plätze für diese Konzepte, mit denen das Kind inmitten vom Familie, Schule und Freundeskreis betreut wird. Hier sind die Krankenkassen in der Pflicht. Ambulante Angebote müssen durch die Krankenkassen stärker unterstützt werden, insbesondere dann, wenn Eltern keine Vorbilder in Sachen Ernährung sind oder einfach das Geld, die Zeit oder das Wissen zum Zubereiten frischer Mahlzeiten fehlt. Gerade hier ist umso wichtiger, dass Schulen ihrer Verantwortung nachkommen und das Thema „Ernährung und Bewegung“ ausreichend Platz im Stundenplan findet. Immer mehr Schüler verbringen durch die steigende Anzahl von Ganztagsschulen und langem Unterricht die Mittagspausen in den Schulmensen. An dieser Stelle müssen wir die Potenziale unserer schönen Thüringer Heimat besser ausschöpfen.

(Beifall AfD)

Regionale und saisonale Angebote müssen in Kindertageseinrichtungen und Schulen noch deutlich stärker Eingang in den Speiseplan finden.

Sie sehen also, es gibt noch viel mehr zu tun, als bisher geschehen ist. Vielen Dank.

(Beifall AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Dann hat Frau Ministerin Werner das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der überwiegende Teil der Kinder und Jugendlichen in Deutschland und somit auch in Thüringen wächst gesund auf. Das

zeigt eine Vielzahl von Studien. Aber wir wissen natürlich, das sind nicht alle Kinder und Jugendliche. Es gibt dafür verschiedene Gründe, die Einfluss auf gesundheitsförderliches oder eben nicht gesundheitsförderliches Verhalten haben, und ein besonders starker Faktor ist in dem Fall Armut.

Die Zahlen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung zeigen, dass jedes fünfte Kind in Armut aufwächst und diese schon in der Kindheit vorliegenden Armutslagen schränken die Chancen auf ein gelingendes Leben ein. Deshalb hat eine Verbesserung der strukturellen und der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen Kinder aufwachsen, auch unmittelbar gesellschaftsund vor allem gesundheitsfördernde Effekte. Da sind beispielsweise frühe Hilfen für sozial benachteiligte Familien sehr wichtig. Die Erhöhung von finanziellen Spielräumen, aber auch von Transferleistungen für Familien mit Kindern würde tatsächlich die Bedingungen verbessern. Es geht außerdem darum, kindergerechte Lebensräume zu gestalten, um so auch Lebensperspektiven insgesamt zu verbessern.

Die Prävalenz von Adipositas ist bei Kita-Kindern, Einschulungskindern, Kindern der Klassenstufe 4 und Jugendlichen der Klassenstufe 8 unterschiedlich stark ausprägt. So betrug die Häufigkeit im Schuljahr 2018/2019 bei Kita-Kindern 3,8 Prozent, bei Einschulungskindern 5,4 Prozent, bei Viertklässlern 7,9 Prozent und bei Achtklässlern 10,9 Prozent. Die mit zunehmendem Alter steigende Adipositas-Prävalenz hat sich im Zeitverlauf immer stärker ausgeprägt. Während die Häufigkeit von Adipositas im Vorschuljahr noch dem anhand der Definition vorgegebenen statistischen Erwartungswert von 3 Prozent nahekommt, wird dieser in den anderen Altersgruppen übertroffen – im Schuljahr 2018/2019 bei Kindern der Klassenstufe 4 bereits um mehr als das Doppelte und bei Jugendlichen der Klassenstufe 8 um mehr als das Dreifache. Für jüngere Kinder ist nach einem starken Anstieg in den 1990er-Jahren ab der Jahrtausendwende eine gewisse Stabilisierung der Prävalenz-Raten für Adipositas auf hohem Niveau und sogar ein Trend zur Abnahme dieser Körpergewichtsauffälligkeit zu beobachten, während bei Jugendlichen weiterhin eine Steigerung zu verzeichnen ist.

Vor diesem Hintergrund sollte es das Ziel sein, allen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft und ihren Lebenswelten die bestmöglichen Chancen für ein gesundes Aufwachsen zu bieten. Deshalb beinhalten die im Rahmen der Landesgesundheitskonferenz Thüringen im Jahr 2017 verabschiedeten Gesundheitsziele Handlungsstrategien, die explizit auf die Förderung der gesund

(Abg. Dr. Lauerwald)

heitlichen Chancengleichheit und der sozialen Teilhabe abzielen. Dabei sollen vulnerable Zielgruppen als aktiv Handelnde in ihrer persönlichen gesundheitsbezogenen Handlungsfähigkeit und Selbstbestimmung gestärkt werden. Kinder und Erwachsene werden im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe in ihren Lebenswelten unterstützt.

Die Umsetzung gesundheitsfördernder und präventiver Aktivitäten erfolgt unter Beachtung geschlechter- und kultursensibler Aspekte. Mit der Verabschiedung des Präventionsgesetzes im Jahr 2015 wurde noch einmal hervorgehoben, dass die Leistungen der GKV im Rahmen des § 20 SGB V insbesondere zur Verminderung sozialbedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen sollen. Demzufolge stehen vulnerable Zielgruppen im Fokus der durch die Träger der Landesrahmenvereinbarung erbrachten Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention.

Insbesondere Maßnahmen, die in Kitas, in Schulen, in Stadtteilen und Kommunen sowie in Pflegeeinrichtungen stattfinden und sowohl Verhaltensänderungen als auch strukturelle Veränderungen bewirken sollen, können zu mehr gesundheitlicher Chancengerechtigkeit beitragen. Und, Herr Montag – jetzt ist er weg –, weil er es angesprochen hat, unsere Landesgesundheitskonferenz gibt sich ja regelmäßige Ziele und tatsächlich war im Jahr 2019 das Ziel oder das Jahresthema, die Gesundheitskompetenz zu stärken. Hier haben sehr viele Veranstaltungen stattgefunden. Da haben wir gemeinsam Maßnahmen erarbeitet, die zu mehr Gesundheitskompetenz beitragen sollen. Noch mal, für die, die die Landesgesundheitskonferenz nicht kennen: Dies ist ein wichtiges Mittel, in dem Akteure aus den verschiedensten Bereichen ressortübergreifend gemeinsame Ziele aufgestellt haben und die verbindlich auch umsetzen, um die Gesundheitsförderung und den Gesundheitsschutz zu verbessern.

Weitere wichtige Maßnahmen wurden mit dem neuen Thüringer Kindergartengesetz beschlossen. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes im Januar 2018 – das wurde vorhin auch schon mal erwähnt – ist die regelmäßige Versorgung der Kinder mit einer warmen Mittagsmahlzeit zu gewährleisten. Diese hat den aktuellen ernährungswissenschaftlichen Qualitätsstandard für eine ausgewogene, altersgemäße, vollwertige und gesundheitsfördernde Mittagsmahlzeit in Kindertageseinrichtungen zu entsprechen. Zur Erfüllung der Anforderungen können die Caterer beispielsweise auf die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. zurückgreifen.

Zur Kontrolle und Hilfestellung bei der Umsetzung ist die Vernetzungsstelle Kita-Verpflegung Thüringen/Qualitätssicherungsstelle Kita-Essen Thüringen berufen. Sie wird vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gefördert. Zur Qualitätssicherung der Schulverpflegung trat am 1. August 2020 eine Änderung im Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen in Kraft, nach welcher staatliche Schulträger sicherzustellen haben, dass die warme Mittagsverpflegung den aktuellen ernährungswissenschaftlich anerkannten Qualitätsstandards für eine ausgewogene, altersgemäße, vollwertige und gesundheitsfördernde Mittagsmahlzeit in den Schulen zu entsprechen hat. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz führt in dieser Legislatur die Förderung von zwei Projekten fort, welche die Beteiligten – also Schule, Schulträger, Caterer – bei den Bemühungen zur Verbesserung der Verpflegungssituation unterstützen. Die wissenschaftliche Begleitung des Förderprojekts zur Verbesserung der Schulverpflegung wird durch die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V., Sektion Thüringen, durchgeführt. Zur Förderung der Umsetzung ist zudem die bei der Verbraucherzentrale Thüringen e. V. eingerichtete Vernetzungsstelle Schulverpflegung berufen. Bereits ab der Schuleingangsphase ist das Thema „gesunde Ernährung“ Gegenstand des Unterrichts im Fach Heimatund Sachkunde. Es geht dabei um die Beschreibung von Maßnahmen der gesunden Ernährung, das Einhalten von Regeln für einen verantwortungsbewussten Umgang mit sich selbst und anderen in Bezug auf zum Beispiel gesundheitsfördernde Ernährung, das Reflektieren über die eigene Ernährung.

Im Lernbereich „Anbauen und Pflege von einheimischen Kulturpflanzen“ des Fachs Schulgarten sollen die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 3 und 4 lernen, einheimische Kulturpflanzen für eine gesunde Ernährung auszuwählen, im Fach Mensch-Natur-Technik, das in den weiterführenden Schulen in den Klassenstufen 5, 6 unterrichtet wird, sollen die Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Moduls „Gesunderhaltung unseres Körpers“ Maßnahmen der Gesunderhaltung des eigenen Körpers auf der Grundlage biologischer, chemischer und physikalischer Fachkenntnisse sachgerecht ableiten und begründen. Dabei bildet die gesunde Ernährung den Schwerpunkt.

Zur gesunden Ernährung gehört auch, ausreichend zu trinken. Die Landesregierung steht dem kostenfreien Zugang zu Trinkwasser in Schulen aufgeschlossen gegenüber. Im Rahmen der Thüringer Förderrichtlinie Schulverpflegungsqualität kann nach Nummer 2.2 Satz 2 beispielsweise die An

(Ministerin Werner)

schaffung leitungsgebundener Wasserspender gefördert werden. Die Zuwendungsvoraussetzungen der Förderung ergeben sich aus der Richtlinie.

Weiterhin existieren für die Thüringer Schulen zahlreiche Angebote des ThILLM und auch von außerschulischen Partnern wie dem LSB, also dem Landessportbund, zur Verstärkung bewegungsförderlicher Angebote. Und hier will ich auch noch mal auf ein besonderes Angebot aufmerksam machen, das aus der Landesgesundheitskonferenz zunächst über die Rahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz gefördert wurde: Das Projekt „bewegte Kinder = gesündere Kinder“ ist ein Bewegungscheck, der nach Möglichkeit in allen dritten Klassen durchgeführt werden soll. Mit diesem Projekt „bewegte Kinder = gesündere Kinder“ sollen nicht nur die Kinder, sondern eben auch die Eltern erreicht werden. Das heißt, beim Bewegungscheck werden zunächst die motorischen Fähigkeiten der Kinder erfasst und dann wird gemeinsam mit den Eltern geschaut, was es braucht, um mehr Bewegung und gesunde Lebensweise im Lebensalltag zu implementieren. Es soll auch dafür gesorgt werden, dass sich beispielsweise unsere vielen tollen Thüringer Sportvereine, die wir haben, hier auch noch mal darstellen können und Kinder schon im Grundschulbereich motivieren, sich tatsächlich auch für Schulvereine und Sportvereine einzutragen.

Sie sehen, es läuft bereits eine ganze Menge in Thüringen, es ist in der letzten Legislatur angelaufen, auch neu. Natürlich braucht es hier noch sehr viel mehr Ausdauer. Ich glaube aber, dass hier die rot-rot-grüne Regierung auf dem richtigen Weg ist. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Ja? An welchen Ausschuss?

(Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Ja, an den Aus- schuss für Soziales!)

Danke schön. Es ist Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Weitere Ausschussüberweisungsanträge sehe ich nicht. Damit fragen wir die Ausschussüberweisung an.

Wer der Überweisung des Antrags der AfD an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfD-Frak

tion. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Linken, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion. Enthaltungen? Das sind die Stimmen von CDU und FDP. Damit hat die Ausschussüberweisung nicht stattgefunden und über den Antrag ist direkt abzustimmen.

Ich frage, wer dem Antrag zustimmen möchte. Das sind wiederum die Stimmen der AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Das sind die Stimmen der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPDFraktion. Enthaltungen? Das sind wiederum die Stimmen aus der CDU-Fraktion und aus der FDPFraktion.

Herr Dr. Lauerwald.

(Zuruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ja, ich möchte eine persönliche Erklärung abge- ben!)

Das können Sie machen. Bitte schön, Sie haben das Wort.