ne so gute Impfquote, dass Testen nicht mehr, aber bereits jetzt eine Auffrischung von Impfungen im Vordergrund steht.
All diese qualitativen Schwächen heilt der Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Er stellt ausführlich dar, welche Maßnahmen die rot-rot-grüne Koalition mit ihrer Politik für soziale Fürsorge ergreift, um die Situation von Vereinsamung in Thüringen abzumildern und die Lebensqualität zu verbessern. Dafür steht das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“, dafür steht die überregionale Familienförderung, die beispielsweise aus dem Sonderprogramm „Familienerholung“ Seniorinnen und Senioren erreicht, dafür steht die „Initiative gegen Einsamkeit – AGATHE“, dafür steht der zweite Thüringer Seniorenbericht und dafür steht das Engagement der Landesregierung zur Verbesserung des Systems der Altenpflege für eine qualitativ gerechte und finanzierbare Pflegeversorgung auf Bundesebene. Wir wollen darüber hinaus in unserem Alternativantrag die notwendige Sensibilisierung für eine Auffrischungsimpfung für vulnerable Gruppen in den Blick nehmen, ebenso wie die Bedarfe von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen. Also lassen Sie uns beide Anträge an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überweisen und dort gemeinsam darüber weiter beraten. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Einsamkeit ist das Thema unseres Tagesordnungspunkts, die Einsamkeit als unfreiwilliges Alleinsein. Auf den ersten Blick könnte man der Meinung sein, es wäre eigentlich gar nicht so ein großes Thema in unserer Gesellschaft. Fragt man die Menschen, ob sie eigentlich zufrieden sind mit ihrem Leben, sagen etwa 80 Prozent, sie seien sehr zufrieden oder ziemlich zufrieden, oberflächlich also glücklich. Aber beim näheren Hinsehen ist Einsamkeit doch ein flächendeckendes Problem. Circa 10 bis 20 Prozent in unserer Gesellschaft geben an, von chronischer Einsamkeit betroffen zu sein. Dies liegt an den Veränderungen in unserer Gesellschaft in den vergangenen Jahrzehnten. Häufig leben Leute und Arbeitnehmer unter der Woche nicht bei ihren Familien, weil sie beispiels
weise pendeln oder weil sie ihre Familien verlassen, um Arbeitsplätzen hinterherzuziehen. Auch ein Grund ist der Rückgang der Vereinskultur oder das Auflösen tradierter Strukturen, die den Menschen früher Halt schenkten. Im Übrigen zeigen Studien, dass insbesondere Menschen in den östlichen Bundesländern von Einsamkeit betroffen sind, hier insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern.
Wer einsam ist, der ernährt sich häufig schlechter, weshalb Übergewicht beispielsweise dort ein deutlich häufigeres Problem ist. Menschen, die einsam sind, haben einen erhöhten Stresspegel, weshalb sie deutlich schlechter schlafen, was sich eben auch auf die psychische Gesundheit auswirkt. Menschen, die einsam sind, haben eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, an Depressionen zu erkranken, an Demenz oder sogar auch an Krebs. Einsamkeit ist in Deutschland eine Volkskrankheit. Ihre CoronaMaßnahmen im vergangenen Jahr haben diesen Trend sogar noch verstärkt. Frauen sagen zu 70 Prozent, dass sie ihren Alltag vermissen und hinzu kommt häufig noch die Doppelbelastung, weil sie sich gleichzeitig um Kinder kümmern und auch noch im Homeoffice arbeiten. 40 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen seit Beginn der Pandemie die Decke auf den Kopf falle, was verständlich ist, wenn selbst Freizeitaktivitäten wie Fitnessstudios nicht mehr möglich sind, weil sie geschlossen worden sind. Fast die Hälfte der Befragten gab an, dass ihre Stimmung im letzten Jahr meist besonders schlecht war – als in den Jahren zuvor –, insbesondere übrigens bei der jungen Generation und bei der besonders älteren Generation. Die Angaben von Einsamkeitsempfinden im Vergleich zu 2014 haben sich zum Teil bei den Über-60-Jährigen verdoppelt.
Welche Schäden durch Ihre Corona-Maßnahmen angerichtet worden sind, werden erst die kommenden Jahre wirklich zeigen.
Besonders dramatisch war die Situation für die Bewohner von Senioreneinrichtungen, denn diese litten bereits vor der Corona-Krise und vor Ihren Corona-Maßnahmen in besonderem Maße unter Einsamkeit. Schon im vergangenen Jahr gab es häufig Überschriften zu lesen wie beispielsweise in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 19.10.2020: Die Einsamkeit tötet. In diesem Bericht wurde beispielsweise beschrieben, wie ein älterer Herr nur einmal die Woche von einer Person für eine Stunde besucht werden darf und die Söhne sich dabei abwechseln mussten. Oder beispielsweise im Südwestdeutschen Rundfunk: Die neue Einsamkeit – CoronaAlltag im Seniorenheim. Wo bei manchen Bewohnern sogar Erinnerungen an den Krieg wieder zurückkamen. Und erst kürzlich: Pflegebewohner und
Corona-Maßnahmen. Zitat von einem Pfleger: Ich weiß von Fällen, dass die Menschen an Einsamkeit gestorben sind.
Sie haben mit Ihren Maßnahmen ältere Menschen, die ohnehin schon an Einsamkeit litten, in die soziale Isolation getrieben.
Deswegen haben wir auch bereits im vergangenen Oktober einen Antrag eingebracht, um sicherzustellen, dass die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen unter Einhaltung der Hygienevorschriften uneingeschränkten Besuch empfangen können. Wir haben uns von Beginn dieser Krise an dafür eingesetzt, dass unsere besonders vulnerablen Gruppen, also besonders die Älteren, geschützt werden. Aber dieser Schutz war umfassend gemeint. Es ging nicht nur darum, sie davor zu beschützen, dass sie sich anstecken, vor einem Virus, sondern es ging auch darum, sie vor Einsamkeit zu beschützen, an der sie letzten Endes häufig sogar gestorben sind.
Und nun im Sommer 2021 kommen also Ihre Anträge von CDU und von Rot‑Rot-Grün. Vieles von dem, was dort in Ihren Anträgen drinsteht, ist bereits überholt oder käme heute ohnehin zu spät. Ein Beispiel: Im Antrag der CDU steht: Beteiligung des Landesseniorenrats an der Erarbeitung der Verordnungen über die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Das wird mittlerweile längst getan, ist also längst überholt und käme ohnehin viel zu spät.
Grotesk sind aber geradezu die Vorschläge von Rot-Rot-Grün. Wenn wir uns vorstellen, dass dort in Punkt 3 steht, Interessenvertretungen von Menschen, die zu Hause gepflegt werden, und der pflegenden Angehörigen sowie der professionellen Pflege in Gremien der Pflegepolitik auf Landesebene einzubeziehen. Das hätten Sie auch ohne diese Anträge machen können, weil Sie schließlich die Landesregierung stellen. Ihre Anträge kommen längst zu spät. Sie sind zu wenig und Ausdruck Ihrer verantwortungslosen Corona-Politik. Vielen Dank.
der beiden Vorredner will ich noch etwas zur Genese des heutigen Tagesordnungspunkts sagen, weil ich das für ein bisschen unfair halte, wenn man uns als CDU-Fraktion vorwirft, dass sich unser Antrag überholt hätte.
Hintergrund dieses heutigen Tagesordnungspunkts war ein Antrag der AfD-Fraktion vom Ende des letzten Jahres – ich glaube, der war auf November datiert. Und aufgrund dieses Antrags hat die CDUFraktion mit Datum vom 25. November 2020 einen eigenen Antrag vorgelegt mit dem Titel „Schutz des Lebens und seelischen Wohlbefindens von Senioren und anderen Risikogruppen während der Corona-Pandemie“. Mittlerweile hat die AfD ihren eigenen Antrag zurückgezogen, was ich sehr begrüße, denn dieser Antrag war definitiv wieder einmal Ausdruck dessen, was die AfD beim Thema „Corona“ gern macht: Sie geben nämlich vor, die Interessen der Senioren zu vertreten, aber tatsächlich opferten Sie mit Ihrem Antrag jedoch eine ganze Generation Ihrem ideologischen Ziel, das Corona-Management und damit auch die Kanzlerschaft von Angela Merkel wieder einmal zu bekämpfen und zu kritisieren.
Vor diesem Hintergrund haben Sie sich selbst demaskiert, denn Sie haben damit verdeutlicht, dass Ihnen das Leben unserer Senioren in Thüringen wirklich völlig egal ist. Hauptsache, man kann deren Leiden für ein Ätzen gegen diejenigen missbrauchen, die deren Leben schützen. Aber es ist erfreulich, dass Sie das erkannt haben und Ihren Antrag zurückgezogen haben, sodass am Ende der Antrag der CDU-Fraktion vom November letzten Jahres stehen geblieben ist.
Und, liebe Frau Eger, zur Ehrlichkeit gehört eben auch, dass Sie zu diesem Antrag aus dem November letzten Jahres als rot-rot-grüne Fraktion einen eigenen Antrag mit dem Datum vom 14. Juli dieses Jahres gestellt haben. Da ist es doch nun völlig normal, dass man in so einen aktuellen Antrag natürlich die Entwicklung des vergangenen halben Jahres einbeziehen kann und uns dann nicht zum Vorwurf machen sollte, dass wir in unseren Antrag damals beispielsweise die Auffrischung des Impfens nicht mit einbezogen haben.
Aber diese Kritik am Rande – ich glaube, der Hintergrund dieser Thematik ist ein ernster und ein wichtiger. Da, muss ich ganz ehrlich sagen, ist es mir auch egal, wenn sich einiges wiederholt hat, denn die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und wir wissen alle nicht, was uns im Herbst und im Winter ereilen wird.
der Corona-Pandemie am meisten gelitten. Deswegen ist es wichtig, dass wir Verantwortung übernehmen und uns frühzeitig Gedanken machen, wie es nicht wieder zu solchen Situationen wie im vergangenen Jahr kommen kann. Wir erinnern uns, wie viele Verstorbene wir in Pflegeeinrichtungen zu verzeichnen haben und wie diese Erkrankung gerade bei den vulnerablen Gruppen starke Auswirkungen hat. Und wir erinnern uns auch, dass es eben ein Betretungsverbot für Pflegeeinrichtungen gab und es da zu herzzerreißenden Szenen kam, beispielsweise wenn Ehepartner ihre Liebsten im Heim nicht besuchen konnten und letztendlich sogar Menschen verstorben sind, ohne dass sich die Liebsten verabschieden konnten.
Das alles sind Dinge, die uns als CDU-Fraktion sehr bewegt haben und, ich weiß, viele von Ihnen natürlich auch. Deswegen haben wir im Ausschuss mit einem Selbstbefassungsantrag mehrfach darüber gesprochen. Da ist eben auch deutlich geworden – und Herr Aust, da kann ich Ihnen nicht recht geben –, dass bei der Erarbeitung der Verordnung der Landesseniorenrat nur unzulänglich eingebunden wurde. Ich muss es ganz ehrlich sagen, das ist ein großer Fehler, denn das ist gesetzlich vorgesehen gewesen. Das darf nicht wieder vorkommen. Ich kann an dieser Stelle nur den Landesseniorenrat loben, der kürzlich die tolle Broschüre „Pflege und Pflegepolitik in Thüringen“ herausgegeben hat. Ich finde, diese Dinge, die dort aufgeschrieben sind, können auch Grundlage unserer Ausschussberatung sein.
Darüber hinaus haben wir als CDU aber auch im Haushalt zwei Titel erstritten, die Förderungen für verschiedene investive Maßnahmen in diesem Bereich vorsehen. So haben wir den Titel „pandemiebedingte Investitionen in Pflegeeinrichtungen“ in Höhe von 5 Millionen Euro im Haushalt verankern können, womit Investitionen gedeckt werden können, aber auch den Titel „Investitionen für Infektionsschutz und die Digitalisierung stationärer Pflegeeinrichtungen“ in Höhe von 10 Millionen Euro. Diese 15 Millionen Euro sollen dazu dienen, dass Pflegeeinrichtungen sich mit Hilfsmitteln ausstatten können, die eben im weiteren Verlauf der CoronaPandemie dazu führen sollen, dass es nicht wieder solche Szenen wie im letzten Jahr gibt. All das vor dem Hintergrund, dass wir natürlich die Risikogruppen schützen wollen, aber auch in diesen Einrichtungen selbstbestimmt Kontakt ermöglichen wollen. Und dafür müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Frau Eger, natürlich haben Sie recht, das müssen die Träger selbst machen. Aber es ist doch unser Interesse als Land, da Anleitung zu geben und da, wo möglicherweise noch Ratlosigkeit herrscht, zu helfen.
Ich habe die Hoffnung, dass wir im Ausschuss gute Möglichkeiten finden auch bezüglich der Frage der Tests und auch der Auffrischung. Aber wir als CDU sind der Auffassung: Wenn Einrichtungen der Pflege und auch in der Behindertenhilfe kreative Lösungen haben, wie wir die soziale Distanz sicher überwinden können, dann muss nicht nur das Geld dafür zur Verfügung stehen, sondern es muss auch darauf zurückgegriffen werden und dafür muss auch Werbung gemacht werden.
Wir würden uns wünschen, dass die Pflegebedürftigen und deren Verwandte und Freunde auch darüber informiert werden, welche Möglichkeiten existieren, um in Kontakt zu kommen. Denn die besten Ideen scheitern manchmal daran, dass man sie für sich behält. Die Digitalisierung kommt mittlerweile auch in Pflegeeinrichtungen an, warum sollte man da nicht mit diesen modernen Mitteln arbeiten?
Lassen Sie mich abschließend noch ein paar Worte zum Antrag von Rot-Rot-Grün verwenden. Sie haben damit ja einen umfassenden Rahmen mit vielen Punkten aufgemacht, die man in dem Zusammenhang natürlich mit beraten kann. Insbesondere gefällt mir natürlich die Erweiterung für Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, denn auch die haben nicht nur unter der Corona-Pandemie gelitten, sondern waren teilweise oft vor die Situation gestellt, dass sie Freitag eine Verordnung hatten, die sie Montag umsetzen mussten, wo gerade die Menschen mit Behinderungen vor Veränderungen und Umbrüche gestellt wurden, die für sie noch schwerer zu überwinden sind als für andere Menschen.
Deswegen, glaube ich, macht es Sinn, sich schnellstmöglich im Ausschuss über beide Anträge zu unterhalten und uns für den Herbst fit zu machen, damit Menschen mit Behinderungen, aber auch unsere Seniorinnen und Senioren nicht wieder in diese Situation kommen, wie wir sie im letzten Jahr hatten, sondern sie von ihren Liebsten nicht nur Besuch bekommen, sondern wir gemeinsam mit ihnen die Corona-Pandemie überstehen und zur Normalität zurückkehren können. Vielen Dank.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank auch den Fraktionen für die Vorlage der Anträge. Wer jetzt hier am stärksten
die Frage der Einsamkeit während Corona formuliert oder sie zu verhindern sucht, ist, glaube ich, im Grunde müßig. Auch wir könnten jetzt mindestens zwei Anträge von uns rekapitulieren, mit denen wir schon im September auf bestimmte Änderungen in der Corona-Politik auch in Pflegeheimen usw. usf. bei den vulnerablen Gruppen aus dem Sommer letzten Jahres in den Herbst hätten hinweisen können.
Ich lasse das mal, weil – und das ärgert mich tatsächlich ein bisschen an der Debatte – die Einsamkeit in dieser Gesellschaft kein coronabedingtes Problem ist, sondern das gab es vor Corona – es gab auch zahlreiche Berichte, wer sich damit beschäftigt hat – und wird es auch nach Corona geben. Deswegen freue ich mich, dass wir grundsätzlich darüber diskutieren können, natürlich auch im Ausschuss, aber wir sollten schon den Blick ein Stück weit dahin weiten, wie wir grundsätzlich mit Isolation und Einsamkeit in unserer Gesellschaft umgehen.
Tatsächlich – und das hat auch Kollege Aust hier gesagt – hat das einen pandemieunabhängigen direkten Einfluss nicht nur auf Wohlbefinden, sondern auch auf Gesundheit. Es betrifft auch alle Altersgruppen und Gesellschaftsschichten, von Kindheit bis ins hohe Erwachsenenalter. Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2020 hat sich rund die Hälfte der 18bis 24-jährigen Menschen sehr häufig bzw. sehr oft schon einsam gefühlt. Unter den Befragten ab 55 Jahren waren es sogar 20 Prozent.
Wir wissen, dass sich dadurch auch Gesundheitsrisiken erhöhen. Einsamkeit steht somit auf einer Stufe mit Rauchen oder Fettleibigkeit und das sind direkte Einflüsse auf Risikofaktoren wie chronischer Stress, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Depression, Demenz, sie erhöhen eben die Gefahr des frühen Todes oder ganz und gar des Suizids. Auch bei Pflegebedürftigkeit tritt bei einsamen Menschen auch pandemieunabhängig Einsamkeit auf, oft ebenfalls mit entsprechenden individuellen, aber auch gesellschaftlichen Folgekosten.
Einsamkeit ist damit – diese Feststellung ist mir wichtig – kein Corona-Problem. Es ist auch kein Thüringer Problem. Es ist auch kein Verordnungsproblem oder ein grundsätzliches Problem in der politischen Debatte der „Wer-hat-zuerst-was-zu-Corona-und-Einsamkeit-gesagt“-Frage, sondern es ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das wir ein bisschen breiter in den Blick nehmen müssen.
Wir machen dazu gern Vorschläge. Ich will das gern hier auch vom Pult aus zunächst einmal tun. Dazu gehört unter anderem innovative Städte- und
Gemeindeplanung – nämlich Infrastruktur so zu organisieren, dass mehr soziale Begegnungsräume möglich sind und geschaffen werden –, Bildungsprojekte auf breiter Basis, auch Gesundheitskompetenz zu vermitteln und digitale Kompetenz – und auch das in allen Altersgruppen. Das ist übrigens hier vor Kurzem abgelehnt worden.
Es geht um Gesundheitskompetenzvermittlung, auch zum Erkennen und einem Umgang mit dem eigenen Gefühl der Einsamkeit und Aufklärung sowie Entstigmatisierung daraus folgender psychischer Erkrankungen. Eine Rolle spielen Präventionsprogramme – auch mithilfe digitaler Möglichkeiten –, Hilfe kann zukünftig häufig genug nur einen Klick entfernt sein. Ein weiterer Vorschlag ist aber auch die Schaffung von Vernetzungsplattformen, damit sich Akteure aus der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft rund um das Themenfeld „Einsamkeit und Wohlbefinden“ aktiv miteinander vernetzen können.
All diese Punkte fehlen in den beiden Anträgen. Wir freuen uns darauf, Ihre beiden Anträge besser zu machen, das Problem nämlich gesamtgesellschaftlich in den Blick zu nehmen. Dann wird aus beiden Anträgen auch ein Anstoß, dieses Problem echt und langfristig mit Lösungsperspektive anzugehen. Vielen Dank.