An dieser Stelle möchte ich noch mal eines sagen – Herr Dittes ist jetzt nicht im Raum –: Er hat ja gesagt, die Retterprämie müsste man auf alle ehrenamtlich Tätigen ausweiten. Ich möchte einen Punkt sagen: Das Ehrenamt bei der Feuerwehr ist ein ganz spezielles, weil im Ernstfall – und das haben wir jetzt in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen gesehen – die Kameradinnen und Kameraden ihr Leben,
ihre Gesundheit für die Allgemeinheit einsetzen. Deshalb ist dieses Ehrenamt ein ganz besonderes, und deshalb ist es auch wichtig, dass wir uns gemeinsam darüber Gedanken machen, wie es weitergehen kann.
Der Katastrophenschutz ist Landesaufgabe, aber er wird natürlich dann auch von Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr wahrgenommen und ausgeführt; insbesondere wenn die Fahrzeuge, die wir vonseiten des Landes und vonseiten des Bundes in den Stützpunktfeuerwehren zur Verfügung stellen, dastehen, dann ist noch nichts gewonnen, sondern die müssen natürlich auch bewegt werden. Wir sind dabei, die Stellplätze, die gebaut werden müssen – also die Fahrzeuge müssen irgendwo stehen –, in Zukunft höher zu fördern.
Das Stichwort „zentrale Beschaffung“ ist auch immer wieder eine Idee, die natürlich von den Kameradinnen und Kameraden vorgetragen wird. Manche Ältere können sich noch an die DDR-Zeiten erinnern, da wurden Fahrzeuge zentral beschafft und auf den Hof gestellt. Das will aber keiner, sondern was alle wollen, ist natürlich, dass wir Kostenvorteile realisieren. Eine Drehleiter kostet mittlerweile eine Dreiviertelmillion. Wenn die einzeln bestellt werden, dann sind sie natürlich teurer, als wenn wir eine größere Stückzahl bestellen. Nur ist eine Drehleiter ein so komplexes Instrument, dass eine Beschaffung in Größenordnungen wirklich eine Herausforderung darstellt. Deshalb fangen wir jetzt mit den MTWs an und sammeln Erfahrungen. Mein Ziel ist es, dass wir dann eine zentrale Vergabestelle für diese Technik, auch für höherwertige Technik, bekommen.
Es geht aber nicht immer nur um Drehleitern, die eine Dreiviertelmillion kosten, sondern es geht auch mal um Feuerpatschen und Feuerrucksäcke. Das sind ganz hochwertige Gegenstände, die zum Beispiel bei der Waldbrandbekämpfung eine enorme Wirkung entfalten können. Auch diese haben wir gefördert und beschafft. Von den Drohnen ist auch schon die Rede gewesen. Die Feuerwehr-App, die demnächst in der Weise eingeführt wird, dass wir die entsprechenden iPads oder die Tablets kostenlos an alle Feuerwehren in Thüringen verteilen, steht unmittelbar bevor.
Zum zweiten Punkt, Nachwuchsgewinnung: Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich wird die Feuerwehr nur eine Zukunft haben, wenn wir Nachwuchs gewinnen können. Mein Vorschlag ist, dass wir die Brandschutzerziehung noch mal ein bisschen in den Mittelpunkt stellen, weil gerade da Kinder und Jugendliche gezielt angesprochen werden. Hier haben wir eine Broschüre zur Verfügung gestellt, und ich werbe dafür, dass in allen Kreisen
Ein Punkt ist mir ganz wichtig. Bei der Gewinnung von Nachwuchskräften – man redet nicht immer nur von der Jugendfeuerwehr, sondern ich stelle mir natürlich auch die Quereinsteiger vor – müssen Mädchen und Frauen viel stärker in der Feuerwehr zur Geltung kommen, sprich schon im Jugendbereich angesprochen werden und sich dort wohlfühlen.
Da geht es auch um ganz einfache Dinge. Die Umkleidekabine für die Jugendfeuerwehr muss einfach auch einen Bereich haben, wo Mädchen sich – sage ich mal – geschützt umziehen können.
Das sind so Kleinigkeiten, die man natürlich nur dann erfährt, wenn man sich vor Ort die Situation anschaut und die Situation in vielen Feuerwehrhäusern ist leider nicht so.
Da ist auch wichtig, wenn wir die Landesfeuerwehrschule jetzt umbauen bzw. modernisieren, dass in den Unterkünften natürlich auch Familienzimmer geschaffen werden. Wir müssen auch Angebote für Alleinerziehende machen, damit sie dort ihre Schulungen machen können. Wir werden in Zukunft mit einem Kindergarten zusammenarbeiten, sodass die Kinder mitkönnen, es sind in der Regel häufig Frauen, die alleinerziehend sind, dass sie ihren Dienst und ihre Weiterbildung dort machen können und ihr Kind mitnehmen können. Das sind also viele kleine Punkte, die hier weiterhin eine Rolle spielen.
Die Landesfeuerwehrschule – ich habe heute gerade ein Gespräch mit der LEG geführt, wie wir das noch weiter beschleunigen können, weil auch mir die Zeiträume viel zu lang sind. Dass jetzt schon wieder drei Jahre geplant sind, bis die Unterkunftsgebäude stehen, fühlt sich für mich zu lange an. Wir sind jetzt dabei, gegebenenfalls in einer Kooperation mit der LEG – dort haben wir bei der Polizeischule schon gute Erfahrungen gesammelt – den Prozess noch mal zu beschleunigen.
Letztendlich möchte ich mit dem Thema „Warnungen“ schließen. Es ist schon mehrfach angesprochen worden, wir hatten letztes Jahr einen Warntag, der von der Wirkung her nicht gut war. Es wird dieses Jahr einen neuen Warntag geben. Ich bin froh, dass wir in Thüringen die Sirenen noch haben, dass wir sie nicht abgebaut haben. Wir haben über
2.000 Sirenen noch verfügbar. Die müssen wir jetzt durch digitale Ansteuerung ertüchtigen, aber auch durch eine Neubeschaffung. Die neuen Sirenen haben viel mehr Möglichkeiten, auch Sprachnachrichten zu versenden, sodass Leute vor Ort gewarnt werden können. Das ist, wie wir jetzt leidlich in den Krisengebieten erfahren mussten, von großer Bedeutung. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit kommen wir zur Abstimmung. Beantragt ist die Überweisung des Antrags an den Innen- und Kommunalausschuss. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Beides nicht der Fall. Damit ist er an den Ausschuss überwiesen.
Meine Damen und Herren, die Fraktionen sind übereingekommen, dass der letzte Aufruf 18.00 Uhr sein sollte. Damit sind wir am Ende des Plenums und treten in die Sommerpause ein. Ich wünsche Ihnen allen gute Erholung, einen guten Heimweg und freue mich darauf, dass wir uns gut erholt und friedlich hier wieder treffen. Danke schön.