Zu Frage 1: Das Altrecht war nicht nur für die Trinkwassergewinnung erteilt worden, der Benutzungszweck lautete vielmehr auf die Trinkwasser- und auf die Brauchwassernutzung. Gemäß Wasserhaushaltsgesetz des Bundes bestehen einmal erteilte alte Rechte und Befugnisse weiter fort. Das damals zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt hat somit 2016 lediglich das ohnehin bestehende Altrecht erneut festgestellt und mit dieser Feststellung die Mindestwasserabgabe neu festgelegt. Die Altrechtsfeststellung beinhaltet sowohl die Trink- als auch die Brauchwassernutzung.
Zu Frage 2: Die Schwierigkeit der Antwort auf diese einfache Frage besteht in der Definition von Wasserentnahmepunkten. Lassen Sie mich daher die Frage wie folgt beantworten: Das Wasser, welches der Talsperre Tambach-Dietharz mittels der Betriebsauslassleitung entnommen wird, geht zum einen an den Wasser- und Abwasserzweckverband
Gotha und Landkreisgemeinden zur dortigen Trinkwasserversorgung, zum anderen, zum überwiegenden Teil wird das Wasser über eine Rohrleitung bis ins nördliche Stadtgebiet Erfurt in die Gera eingeleitet. Auf dem Weg, etwa in der Mitte der Rohrleitung, ist eine Wasserkraftanlage zwischengeschaltet, gleichfalls an deren Ende kurz vor der Einleitung in die Gera.
Zu Frage 3: Auch dies ist eine Frage, die den komplexen wasserwirtschaftlichen Zusammenhängen vor Ort nur zum Teil gerecht wird, deswegen versuche ich, das sozusagen mit der Unterstützung der Fachleute folgendermaßen zu beantworten. Die vergleichsweise kleine Talsperre Tambach-Dietharz wird durch zwei natürliche, gleichfalls kleine Zuläufe, die Apfelstädt und das Mittelwasser, gespeist. Allerdings werden aus der im Nachbartal etwas oberhalb gelegenen und sehr viel größeren Talsperre Schmalwasser über den Mittelwasserstollen kontinuierlich größere Wassermengen in die Talsperre Tambach-Dietharz übergeleitet. Alle Zulauf- und Ablaufmengen der Talsperre Tambach-Dietharz werden einzeln erfasst und aufgezeichnet. Sie werden auch auf der Homepage der Thüringer Fernwasserversorgung unter der Rubrik „aktuelle Talsperrendaten“ tagaktuell veröffentlicht. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat in der Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 7/1210 des Abgeordneten Kellner all diese Zuflusswerte bereits einzeln aufgelistet. Sie können dort nachgelesen werden.
Zu Frage 4: Zweck der Westringkaskade ist das Ausnutzen des Wasserkraftpotenzials. Das ergibt sich aus der Menge des in der Talsperre Schmalwasser gespeicherten Wassers und der enormen Fallhöhe durch das Nutzen einer vorhandenen, jedoch nicht mehr benötigten Fernwasserleitung als Triebwasserleitung.
Aus physikalisch-technischen Gründen sind Wasserkraftanlagen immer am Ende der Triebwasserleitung angeordnet. Wegen der enormen Länge der Leitung ist beim Westring eine weitere Wasserkraftanlage auf halbem Weg zwischengeschaltet. Insoweit ergibt sich der Standort der unteren Wasserkraftanlage maßgeblich aus der Trassenlage der Triebwasserleitung, also der vorhandenen ehemaligen Fernwasserleitung.
Die Idee, diese Wasserkraftanlagen als Schaukraftwerk zu gestalten, hat die TFW tatsächlich im Hinblick auf die BUGA 2021 entwickelt. Die bereits Ende Juni 2020 in Betrieb gegangene Anlage bereichert zusammen mit dem unmittelbar daneben entstandenen großen Teich die Parklandschaft entlang der Gera. Das Kraftwerk soll den Besucherinnen und Besuchern der BUGA zeigen, wie das Ganze
funktioniert und nicht zuletzt auch ihr Interesse für diese Art der ökologischen und nachhaltigen Energieerzeugung wecken.
Zu Frage 5: Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist regelmäßig ein unselbstständiger Teil eines verwaltungsbehördlichen Zulassungsverfahrens. Wie bereits vorher zu Frage 1 erläutert, besaß die Thüringer Fernwasserversorgung für die Wasserentnahme aus der Talsperre Tambach-Dietharz ein gültiges Altrecht, sodass kein neues Verfahren durchgeführt werden musste.
Zu Frage 6: Das Schaukraftwerk direkt an der Talsperre zu errichten, würde bedeuten, auf die energetische Nutzung einer vorhandenen Fallhöhe von fast 300 Metern auf der Strecke zwischen Tambach-Dietharz und Erfurt zu verzichten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Sofortbericht bedeutet, die Fragen einzeln zu beantworten. Das sind sehr komplexe Zusammenhänge. Ich darf aber mit den Punkten, die eben vorgetragen wurden, zusammenfassen: Der CDU-Antrag basiert auf falschen Voraussetzungen. Er fordert die Landesregierung zu Maßnahmen auf, die sachlich ungeeignet sind, eine Verschwendung wertvoller Trinkwasserressourcen bedeuten und dem Landeshaushalt teuer zu stehen kommen würden. Das alles ist aus Sicht der Landesregierung Grund genug, den Antrag abzulehnen.
Ich will es aber damit nicht bewenden lassen, sondern Lösungsansätze präsentieren, weil im Gespräch natürlich sowohl mit den Bürgerinitiativen als auch mit den Menschen vor Ort die Bedenken, die die Menschen vor Ort haben, sehr ernst zu nehmen sind und wir selbstverständlich gemeinsam vor Ort daran arbeiten wollen, dass die Region an dieser Stelle Lösungsmöglichkeiten mit uns gemeinsam entwickeln kann.
Kernelement einer Lösung muss die Abflussstützung der Apfelstädt mittels der Talsperre Wechmar sein. Dies ist ebenfalls eine Anlage der Thüringer Fernwasserversorgung. Sie liegt am Ende der Versinkungsstrecke. Die Wasserabgabe aus der Stauanlage bleibt damit im Gewässerbett der Apfelstädt und versinkt nicht im Untergrund.
An der Talsperre Wechmar – wer sich noch an die Debatte zum Wassergesetz erinnern kann, es handelte sich eigentlich um einen Speicher, der zurückgebaut werden sollte; wir haben diesen Rückbau quasi aufgehalten und die Möglichkeit zur Ertüchtigung, das haben wir auch gemeinsam mit der Bürgerinitiative diskutiert, in Betracht gezogen –, an der Talsperre Wechmar bestehen keine bedeutenden weiteren Nutzungen oder Funktionen. Die Anlage besitzt einige technische Spezifika, die sie
aber für die Aufgabe besonders befähigen. Deswegen glaube ich, dass das ein guter Lösungsansatz ist. Sie ist insbesondere eine landeseigene Talsperre, deren Finanzierung ohnehin aus dem Landeshaushalt erfolgt. Mit dem Stauinhalt kann sie min- destens 30, maximal allerdings nur 60 Trockentage überbrücken. Oberhalb der Talsperre Wechmar bliebe es allerdings leider beim natürlichen Trockenfallen der Apfelstädt. Ab der Ortslage Wan dersleben bis zur Mündung in die Gera würde die Apfelstädt mit dem Speicher Wechmar hingegen möglicherweise wieder ausreichend Wasser führen können. Insbesondere dem FFH-Gebiet Apfelstädt aue käme die Aufhöhung nahezu vollständig zugu- te, da die Talsperre Wechmar oberhalb des FFH- Gebiets in die Apfelstädt einspeist.
Ohne hier näher ins Detail zu gehen, mein Haus hat der Thüringer Fernwasserversorgung bereits die entsprechenden Aufträge erteilt, sodass die Talsperre für eine Niedrigwasseraufhöhung schon in diesem Jahr bereitsteht und wir bereits sanieren und daran arbeiten, sie zu ertüchtigen. Wir haben damit sachgerechte Lösungsansätze entwickelt und auch aufgegriffen. Wir werden sie konsequent weiterführen, aber wir müssen bei allem bedenken: Selbst die beste Versorgungsinfrastruktur ist darauf angewiesen, dass es ausreichend regnet. Die vergangenen drei trockenen Jahre haben genauso wie die Starkregenereignisse in diesem Jahr gezeigt, wie schnell uns die Auswirkungen der Klimakrise einholen können. Ich verstehe die Menschen vor Ort, die diese Veränderungen mit großer Sorge bemerken und etwas dagegen unternehmen wollen.
Das Wasser aus den Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz löst aber das Problem nicht. Im Gegenteil, es würde zulasten unserer Reserven gehen. Wir werden künftig, in den nächsten Jahren, ohnehin über die Frage der Trinkwasserbereitstellung noch mal ganz anders diskutieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der CDU- Antrag mit seinen Sachirrtümern – ich kann es nicht anders sagen – zeigt ganz augenscheinlich den hohen Bedarf an verlässlichen Detailinformationen. Wir haben auf unserer Homepage eine ganze Fülle dieser Informationen und ein Serviceportal Apfelstädt, wenn Sie so wollen, bereitgestellt. Ich lade wirklich dazu ein, man kann das sofort auf unserer Seite finden, „Niedrigwasser und Trockenheit [...] am Beispiel der Apfelstädt“ mit allen Daten, mit den geologischen Untersetzungen, mit den Verweisen auf Literatur sowie allen Kleinen Anfragen, die die Abgeordneten Frau Bergner, Herr Kellner und andere dazu gestellt haben. Damit haben Sie den kompletten Informationszugriff auf alles, was zu diesem Thema zu bedenken ist. Ich danke den
Ich möchte hier im Thüringer Landtag darum bitten, dass wir, auch wenn wir den Haushalt für das kommende Jahr diskutieren, dazu in die Lage versetzt werden, Speicher – wie zum Beispiel den Speicher Wechmar – zu ertüchtigen. Das wird immer wichtiger. Selbstverständlich stehen wir, steht unser Haus, steht die TFW auch weiterhin für Bürgerinnen- und Bürgerdialoge zur Verfügung. Miteinander reden hilft immer. Dem Antrag der CDU-Fraktion kann ich an dieser Stelle aber nur eine Absage erteilen. Wir werden das im Ausschuss sicherlich diskutieren. Er geht aus meiner Sicht in die falsche Richtung, basiert auf falschen Annahmen und hat sich eigentlich aufgrund der Lösungsansätze, die wir diskutieren, erledigt. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses steht die einfache Redezeit zur Verfügung.
Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU? Das sind zwei Fraktionen. Auf Verlangen der Fraktionen Die Linke und CDU werden wir dann die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU halten, aber die Lüftungspause ist turnusmäßig um 18.20 Uhr dran. Ich würde sagen, damit die Debatte dann nicht unterbrochen wird, gehen wir jetzt in die Lüftungspause und setzen die Sitzung um 18.33 Uhr fort.
Ich setze die Sitzung fort. Auf Verlangen der Fraktionen Die Linke und der CDU eröffne ich die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU. Gleichzeitig eröffne ich die Aussprache zu Nummer II des Antrags der Fraktion der CDU und zum Alternativantrag. Der erste Redner ist Abgeordneter Kellner von der Fraktion der CDU.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund, für den Sofortbericht. Ich hätte mir natürlich Lösungsvorschläge gewünscht, die Sie heute hier vortragen.
Aber ich habe einen Zustandsbericht gehört, aber keine Lösungsvorschläge, und das bedauere ich sehr. Wir hatten die Fragen zugeleitet. Sie haben sie so wie die Kleinen Anfragen auch weitestgehend beantwortet, aber es gibt keine Lösungsansätze. Das ist das, was die Menschen vor Ort natürlich umtreibt. Die Auenbereiche sterben ab, die Bäume sterben ab. Der Wassermangel ist nach wie vor vorhanden – jetzt ein bisschen abgepuffert durch den vielen Niederschlag in diesem Jahr –, aber trotzdem immer noch viel zu wenig. Auch wenn man sagt, das ist natürlich, das ist Klimawandel und Niederschläge fehlen, ist das alles richtig. Aber man muss ja Lösungsvorschläge bringen, wie man zumindest die Apfelstädt an der Stelle auch weiter am Leben erhält, und vor allem den Auenbereich.
Das habe ich, sehr geehrte Frau Ministerin, vermisst. Sie haben gesagt, dass die CDU nicht unbedingt die Sachkenntnis dazu hat, so einen Antrag einzubringen, und die Fragen Ihrer Meinung nach nicht das treffen. Ich muss sagen, die Leute vor Ort sehen das ganz anders. Jetzt kann man sagen, das sind alles Laien, aber die leben nun mal dort in diesem Bereich, und schon immer.
(Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Fragen Sie mal den Bürgermeister und Ihren Frak- tionsvorsitzenden im Kreistag von der CDU, was der dazu sagt!)
Ich weiß, was der sagt. Ich war nämlich erst auf der Bürgerversammlung. Da waren wir. Aber da gibt es auch Ursachen, warum das so ist, und jetzt müssen wir darüber sprechen: Kriegen wir da eine Lösung hin oder nicht? Das hilft auch nicht, wenn Sie sagen, das ist halt so, der Untergrund gibt es nicht her, die Versickerung ist zu stark und damit muss man sich abfinden. Das wollen wir nicht, wenn auf der anderen Seite ein Schaukraftwerk betrieben wird, wo täglich 45.000 Kubikmeter abfließen. Täglich, 45.000 Kubikmeter! Das ist nicht wenig, wenn ich sehe, wie wenig Wasser der Fluss hat. Da, denke ich mir, sollte man als Erstes darüber nachdenken, ob man nicht diese 45.000 Kubikmeter, die man durch die Rohre Richtung Erfurt in das Kraftwerk schickt, wenn man auch dreieinhalbtausend Haushalte versorgt – das ist alles schön, aber es hilft uns nicht, wenn auf der anderen Seite Flora und Fauna darunter leiden und zum Schluss vielleicht auch irreparabel geschädigt werden. Deswegen sollte man alles überlegen, was es an Möglichkeiten gibt, um diesen Zustand zu verändern.
Natürlich treibt das die Menschen vor Ort um, wenn täglich 45.000 Kubikmeter in ein Kraftwerk geschickt werden und der Fluss trockenfällt oder Niedrigwasser hat, sodass Flora und Fauna Schaden nehmen. Ich weiß auch nicht, ob das gerechtfertigt ist, das Wasser in die Stromversorgung zu schicken, wenn oben die Bäume sterben, die Fische sterben. Strom gibt es genug, vielleicht dann zu einem anderen Preis.
Aber auch zu einem anderen Preis! Davon bin ich fest überzeugt, und das sollte man schon mit in die Waagschale werfen, weil das Geld, was damit verdient wird – das wird ja auch gesagt, die Talsperrenverwaltung wird damit finanziert, das ist nicht alles. Der Schaden ist viel größer, der angerichtet wird. Darüber muss man reden, und ich hoffe, dass auch im Ausschuss darüber kritisch diskutiert wird, weil es kein Mensch mehr versteht.
Wir haben ja auch die entsprechenden Fragen aufgeworfen, auch was die Umweltverträglichkeitsprüfung anbelangt. Da habe ich ja auch in meiner Kleinen Anfrage nachgefragt. Da hat man mir gesagt, das wäre nicht erforderlich gewesen. Das versteht natürlich auch kein Mensch, dass es nicht erforderlich ist, da mal nachzuschauen, welche Auswirkungen das hat, wenn ich letztendlich diesem Fluss das Wasser entziehe. Welche Auswirkungen hat das auf Flora und Fauna? Ich sage mal, sonst verlangt man zu allem Möglichen Umweltverträglichkeitsprüfungen, aber bei so einer Maßnahme sagt man, das ist nicht erforderlich. Also, das habe ich auch nicht verstanden, es versteht auch keiner.
Was die Versickerung anbelangt: Natürlich gibt es eine natürliche Versickerung schon immer. Das hängt aber auch damit zusammen, wenn nicht genügend Wasser fließt, auch nicht genügend Sedimente eingebracht werden, dass die Risse natürlich immer größer werden.
Das ist so! Wenn kein Wasser fließt, kommen keine Sedimente. Die werden dann schneller ausgewaschen, wenn mal Wasser kommt, und die schließen sich dann nicht. Dass es immer eine natürliche Versickerung gegeben hat, das stellt auch keiner in Abrede. Das stellt keiner in Abrede! Aber auch darüber muss man nachdenken. Wie kann ich das verringern? Das kann man nicht abstellen. Das wird nicht funktionieren. Aber wie kann ich es verringern?
Die Menschen leben dort schon seit Jahrzehnten, Jahrhunderten, und jetzt stellt man fest, dass es immer weniger wird. Natürlich hat sich auch das Klima verändert. Es gibt weniger Niederschlag auf der einen Seite. Auf der anderen Seite leistet man sich aber auch den Luxus, das Wasser, was dafür dringend benötigt wird, zur Stromerzeugung zu nutzen, was ja auch in Ordnung ist. Ich will das auch nicht gegeneinander ausspielen, auf keinen Fall! Nein!
(Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch, das ist das Problem! Es hat nichts miteinander zu tun!)
Aber man muss abwägen, wo der Schaden und wo der Nutzen größer ist. Das muss man schon abwägen. Und da muss ich sagen, Energie gibt es, Wasser gibt es an der Stelle nicht. Deswegen ist auch meine Bitte, dass man auch das überlegt, inwieweit es möglich ist, diese Turbine in der Trockenzeit oder im Sommer abzustellen und wenn entsprechend Wasser da ist, dann wieder zu nutzen. Dann wäre das ja auch ein Kompromiss, dass man sagt, wir nehmen zeitweise die Turbine in Betrieb und lassen dafür das Wasser, diese 45.000 Kubikmeter, die täglich entzogen werden, dem Fluss zukommen. Und ich weiß auch nicht, was dagegenspricht. Jetzt kann man sagen: Na gut, da fehlen uns die Einnahmen. Das kann man ja sagen. Aber ich sage es noch mal: Geld ist nicht alles, an der Stelle gar nicht. Wenn Sie sich den Auenbereich anschauen – ich war vorletzte Woche erst dort gewesen –, ist das schon ein Trauerspiel, was man da sieht, wie die Bäume absterben, weil es ganz einfach zu trocken ist. Deswegen ist unser Vorschlag oder Angebot, darüber nachzudenken, ob das nicht eine Möglichkeit wäre, zumindest kurzfristig schnellstmöglich mehr Wasser einzubringen, damit Flora und Fauna sich erholen können und nicht für die Stromnutzung verbraucht werden.
Die Bürgerinnen und Bürger, die unten in Apfelstädt sich auf den Weg gemacht haben, machen das nicht aus Jux und Tollerei, das geht jetzt schon über zwei Jahre. Sie sind wirklich nach wie vor völlig unzufrieden, dass es keine Lösungsvorschläge gibt. Sie waren selbst dort, haben den Zorn der Bürgerinnen und Bürger gespürt und da muss man schon reagieren. Ich sage mal, ich kenne das Gebiet auch, ich bin dort aufgewachsen und das macht mir schon große Sorge, dass man auf der einen Seite das Wasser für die Stromerzeugung nutzt, auf der anderen Seite die Fische sterben und der Auenbereich leidet. Also an der Stelle, denke ich mir, ist es wichtig, auch im Ausschuss offen darüber zu diskutieren, welche Möglichkeit wir haben. Es gibt Konzepte, wie man die Versickerung verringern kann mit einem entsprechenden Geschiebe, das mit ein
zubauen. Das ist nicht die Lösung, dass es zu ist. Das wird es nicht sein, es wird auch im Untergrund gebraucht. Das will ich auch gar nicht in Abrede stellen. Aber wir müssen aufpassen, dass man nicht diesen ganzen Bereich irreparabel beschädigt.
Deswegen wünsche ich mir auch im Ausschuss, liebe Kolleginnen und Kollegen, und natürlich auch Frau Ministerin, dass man alles offen diskutiert und auch nach Möglichkeiten sucht und nicht einfach das als – ich sage mal – gottgegeben hinnimmt. Das ist meiner Ansicht nach nicht der richtige Weg und deswegen bitte ich und appelliere auch an alle Beteiligten und alle, die letztendlich Einfluss nehmen können, dass sich die Situation in dem Bereich der Apfelstädt verbessert, um Mithilfe. Ich bin mir sicher, wir finden gemeinsam einen Weg, wie man letztendlich dem Fluss und dem Auenbereich wieder hilft. Die Stromversorgung bricht in Erfurt nicht zusammen, wenn mal die Turbine nicht rund um die Uhr läuft. Ich denke, das ist sicherlich nicht so ein großer Schaden.