Genauso wissen wir, dass die Maske vielleicht nicht charmant oder schön ist, aber dass sie schützt. Die Maske ist es, die uns schützt. Sie schützt auch unsere Kinder. Sie schützt die Kinder,
die beispielsweise in Gruppenarbeit oder in Unterrichtssituationen eben nicht den Abstand in jeder Situation halten können. Sie schützt uns selbst und sie schützt vor allem auch andere. Deswegen sage ich ganz deutlich, sie ist natürlich eine Einschränkung in gewisser Weise, aber ich glaube, wir haben es alle gelernt, damit zu leben. Deswegen will ich sagen, solange wir sie brauchen, werden wir auf die Maske in der Schule setzen müssen – gerade in Situationen, wo eben die Abstände in der Form nicht gewahrt werden können.
Ich will aber auch sagen, klar, das häusliche Lernen fand viel zu lange statt. Wir müssen hier überlegen, welche positiven Erfahrungen des häuslichen Lernens auch für die Zukunft genutzt werden können bzw. welche Kinder damit klarkamen und welche nicht und welche Methoden wir vielleicht an der Stelle noch verbessern müssen. Das fängt damit an, dass es mitunter ganz schlicht die Technik war, die gefehlt hat, das haben wir auch schon diskutiert. Es hat aber oft damit zu tun, ob die Kinder dann jemanden hatte, der ihnen zu Hause auch zur Seite stehen konnte, wenn es eben nicht nur über den Bildschirm – in Anführungszeichen – mit der Ansprache der Lehrerin von weit entfernt funktioniert hat.
Ich will auch noch eines sagen, gerade für Schülerinnen und Schüler ist es wichtig, dass wir nicht – in Anführungszeichen – in einen Streit zu ihren Lasten geraten, der sie auch beeinträchtigt, sondern dass wir ihnen bestmögliche Bedingungen schaffen. Ich bin davon überzeugt, dass wir ein krisenfestes Bildungssystem nur gemeinsam mit allen Beteiligten auf Augenhöhe gewährleisten können.
Die durch die Pandemie entstandenen Nachteile brauchen natürlich zusätzliche Förderangebote. Da ist es völlig richtig, dass wir von der Heterogenität der Schülerinnen und Schüler sprechen, weil sie sehr unterschiedlich damit klargekommen sind und dass wir Kinder eben nicht auf das reduzieren, was sie vielleicht nicht gelernt haben in letzter Zeit, sondern dass wir schauen, wie die Lernstände sind, um tatsächlich zielgenau zu überlegen, wie wir jedes Kind im Einzelnen tatsächlich adäquat fördern und fordern können. Das ist doch das Entscheiden
de. Niemand will den Kindern da die Ferien wegnehmen, weil der Vorwurf auch häufig gekommen ist. Es geht darum, Angebote zu schaffen, die wir beispielsweise über die Matching-Plattformen jetzt wiederfinden. Wir brauchen freiwillige Nachhilfeförderprogramme. Ich sage aber auch, das wird nicht alles über die Ferien zu kitten sein. Angebote muss es langfristig geben. Wir müssen übrigens auch langfristig in echte Schulentwicklungsprogramme investieren und hier den Ausgleich herkunftsbedingter Nachteile angehen.
Lassen Sie mich ganz kurz noch etwas zum Thema „Schulsozialarbeit“ sagen, weil auch das ganz entscheidend ist. Unser Ziel ist, an jeder Schule tatsächlich die Schulsozialarbeit zu gewährleisten. Da ist das Engagement des Bundes im Aufholprogramm nett, aber eben keine Dauerlösung. Ich glaube, den Fragen müssen wir uns gemeinsam stellen, denn es geht um die Kinder, es geht um deren Zukunft und es geht um die Lehrerinnen und Lehrer. Lassen Sie uns Schule sicher machen und nicht hier irgendwie – ich sage es so – auch Scheindebatten bedienen, wie es die AfD immer wieder gern tut.
Vielen Dank, Frau Kollegin Rothe-Beinlich. Das Wort hat jetzt für die FDP-Fraktion Frau Abgeordnete Baum.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden über Schule in Pandemiezeiten und vor allem reden wir darüber, wie das nächste Schuljahr aussehen soll – und das ist richtig und wichtig. Unangefochtenes Ziel muss es sein, den Kindern und Jugendlichen in Thüringen unter allen Umständen die bestmögliche Bildung zukommen zu lassen, sie müssen lernen können und sie müssen soziale Kontakte haben können und vor allem den Kontakt zum Lehrer, der der wichtigste ist, das haben wir oft genug gehört und festgestellt. Gleichzeitig bringt uns aber dieses Prinzip „Hoffnung“ keinen Schritt weiter. Wir kennen das aus dem letzten Jahr – es ist schon erwähnt worden –, als der Herr Ministerpräsident der Illusion erlegen war, dass die globale Pandemie vielleicht an Thüringen einen kleinen Schwenk macht. Die entscheidende Frage – was, wenn nicht? – wurde zu wenig beantwortet.
Wir Freien Demokraten pochen seit letztem Frühling darauf, den Bildungsbereich pandemiefest aufzustellen und da sind nach wie vor Forderungen aktuell. Dazu gehört es, einen Plan zu haben, der langfristig in Schule funktioniert, wo völlig unabhängig davon, wie sich Inzidenz und Pandemie entwickeln, einfach Unterricht durchgeführt werden kann. Da reden wir über das Umdenken in neuen Unterrichtsmodellen, denn ich muss sagen, Kollege Tischner: Präsenzunterricht ja, aber bei Volllast um jeden Preis, da stört mich der Begriff „regulär“ an der Stelle. Denn ich glaube, gerade in einer Situation wie jetzt müssen wir flexibel an Unterrichtsmodelle ran und ermöglichen, dass wir zum Beispiel mit Wechselmodellen oder mit kleinen Klassen, mit individuellen Förderungen besser fahren können und da auch den Digitalunterricht mit einbeziehen.
Da sind wir beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“. Da ist viel passiert, ich weiß auch, dass in den Sommerferien noch viel passieren wird, zumindest, was die Baumaßnahmen angeht. Ob die Sommerferienprogramme dazu jetzt einen Beitrag leisten, das weiß ich nicht. Aber wir müssen jetzt auch aufpassen, dass wir in der Frage nicht wieder in den Dornröschenschlaf zurückfallen. Wir reden über die Ausstattung der Schulen, wir reden über die Versorgung mit Geräten, wir reden über Apps und Co. Aber was ist eigentlich mit rechtlichen Fragen zum digitalen Unterricht, zur Verantwortung für die Geräte? Wir Freien Demokraten sind davon überzeugt, da gibt es einfachere Wege als die, die wir jetzt aktuell besprechen, um die Probleme zu lösen.
Auch das Thema „Hygieneschutz in der Schule“ ist angesprochen worden. Luftfiltergeräte sind immer gern das Erste, was dazu besprochen wird seit der Pandemie, aber an manchen Schulen fehlt einfach auch schon allein das Waschbecken im Klassenzimmer oder warmes Wasser auf den Toiletten. Lüftungsanlagen und mobile Geräte für eine gute Raumluft sind natürlich gut, die helfen beim Denken, auch unabhängig von einer Viruspandemie. Da sind aber auch noch bürokratische Hürden. Sich jetzt hier darauf zurückzuziehen und zu sagen, da sind Mittel eingestellt worden, die nicht abgerufen worden sind – das hilft uns natürlich an der Stelle überhaupt nicht weiter, denn es gibt Wege, die zu begehen sind, um diese Sachen zu beschaffen, die die Kommunen erst mal machen müssen. Denn wenn man für 200 Klassenzimmer in einem Landkreis Luftreinigungsgeräte bestellt, dann ist das schon eine Menge, da ist ein Vergabeverfahren unausweichlich.
rechtzuerhalten und vor allem auch dabei geholfen, langfristig Ruhe reinzubringen und nicht alle 14 Tage die Regeln zu ändern. Natürlich wünschen wir uns alle, dass die Pandemie bald vorbei ist und dass wir Normalität haben, vor allem die Kinder und die Eltern, aber eben auch in den Schulen.
Ich habe es aber gerade schon gesagt: Das Prinzip „Hoffnung“ bringt uns an der Stelle nicht weiter, sondern es gibt Punkte, die wir mit Blick auf den Herbst beachten müssen. Einmal: Kinder haben im letzten Jahr anders gelernt als bisher und einige haben große Schwierigkeiten gehabt und andere haben Spaß daran gehabt, nach ihrem eigenen Rhythmus zu lernen. Das muss im Unterricht wieder aufgefangen werden. Gerade auf die Kinder, die neu in die Schule gekommen sind, muss ein besonderes Augenmerk gelegt werden, weil wir da feststellen, dass die noch gar nicht wieder in der Schule angekommen sind. Viele Familien werden im Sommer aber auch in den Urlaub fahren, einige davon fahren möglicherweise in eine Region, die ein Virusvariantengebiet ist. Wir müssen damit rechnen, dass wir dann wieder vor der Frage stehen, ob eine weitere Welle auf uns zukommt. In den Schulen sitzen diejenigen, nämlich die Kinder, die wir bisher nicht schützen, nicht impfen können. Das müssen wir berücksichtigen. Deswegen können wir die Testpflicht nicht einfach ohne Weiteres aufgeben. Es muss jetzt also über morgen und übermorgen nachgedacht werden.
Liebe Landesregierung, für uns Freie Demokraten denken Sie an vielen Stellen etwas zu formaljuristisch und zu wenig daran, wie die Schulleitung, die Lehrerinnen und Lehrer und die Familien das umsetzen wollen, was Sie in Ihrem Ministerium planen. Die Handreichung zum Auffangen von Lernrückständen ist schön und gut, Teamteaching sind tolle Ansätze. Aber wie untersetzt die Schule das mit Personal? Wie viel Freiraum hat Schule, um in kleineren Gruppen zu unterrichten? Wie sehen die klaren Regeln des Testens aus? Denn, wenn wir jetzt schon wieder die Frage stellen, ist es ein Angebot oder ist es eine Pflicht, dann fragt sich der Schulleiter: Was ist denn das eine und was ist denn das andere und was heißt das für meine Umsetzung vor Ort? Ich könnte das jetzt noch ewig fortsetzen, aber die Zeit ist knapp. Die Hauptaufgabe für die Landesregierung lautet also: Alle Lösungen, die im neuen Jahr für guten Unterricht sorgen sollen, müssen mindestens Zusatzpersonal, Wechselmodelle, Luftfilter, Gesundheitsschutz und Digitalunterricht berücksichtigen. Dabei sind folgende Fragen zu stellen: Wie leisten Sie effektiv Unterstützung, damit das in der Praxis gelingen kann? Welche Szenarien greifen, wenn sich die Pandemie nach den Ferien nicht erledigt hat?
Antworten sind bis zum Beginn der Sommerferien abzugeben und 17.043 Lehrerinnen korrigieren das dann sicher gern. Danke, auch für die Überzeit.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Corona-Pandemie hat vor allem den Familien, den Familien mit Kindern sehr viel abverlangt. Zu Kurzarbeit, Homeoffice, Versorgung, Gesundheit von Familienangehörigen, Verwandten und Freunden, zu Kontaktverbot kam immer wieder der Distanzunterricht, Wechselunterricht, Homeschooling mit oder ohne funktionierender digitaler Technik etc. pp. Während dieser Phase ist bezüglich des Lehrens und Lernens sehr viel auf der Strecke geblieben, also der strukturierte Schulalltag ist ein Jahr lang nicht wahrnehmbar gewesen. Die Schule als fester Ort und Sozialraum, Klassen und Kurse als Orientierungsrahmen oder die Möglichkeit der Begegnung und Interaktion, auf all das mussten unsere Schülerinnen und Schüler in Thüringen verzichten. Wir alle wollen, dass das aufhört. Wir alle wollen ein normales Schuljahr, wir wollen am liebsten das Ende der Pandemie. Aber, da bin ich bei meiner Vorrednerin, da ist Blauäugigkeit völlig unangebracht. Wer heute sicheren Unterricht für das nächste Schuljahr möchte, kann das nicht dadurch, dass er eine Präsenzunterrichtsgarantie fordert oder eine Garantie, dass wir keinen Wechselunterricht mehr bekommen oder so, sondern er muss handeln. Wir müssen handeln.
Vielen Dank! – Das völlig falsche Signal ist die Verkündung, dass die Pandemie jetzt vorbei ist, dass Corona überwunden ist, dass wir keine Masken mehr brauchen, dass es keine Testpflicht mehr braucht und alles wird schön. Das kenne ich. Das haben wir im letzten Jahr im April, Mai auch gehört. Da haben wir alles wieder aufgemacht, alle sind wieder in Schulen und Kitas gegangen und wir haben es nicht gemonitort. Das habe ich damals angemahnt. Wir schlittern in dieselbe Situation jetzt wieder rein durch das Aufheben der Testpflicht. Ich erlaube mir mal, Albert Einstein zu zitieren: „Die
Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Genau das ist das, was wir jetzt vor uns sehen. Insofern halte ich das für unverantwortlich und für falsch. Und wenn ich heute beim MDR lese, dass die Begründung, auf die Testpflicht zu verzichten, die Tatsache ist, dass 1.500 Schüler in Thüringen vom Unterricht ausgeschlossen sind, weil die Eltern einer Testung nicht zugestimmt haben, dann sind das 0,6 Prozent der Thüringer Schüler. Wenn ich also 99,4 Prozent der Thüringer Schüler gefährde, damit 0,6 Prozent sich nicht testen lassen müssen und ich deswegen die Testpflicht abschaffe, dann ist das meines Erachtens das falsche Signal. Das ist keine Politik für die Thüringer, das ist eine Politik für Randgruppen und die brauchen wir an dieser Stelle, glaube ich, nicht zu machen. Da ist auch die Schulpflicht eine billige Ausflucht, denn Schulpflicht besteht auch im Distanzunterricht. Auch das ist Schulpflicht. Deswegen kann man, glaube ich, für diese 1.500 Schüler Alternativen organisieren. Da ist eben genau das Ministerium verantwortlich, das zu organisieren, das eben auch für die Sicherheit der 99,4 Prozent übrigen Schüler zuständig ist.
Torsten Wolf: Ja, ich bin bei dir, man könnte für die Zeit nach den Sommerferien die Testpflicht eine Zeit lang etablieren. Ich sage es mal so, man kann das begründen, ich gebe dir eine andere Begründung. Jeder, der ein Monitoring-System einführen will, tut es in einer Situation relativer Ruhe, denn wenn ich es unter Stress und unter Druck und unter Problemen etablieren muss, dann habe ich ein Problem. Und wer mir das jetzt nicht glaubt, der soll sich einfach mal die Etablierung der Testpflicht in den letzten Monaten anschauen. Da gab es einen Frachter, der im Sueskanal festgesteckt hat, dann waren die Temperaturen auf Flugreisen zu kalt usw. Das Einzige, was uns vor diesen Peinlichkeiten übrigens als einziges Bundesland in Deutschland bewahrt, ist das Etablieren einer Testpflicht in dem Moment, wo es leicht ist, weil wir keinen Druck haben, weil wir kein Problem haben im Moment. Ob natürlich dieses Problem tatsächlich erst im Spätsommer oder im Herbst auftaucht, das wage ich zu bezweifeln. Der Impfprimus Israel hat jetzt schon ein Problem. Ich habe nichts davon gehört, dass es da plötzliche Schneefälle gegeben hat, die jetzt im Prinzip dazu führen, dass sich durch den Kälteeinbruch das Virus verbreitet. Nein, die Delta-Variante verbreitet sich wesentlich einfacher als alle vorhergehenden Varianten, wesentlich schneller. Der R 0Faktor soll bei 6 liegen. Das ist deutlich höher als die früheren Varianten. Wir müssen darauf vorbereitet sein. Wenn wir weiter so tun, als wäre die Pandemie vorbei, sind wir es nicht. Kein Mensch, kein Ministerium und kein Abgeordneter kann dann
sagen, also sorry, wir sind ja alle Lernende, wie konnten wir denn wissen, dass es jetzt noch eine vierte Welle gibt und dass wir jetzt testen müssen und dass das ein Problem für die Schulen ist? Nein, wir können es wissen. Das ist das, was Lernfähigkeit ausmacht. Das ist das, was Erfahrung ausmacht. Ich würde es dem zuständigen Ministerium nahelegen, wenn die Mehrheit der Fraktionen hier im Landtag sagt, wir hätten gern die Testpflicht beibehalten – und das war bei der letzten Anhörung der Fall –, noch mal in sich zu gehen und zu glauben, dass man auf der sicheren Seite ist, wenn man auf die anderen vielleicht auch mal hört. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete! Sie haben recht mit Ihrer Auffassung, ich nehme sie auch zur Kenntnis, bloß habe ich eine andere Auffassung. Und entsprechend meiner Auffassung habe ich entschieden. Das will ich hier feststellen und dabei bleibe ich auch.
Sehr geehrter Herr Tischner, in Ihrer Pressemitteilung zur heutigen Aktuellen Stunde heißt es – ich darf zitieren –: „Die CDU-Landtagsfraktion besteht auf verlässlichem Präsenzbetrieb in den Thüringer Schulen ab dem kommenden Schuljahr.“ Starker Satz kann ich da nur feststellen. Sie haben nicht nur die Zukunft fest im Blick, sondern nach Ihrer Auffassung die Zukunft fest in der Hand. Das ist zumindest Ihre Vorstellung, aber, Herr Tischner, Sie entscheiden nicht darüber. Das ist genau der Punkt.
Sie sollten nicht die Aktuelle Stunde mit dem Thema hier aufrufen, sondern Sie sollten sich mit Ihren Bundesministerinnen und Bundesministern auseinandersetzen, nämlich mit Frau Karliczek und Jens Spahn, die genau das Gegenteil von dem öffentlich und in ihrer Politik fordern, was Sie mit dieser Aktuellen Stunde ganz konkret einfordern. Die beiden äußern sich ja sehr gern auch zur Schulpolitik. Die Rednerinnen und Redner sind schon darauf eingegangen. Das nenne ich Zickzackkurs. Und was Herr Spahn gemacht hat in Bezug auf Impfen und in Bezug auf das, was vermittelt wurde, dass wir sicher in den Herbst hineingehen, das schlägt schon dem Fass den Boden aus. Da müssen Sie Ausei
Das ist doch vollkommen klar, meine Damen und Herren, dass das zu Ende gehende Schuljahr für alle Schülerinnen und Schüler, für Lehrerinnen und Lehrer, für Erzieherinnen und Erzieher, für alle anderen, die an Schule beteiligt sind, für die Eltern, für die Familienangehörigen eine riesige Herausforderung war, eine riesige Belastung. Wir reden hier über – wie das Herr Jankowski gesagt hat – Lernrückstände. Lernrückstände sollte man nicht sagen. Lernrückstände ist diffamierend und demotivierend. Es geht um Heterogenität, es geht um die Lernstände bei den Schülerinnen und Schülern.
Das ist die eigentliche Herausforderung. Aber dass die Herausforderung in den vergangenen anderthalb Jahren riesengroß war, das wird ja wohl niemand bestreiten, da habe ich auch keinen Unterschied bei allen Rednerinnen und Rednern festgestellt. Niemand möchte, dass sich das wiederholt, und niemand möchte, dass die psychischen und psychosomatischen Belastungen, die Auswirkungen auf die Motorik, die Auswirkungen auf das Körpergewicht, um nicht zu sagen, dass Kinder und Jugendliche in dieser Zeit richtig zugenommen haben, sich wiederholen, da sind wir uns doch sicherlich alle einig. Es geht doch darum, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen.
Die sicherste Maßnahme – da bin ich vollkommen bei Torsten Wolf – gegen die Pandemie ist nun mal das Impfen und zuerst das Impfen der Erwachsenen, denn es geht darum, eine große Immunität – von Herdenimmunität, sehr geehrte Kollegen, liebe Heike, spricht ja kaum noch jemand –, möglichst so viele Impfungen zu erreichen, dass ein großer Schutz der Bevölkerung erreicht ist. „Impfen, impfen!“ ist das Gebot der Stunde!
Wenn jetzt die Inzidenzen einfach mal niedrig sind, dann kann man nicht aufhören mit dem Impfen. Das ist wirklich eine Illusion.
Was die Präsenz in den Schulen angeht – Herr Tischner, Sie wissen das –, da war die KMK Ihrer Aktuellen Stunde schon weit voraus. Am 10. Juni haben wir parteiübergreifend beschlossen, dass das nächste Schuljahr ein Präsenzschuljahr werden soll, und zwar ein Vollpräsenzschuljahr. Die Überschrift des Beschlusses heißt „Schulischer Regelbetrieb im Schuljahr 2021/2022“. Einstimmig sind wir der Auffassung, dass die Schule wieder der zentrale Ort des Lernens und – ich unterstreiche –
des sozialen Miteinanders werden muss. Das halte ich für richtig, das halte ich für notwendig, denn es geht um die Frage der Bildungsgerechtigkeit und es geht um das Wohl der Kinder. Das Wohl der Kinder möchte ich hier ausdrücklich noch mal unterstrichen wissen.
Es ist mir natürlich bewusst und Ihnen auch, so habe ich das aus den Reden vernommen, dass die Kinder und Jugendlichen im Rahmen der Eindämmung der Pandemie besonders große Lasten tragen mussten. Die ganze Debatte, die wir seit März 2020 führen, ist eine äußerst sensible Debatte. Ich stelle fest, dass viele Rednerinnen und Redner – und gerade auch Herr Tischner und Herr Jankowski sowieso nicht – nicht zur Kenntnis nehmen, was innerhalb von eineinhalb Jahren im Bildungsbereich alles passiert ist. Torsten Wolf konnte bestimmte Dinge aufzählen, die Redezeit lässt das natürlich nicht zu, über alles zu sprechen.
Ich kann Ihnen sagen, dass das, was wir an Handreichungen entwickelt haben, bundesweit beachtet wird und andere Länder bei Thüringen abgucken und abschreiben. Das ist doch gut so. In der Politik ist Abschreiben erlaubt.
Deswegen schauen sie nach Thüringen. Wir sind vorne, wir brauchen uns in den Fragen der Pandemiebekämpfung und dem, was an den Schulen und Kindergärten passieren soll, überhaupt nicht zu verstecken.