Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin spricht zu uns Frau Abgeordnete Dr. Bergner. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, ich werde nicht müde, es immer und immer wieder zu wiederholen: Der Schutz und die Aufforstung unserer Wälder sind die wichtigsten lokalen Maßnahmen, um den Folgen des Klimawandels hier zu begegnen. Eine kluge Waldbrandvorsorge sowie die zügige Beseitigung von Schadholz aus unseren Wäldern gehören zu diesen Maßnahmen dazu. Das hier vorliegende Antragspaket „Das grüne Herz Deutschlands schützen“ erhält meine Zustimmung. Dennoch möchte ich ein paar Anmerkungen machen. Bei der Umsetzung des Antrags sollte nicht nur das THW, sondern der gesamte Katastrophenschutz einbezogen werden, damit die Umsetzung dieses Antrags auch gut ausgestaltet werden kann. Darüber hinaus empfehle ich in diesem Zusammenhang auch, dass die Öffentlichkeitsarbeit zu den Notfall-Apps wie MoWaS und NINA, aber auch zu den Sirenentönen weiter ausgebaut wird. Vielen Dank.
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste, der Wald steht nicht zuletzt durch die Entwicklung in den letzten drei Jahren öfter mal im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung. Die hohen Ansprüche unserer Gesellschaft an die Ar
tenvielfalt oder die Erholung in Corona-Zeiten und vieles mehr müssen von einem Wald erfüllt werden, der sich aufgrund der Klimaveränderungen für alle Bürgerinnen und Bürger in einem sichtbar schadhafteren Zustand befindet. Im dritten Jahr der Extremwitterungsereignisse stehen wir nun vor großen Freiflächen, vielen aufgelichteten und zerstörten Waldbeständen und millionenfachen kranken Bäumen. Nicht nur die Fichte, auch unsere so standfesten Eichen und Buchen sind geschwächt und sterben in zunehmendem Maße ab. Ein Handeln auf allen Ebenen tut not.
Als Folge der Dürrejahre können wir nun sichtbar und fühlbar auch die Auswirkungen des Klimawandels spüren. Thüringen ist nun 2019 mit einer neuen Situation konfrontiert worden: mit großflächigen Waldbränden. Für die Brandbekämpfung in unwegsamem Gelände hatten wir in Thüringen nicht die notwendigen Voraussetzungen. Bayern hatte dann mit dem Einsatz von Löschhubschraubern geholfen.
Insgesamt gab es im Bereich der Waldbrandbekämpfung in den letzten zwei Jahren allerlei Verbesserungen, gerade was die Ausrüstung mit Feuerwehrequipment wie Löschrucksäcken und anderer Spezialtechnik angeht. Auch eine entsprechende Handreichung, ein „Handbuch Vegetationsbrandbekämpfung“, unterstützte Feuerwehren, Landkreise und Gemeinden. In der Konsequenz hat das Innenministerium für mehr Löschhubschrauber in Thüringen gesorgt, und ThüringenForst hat die vom Landtag bereitgestellten Gelder genutzt, um alte Flößteiche und andere Stauanlagen im Wald zu ertüchtigen.
Der beste Weg, der klimabedingten Vergrößerung der Waldbrandgefahr etwas entgegenzusetzen, ist neben den Klimaschutzmaßnahmen die Verbesserung des Wasserrückhalts im Land. Die Linke hat sich immer dafür eingesetzt, landwirtschaftliche Bewässerungsspeicher zu erhalten und den Grundwasserspiegel zu erhöhen, um das Löschwasserdargebot zu sichern. Jeder Erhalt auch von kleinen Gewässern hilft hier. Auch im Zuge der Gewässerrenaturierung sind bei der Beseitigung von Querbauten Rückhaltemöglichkeiten verloren gegangen, wo wir im Rahmen einer zukünftigen Klimaanpassung für Ersatz sorgen müssen.
Die Etablierung von Schnittstellen der technischen und zivilen militärischen Zusammenarbeit und regelmäßige Übungen, wie im Antrag gefordert, sind aus unserer Sicht überflüssig, da bereits Schnittstellen existieren, nämlich die Rettungsleitstellen in Thüringen. Statt zusätzlich Einrichtungen zu schaffen, wäre es viel wichtiger, die Leitstellen zu ertüchtigen und auf den neuesten Stand der Technik zu
bringen bzw. dort zu halten. Diesen Weg gehen die Koalitionspartner aktuell im Zuge der Strukturoptimierung der Leitstellen, wofür 2020 und 2021 insgesamt rund 5,5 Millionen Euro bereitstehen und in den kommenden Jahren weitere 20 Millionen Euro bereitgestellt werden. Im Bereich des Katastrophenschutzes ist es ähnlich. Was aus unserer Sicht hier noch besser gemacht werden kann, ist die Beschaffung einer landeseinheitlichen Stabssoftware für alle Aufgabenträger im Katastrophenschutz sowie eine professionelle einheitliche Einsatzleitsoftware in den Leitstellen. In diese Richtung müsste es gehen.
Der FDP-Antrag sieht weiterhin eine Prüfung zu Löschwasserentnahmestellen bis 2020 vor. Hier kommt die FDP aber einfach zu spät. Der Innenund Kommunalausschuss hat erst letzte Woche mehrheitlich eine gemeinsame Anhörung mit Feuerwehr- und Katastrophenschutzverbänden beschlossen, bei denen es um das Verbesserungspotenzial der Löschwasserbevorratung, mögliche Sanierungsmaßnahmen und verbesserte Ausstattungsmöglichkeiten im Bereich der Einsatzkräfte gegenüber den Waldbränden geht. In Thüringen ist der vorliegende Antrag insofern hier sachlich überflüssig, da bereits zum Themenkomplex nicht nur eine fachliche Ausschussbefassung läuft, sondern längst ein Anhörungsverfahren initiiert ist. Darüber hinaus ist die Erweiterung der Löschwasserentnahmestellen bereits Teil des Aktionsplans Wald.
Liebe FDP, zu Ihrem Antrag zur Kalamitätsholzbeseitigung kann ich nur sagen: Ein jegliches hat seine Zeit. In den letzten Jahren war es tatsächlich so, dass so viel Holz auf dem europäischen Markt war, dass es dafür keinen Platz, keine Abnahme mehr gab. Aktuell können Waldbesitzer gerade das Borkenkäferholz vom Jahr zuvor noch zu guten Konditionen verkaufen. Die damaligen Diskussionen, Holz in Müllverbrennungsanlagen, Kohlekraftwerken und Ähnlichem loszuwerden, sind vor dem Hintergrund der aktuellen Marktlage völlig überholt. Außerdem hätte man dafür auch noch Geld bezahlen müssen. Für frisches Käferholz bekommt man aktuell bis zu 100 Euro pro Festmeter, und älteres Käferholz bringt allemal noch mehr ein, als der Einschlag kostet.
In anderen Regionen Deutschlands und Europas hat man sein Käferholz schon aufgearbeitet, und so werden auch Unternehmerkapazitäten frei und stehen jetzt Thüringen zur Verfügung. Zum Beispiel gibt es Unternehmen aus Österreich und Bayern, die jetzt nach Thüringen kommen. Dennoch ist und bleibt die nachhaltige Forstbewirtschaftung für die Verantwortlichen im Wald defizitär.
Das wirkliche Problem in Thüringen ist dort, wo kleinteilige Besitzstrukturen eine effiziente Aufarbeitung des Käferholzes verhindern. Der durchschnittliche Waldbesitzer hat in Thüringen einen Hektar Wald, im schlechtesten Fall noch verteilt auf verschiedene Grundstücke. Wenn nun ein Borkenkäfernest auf verschiedene Waldbesitzer verteilt ist, wo auch gern einmal eine Erbengemeinschaft und unbekannter Waldbesitz darunter sind, wird es schwer. Solche Strukturen machen eine effiziente Borkenkäferbekämpfung schwer bis unmöglich. Hier wäre dann der Schutz des Waldes und seiner Ökosystemdienstleistungen wichtiger als der Schutz des Eigentümers oder das Interesse am maximalen Ertrag.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Alternativantrag der AfD frage ich mich nur: warum nicht zurückziehen oder wenigstens aktualisieren? Alle Welt stöhnt über hohe Bauholzpreise und Sie wollen einen wertvollen Rohstoff, der so viele Jahrzehnte zum Wachsen gebraucht hat, mal eben im Kohlekraftwerk vernichten. Das hat mit Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz gar nichts zu tun.
Wir müssen alles tun, um die wertvollen Fichten, die von Borkenkäfern angeflogen werden, einer ordentlichen stofflichen Verwertung zuzuführen, denn es sind die dicken Stämme und nicht die jungen Bäume, die angeflogen werden. Ihre Holzmarktanalyse ist einfach nicht mehr aktuell. Wir brauchen nicht mehr Lager, der Abfluss des Holzes ist quasi sichergestellt. Wir verkaufen gerade notgedrungen unsere Holzvorräte der nächsten Jahrzehnte. Es gibt gerade eben kein Angebot, sondern einen Nachfragemarkt, und natürlich kam es auch bei ThüringenForst unter Corona zu Einschränkungen im Betriebsablauf, aber bestimmt nicht zum Personalabbau. Einen Neuwert Ihrer Forderungen können wir nicht erkennen. Da Sie diesen Antrag auch für Ihre Corona-Polemik benutzen, ist es Ihnen mit der Thüringer Waldkatastrophe offenbar auch nicht so ernst. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bergner, Fraktion der FDP oder Gruppe der FDP, das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Die Gruppe der FDP erklärt den Antrag der Fraktion der FDP, und so ist alles in derselben Person.
Wer löschen will, braucht Wasser, meine Damen und Herren, und wir meinen schon, dass Thüringen schon ein flächendeckendes Netz geeigneter Wasserreservoirs und Speicher in unseren Wäldern braucht, um den Rettungskräften lange Wege zur nächsten Löschwasserentnahme zu ersparen. In der Vergangenheit gab es schon einen Trend – wenn ich das mal so sagen darf, und ich will das gar nicht mit einem vorwurfsvollen Duktus sagen, das war durchaus unter verschiedenen politischen Farbgebungen so – zum Auflassen, zum Rückbauen von Talsperren. Da möchte ich auch in dem Zusammenhang an das Thema der herrenlosen Speicher erinnern. Das muss aufhören. Wenn ich jetzt die Diskussion höre, dass der Trend sich tatsächlich umkehren lässt, dann ist es gut so. Vor wenigen Jahren haben wir noch diskutiert und da gab es Petitionen und Bürgerinitiativen zum Erhalt der Weidatalsperre, weil es anders geplant war. Wenn die Erkenntnisse weiter gedeihen und auch da parteiübergreifend weiter gedeihen, dann ist das richtig, denn wir brauchen ein Löschwasserdargebot, das größer ist als das, was wir bis jetzt haben, und wir brauchen vor allem auch natürlich Überlegungen zum Thema „Brauchwasser“. Warum nicht Talsperren nutzen, um trockene Wälder zu bewässern, bevor sie sich erst entzünden?
Und wir brauchen neue Reservoire. Das können technische Lösungen sein wie Zisternen und Löschwasserleitungen, es sollten aber in meinen Augen natürlich vor allem naturnahe Lösungen sein, wie etwa die Reaktivierung von Teichen und Ähnlichem, die in der Vergangenheit viel zu oft verfüllt worden sind oder die wir haben verlanden lassen, weil keiner mehr die Bedeutung erkannt hat. Ich erinnere an viele alte Fließteiche, die in der Geschichte dazu dienten, Gewässer aufzuhöhen, um Scheitholzflößerei betreiben zu können, auch bei kleinen Gewässern. Da haben wir an einiges anknüpfen können.
Und ich gebe auch Kollegen Malsch recht, wenn er an die Rettungspunktnetze und an die Ausstattung der Katastrophenschutzzüge erinnert. Das ist durchaus etwas, was von der Diskussion her in die Ausschüsse gehört.
chen, wann der Antrag eingestellt worden ist – nämlich im Januar, also weit vor dem Beschluss im Innenausschuss der vergangenen Woche. Und auch der Beschluss zu einer Anhörung erübrigt noch lange nicht, darüber zu diskutieren. Auch das will ich an dieser Stelle noch einmal klar und deutlich sagen. Ich stimme Ihnen aber auf jeden Fall zu, auch darüber reden zu müssen, dass es auf Abflussvermeidung und Abflusszögerung wieder mehr Augenmerk geben muss. Auch da sind wir wieder beim Thema „Erhalt von Talsperren“, aber auch beim Thema „Renaturierung von Gewässern“. Auch dort gibt es noch viel zu tun, um eben Brandschutz betreiben zu können.
Und zwar möchte ich da auch noch einmal auf das eingehen, was Kollege Schütze gesagt hat. Also erst mal, damit wir es im Protokoll auch sauber haben, ist das, was wir hier eingereicht haben, kein Gesetzentwurf, sondern wir haben zwei Anträge eingereicht. Zweitens will ich bei allem Streit immer über die Subsidiarität und für die Entscheidungshoheit von Kommunen darauf aufmerksam machen, dass wir hier über ein Thema reden, mit dem einzelne Kommunen überfordert wären, bei dem Kommunen auch viel zu lange alleingelassen worden sind und immer noch weitgehend alleingelassen werden, was die kommunale Finanzausstattung anbelangt. Wir reden hier von einem Thema, wo wir natürlich den Katastrophenschutz der Kreise und weit auch über die Kreise hinaus brauchen und vor allem die Vernetzung zu Militär, zum Technischen Hilfswerk usw., so wie wir es im Antrag auch beschrieben haben.
Herr Schütze, wenn unser Antrag oder unsere Anträge so überflüssig seien, wie Sie behauptet haben, wundert es mich, dass Sie unseren Text mehrheitlich abgeschrieben haben. So schlecht kann es dann doch nicht gewesen sein, weil Sie es dann nicht als nachahmungswürdig empfunden hätten.
Der zweite Antrag – und da habe ich natürlich eine andere Meinung als Sie, Kollege Malsch –, den wir hier besprechen wollen, behandelt das Thema „Kalamitätsholz“. Ich zitiere: „Noch nie wurde so viel Borkenkäfer-Schadholz in nur einem Monat registriert: Im Juni stellten Forstwirte in Thüringen 750.000 befallene Festmeter fest. Damit zeigt sich: Entgegen den Hoffnungen im Frühjahr ist die Käferplage in den Thüringer Wäldern keineswegs vorbei.“ So hieß es also im vergangenen Jahr, und es wird auch aller Voraussicht nach in den kommenden Jahren zu einem Anfall von bisher nicht gekannten Mengen an Kalamitätsholz kommen. Wir
reden hier mittlerweile von einer Summe von über 1,4 Millionen Festmetern, und das sollten wir auch nicht bagatellisieren und auch nicht so tun, als hätte sich das Problem quasi von allein erledigt. Wenn man in verschiedene Wälder sieht, ist noch nicht mal eingeschlagen, geschweige denn abgeholt. Wir müssen in der Nutzung vorankommen, und da gebe ich Ihnen schon ein Stück weit recht, Frau Dr. Wagler, nur mit einem anderen Duktus. Wir müssen natürlich vorankommen in der Nutzung und zuerst so, dass es möglichst nicht nur verbrannt werden kann. Da denke ich eben an die Nasslager, die wir ebenfalls in unserem Antrag haben. Diese Nasslager sind dafür notwendig, dass Kalamitätsholz, eingeschlagenes Kalamitätsholz noch so weit zur Nutzung aufrechterhalten werden kann, dass man es beispielsweise auch für die Zellstoffherstellung einsetzt.
Wir haben uns beispielsweise in Blankenstein informiert und sachkundig gemacht. Die sagen, ja, sie nehmen es gern, nur wenn es einmal trocken ist, können sie es nicht mehr verwerten. Dafür sind also die Nasslager notwendig, um auch eine höherwertige Wertkette bei diesem schadhaften Holz noch möglich zu halten.
Erst dann denken wir an die thermische Verwertung, die aber durchaus wertvoll ist, und wir haben bewusst offengelassen, ob kraftwerkmäßig oder Müllverbrennung oder dezentrale Heizungsanlagen. Also bei dezentralen Heizungsanlagen denken wir natürlich auch an solche Dinge wie Hackschnitzelheizungen, Brikettherstellung und was nicht alles möglich ist. Da sollte sich nur Politik auch nicht zu sehr ins Detail hängen. Das wissen die Leute vor Ort am besten, wo sie ihr Material am ehesten einsetzen und an den Mann bringen können.
Ich möchte für beide Anträge – weil ich die Diskussion wirklich für notwendig halte, und wir sollten es nicht einfach parteipolitisch zerreden – der FDPFraktion namens der FDP-Gruppe die Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beantragen. Ich habe von Herrn Kollegen Malsch gehört, auch im Innenausschuss, da gehört Brandschutz durchaus hin, deswegen würde ich das mittragen und ebenfalls beantragen, und ich freue mich dort auf eine weitergehende Diskussion. In diesem Sinne will ich jetzt nicht die Redezeit, die wir heute hier mit 10 Minuten hätten, ausschöpfen. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe auf eine gute fachliche Diskussion im Ausschuss. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Henke aus der Fraktion der AfD das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, auf den Brand- und Katastrophenschutz will ich nur ganz kurz eingehen. Ich bin froh, dass wir es endlich geschafft haben, die Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz zu ertüchtigen, und dass man jetzt dran ist, dort auszubauen und auch die Leute auszubilden, aber die Feuerwehr ist nur so gut wie die ehrenamtlichen Helfer, die man rekrutieren kann, um in der Feuerwehr mitzuhelfen.
Die Problemlage dürfte unbestritten sein. Wir haben durch Trockenheit der letzten Jahre mit einem massiven Schädlingsbefall der Nadelholzbestände im Freistaat zu kämpfen. Ob jene durch den CO2-Ausstoß Rot-Chinas oder natürliche Schwankungen des Wetters verursacht ist, steht hier nicht zur Debatte, da wir uns hier in Thüringen nur mit den Folgen auseinandersetzen können und diese für die Zukunft abmildern müssen. Für die Waldbesitzer, seien sie privat oder institutionell, bedeutet die Vernichtung ihrer Baumbestände eine teilweise existenzbedrohende wirtschaftliche Schädigung, da die Investitionen der letzten Jahrzehnte – denn in diesen rechnet man in der Waldwirtschaft – auf der Kippe stehen. Hier muss das Land den Betroffenen unter die Arme greifen, denn der Erhalt unserer Wälder ist von übergeordnetem gesellschaftlichen Interesse.
Wie diese Unterstützung konkret aussehen soll, sehen wir von der AfD allerdings etwas differenzierter und haben daher den Ihnen vorliegenden Alternativantrag eingebracht. Unser Antrag legt den Fokus mehr auf die Zukunft, ohne akut notwendige Hilfsmaßnahmen außer Betracht zu lassen. Dazu konkret: Die Verbrennung von Schadholz – jetzt hören Sie zu, Frau Wagler – in Kohlekraftwerken kann nur ein Baustein einer Sofortmaßnahme sein, auch wenn sie nicht ganz ohne Bauchschmerzen zu betrachten ist. Die Ausbreitung von Brennstoffen, sprich die Häckselung, kostet, und die Kraftwerksbetreiber werden mit Sicherheit keine Vorzugspreise zahlen. Ohne Förderung geht also nichts. Abge
sehen davon sollte eine thermische Verwertung bei einem wertvollen natürlichen Rohstoff immer nur der letzte Weg sein. Daher muss eine Menge an Holz, die nur noch zur Verbrennung taugt, so klein wie möglich gehalten werden. Ich erinnere mich hier an eine öffentliche Anhörung, als uns die Firma Pollmeier, als ich nachgefragt habe, was man mit dem Käferholz machen kann, gesagt hat, dass man das durchaus zu ordentlichem Bauholz verwerten kann, solange es nicht zu stark geschädigt ist, und dass man es danach auch ordentlich nutzen kann. Man muss sich nur mal darum kümmern.