Protokoll der Sitzung vom 02.06.2021

Ich rege mich darüber wirklich jedes Mal auf: Langzeitfolgen von Impfungen. Ehrlich, es gibt keine nachgewiesenen Langzeitfolgen von Impfungen. Warum denn nicht?

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Weil es noch keine lange Zeit gibt!)

(Unruhe AfD)

Ich erkläre es Ihnen gerade, hören Sie doch mal zu! Wenn es schon fehlt, zu verstehen, wenigstens den Versuch zulassen!

Das Trägermaterial, ob Todimpfstoff oder mRNAImpfstoff, ist beispielsweise nach zwei Wochen abgebaut. Deswegen treten Folgen relativ schnell auf, nicht langfristig. Deswegen gibt es auch keine Langzeitfolgen. Sondern, wenn es Folgen gibt, wenn es eine Schädigung gibt, treten die meistens innerhalb der ersten 14 Tage auf. Deswegen ist es …

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sind Sie Me- diziner?)

Herr Möller, wenn ich Ihrem ärztlichen Kollegen zuhöre, dann bezweifle ich, wo der seine Ausbildung bzw. sein Studium gemacht hat.

(Beifall SPD)

Das ist eine Grundfrage an Zusammenhängen. Noch mal der Verweis auf unseren Long-COVIDAntrag: Dort finden Sie die aktuelle Studienlage. Dann sehen Sie, dass die gesundheitliche Einschränkung gerade auch bei Kindern immanent ist. 13 Prozent der unter 11-Jährigen, 15 Prozent der 12- bis 16-Jährigen weisen jetzt noch, nach über fünf Wochen einer bestätigten COVID-19-Infektion, mindestens ein Long-COVID-Symptom auf: Müdigkeitserscheinungen, Gelenkschmerzen, Kopfschmerzen, kognitive Einschränkungen und Belastungsintoleranz usw. usf. Darüber hinaus wissen wir doch aus der Post-COVID-Ambulanz, dass Kinder kommen, die eigentlich symptomfrei waren, genauso wie bei Erwachsenen, die Long-COVID-Symptome haben. Wenn Sie sich mal mit ME/CFS auseinandersetzen, wissen Sie, dass das quasi den Totalverlust der Lebensqualität bedeutet.

Womit ich mit Ihnen übereinstimme, ist, dass daraus keine Impfpflicht folgen darf. Aber wir müssen schon bei den Tatsachen bleiben. Und ob ich impfen lasse – als Erwachsener und noch viel mehr bei Kindern –, muss eine individuelle Entscheidung des kleinsten Gesellschaftsteils bleiben. Das ist die Familie, Kinder und Eltern gemeinsam.

(Beifall FDP)

Deswegen hat die STIKO auch keine Empfehlung abgegeben. Ich wage auch die Prognose, dass sie das insofern tun wird, wie bei anderen Dingen auch, dass gerade bei Kindern sehr vorsichtig agiert wird und hier vor allen Dingen Kindern mit Vorerkrankungen empfohlen wird, zu impfen, weil man weiß, dass bei geschwächten Körpern die Auswirkungen von COVID-19 problematisch sind. – Das ist Punkt 1.

Jetzt schauen wir aber mal, wenn wir immer diskutieren – und das wissen Sie auch –, ab wann sich sozusagen die Gesellschaft wappnen kann und den Schritt hin zur Überwindung der Pandemie getan hat. Das ist ja dieses berühmt-berüchtigte Herdenimmunitätsthema. Darüber kann man trefflich streiten, aber eben faktenbasiert. Wenn Sie sehen – weil eine Pandemie ja nun mal nichts Nationales ist, das ist auch kein Thüringer Problem, kein europäisches Problem, sondern ein weltweites Problem –, dass 30 Prozent der Weltbevölkerung Kinder und Jugendliche sind – vor allen Dingen Jugendliche, Heranwachsende, die in den relevanten Altersgruppen ab 12 aufwärts sind –, wo beispielsweise jetzt der BioNTech-Impfstoff zugelassen worden ist – übrigens nach einer Studie mit 2.600 Kindern in den USA und 2.130 oder 2.132 in Europa: keinerlei Auffälligkeiten. Wenn Sie sich das weltweit anschauen, wenn Sie wissen, was Mutationen bedeuten,

Herr Montag, Ihre Redezeit.

wir reden ja ständig über irgendwelche Varianten – indische sonst was, britische Variante sonst was –, dann wissen Sie, dass der Impferfolg nicht nur an Europa hängt, sondern weltweit. Deswegen brauchen wir auch Impfstoffe, die zugelassen sind, die wirksam sind für Jüngere. Das sind eben dann die Kinder auch ab 12.

Vielen Dank, Herr Montag.

Insofern würde ich mich freuen, wenn wir so diskutieren, dass tatsächlich am Ende wir auch alle bei der Wahrheit bleiben. Insofern freue ich mich auf eine Debatte, vielleicht dann zu Lockerungen.

Ihre Redezeit ist jetzt wirklich zu Ende!

(Abg. Montag)

Vielen Dank.

(Beifall FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Montag. Das Wort hat jetzt für die Fraktion Die Linke Kollege Wolf.

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Dr. Lauerwald, niemand will gefährliche Stoffe in Kinderkörper pumpen. Also allein der Duktus ist ja schon erschreckend.

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ich habe nicht „pumpen“ gesagt!)

Das haben Sie gesagt.

Wo wir aber dafür wären, wenn Vernunft und Geist in die Köpfe Ihrer Fraktion und in die Köpfe der Leerdenker Einzug halten würden.

(Beifall DIE LINKE)

Die AfD, sehr geehrte Damen und Herren, braucht als Fraktion offensichtlich die Krise, um ihr schäbiges und abgestandenes Süppchen ihrem Leerdenkerwahlpublikum immer wieder aufzutischen. Man könnte auch sagen: Ohne Krise keine AfD.

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ohne Krise wäre gar keine AfD entstanden!)

Diese Aktuelle Stunde zeigt die Verzweiflung, die pure Existenzangst dieser faschistischen Fraktion in Geist und Wort.

(Unruhe AfD)

Wir kennen das aus den Ausschüssen, wo diese Fraktion konstant jegliche Schutzmaßnahmen gegen das COVID-19-Virus abgelehnt hat. Mit Ihrer Politik hätten wir ein Massensterben wie in Brasilien erlebt, mit Ihrer Politik könnten wir die Long-COVID-Folgen in unvorstellbarem Ausmaß beobachten, mit Ihrer Politik wären die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verwerfungen, die Ihnen offensichtlich den Boden zur Übernahme politischer Macht hätten bereiten sollen,

(Unruhe AfD)

offensichtlich. Es wird Ihnen nicht gelingen, denn Zynismus und Spaltung ersetzen niemals verantwortliche Politik.

Die Fraktion der AfD betont zwar in allen Stellungnahmen zu den Verordnungen, wie wichtig die voll

ständige Öffnung der Schulen ist, aber nur durch den Einsatz von insbesondere Minister Holter und Ministerpräsident Ramelow und Sozialministerin Frau …

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Wer- ner heißt sie!)

Werner, Heike, zur Impfung der Lehrkräfte ab Februar und nun durch den Vorschlag von Minister Holter, bis Schuljahresende allen Thüringer Familien einen gesonderten Impftermin zu ermöglichen, ist eine Impfstrategie ohne Stigmatisierung gewährleistet. Meine Fraktion unterstützt dieses Handeln und die Vorschläge der Landesregierung.

Wie sieht es aber nun aus mit der Impfbereitschaft, gerade in der Altersgruppe der 12- bis 18-Jährigen bzw. auch der Eltern? Denn wir richten unsere Politik nach Erkenntnissen der Wissenschaft und im speziellen Fall der Bereitschaft der Menschen aus, dies mitzutragen. Die COSMO-Studie der 43. Welle vom 18./19.05.2021 – also tatsächlich sehr aktuell – der Universität Erfurt, des RKI und anderer gibt darauf Antworten.

Insgesamt ist die Impfbereitschaft etwas gesunken, auf 56 Prozent. Dies ist aber nicht verwunderlich, denn da sind diejenigen herausgerechnet, die sich schon haben impfen lassen. Nimmt man die wieder mit dazu, kommt man auf 76 Prozent der Menschen, die tatsächlich eine Impfbereitschaft haben, also ein sehr hoher Wert.

Es wird durch die COSMO-Studie empfohlen, die Schwelle des Zugangs zum Impfen so niedrig wie möglich zu halten, umfassend aufzuklären, aber auch über die positiven Wirkungen der Impfungen bis zur Rückkehr zur Normalität zu informieren. Insgesamt würden 66 Prozent der Eltern von Kindern zwischen 12 und 15 Jahren und 64 Prozent der Eltern von 16- bis 17-Jährigen ihre Kinder impfen lassen. 76 Prozent der Eltern gehen davon aus, dass sich ihr Kind impfen lassen will. Auch hier ein sehr hoher Wert. Neben dem persönlichen Schutz und dem Schutz für andere steht der ungehinderte Zugang zu schulischen Angeboten als Motivation im Mittelpunkt. Als Impf-Ort wird das Impfzentrum mit 53 Prozent wahrgenommen, die Schule mit 38 Prozent oder Kinderärzte mit 22 Prozent angesehen.

Empfohlen wird die umfangreiche Aufklärung der Eltern und jungen Menschen über die Impfung, über Long-COVID-Folgen und über einen leicht zu schaffenden Zugang zur Impfung. Ich bin mir sicher, dass eine verantwortliche Aufklärung, ausreichend akzeptierte Impfstoffe – auch hier ist die Bundesregierung wiederum in der Pflicht – und ein niedrigschwelliger Zugang zu Impfangeboten auch bei jungen Menschen und deren Eltern – wie in an

deren Altersgruppen auch – zu einer höheren Impfbereitschaft als die von COSMO gemessene führen wird.

Wir sind auf einem guten, auf einem soliden Weg, das COVID-19-Virus zu überwinden und zur vollständigen Normalität zurückzukehren. Dazu braucht es nach wie vor erstens Testen, zweitens Impfen – und ich sage: impfen, impfen, impfen –, drittens Nachverfolgen und viertens die AHA-Regeln, eben TINA. Das ist der Weg.

Kollege Wolf, Ihre Redezeit ist um.

Letzter Satz, Herr Präsident. Wir schaffen das schneller und umfassender ohne die AfD. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal deutlich darauf dringen, dass wir uns insgesamt bitte in den Beiträgen etwas mäßigen. Eine gesamte Fraktion in eine politische Einschätzung, die als beleidigend gewertet werden könnte, zu bringen, ist problematisch. Ich bitte in Zukunft davon abzusehen. Danke schön.

Das Wort hat jetzt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Zippel.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, was wir hier sehen, ist wohl mittlerweile Phase 4 des Umgangs der AfD mit Corona. Phase 1 – Corona gibt es nicht,

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Falsch!)