Was waren das für Zeiten, als man diese Verbindung in nur sechs Jahren errichtete? Dafür aber haben Sie im vergangenen Jahr dafür gesorgt, dass die Anschaffung von Lastenrädern vom Land mit rund 1 Million Euro gefördert wird. Diese Summe verteilt sich auf gerade einmal 640 dieser Räder, die ausschließlich an Privatpersonen vorrangig in den Großstädten Erfurt, Weimar und Jena verkauft wurden. Dabei wissen Sie genau, dass Lastenfahrräder von Privatpersonen keinerlei Bedeutung für den Transport von Gütern im innerstädtischen Raum haben. Sie sind nicht nur vollkommen überflüssig, sondern sogar eine Belastung für den Straßenverkehr.
Also wird auch hier eine Überholspur dringend gebraucht – wortwörtlich. Statt durchschnittlich mehr als 1.500 Euro aus Steuergeldern an Ihre selbstgerechte, ideologische Klientel in den Großstädten zu verschenken, sollte das Land endlich für eine vernünftige Anbindung des ländlichen Raums an die städtischen Zentren und eine Verbesserung des öf
fentlichen Personennahverkehrs sorgen. Doch wie bei der Mitte-Deutschland-Verbindung doktern Sie hier seit Jahren planlos damit herum, stillgelegte Strecken wiederzubeleben oder zumindest Taktzeiten bestehender Verbindungen so zu gestalten, dass Bürger auch ohne eigenes Auto vom Land in die Stadt kommen. Aber alle, die heute hier in die Röhre schauen, wenn sie nicht vom Fleck kommen, den ländlichen Raum bald verlassen, können sich bald auf den Ausbau zwischen Radwegen zwischen Städten und Dörfern freuen. Da werden dann, wenn es nach Ihnen ginge, Alt und Jung, Krank und Gesund Wind und Wetter trotzen und sommers oder winters froh mit den neuen Lastenrädern unterwegs sein.
Oh, schöne Fahrradwelt. Das ist Ihr Idyll, Ihre traumtänzerische Verheißung, wie das bei Schlafwandlern und Traumtänzern so ist. Sie sehen nicht, dass Sie sich und andere gefährden.
Hören Sie auf mit Ihrer Autofeindlichkeit! Denn Sie befinden sich auf der dringend benötigten Überholspur, und zwar als Geisterfahrer. Sie würden für das Land eine große Tat tun, wenn Sie Ihren Kampf gegen das Auto einstellen. Woher der Wind bei dieser Mobilitätswoche weht, erkennt man am Motto. Ich zitiere: „In der Europäischen Mobilitätswoche soll die Bevölkerung bewusst die Vorzüge einer autofreien Umwelt erleben und genießen sowie alternative Fortbewegungsmöglichkeiten ausprobieren können.“ Nicht mit mir. Dazu sage ich: Es gibt bereits autofreie Zonen, zum Beispiel die ostfriesischen Inseln Langeoog oder Spiekeroog. Dort können Sie jetzt schon Ihre autofreie Umwelt genießen. Fahren Sie dahin in den Urlaub, dann wissen Sie, wie es da aussieht. Ich brauche das nicht. Wir AfDler werden die Automobilität, die Mobilität mit dem Auto verteidigen und unsere Handwerker nicht mit Lastenfahrrädern auf Baustellen schicken.
Wir werden es nicht zulassen, dass Benzin- und Dieselautos abgeschafft werden und unsere Autoindustrie ruiniert wird. Nicht jeder Bürger will oder kann mit Bus, Bahn, Tretroller oder Fahrrad zum Ziel kommen. Bald ist Bundestagswahl. Die Wähler haben es in der Hand, diese Anti-Auto-Euro-Politik zu stoppen. Das Zweitschlimmste, was Deutschland passieren kann, wäre ein grüner Verkehrsminister. Das Allerschlimmste wäre ein roter Bundeskanzler. Ich hoffe, dass die vernünftigen Wähler dies verhindern können und richtig wählen, die Alternative. Vielen Dank.
um: „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr, also 30 km/h als Regelgeschwindigkeit, 50 km/h auf den Hauptstraßen, um den Schilderwald etwas zu lichten und die Verkehrsbedingungen in den Zentren anders zu gestalten. Es gibt Radentscheide in Erfurt und Jena, wo für sichere Radwege eingetreten wird. Die sind inzwischen auch durch die Stadträte mit angenommen bzw. werden gerade diskutiert.
Und es gibt die Diskussion der Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen. Bis auf Deutschland und Afghanistan gibt es in jedem europäischen und anderen Staat eine Geschwindigkeitsbegrenzung für die Autobahn. Nur hier ist diese Diskussion gleich von Anfang an verteufelt. Ich würde eher den Vorschlag machen, da mal zu probieren und eine wissenschaftliche Untersuchung zu machen und dann eine Geschwindigkeit festzulegen. Aber gut, die Diskussion ist, wie gesagt, so wie sie ist.
Thüringen hat sich, was die Frage der Mobilität anbetrifft, auf viele Projekte mitverständigt. Die Verkehrsunternehmen selbst – und wenn Sie beim verkehrspolitischen Frühstück von VDV und MDO gewesen wären, wüssten Sie das – bieten verschiedene Ticketstrukturen an, zum Beispiel am 28.10. einen 1-Euro-Tag. KomBus, Ilm-Kreis, und SaaleOrla-Kreis machen dort mit; es sind auch andere Verkehrsunternehmen, ich habe jetzt nicht alle aufgezählt. Es gibt autofreie Sonntage oder auch die Möglichkeit, mit dem ÖPNV kostengünstig in die Innenstadt zu fahren.
Jetzt aber zu der Diskussion „Anbindung des ländlichen Raums“. Sie dürften doch nicht vergessen haben, dass wir mit den landesbedeutsamen Buslinien das gerade angestrengt haben und auch entwickeln wollen, dass wir hier ein Angebot machen, dass tatsächlich auch nicht nur der Schulbus in die Region fährt, sondern dass Verknüpfungen der Verkehre miteinander stattfinden. Ich finde es an der Stelle außerdem ein bisschen schade vom Bund, dass bei der E-Förderung nicht hauptsächlich die Straßenbahnen gefördert werden oder verstärkt in Richtung der E-Mobilität auf den Schienenwegen gegangen wird, sondern dass die Elektrifizierung von Lkw-Verkehr in Hessen als Projekt vorangestellt wird oder das E-Auto und das E-Bike hauptsächlich gefördert werden. Da habe ich Bedenken. Ich wäre eher dafür, dass wir die Verkehrsmittel, die sehr viele Menschen nutzen, in den Vordergrund stellen. Und lassen Sie mich nur die Zahlen nennen: 44,4 Millionen Euro für die Jenaer Straßenbahn, 26,2 Millionen Euro für Erfurt. Und, um es mal deutlich zu sagen, die Entwicklung der landes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte nicht erwartet, dass die seit 2002 stattfindende Woche der Mobilität hier so viel Stoff für Wahlkampf, für Diskreditierung und auch für die Belöffelung von Kommunen für ihre Anstrengungen, die Verkehrsentwicklung voranzutreiben oder auch mal zu verändern, findet.
Ich muss jetzt mal ganz freundlich sagen, zumal heute noch autofreier Tag ist, damit endet die Woche der Mobilität und sie steht in diesem Jahr eigentlich unter dem Motto: „Aktiv, gesund und sicher unterwegs“. Was kann daran so falsch sein?
Sinn der Sache ist, dass sich Kommunen an dieser Woche beteiligen können – mit eigenen Vorhaben, mit eigenen Plänen, mit eigenen Aktionen, und zwar seit 2002. Das dürfte Ihnen doch bestimmt nicht entgangen sein. Die Projekte sind ihre Sache, das ist also kommunale Selbstverantwortung, und im Mittelpunkt stehen nun mal die Verkehrsteilnehmer des Umweltverbunds. Das ist so. Das ist in der Organisation dieser Woche begründet. Wenn wir uns mal ein paar Beispiele ansehen: Autofrei – Halle ist dabei, ÖPNV-Nutzung mit Preisnachlässen, gemeinsame Radtouren werden vorgeschlagen, Dresden zu Fuß, mit Öffis in Schule und Kita – also der Versuch gegen die Elterntaxis, die die Kinder in einer Stadt, muss ich jetzt mal sagen, möglichst noch in die Schultür hineinfahren wollen –, barrierefreie Ausflüge, die Inbetriebnahme der ersten Fahrradstraße, Berlin hat Gratis-ÖPNV und 35 Spielstraßen. Das Motto in Erfurt ist: „Beweg dich und bleib gesund!“, das ist ja auch eigentlich nicht falsch, will ich mal ganz freundlich sagen. Kinder- radrennen, Parking Day, Fahrradkino und ähnliche Sachen sind dort vorgeschlagen.
Also lassen wir doch mal die Kirche im Dorf und re- den darüber, was eigentlich die Zielstellungen für uns sind. Klar sind die Unterschiede von Stadt und Land und auch die Verkehrsbedingungen signifikant, darüber brauchen wir gar nicht reden. Aber wenn wir uns anschauen, dass beispielsweise die Städte Aachen, Leipzig, Münster, Ulm, um nur einige zu nennen, eine Initiative gegründet haben – und jetzt betrete ich das nächste verminte Territori-
bedeutsamen Buslinien wird für uns ein Schwerpunkt für die nächste Zeit sein. Ich bitte darum, dass Sie daran mitwirken, es wäre sehr gut.
Vielen Dank, Frau Dr. Lukin. Ich schaue in Richtung der Landesregierung, da es aus den Reihen der Abgeordneten kein Potenzial mehr gibt zu sprechen. Frau Ministerin Karawanskij, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, ja, mobil zu sein, beweglich zu sein, das ist ein Grundbedürfnis. Es ist ein Grundbedürfnis von allen Menschen, egal ob sie klein sind, zur Kita müssen, in die Schule, zu ihrem Ausbildungsplatz wollen, müssen, Freizeitaktivitäten haben wollen. Das geht weiter bis ins Berufsleben, ins Erwerbsleben, oder eben auch die Älteren, die schon eher im Rentenalter sind, die trotzdem auch an gesellschaftlichen Aktivitäten teilhaben wollen. Es ist schlicht und ergreifend, denke ich, eine Voraussetzung für eine moderne, aber auch arbeitsteilige Gesellschaft und vor allem – neben den ganzen wirtschaftlichen Erfolgen, die eine Mobilität mit sich bringt, und auch diese Form von Chancengleichheit, die wir jetzt auch in der Debatte gehört haben – ist es schlicht und ergreifend eine ganz wichtige Säule der Daseinsvorsorge.
Nun hat sich unser Bedürfnis nach Mobilität, aber auch dem Unterwegssein ein Stück weit verändert. Es ist in den letzten Jahren enorm gewachsen und daran hat sich auch der Anspruch gewandelt, und im Übrigen – das muss ich an der Stelle sagen – nicht nur was die klassische Mobilität betrifft, über die jetzt vor allen Dingen diskutiert worden ist, sondern vor allen Dingen auch die digitale Mobilität, also Daten, das Arbeiten von unterwegs, aber auch genauso was die Verfügbarkeit von Waren betrifft, die müssen auch mobil sein, damit die Päckchen entsprechend geliefert werden können.
Wir haben einen Strauß von Herausforderungen. Wir haben politische Zielstellungen auf der einen Seite, nämlich die Umsetzung der Verkehrswende, klimapolitische Vorgaben, die wir uns auch gemeinsam geben. Wir haben aber auch die Herausforderung von politisch-gesellschaftlichen Garantien, nämlich den Garantien, gleichwertige Lebensver
hältnisse herzustellen. Und da sind Priorisierungen zwar immer ganz nett, weil sie erst mal plausibel daherkommen. Aber Priorisierung heißt auch, nicht eine Mengenabrechnung zu machen, wie viele Leute kann ich von A nach B bringen, sondern welche Landesteile, welche Regionen kann ich miteinander verbinden und dann tatsächlich auch gleichwertige Lebensverhältnisse herstellen. Wir haben aber auch die Herausforderung von Urbanisierungstendenzen, Bevölkerungsentwicklung auf der anderen Seite und natürlich – zugespitzt formuliert –: Ohne Moos nix los. Wir brauchen also auch Geld dafür, um das umzusetzen. Das müssen wir alles in Einklang bringen und das sind die wichtigen Aufgaben, die wir auch als Landesregierung vollführen.
Und dabei haben wir einige Grundprinzipien, von denen wir uns leiten lassen, und zwar Erhalt vor Neubau, Ausbau von Rad- und Fußwegen unter der Schwerpunktsetzung auf den ÖPNV mit einer starken Umwelt verbunden. Da gehen wir in Thüringen die richtigen und auch notwendigen Schritte. Ich denke, entscheidend wird sein, dass wir den eingeschlagenen Weg weitergehen. Ich möchte dafür auch ein paar Beispiele nennen.
Ich habe noch einen Nachtrag. Ich glaube, Frau Abgeordnete Tasch, Sie waren es, die nachgefragt hat, welche Richtlinien wir dafür haben. Ich habe gerade noch mal geschaut, auf der Seite des Thüringer Infrastrukturministeriums findet man die Richtlinien sehr einfach sowohl unter „Radwegebau“ als auch unter „kommunaler Straßenbau“ und bei der Straßenbauförderung. Ich denke, das ist tatsächlich eingeübt.
Auf der Grundlage unseres Arbeitens haben wir ein Radverkehrskonzept 2.0 aus dem Jahr 2018 und das benennt auch noch mal die wesentlichen Schwerpunkte für unser Handeln, nämlich die Förderung des Alltagsradverkehrs. Wir haben noch andere Förderkulissen, aber das ist erst mal unser Leitprinzip. Das, was wir tatsächlich wollen, ist, dass wir eine Verbesserung der Radinfrastruktur schaffen können. Und da sind natürlich vor allem auch die Kommunen gefragt.
Weil hier auch diskutiert worden ist, dass hier nicht viel passiert ist: Ich habe eine ganze Liste von Maßnahmen, was wir in den letzten drei Jahren tatsächlich an Radwegen gebaut haben. Es geht natürlich da vor allem darum, dass Gemeinden und Ortsteile aneinander angebunden werden, dass an belasteten Bundesstraßen bzw. Landesstraßen durchgehende Radverbindungen entstehen und dass vor allen Dingen auch die Lücken, die im Radwegenetz vorhanden sind, ein Stück weit geschlossen werden.
Für die Förderung von Rad- und Fußverkehr haben wir in der Richtlinie für kommunale Infrastruktur für eine Ausweitung gesorgt. Die ist im Prinzip der wichtige Baustein für eine umweltfreundliche Mobilität. Seit 2020 können nicht nur die Wege entsprechend gefördert werden, sondern wir können auch die Schutzstreifen und auch die Fahrradstraßen fördern.
Ich möchte an der Stelle ergänzen, weil die Woche der Mobilität hier diskutiert wird und vor allen Dingen natürlich auch die nachhaltige Mobilität: Wir haben aber die Daseinsvorsorge im Blick. Wir müssen die Lebenswelten der Menschen im Blick haben. Das bedeutet auch, dass die Straßen funktionieren, dass die tüchtig sind, damit dann der Schulbus fahren kann, damit die Feuerwehr darauf fahren kann und natürlich auch, wenn notwendig, der Krankentransport.
Ich bin sehr froh darüber, dass der Bund jetzt auch in die Radwegeförderung eingestiegen ist und das Anliegen mit einem zusätzlichen Förderprogramm „Stadt und Land“ unterstützt. Wir haben damit ein Fördervolumen von knapp 20 Millionen Euro zur Verfügung. Im Programm „Radnetz Deutschland“ stehen insgesamt für alle Länder 45 Millionen Euro bereit. Bei beiden Programmen – auch wenn es ganz große Zahlen sind und wenn man sagt, Mensch, so ein Radweg dürfte doch gar nicht so viel kosten –, haben wir eine Überzeichnung der Budgets. Das macht deutlich, dass die Kommunen tatsächlich den Bedarf erkannt haben, dass es den Bedarf auch entsprechend gibt. Deswegen und genau deshalb fordern wir auch, dass diese Förderung nicht nur bis 2023 gilt, sondern auch darüber hinaus, damit wir nicht nur kurzatmig fördern können, sondern damit wir das auch in einer Langfristigkeit haben.
Hier würde mir auch gut gefallen, wenn einzelne Abgeordnete, viele Abgeordnete auch im Bund ihren Einfluss geltend machen und dort vielleicht auch noch mal mit der Werbetrommel rasseln.
Wir prüfen an der Stelle auch, wo zwischen den zentralen Orten bei der höheren Stufe die Entwicklung von Radhauptrouten für den Alltagsverkehr sinnvoll wäre. Wir haben dafür auch noch mal eine Untersuchung in Auftrag gegeben und wir beziehen die Kommunen da auch mit ein. Ich bin ganz zuversichtlich, dass uns das auch gut gelingen wird.
Aber als Thüringer Infrastrukturministerium haben wir nicht nur den Radverkehr mit der Nachhaltigkeit als Aufgabe im Blick, sondern natürlich auch den ÖPNV. Und da haben wir als Zielstellung, die Menschen davon zu überzeugen, als Alternative zum
Auto den ÖPNV zu nutzen. Ob das jetzt die Straßenbahn ist, der Zug, der Bus, ist ganz gleich. Da brauchen wir auch gar kein Bekenntnis dafür, das ist festgeschrieben, auch im Koalitionsvertrag. Wir haben natürlich besonders die Anbindung der ländlichen Räume im Blick. Denn das ist sozusagen unser Sicherungsauftrag. Für dieses Ziel müssen wir nicht nur den ÖPNV finanziell ordentlich ausstatten, sondern wir brauchen auch entsprechende Angebote und vor allem auch einen Imagewechsel bei Bus und Bahn.
Ich möchte an der Stelle sagen: Wir waren da echt auf einem guten Weg. Wir waren richtig auf dem Weg, dass diese Kurve nach oben gegangen ist und viele Menschen umgestiegen sind. Nicht zuletzt zeigt das das Azubi-Ticket, dass wir dort auch eine ganze neue Generation begeistern können, mit einem entsprechenden Ticketing auch für eine Begeisterung für den ÖPNV zu sorgen und umzusteigen.
Aber wir müssen auch feststellen, dass das 2019 mit der pandemischen Lage, also mit der CoronaPandemie, einen empfindlichen Knick gekriegt hat. 2019 war es noch gar nicht so virulent, da waren noch die Abokunden dabei. 2020, das sind die Rückmeldungen von den Verkehrsunternehmen, hat es tatsächlich Einbrüche gegeben. An dieser Stelle wirklich heute in der Debatte ein großes Dankeschön an die Busunternehmen und an alle, die den ÖPNV während der pandemischen Lage sichergestellt haben!
Trotz sämtlicher Diskussionen: Den ÖPNV fahren zu lassen war richtig, damit die Leute von A nach B kommen. Ich bin sehr froh, dass wir es geschafft haben, in der Diskussion beim Bund nicht nur den ÖPNV-Rettungsschirm für 2020, sondern auch 2021 aufzuspannen. Das ist ein wichtiges Mittel, um diesen Einbruch bei den Fahrgastzahlen zu kompensieren. Wenn man da schaut, der VDV hat das auch dargestellt. Wir hatten, denke ich, vor gut zwei Wochen dazu auch noch mal eine Anhörung im Arbeitskreis bzw. im Infrastrukturausschuss, wo es ganz klar um Mobilitätswende ging. Wenn man da aufmerksam zuhört, ist ganz klar: Es ändert sich etwas, wenn sich die Lebensbedingungen verändern, also wenn Menschen gezwungen sind umzusteigen bzw. sich ihre Lebenswelt ändert, dass sie zum Beispiel Kinder zur Schule bringen müssen oder auch ihre Angehörigen besuchen wollen oder besuchen müssen. Genau daran müssen wir es ausrichten und da müssen wir tatsächlich für einen