Vielen Dank, Frau Ministerin. Da die Landesregierung länger gesprochen hat, ergäbe sich noch einmal Redezeit, aber ich sehe aus den Reihen der Fraktionen keine Wortmeldungen mehr. Damit kommen wir zu der Frage: Wird Ausschussüberweisung beantragt? Es wird keine Ausschussüberweisung beantragt.
Damit kommen wir direkt zur Abstimmung über den Antrag. Wer dem Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/1634 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist Zustimmung aus den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP und der CDU. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Enthaltungen? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Damit ist der Antrag angenommen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Pandemiebewältigung in der Bildung – chancengerechten Zugang zu außerschulischen Lern- und Förderangeboten ermöglichen Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2786 -
Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung? Das ist der Fall. Bitte schön, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Eltern, Schülerinnen und Schüler an den Endgeräten, in den Medienberichten der letzten Tage hieß es, dass jede vierte Schülerin, jeder vierte Schüler aufgrund der pandemiebedingten Schulschließungen Lernstoff aufzuholen hat. Und es ist wahrscheinlich gelinde ausgedrückt, wenn ich sage: Das vergangene Schuljahr war kompliziert. Das ständige Umplanen in den Schulen ist nicht nur ein Stressfaktor für Lehrerinnen und Lehrer und für die Familien gewesen, sondern es führt vor allem auch dazu, dass pädagogische Pläne, die im Unterricht umgesetzt werden sollen, eher nicht so funktionieren, wie sie geplant waren. Einige Schülerinnen und Schüler sind mit der Situation besser klargekommen als andere. Gerade da, wo Eltern gut unterstützen konnten, wo die Ausstattung gegeben war, ist der Distanzunterricht besser durchzuhalten gewesen als überall dort, wo das nicht gegeben war. Und es ist auch breiter Konsens, dass viele Schülerinnen und Schüler mit Ende des Schuljahres nicht auf dem Lernstand sein werden, auf dem sie wären, wenn wir einen normalen Verlauf des Schuljahres gehabt hätten.
Damit wird das Aufholen von Lernrückständen und vor allem aber auch der Neustart in Sachen Motivation, Lernmotivation eine der Hauptaufgaben sein, die wir im Bereich Bildung, im Bereich Jugendhilfe in den nächsten Monaten vor uns haben. Und es
gibt sicher verschiedene Herangehensweisen, wie man mit diesem Problem umgeht. Die Freien Demokraten haben sowohl im Bundestag verschiedene Problemlösungsvorschläge vorgelegt und auch wir als Freie Demokraten hier im Thüringer Landtag haben den nun zu besprechenden Antrag eingebracht.
Ich hätte den gern schon im vorletzten Plenum mit Ihnen besprochen, da bin ich ganz ehrlich. Deswegen wollten wir den platzieren; das traf hier auf keine Mehrheit. Jetzt können wir immerhin die Sachen in die Diskussion einbeziehen, die aus dem Bund kommen, wo ja ein relativ groß geschnürtes Finanzpaket auf Umsetzung wartet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich gleich vorab sagen, wir verstehen unseren Antrag hier als Idee, der durchaus mit weiteren Ideen angereichert werden muss. Meine Großmutter pflegte immer zu sagen: Das beste Büfett ist das, wo jeder was mitbringt. Es geht jetzt hier nicht darum, dass wir den heiligen Gral in den Raum werfen, sondern dass wir einen Diskussionsaufschlag machen wollen, um genau dieses Thema, nämlich die Pandemiebewältigung in der Bildung, aufzumachen und verschiedene Ideen auf den Tisch zu werfen und dazu das beste Programm stricken.
Wichtig ist uns, dass alle Kinder und Jugendlichen von der ersten Klasse bis zur berufsbildenden Schule jetzt die Möglichkeit erhalten, das aufzuarbeiten, was in den letzten anderthalb Schuljahren auf der Strecke geblieben ist. Unser Vorschlag ist eine Art Bildungsgutschein, den die Schülerinnen und Schüler individuell und unkompliziert mit größtmöglicher Wahlfreiheit einsetzen können. Das heißt, Schülerinnen und Schüler, in dem Zusammenhang auch die Familien sollen sich frei aussuchen können, welches Bildungs-, Lern- oder Förderangebot sie nutzen wollen. Da geht es natürlich auf der einen Seite darum, welche Lernlücken zu schließen sind. Es geht aber auf der anderen Seite auch einfach darum, was sich in der Familie gut organisieren lässt, also ist es eher ein Nachhilfeangebot im nächsten Schuljahr oder ist es ein Lernsommercamp in einer Familienferienfreizeit.
Unbürokratisch soll es sein – das versteht sich, glaube ich, von selbst, wenn das die Freien Demokraten vorschlagen – und die Abrechnung soll möglichst unabhängig von den Familien umgesetzt werden. Die Angebote, die wir meinen, die eingebunden werden können, sind auf der einen Seite die klassische Nachhilfe, auf der anderen Seite aber auch Dinge wie Schreibwerkstätten, die vielleicht von Volkshochschulen angeboten werden oder
Sommerferiencamps, um Nebenfächer aufzuarbeiten oder um überhaupt die Motivation zum Lernen wiederzufinden.
Sie sehen, wir denken da breit und sind auch für weitere Anregungen und Ideen offen, damit wir am Ende ein Programm zusammenstricken können, das einfach für jedes Kind ein Angebot schafft, um die Defizite aufzuholen.
Die Finanzierung – das habe ich vorhin angesprochen – ist ja schon im Aktionsprogramm von der Bundesregierung zumindest als eine Möglichkeit offengelegt. Sicher kann Thüringen da noch ein eigenes Programm aufmachen, wie es andere Bundesländer auch getan haben. Ich erinnere an Mecklenburg-Vorpommern, die haben im vergangenen Jahr im Sommer bereits ein ähnliches Programm aufgelegt wie das, was wir hier an der Stelle vorschlagen.
Wichtig ist uns, dass die ganze Sache unbürokratisch und möglichst auch zügig vonstattengeht. Gerade, wenn wir über das Thema „Finanzen aus dem Bund“ sprechen und ich Vorverträge lese, die noch mit den Ländern zu schließen sind, habe ich ein bisschen Angst, dass wir über die Sommerferien hinwegrutschen, ohne es zu merken. Schön wäre es, wenn wir Möglichkeiten finden, das zeitnah umzusetzen, die Ferien zu nutzen, und dann aber logischerweise auch weiter hinein ins nächste Schuljahr kommen.
Ich beantrage namens meiner Fraktion die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, wo wir das Thema weiter und umfangreicher besprechen können. Ich freue mich auf die Debatte hier und darauf, dass wir gemeinsam unkomplizierte und passende Möglichkeiten für alle Schülerinnen und Schüler finden, wieder Spaß an Schule zu haben. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Baum. Vielen Dank auch für das tolle Bild von einem Büfett. Für die SPD-Fraktion hat sich jetzt Abgeordneter Dr. Hartung zu Wort gemeldet.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Thüringer Schulen stehen vor einer ganz erheblichen Herausforderung. Auf der einen Seite müssen wir so viel Schule wie irgend möglich zügig wieder zulassen. Dazu wird es notwendig sein, sobald das möglich ist, eine Impfkampagne aufzulegen, die Stück für Stück die einzelnen Schulen aus dem Infektionsgeschehen herauslöst und tatsächlich dazu führt, dass eben Schule dort organisierbar ist.
Wenn das möglich ist – ja –, dann müssen wir uns den Lernrückständen widmen, müssen die aufholen lassen und müssen schnellstmöglich dazu kommen, dass die Schüler das aufholen, was sie pandemiebedingt versäumt haben.
Diesem letzten Aspekt widmet sich der Antrag der FDP aus meiner Sicht allerdings inhaltlich etwas zu kurz gegriffen, denn es läuft ja im Prinzip, wenn ich es verkürze, darauf hinaus, dass wir die außerschulischen Nachhilfeangebote staatlich finanzieren. Das lässt aus meiner Sicht einen ganz wesentlichen Teil außer Acht, nämlich das Wissen an den Schulen, wie sich Lernrückstände zusammensetzen, gerade durch das Distanzlernen und gerade dadurch, dass die Schüler, wenn sie wieder in die Schule kommen, eben genau mit den Lehrern konfrontiert sind, die am besten einschätzen können, wie die Lernrückstände in den einzelnen Klassen auf die einzelnen Schüler verteilt sind. Deswegen, glaube ich, ist das reine Ausreichen staatlichen Geldes hier nicht wirklich zielführend, weil es erstens kurzfristig ist, und es führt zweitens dazu, dass wir ein Strohfeuer entfachen, anstatt längerfristig Geld anzulegen. Es ist aus meiner Sicht zwingend erforderlich – und da greift Ihr Antrag zu kurz –, dass wir den Lernort Schule als Zentrum dieser Nachhilfe erfassen und begreifen.
Ich glaube, dass dieser Lernort in Ihrem Antrag nicht angemessen gewürdigt ist. Bei diesem Zusammenhang sind wir froh – der Zeitpunkt ist zufällig –, dass das Corona-Aufholpaket im Bund verabschiedet worden ist. In diesem Finanzvolumen von 2 Milliarden Euro ist eben auch 1 Milliarde Euro dabei, die eben genau darauf abzielt, dass wir die konkreten Bildungsrückstände, wenn sie erfasst sind, mit dem Zentrum „Schule“ über einen längeren Zeitraum wieder aufholen. Natürlich kann das durch private Angebote, durch außerschulische Angebote ergänzt werden, aber der Kernpunkt muss die Schule sein. Dort werden die Lernrückstände erfasst, dort müssen wir auch damit umgehen. Ich glaube, das wird auch längerfristig wirken, denn darauf ist dieses Paket angelegt. Wir werden da noch eine ganze Weile nacharbeiten müssen, wir werden natürlich auch Landesgeld in die Hand nehmen müssen, aber das sollte es uns wert sein. Aus unserer Sicht ist das vom Bund vorgeschlagene Programm eine gute Basis, auf der wir hier in Thüringen arbeiten können. Ich glaube, da werden wir mehr, breitere und auch langfristiger wirksame Maßnahmen für die Schüler erarbeiten können, als es hier in diesem Antrag vorgesehen ist. Ich gehe davon aus, dass wir im Ausschuss und später dazu
verschiedene Beratungen machen. Allerdings denke ich, dieser Antrag ist zu wenig, ist zu kurz und ist dafür nicht geeignet. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Hartung. Für die CDU-Fraktion hat sich Abgeordneter Tischner zu Wort gemeldet.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Thüringen ist seit Monaten traurige Spitze bei den Inzidenzen und die Thüringer Schülerinnen und Schüler sind die Schüler in Deutschland, die am längsten keinen Unterricht in der Schule erhalten haben. Wir alle kennen die Sorgen von Eltern, von Schülern, von Lehrern, wie geht es weiter mit dem Präsenzunterricht, und wir kennen die Frage: Wie werden die Kompetenzrückstände aufgeholt? Diese Frage treibt uns alle um, auch die FDP – ja. Aber, liebe Kollegen von der FDP, eines gleich vorweg: Es wäre bei vielen Ihrer Plenaranträge in dieser Sitzung besser gewesen, Sie hätten mehr Klasse statt Masse geliefert.
Meine Damen und Herren, dieser Antrag hat weder Klasse, noch hat er Masse. Ich möchte auch deswegen nur kurz auf den Antrag der Fraktion der FDP eingehen.
Der Ansatz der FDP ist richtig, dass man Schülerinnen und Schülern zügig außerschulische Unterstützungsleistungen anbieten sollte, um die Lernrückstände aufzuholen. Auch dass dafür notwendige Mittel durch die öffentliche Hand zur Verfügung gestellt werden, ist richtig; das wird derzeit auch von der Bundesregierung mit dem Programm auf den Weg gebracht. Aber, um es klar zu sagen, wir erwarten, dass die Landesregierung auch hier ein eigenes Landesprogramm auflegt, und wir erwarten, dass die Landesregierung diese Mittel des Bundes verdoppelt.
Meine Damen und Herren, die im FDP-Antrag dargelegte Überlegung der Deckung der Unterstützungsleistungen von maximal 500 Euro bzw. maximal 50 Stunden für Förderangebote greift aus unserer Sicht viel zu kurz. Bildungsgutscheine für externe Bildungsträger an Eltern gehen ein gutes Stück voran, aber sie sind auszubauen.
Meine Damen und Herren, Ziel kann es nicht sein, dass Eltern und Familien mit den Herausforderungen und den Folgen der Schulschließungen und von Homeschooling weiter alleingelassen werden. Das Aufholen der individuellen Lernrückstände bei den Schülerinnen und Schülern mit Bildungsgutscheinen wird ohne fachlich begleitete Expertise durch die Lehrer und Pädagogen in keinem ordentlichen Ausmaß zu leisten sein. Das hat Kollege Hartung eben schon beschrieben. Im Mittelpunkt muss die Schule stehen. Für meine Fraktion ist der Dreh- und Angelpunkt die Kompetenz unserer Lehrerinnen und Lehrer und es sind die Rahmenbedingungen für größtmögliche eigenverantwortliche Unterrichtsentwicklung. Beides fehlt dem vorliegenden Papier völlig. Diese Verantwortung, die entstandenen Bildungsnachteile auszugleichen und entsprechende Bildungsanbieter herauszusuchen, darf nicht allein auf die Familien und Eltern abgeschoben werden. Es darf auch nicht sein, dass man die Kinder mit Bildungsangeboten überschüttet und jeder Träger ohne Rücksprache mit der Schule daherkommt und hofft, seine Seminarplätze auffüllen zu können.
Priorität muss der Schüler, muss die Schülerin sein. Für mich steht fest, wir brauchen ein breites Angebot an Instrumenten und an Maßnahmen, das unseren Schülerinnen und Schülern hilft, und die Schülerinnen und Schüler müssen im Mittelpunkt stehen. Ein Angebot, das nicht belastet, sondern zuvorderst als Mehrwert von Schülern, Eltern und Lehrern anerkannt wird, muss der Mittelpunkt bei allen Überlegungen sein. Sinnvoller wäre es, einen ganzheitlichen, integralen Ansatz zu wählen. Beispielsweise könnten Schulen für ihre Schüler schulische und außerschulische Bildungsangebote eröffnen und damit gezielt anhand der individuellen Lernfortschritte der Schüler auch die Unterrichtskonzepte bereichern. Aber wir sind fest davon überzeugt, dass allein die Klassenkonferenz hier entscheiden kann, welche Bildungsangebote eröffnet werden sollen, denn nur die jeweiligen Fachlehrer wissen genau, wo die Lücken in den einzelnen Schulen entstanden sind, denn das ist im Grunde nicht thüringenweit vergleichbar, das ist im Grunde in jeder Schule individuell zu betrachten. Darüber hinaus – und darüber sollten wir uns alle im Klaren sein – wird es in den kommenden Monaten eine Mammutaufgabe werden, den entstandenen Rückstand bei den Kindern und Jugendlichen zu mindern. Ressourcen müssen bereitgestellt werden, da sind wir uns wahrscheinlich alle einig, und wir müssen damit die Lerndefizite aufholen, um die Schulabbrecherquote nicht noch höher werden zu lassen. Dies kann aus unserer Sicht mittelfristig nur er
reicht werden und gelingen, wenn innerhalb der Schul- und Bildungslandschaft schwerpunktmäßig vier Punkte in den Mittelpunkt gestellt werden:
Der erste Punkt ist eine temporäre Anpassung von Lernzeiten und Lerninhalten. Da zählen alle Fragen des Lehrplans, der Prüfungsanforderungen, der Stundentafel, zusätzlicher Förderunterrichtsangebote, die aus der Stundentafel herausgeschwitzt werden müssen, hinein. Das ist für uns Punkt 1.
Punkt 2 ist der Aufbau von Unterrichts- und Unterstützungsnetzwerken an jeder Schule. Das ist das, worüber ich eben gesprochen habe.
Drittens ist es wichtig, dass wir die Netzwerke zwischen Elternhäusern und Schulen deutlich intensivieren. Die Gespräche zwischen Elternhaus und Schule müssen gerade in den nächsten Wochen und Monaten sehr intensiv und regelmäßig gepflegt werden und – das haben wir alle gelernt – wir müssen weiter ganz stark an der Digitalisierung auch im Einklang mit dem Datenschutz arbeiten.
Auf diese und viele weitere Punkte geht der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion leider nur unzureichend oder gar nicht ein. Daher können wir auch diesem Antrag leider nicht zustimmen. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Tischner. Das Wort hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind ja schon mittendrin in der Debatte zu dem FDP-Antrag, der heute hier auf dem Tisch liegt. Es ist in der Tat ein Thema, was uns alle schon lange beschäftigt: Wie können wir die Lernstände der Schülerinnen und Schüler adäquat erfassen? Wie stellen wir fest, welche Defizite und welche Nachholbedarfe bestehen? Vor allem aber: Wie kommen wir dazu, den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeiten tatsächlich auch zu eröffnen, den versäumten Stoff nachzuholen?
Ich will es ganz deutlich sagen und schließe da sehr dicht an meine Vorredner, Herrn Dr. Hartung und auch Herrn Tischner, an: Das System Schule ist leider in dem Antrag überhaupt nicht betrachtet worden. Schulentwicklung beispielsweise kommt darin ebenfalls nicht vor. Ich fürchte auch, dass dieses Setzen auf, ich nenne es mal so, Privatisierung